493 Ergebnisse für Abnahme
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Jameda ist ein bekanntes und viel genutztes Ärztebewertungsportal. Wer dort negative Einträge zu verzeichnen hat, dürfte dies mitunter an der Abnahme neuer Patientinnen und Patienten bemerken. Selbst eine einzige schlechte Bewertung …
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16.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… von Schadensersatz statt der Leistung ergeben. Dieser ist dadurch begründet, dass der Darlehensnehmer die Erfüllung seiner vertraglichen Pflicht zur Abnahme des Darlehens vor Fälligkeit ernsthaft und endgültig verweigert (vgl. BGH, Urt. v. 7.11.2000 - XI …
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29.11.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… auf die Verkehrssicherheit des Fahrzeugs verlassen. Er muß gerade nicht ohne besonderen Anlaß nach der Abnahme oder einer Inspektion eigene Untersuchungen über verborgene Mängel anstellen. Bei Vorwurf sofort zum Fachanwalt! Fahrer …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… des Verschuldensgrades oder die Insolvenz (Zahlungsunfähigkeit). 2.2.2 Wertverlust bei gestellten Sicherheiten Eine erhebliche Abnahme oder drohende Abnahme der Werthaltigkeit einer für das Darlehen bereitgestellten Sicherheit kann ebenfalls …
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12.09.2023
… die zu erbringenden Leistungen vereinbaren die Vertragsparteien einen Pauschalpreis von 2500 € (netto) zuzüglich 19 % Mehrwertsteuer in Höhe von 475 €, insgesamt 2975 € (brutto). Die Vergütung wird unmittelbar nach Abnahme und Erhalt …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ändern sich die Regeln für Zahlungen im Geschäftsverkehr. Fristen, die für eine Zahlung länger als 60 Tage Zeit einräumen, müssen künftig ausdrücklich vereinbart werden. Setzt die Zahlung eine Abnahme bzw. Überprüfung der Leistung voraus …
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07.01.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… die wichtigsten Vertragstypen (z. B. Kaufvertrag, Mietvertrag, Werkvertrag, Dienstvertrag) gibt es gesetzliche Regelungen (z. B. zu Mängeln und Gewährleistung, Schadensersatz, Kündigung, Abnahme). Daneben gibt es aber weitere Vertragsarten …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… den Hörer abnahm und ablehnte, reagierte der Anrufer aggressiv und verlangte eine Begründung für die Ablehnung . Entschlossen machte die Person klar, dass sie kein Interesse hat und keine weiteren Anrufe von Leon Capital (leonllp.com) wünscht …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Anne Werthschützky
… kann der Unternehmer für ausgeführte Änderungsleistungen zumindest 80 % Vergütung als Abschlagszahlung aus seinem Angebot beanspruchen. Diese Vergütung wird allerdings erst nach Abnahme des Werks fällig. 4. § 650d BGB – einstweilige Verfügung Für …
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26.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… Betreiber von KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von bis zu 100 kW soll frei wählen können, ob sie direkt vermarkten, selbst verbrauchen oder vom Netzbetreiber die kaufmännische Abnahme ihres erzeugten KWK-Stroms verlangen. Neufassung …
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04.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… Besteller) beauftragt einen Unternehmer mit der Verlegung von Natursteinplatten und Fliesenarbeiten im Innen- und Außenbereich. Es kam unter anderem zu Rissen und Ablösungen der Platten, zu Kalk- und Salzausspülungen. Nach Abnahme …
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18.03.2014
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Förmliche Abnahme schließt konkludente Abnahme nicht aus Die Abnahme kann nicht nur ausdrücklich, sondern auch konkludent, d. h. durch schlüssiges Verhalten, erklärt werden. Das gilt auch bei Vereinbarung einer förmlichen Abnahme …
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02.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… die Abnahmefiktion noch eine konkludente Abnahme in Betracht, wenn im Vertrag eine förmliche Abnahme vereinbart ist (OLG Hamm, Urteil vom 30.04.2019 – 24 U 14/18, nicht rechtskräftig). Ein (General-)Unternehmer hatte ein als Bürogebäude genutztes …
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12.03.2023
von Rechtsanwalt Markus Erler
Die Abnahme im Baurecht markiert einen entscheidenden Moment für die Abwicklung des rechtlichen Verhältnisses zwischen Besteller und Bauunternehmer. Sie ist nicht nur Fälligkeitsvoraussetzung für die zu entrichtende Vergütung (vgl. § 641 …
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17.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… 2007 gegenüber dem Auftragnehmer eindeutig und schlüssig seinen Willen zum Ausdruck gebracht, die Leistung als im Wesentlichen vertragsgemäß zu billigen ( vgl. Palandt, BGB, § 640 Rn. 6 mwN ). Damit endete die mit dem Tag der Abnahme am 8 …
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23.05.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
Eines der wichtigsten Themen im Baurecht ist die Abnahme. Mit ihr genehmigt der Bauherr die Arbeit des Werkunternehmers als im Wesentlichen mangelfrei. Die Abnahme löst verschiedene Rechte und Pflichten …
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17.06.2015
von Prem & Pauli PartG mbB
… sein Geld, sonst würde er die noch ausstehenden Arbeiten nicht erledigen. Eine Abnahme hat noch nicht stattgefunden. Wenn der Bauherr in dieser Phase an den Handwerker schreibt, dass er den Werklohn wegen der noch fehlenden Restarbeiten …
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… Schadenersatzansprüche gegen einen Architekten beträgt auch dann fünf Jahre, wenn die Gewährleistungsansprüche bereits vor der Abnahme der Architektenleistung entstanden sind. Der Lauf dieser fünfjährigen Verjährungsfrist beginnt mit der Abnahme …
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23.11.2023
… Pfusch am Bau kann in allen Stadien des Bauvorhabens auftreten. Aber auch nach der Abnahme können noch Mängel oder Bauschäden entdeckt werden. Hier sind einige wichtige Tipps, damit Sie potenziellen Pfusch am Bau so früh wie möglich erkennen …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… vorgesehen. Die Abnahme erfolgt ohne Abnahmewillen des Auftraggebers . Diese Abnahmefiktion nach § 640 Abs. 2 BGB gilt sowohl für den BGB-Werkvertrag als auch für den VOB-Werkvertrag. Voraussetzung ist nach dieser Vorschrift …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
… sind u. a. die Frage, für welche Betriebssysteme die App programmiert wird, wer die entsprechenden Inhalte liefert (Drittcontents), Vereinbarungen zu den Modalitäten einer Abnahme (Abnahme einzelner Milestones nach Etappen …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… zu liefern. Stellt sich nach Fertigstellung ein Mangel heraus, hat der AG unter bestimmten Voraussetzungen Rechte wie Nachbesserung, Minderung oder Schadensersatz. Abnahme : Ein weiteres wichtiges Merkmal ist die Abnahme des Werks …
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26.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… zwischen den Parteien war u. a. die wirksame Beauftragung der Generalplanung, die Erbringung zu vergütender Leistungen einschließlich deren Abnahme(-reife) und die Fälligkeit etwaiger Vergütungsansprüche. Unstreitig war im Rahmen …
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16.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
In einem Vertrag zwischen einem Bauträger (B) und dem Erwerber (E) geschlossenen Vertrag ist die Leistungsabnahme in einem gemeinsamen Termin beschrieben. B lädt den E zu einem Termin. E verweigert die Abnahme unter Berufung auf zahlreiche …