493 Ergebnisse für Abnahme
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11.02.2015
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Die sog. Abnahme ist für die Parteien eines Bauprozesses von zentraler Bedeutung. Mit ihr erklärt der Auftraggeber, dass er die Leistung des Auftragnehmers als „im Wesentlichen als vertragsgerecht hinnimmt“ und verliert damit …
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22.02.2017
von Rechtsanwalt Thorsten Jung
… nach der Abnahme des Werks geltend machen! Doch was bedeutet das in der Praxis? Zusammenfassung: Der Auftragnehmer bietet seine Leistungen zur Abnahme an, der Auftraggeber entdeckt wesentliche Mangel und will die Abnahme verweigern. Das Dilemma …
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04.04.2017
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Grundsatzurteil des BGH vom 19.01.2017 – VII ZR 193/15 I. Tenor des Urteils Der Auftraggeber kann Mängelrechte nach § 634 BGB grundsätzlich erst nach Abnahme des Werks erfolgreich geltend machen. Ohne Abnahme können Mängelrechte nach § 634 …
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04.11.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Abnahme durch vom Bauträger beauftragten Sachverständigen? Sachverständiger nicht unabhängig genug. Der Fall: Im Jahr 2002 baute ein Unternehmen eine Wohnanlage. Es begründete eine Wohneigentumsgemeinschaft und veräußerte die Wohnungen …
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22.03.2019
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… wies der Beklagte jedoch zurück. Zur Entscheidung Voraussetzung des Nacherfüllungsanspruchs wie des Schadensersatzanspruchs nach § 634 BGB ist ein Mangel des Werks des Beklagten im Zeitpunkt der Abnahme. Ein Sachmangel liegt unter anderem …
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13.10.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… 11 U 79/14) 1. Sachverhalt Die Klägerin ist eine Baufirma, die von der Beklagten (Bauherr) rund € 30.000,00 Restwerklohn verlangte. Im Jahr 2009 hatte der Bauherr die Abnahme des Werkes mit Abnahmeprotokoll erklärt. Darin wurde eine Liste …
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13.02.2018
von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
… zur Kündigung des Werkvertrages kodifiziert. Abnahmefiktion Eine Modifikation erlitt auch die Abnahmefiktion. Die Abnahme gilt nach dem neuen § 640 Abs. 2 BGB dann als erfolgt, wenn der Unternehmer eine angemessene Frist zur Abnahme gesetzt hat …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… nicht auszahlt. Wer wartet – verliert! Der 2. Fall beschäftigt sich mit der Abnahme unter Mängelvorbehalt . Hierzu liegt eine Entscheidung des OLG Köln vom 21.12.2017 vor. Der Auftragnehmer macht restlichen Werklohn für die Ausführung der Gewerke …
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02.06.2023
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… auf eine ordentliche Abnahme legen. Denn das kann den Beginn der Verjährung weiter herausschieben, da der Abnahmezeitpunkt dann unter den Parteien streitig ist, wenn er denn überhaupt stattgefunden hat. Die Gegenseite wird sich meist darauf …
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07.07.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
… oder Problem zum Anwalt kommt, so verständlich wie möglich zu machen. Nur dann kann der Mandant oder die Mandantin erkennen, wie seine Situation ist und welche Möglichkeiten es gibt. # Fachjargon 1: Abnahme Die Abnahme ist die Entgegennahme …
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29.12.2017
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
… Frist zur Abnahme und reagiert der Besteller hierauf nicht dadurch, dass er innerhalb der Frist die Abnahme unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert, so wird die Abnahme künftig fingiert, § 650g BGB n.F. Hierüber hat …
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20.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… Jahrhunderten bestehen und die Außenwände der Fassade überarbeitet werden. Die Abnahme der Gewerbeeinheit ist erfolgt. Danach treten an den Außenwänden des Erdgeschosses sowie im Keller großflächige Feuchtigkeitsflecken auf. Der Erwerber …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… identifiziert und akzeptiert werden, ohne die Möglichkeit, den Preis neu zu verhandeln) Probefahrten und Gutachten über den Zustand Termine für Probefahren und Gutachten, Regelungen über anschließende Abnahme oder Ablehnung der Yacht Ort der Übergabe …
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01.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Wenn Sie Beschuldigter in einem Strafverfahren sind, können gegen Sie erkennungsdienstliche Maßnahmen (Anfertigen von Lichtbildern, Abnahme von Fingerabdrücken, Vornahme von Messungen und Maßnahmen, die den ganzen Körper oder Körperteile …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… nach Geschäftsmodell sind u.a. folgende Punkte zu regeln: Vertragsgegenstand Vertragsschluss Leistungsbeschreibung Zeitplan Vergütung Zahlungsbedingungen Nutzungsrechte Mitwirkungspflichten des Kunden Abnahme Änderungswünsche und Zusatzleistungen …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… Höhe. Sie handelte in der Folge erfolgreich eine Weiterbeschäftigung mit garantierter Abnahme von erbrachten Leistungen zu Gunsten der IT-Firma aus. Durch ihre anwaltlich vermittelnde, schlichtende Tätigkeit wurde vor allem das langjährige …
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28.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Roder
… Eignungstest der Universität schon deshalb rechtswidrig, weil die vorgenommene Gewichtung der abzufragenden Inhalte des Eignungstests nicht in den Regelungen der betreffenden Prüfungsordnung oder in sonstiger Weise vor Abnahme …
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26.06.2020
von Rechts- und Fachanwalt Steuerberater Florian Loserth
… auf die Abnahme an. Damit ist weder der Tag der Rechnungstellung noch der Tag der Zahlung maßgeblich. Es ergibt sich grundsätzlich die folgende Übersicht der anzuwendenden Steuersätze : o bis zum 30.06.2020 ausgeführte Leistungen …
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12.11.2019
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Das Problem: Eine Photovoltaikanlage zu errichten bedarf des Einsatzes von Baumaterial und Handwerkern. Aber ist es deswegen ein Bauwerk? Wichtig ist diese Frage für die Verjährung. Bei Bauwerken beträgt diese fünf Jahre ab Abnahme …
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10.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… auf einem Tiefgaragendach begehrt. Die Abnahme erfolgte im Jahr 2006. Im Jahr 2008 zeigte sich eine Durchfeuchtung der Tiefgarage. Der Auftragnehmer versuchte den Mangel zu beseitigen, was ihm jedoch nicht gelang. Der Auftraggeber leitete im Jahr 2014 …
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… Platten bestehen. Stattdessen verbaute der Auftragnehmer jedoch Novopan-Platten, ohne dies dem Auftraggeber mitzuteilen. Sechs Jahre nach Abnahme zeigten sich an der Verbundfüllung Feuchtigkeitsschäden. Der Auftraggeber forderte …
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29.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Die Vertragsstrafe muss bei Leistungsabnahme ausdrücklich vorbehalten werden. Andernfalls verliert der Auftraggeber seinen Anspruch. Eine Ausnahme gilt dann, wenn der Auftraggeber vor der Abnahme die Aufrechnung mit der gesamten Vertragsstrafe …
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03.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… zu entnehmen: Landgericht Detmold Fehlerhafte Brustrekonstruktion nach vorangegangener Karzinomerkrankung, 65.000,- Euro, LG Detmold, Az.: 12 O 5/14 Chronologie: Bei der Klägerin kam es zu rezidivierendem Krebsbefall der Brust. Nach Abnahme …
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07.03.2023
… Typischerweise handelt es sich um einen Werkvertrag mit folgenden Inhalten: Pflichtenheft/Lastenheft (Beschreibung der Anforderungen an die Software, Vorgaben für deren Umsetzung) Fertigstellungstermin Abnahme und Inbetriebnahme …