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Warnung vor der Regio Marketing GmbH Frankfurt/Luzern und Firmenklick.net
Warnung vor der Regio Marketing GmbH Frankfurt/Luzern und Firmenklick.net
| 09.08.2022 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… Portal, welches sie Firmenklick.net nennt. Leistet man also eine Unterschrift unter das Trickformular, besteht die Gegenleistung in einem Eintrag in diesem Portal. Das Portal Firmenklick.net ist im Vergleich zu großen und seriösen Portalen …
Anerkennung von Vordienstzeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit in Rheinland-Pfalz
Anerkennung von Vordienstzeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit in Rheinland-Pfalz
| 02.09.2016 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… in einem Beamtenverhältnis wahrgenommen werden (eine Besserstellung im Vergleich zu einer Dienstleistung im deutschen öffentlichen Dienst ist zu vermeiden) Zeiten des Erwerbs besonderer Fachkenntnisse auf wissenschaftlichem, künstlerischen, technischem …
Mit "Gewährleistung" von MediaMarkt auf Zeitreise in das rechtsfreie Internet der späten 90er
Mit "Gewährleistung" von MediaMarkt auf Zeitreise in das rechtsfreie Internet der späten 90er
| 07.06.2024 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… Verweigerung doch der Rücktritt erklärt werden muss. Kunden, die daraufhin berechtigt den Rücktritt erklären, wird auch die Rückabwicklung mit falscher Begründung verweigert. Zum Vergleich: Am 29.03.2023 haben wir ein über amazon bezogenes …
Analfistel grob fehlerhaft behandelt: 4.500 Euro
Analfistel grob fehlerhaft behandelt: 4.500 Euro
| 11.03.2015 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit gerichtlichem Vergleich vom 12.02.2015 hat sich eine niedergelassene Chirurgin verpflichtet, an meinen Mandanten ein Schmerzensgeld in Höhe von 4.500 Euro und außergerichtliche Rechtsanwaltsgebühren (2,0 Gebühr aus dem Erledigungswert …
Corona-Krise: Darf ich jetzt noch in die Berge?
Corona-Krise: Darf ich jetzt noch in die Berge?
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… spazieren zu gehen? Würden wir dem nicht auch entgegenhalten, dass er seine Spaziergänge doch bitte bei sich zuhause in Mittenwald machen soll? … 7. Oder vergleichen wir die Situation mit Grenzkontrollen : Grenzkontrollen dienen ja letztendlich …
Checkliste Verkehrsunfall – wie verhalte ich mich richtig?
Checkliste Verkehrsunfall – wie verhalte ich mich richtig?
| 21.02.2019 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… ein Abschleppunternehmen. Als Geschädigter muss man in der Regel nicht selbst die Kosten tragen, auch wenn diese im Vergleich zu anderen Anbietern höher ausfallen. Als Geschädigtem kann einem nicht zugemutet werden, am Unfallort …
Minijob: Das Wichtigste zum Abschluss des Minijob-Arbeitsvertrags in Kürze
anwalt.de-Ratgeber
Minijob: Das Wichtigste zum Abschluss des Minijob-Arbeitsvertrags in Kürze
| 09.01.2024
… im Vergleich zu Vollzeitbeschäftigten bestehen. Insbesondere dürfen Minijobber ohne sachlichen Grund nicht gegenüber Vollzeitbeschäftigten benachteiligt werden (Diskriminierungsverbot nach § 4 Teilzeit- und Befristungsgesetz). Minijobs …
Pflegesatzverhandlungen – nach dem 1. Juli...
Pflegesatzverhandlungen – nach dem 1. Juli...
| 23.01.2009 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… des Bundessozialgerichts vom 14. 12. 2000, Az.: B 3 P 17/99 R und B 3 P 19/00 R, dahingehend verbunden, dass die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entwickelten Grundsätze und Maßstäbe, insbesondere zum „externen Vergleich", nicht gegen …
Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrugs durch Pflegedienste- ein Fachanwalt hilft!
Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrugs durch Pflegedienste- ein Fachanwalt hilft!
| 27.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… ausspielen. Oft kann in diesem Bereich ein Vergleich gefunden werden, der das wirtschaftliche Überleben der Firma und der persönlich Haftenden sichert. Aber zur Begründung der Forderungen arbeiten Ermittlungsbehörden und Kostenträger sehr oft …
Abgrenzung zw. schwerer Brandstiftung u. fahrlässiger Brandstiftung sowie Vorsatz u. Fahrlässigkeit
Abgrenzung zw. schwerer Brandstiftung u. fahrlässiger Brandstiftung sowie Vorsatz u. Fahrlässigkeit
| 21.08.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… und alle für das Tatgeschehen bedeutsamen Umstände in Betracht ziehen. Geboten ist eine Gesamtschau aller objektiven und subjektiven Tatumstände (vgl. BGHSt 36, 1, 9 f.) Bewusste Fahrlässigkeit liegt im Vergleich zum bedingten Vorsatz …
Ehrenamtspauschale und Übungsleiterpauschale
Ehrenamtspauschale und Übungsleiterpauschale
| 23.07.2021 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… Der Bundesfinanzhof hält den Zeitaufwand für das entscheidende Kriterium (BFH v. 30.03.1990 – VI R 18/87). Danach können nur solche Tätigkeiten nebenberuflich sein, die den zeitlichen Rahmen des zu vergleichenden Hauptberufes deutlich unterschreiten …
Die Massenentlassung  in der unternehmerischen Praxis
Die Massenentlassung in der unternehmerischen Praxis
| 28.06.2010 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Obwohl die Regelungen zum Kurzarbeitergeld zuletzt verlängert wurden, ist angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg der Anfragen zu Personalabbau und Massenentlassungen in einigen Branchen erkennbar …
Die Krankenversicherungspflicht: Ohne Schutz geht es nicht
anwalt.de-Ratgeber
Die Krankenversicherungspflicht: Ohne Schutz geht es nicht
| 07.02.2023
… die sich hinsichtlich der Beitragshöhe sowie den angebotenen Zusatzleistungen oftmals durchaus unterscheiden. Vor der Auswahl einer geeigneten Krankenkasse ist daher ein Vergleich der jeweiligen Konditionen zu empfehlen. Was bedeutet das Prinzip …
Da kann doch was nicht stimmen? –  Was kann man tun, wenn die alte Firma die Betriebsrente kürzen will?
Da kann doch was nicht stimmen? – Was kann man tun, wenn die alte Firma die Betriebsrente kürzen will?
| 01.03.2013 von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… unbekannt und verweigern jede nachvollziehbare Auskunft. Dabei klafft im Vergleich des ursprünglichen zum heutigen Rentenbescheid eine deutliche Lücke. Manche Unternehmen spekulieren offensichtlich darauf, dass es einfach wäre, die Renten …
Kinderpornografische Inhalte, § 184b StGB
Kinderpornografische Inhalte, § 184b StGB
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
… ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen wiedergibt. Dagegen ist der Besitz sonstiger, nicht realitätsnaher k kinderpornografischer Inhalte straflos. Im Vergleich zu § 184b I StGB ist der Strafrahmen geringer, er reicht …
Drogenhandel, Betäubungsmittelhandel oder einfacher Drogenkonsum in der Türkei
Drogenhandel, Betäubungsmittelhandel oder einfacher Drogenkonsum in der Türkei
| 29.12.2023 von RECHTSANWALT Dr. iur. Ercan Yasar
… diese Mitteln ohne Zulassung oder zulassungswidrig innerhalb der Türkei verkauft, zum Verkauf anbietet, weitergibt, versendet, transportiert, lagert, kauft, annimmt oder besitzt. In diesem Fall ist die vorgesehene Strafe im Vergleich zum obigen …
BGH: Kein Schadensersatz bei unzureichend gesichertem WLAN und nur Pflicht zu Erstattung von € 100
BGH: Kein Schadensersatz bei unzureichend gesichertem WLAN und nur Pflicht zu Erstattung von € 100
| 12.05.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… werden. Wenn eine Rechtsverletzung nachgewiesen werden kann ist dann dennoch so gut wie immer ein für den Abgemahnten wirtschaftlich sinnvoller Vergleich möglich. Zudem hat der BGH nun klargestellt, dass Abgemahnte bei unzureichend …
Neue Abmahnungen der Rasch Rechtsanwälte für Emi Music mit Forderung von Unterlassung und Schadensersatz
Neue Abmahnungen der Rasch Rechtsanwälte für Emi Music mit Forderung von Unterlassung und Schadensersatz
| 17.01.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Schreibens erliegen dem starken anwaltlichen Druck und lassen sich zu einem vorschnellen „Vergleich” und damit zur Zahlung eines weitestgehend unberechtigten „pauschalen Abgeltungsbetrags" in Höhe von 1.200,00 Euro bis 1.800,00 Euro, sowie …
Ordnungsgeld gegen Jugendamt – Vollstreckung gegen den Staat nicht ausgeschlossen
Ordnungsgeld gegen Jugendamt – Vollstreckung gegen den Staat nicht ausgeschlossen
| 03.06.2013 von Rechtsanwältin Christine Andrae
… In diesem Verfahren schlossen die Beteiligten vor dem OLG einen Vergleich über einen 7-stündigen begleiteten Umgang. Das Jugendamt verweigerte jedoch später die Durchführung dieses 7-stündigen Umgangs mit der Begründung …
Die Direktzusage/Pensionszusage im Vergleich zur pauschaldotierten Unterstützungskasse
Die Direktzusage/Pensionszusage im Vergleich zur pauschaldotierten Unterstützungskasse
| 03.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Das Betriebsrentenrecht kennt mit der Pensionskasse, der Direktversicherung und dem Pensionsfond drei versicherungsförmige Durchführungswege und mit der Unterstützungskasse und der Direktzusage zwei interne Durchführungswege. Die …
Gesetzesänderungen im Oktober 2018: Übernahme von Leiharbeitern, E-Vergabe, Blei in Spielzeug
Gesetzesänderungen im Oktober 2018: Übernahme von Leiharbeitern, E-Vergabe, Blei in Spielzeug
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… sind es noch 3,4 Milligramm. Die Grenzwerte in der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug entfallen deshalb. Besserer Vergleich von Zahlungsdienstleistern Zahlungen erfolgen mithilfe von Zahlungsdienstleistern. Bekannte unter ihnen …
Die Einstellungsmöglichkeiten im Strafverfahren
Die Einstellungsmöglichkeiten im Strafverfahren
| 02.01.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… im Gesetz angedroht wird. Bei z.B. einem Raub kommt eine solche Form der Einstellung nicht in Frage. Zudem muss die Schuld als gering anzusehen sein. Das heißt, dass diese im Vergleich mit anderen Vergehen dieser Art nicht unerheblich …
Fahrt von der Freundin zur Arbeit ist nicht versichert
Fahrt von der Freundin zur Arbeit ist nicht versichert
| 10.01.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Zweck. Vergleich der Strecken Ziel oder Ausgangspunkt eines Wegeunfalls muss nicht zwangsläufig die eigene Wohnung, sondern auch ein anderer Ort sein. Dieser muss aber zumindest gleichbedeutend mit einer eigenen Wohnung sein. Neben …
Dürfen Bordelle in Bayern wieder öffnen?
Dürfen Bordelle in Bayern wieder öffnen?
| 22.07.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
… das Infektionsgeschehen im Vergleich zu den anderen Bundesländern nicht signifikant niedriger. Bei bundesweit insgesamt ca. 200.000 gemeldeten Infektionen fielen etwa ein Viertel auf das Bundesland Bayern. Das Robert-Koch-Institut schätzt die Gefährdung für …