491 Ergebnisse für Abnahme
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15.05.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… des Baumaterials. Anders als bisher soll die letzte Abschlagzahlung, die der Bauherr vor Abnahme zu leisten hat, auf 90 Prozent begrenzt werden. „Dadurch wird der Druck auf die Bauunternehmen erhöht, etwaige Baumängel zu beseitigen …
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14.11.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… weiterzureichen. Abschlagszahlungen : Künftig dürfen Firmen maximal 90 % der vereinbarten Gesamtvergütung als Abschlagszahlung fordern. Der Rest wird erst nach der Abnahme fällig. Rechtsanwalt Cäsar-Preller hebt indes hervor …
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12.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Vorsorgen können Beiräte auch, indem sie ihr Engagement minimieren. Es empfiehlt sich lediglich, die Aufgaben zu erbringen, die das Gesetz ausdrücklich fordert, denn gerade Zusatztätigkeiten wie die Abnahme von Gewerken oder der Abschluss …
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13.11.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
… kann, wenn der Auftraggeber ein berechtigtes Interesse an der ordnungsgemäßen Erfüllung des Vertrags hat. Der zugrundeliegende „Fall“ betrifft einen Bauvertrag über die Errichtung von zehn Balkonen an einem Mehrfamilienhaus. Der Auftraggeber hatte nach Abnahme …
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04.10.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… oder der öffentliche Auftraggeber nachweisen kann, dass die Vereinbarung ausdrücklich getroffen wurde und für den Auftragnehmer nicht grob unbillig ist. Bei allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt: Bei Vereinbarung von Zahlungs-, Abnahme …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… wenn man Schlangenlinien gefahren ist, Verkehrsregeln nicht beachtet hat oder eine Alkoholfahne hat. Für die Abnahme des Blutes werden Verdächtigte in der Regel mit auf die Polizeiwache genommen oder zu einem naheliegenden Krankenhaus …
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Der Auftragnehmer hat dem Auftraggeber seine Leistung zum Zeitpunkt der Abnahme frei von Sachmängeln zu verschaffen. Kommt es dennoch zu einem Mangel, muss der Auftraggeber dem Auftragnehmer schriftlich eine Frist zur Mangelbeseitigung …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… erklärten wir nach Ausspruch einer Abmahnung die fristlose Kündigung des Darlehenvertrages gegenüber der DSL Bank . Sofern nämlich der Kreditnehmer der Bank vor Abnahme des Kredites zwar nicht die vertraglich zugesicherte Kreditsicherheit …
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23.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… In dieser Entscheidung ging es um die Fragestellung, was der 5 %ige Betrag nach Abnahme für den Gewährleistungszeitraum absichert. Der BGH hat die Frage dahingehend entschieden, dass diese Sicherheit, gleich ob als Einbehalt oder als Bürgschaft für …
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07.12.2023
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… Ein Werk eines Auftragnehmers ist dann mangelfrei, wenn es zum Zeitpunkt der Abnahme die vereinbarte Beschaffenheit hat oder den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht und auch dauerhaft funktionstauglich ist. Dies gilt …
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29.03.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… nicht für die Zusammenarbeit aus geschäftlichen, beruflichen, dienstlichen, schulischen oder betreuungsrelevanten Gründen, ebenso nicht für Sitzungen und Gerichtsverhandlungen. Ausgenommen sind weiter die Abnahme von Prüfungen, der Betrieb …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… oder betreuungsrelevanten Zwecken, soweit es unmittelbarer Zusammenarbeit bedarf; den Betrieb von Hochschulen, Berufs- und Musikakademien, wobei ein umfassendes Abstands- und Hygienekonzept vorhanden sein muss (online-Lehre hat Vorrang); die Abnahme von Prüfungen …
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15.06.2023
von Rechtsanwalt Tobias Bartholme
Die Abnahme stellt im Bau- und Werkvertragsrecht das zentrale Element dar, das diesem Vertragstyp sein Gepräge gibt, dieses aber auch einzigartig von anderen Schuldverträgen abgrenzt. Deshalb ist es sowohl auf Unternehmer …
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01.01.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… an einem errichteten Holzrahmenhaus wurde entschieden, dass der AN seinen Anspruch auf Werklohn erfolgreich durchsetzen kann. Der AG hatte nach der Abnahme des Hauses Mängel, insbesondere bezüglich der Gebäudedichtheit, reklamiert …
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02.03.2023
von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Der Abnahme einer Werk- bzw. Bauleistung kommt im Bauvertragsrecht erhebliche Bedeutung zu, da an ihr vielseitige rechtliche Konsequenzen hängen. Sowohl Besteller als auch Unternehmer sollten daher schon im eigenen Interesse großen Wert …
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03.03.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Der BGH hat am 19.01.2017 (Az.: VII ZR 301/13) in einem Grundsatzurteil die lange offene Frage entschieden, ob ein Besteller die Mängelrechte nach § 634 BGB bereits vor Abnahme des Werkes geltend machen kann. Dies ist vor allem für …
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19.11.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Im Werkvertragsrecht kommt der Abnahme der Leistung durch den Auftraggeber eine zentrale Bedeutung zu. So knüpfen neben dem Vergütungsanspruch des Unternehmers auch die Gewährleistungsrechte des Bestellers an diese Handlung an. Allerdings …
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08.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… vom Auftragnehmer nicht gehalten werden. Der Auftraggeber reichte bereits vor Abnahme der Leistungen des Auftragnehmers Klage auf Zahlung der Vertragsstrafe ein. Bei der späteren Leistungsabnahme behielt sich der Auftraggeber die Vertragsstrafe …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… mit folgender Regelung: „Der Auftragnehmer ist berechtigt, nach Erreichung eines jeden Teilleistungserfolgs, spätestens nach Abschluss der Ausführung des Bauobjekts, eine Abnahme der bis dahin erbrachten Leistungen zu verlangen …
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01.12.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… wurde neben anderen Bedingungen an die vorbehaltlose Abnahme der Schlussrechnung geknüpft. – Wegen eines auf Geld gerichteten Gewährleistungsanspruches wollte der Bauherr die Gewährleistungssicherheit in Anspruch nehmen; er hatte daher gegen …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… wenn er die Nachbesserung des Auftragnehmers nach Fristablauf wiederum zulässt. Abschließend werden noch zwei Fälle dargestellt, wann der Werklohn auch ohne Abnahme fällig ist. Dies geht wiederum auf ein Urteil des OLG Koblenz, Urteil vom 17.01.2013 – 1 U 201/12 …
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18.10.2022
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
1. Vorschrift des § 650 g BGB – Zustandsfeststellung bei Verweigerung der Abnahme; Schlussrechnung Das Verhältnis von Zustandsfeststellung zur Abnahme. Die Zustandsfeststellung ist in der Vorschrift des §§ 650g Abs. 1-3 BGB verankert …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Christian Geppert
Was ist bei der Abnahme des Bauwerks zu beachten? Ist das Werk vertragsgemäß hergestellt, so ist der Bauherr (= Besteller) verpflichtet, das Werk abzunehmen. Wegen unwesentlicher Mängel kann der Bauherr die Abnahme nicht verweigern. Hat …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Henrik Thiel
… als besonders wichtig angesehene Regelungen der VOB/B nunmehr in das BGB zu übernehmen und besondere Regelungen für Verbraucher einzuführen. Hier die wichtigsten Änderungen im Kurzüberblick Bislang konnte eine fiktive Abnahme des Werkes …