443 Ergebnisse
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05.09.2017
von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Betriebsbedingte Kündigung – wann möglich? Dauert das Arbeitsverhältnis bereits länger als sechs Monate und werden in dem Betrieb in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftig, so genießt man Kündigungsschutz. Dies bedeutet aber nicht, …
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29.08.2017
von Rechtsanwalt Martin Klein
Zwischenzeitlich müssen sich die Arbeitsgerichte häufiger mit Fragen bezüglich der Pfändbarkeit des Arbeitseinkommens bzw. einzelner Teile des Arbeitseinkommens beschäftigen. Umstritten war bislang insbesondere, in wieweit ggf. welche, …
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29.08.2017
von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Auch wenn auf ein Arbeitsverhältnis das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) Anwendung findet, bedeutet das nicht, dass der Arbeitnehmer unkündbar ist. Dies bedeutet nur, dass eine Kündigung besondere Gründe erfordert. In Frage kommen hierbei: …
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29.08.2017
von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Findet das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) auf ein Arbeitsverhältnis Anwendung, so genießt der Arbeitnehmer allgemeinen Kündigungsschutz. Anwendungsbereich Das Kündigungsschutzgesetz findet nicht auf jedes Arbeitsverhältnis Anwendung. So …
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17.08.2017
von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Ein weitverbreiteter Irrtum besagt, dass man wegen Krankheit gar nicht gekündigt werden kann. Dem ist nicht so. Auch Krankheit kann einen Kündigungsgrund darstellen. Damit eine krankheitsbedingte Kündigung wirksam ist, müssen drei …
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09.08.2017
von Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
Während der Elternzeit kann kein Urlaub genommen werden. Das heißt aber nicht, dass der Anspruch auf Urlaub wegfällt. Der Urlaub, der während der Elternzeit entsteht, wird für die Zeit bis nach der Elternzeit „aufgespart“. Allerdings kann …
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10.08.2017
von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Wie bereits im Rechtstipp „Krankheitsbedingte Kündigung – wann möglich?“ sowie „Kündigung wg. Krankheit – erlaubt?“ dargelegt, ist eine Kündigung wegen Krankheit möglich, wenn eine sogenannte „negative Gesundheitsprognose“ vorliegt, es …
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07.08.2017
von Rechtsanwältin & Steuerberaterin Dr. jur. Christina Hellmuth
Gem. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b Satz 3 EStG können Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer bis zu einem Höchstbetrag von 1250 € steuerlich geltend gemacht werden, wenn für die Tätigkeit kein Arbeitsplatz zur Verfügung gestellt wird. …
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04.08.2017
von Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
Bei jedem Unternehmen, das Mitarbeiter beschäftigt, wird alle vier Jahre eine sozialversicherungsrechtliche Betriebsprüfung von den Rentenversicherungsträgern durchgeführt. Dabei wird geprüft, ob der Unternehmer die …
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03.08.2017
von Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
In Familienunternehmen bestanden seit langem besondere Ausnahmen von der Sozialversicherungspflicht. Das Bundessozialgericht hat nun in mehreren Entscheidungen eine Abkehr von diesen Ausnahmen vollzogen. Konsequenz ist die …
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31.08.2017
von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Wie bereits im Rechtstipp „Kündigung wg. Krankheit – erlaubt?“ dargelegt, ist eine Kündigung wegen Krankheit tatsächlich möglich. Im Folgenden wird erklärt, in welchen konkreten Fällen eine Kündigung vom Arbeitgeber ausgesprochen werden …
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08.08.2017
von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Viele Arbeitgeber glauben, dass sie aufgrund von Krankheit nicht gekündigt werden können. Doch ist das tatsächlich so? Kündigungsgrund Wenn man allgemeinen Kündigungsschutz genießt, d. h. dass das Arbeitsverhältnis unter das …
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27.07.2017
von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Zwei Ausbildungsverträge – was tun? Um nach dem Schulabschluss gleich ins Berufsleben starten zu können, muss man sich frühzeitig um eine Ausbildungsstelle bemühen. Leider ist es selbst bei besten Zensuren aufgrund hoher Mitbewerberzahlen …
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28.06.2017
von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig werden Arbeitnehmer mit Entscheidungen ihres Arbeitgebers konfrontiert, die ggf. als Versetzung zu qualifizieren sind. Von besonderer Bedeutung ist dies unter anderem, wenn eine derartige Weisung des Arbeitgebers auch einen Wechsel …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Nach Arbeitsunfähigkeit einer Angestellten (Versicherungsnehmerin) von über einem Jahr vereinbarte diese mit ihrem Arbeitgeber, ihre wöchentliche Arbeitszeit auf 20 Stunden zu reduzieren. Daraufhin lehnte der Versicherer die geltend …
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07.04.2017
von Rechtsanwalt Martin Klein
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat bereits in früheren Entscheidungen klargestellt, dass ein in einem Arbeitsvertrag vereinbartes Wettbewerbsverbot mehrere klare Wirksamkeitsvoraussetzungen hat. Insbesondere, wenn zwar ein Wettbewerbsverbot …
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16.03.2017
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Spricht ein Arbeitgeber in einem privaten Unternehmen oder der Dienstherr in der öffentlichen Verwaltung für eine Arbeitnehmerin oder Beamtin ein Kopftuchverbot während der Arbeitszeit aus, so ist damit zu rechnen, dass die vom Verbot …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Manfred Kessler
Nach einer Entscheidung des Arbeitsgericht Nürnberg vom 09.02.2017 (Az.: 11 Ca 340/16) ist eine vor Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes am 16.08.2014 vereinbarte arbeitsvertragliche Ausschlussfrist wirksam, auch wenn sie Ansprüche auf den …
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22.02.2017
von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Xing, Facebook, Linked-in oder Google plus. Dies alles sind Plattformen im Internet, die mittlerweile auch eine große Rolle in der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung spielen. Kaum mehr aus unserem Alltag wegzudenken, neigen viele …
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18.02.2017
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit zwei aktuellen Urteilen vom 30.11.2016 (Aktenzeichen VI R 49/14 und VI R 2/15) seine Rechtsprechung zur Firmenwagenüberlassung modifiziert. Bislang hatte der BFH den Abzug von Kosten des Angestellten im …
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02.02.2017
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Einer betriebsbedingten Kündigung liegt immer eine unternehmerische Entscheidung zugrunde. Wenn eine schlechte Auftragslage vorliegt oder der technische Fortschritt einen Arbeitsplatz überflüssig macht, kann der Arbeitgeber das …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Martin Klein
In der gesetzlichen Bestimmung des § 17 KSchG ist geregelt, dass je nach Betriebsgröße und Anzahl der beabsichtigten Entlassungen gegebenenfalls vor Ausspruch von Kündigungen eine Anzeige gegenüber der Agentur für Arbeit zu erfolgen hat. …
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31.12.2016
von Rechtsanwalt Olaf Porstmann
Der Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 01.10.2016 die Vorschrift des § 309 Nr. 13 BGB neu geregelt. Diese Gesetzesänderung hat Auswirkungen auf Standard-Arbeitsverträge, die als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) einer Inhaltskontrolle nach …
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16.12.2016
von Rechtsanwalt Martin Klein
Hier hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass bei der Einrichtung eines Facebook-Auftritts unter Umständen ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bestehen kann. Im Regelfall handelt es sich zwar bei dem Facebook-Auftritt, …