3.741 Ergebnisse für Revision

Suche wird geladen …

Autokauf beim Händler: Rücktritt vom Kauf wegen Feuchtigkeit im Pkw
Autokauf beim Händler: Rücktritt vom Kauf wegen Feuchtigkeit im Pkw
| 07.01.2009 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Die Revision des Klägers vor dem BGH hatte daher Erfolg. Der BGH hob das Urteil des OLG Düsseldorf auf und wies die Berufung der Beklagten zurück (BGH, VII ZR 166/07). Hinweis: Bitte beachten Sie, dass das oben geschilderte Urteil …
OLG Frankfurt: Gläubiger darf Lebensversicherung des Schuldners nicht verwerten
OLG Frankfurt: Gläubiger darf Lebensversicherung des Schuldners nicht verwerten
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
… nicht isoliert abgetreten werden konnte. Das OLG hat allerdings die Revision zugelassen, da die Problematik in der Rechtsprechung nicht einheitlich beurteilt wird. Quelle: OLG Frankfurt, Urt. v. 08.05.2008, 12 U 104/06 Dr. Finzel, Rechtsanwalt / Fachanwalt für Versicherungsrecht
Drogenfahrt/Straßenverkehrsgefährdung, § 315 c StGB? Heroinentzugsbedingte Fahruntüchtigkeit
Drogenfahrt/Straßenverkehrsgefährdung, § 315 c StGB? Heroinentzugsbedingte Fahruntüchtigkeit
| 28.11.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… mit dem Auto. Als der Angeklagte dies mitbekam, setzte er zur Flucht an. Dabei missachtete er zahlreiche Straßenverkehrsregeln und fuhr sogar einen Fußgänger an. Gegen das Strafurteil legte der Angeklagte Revision ein. Bezüglich der Revision
Alkoholfahrt / Fahrerflucht: Bedeutung des sog. Nachtrunks in der Kasko-Versicherung
Alkoholfahrt / Fahrerflucht: Bedeutung des sog. Nachtrunks in der Kasko-Versicherung
| 06.11.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Sachverhaltsverschleierung beweislos geblieben. Die Revision wurde nicht zugelassen (OLG Karlsruhe, 11 U 13/08). Hinweis: Bitte beachten Sie, dass das oben geschilderte Urteil nicht verallgemeinerungsfähig ist. Vielmehr bedarf es einer genauen Prüfung …
Lehman Brothers ua. / Ansprüche wegen falscher Anlageberatung / Aufklärungspflichten
Lehman Brothers ua. / Ansprüche wegen falscher Anlageberatung / Aufklärungspflichten
| 24.10.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… eine fehlerhafte Anlageberatung nicht erbracht habe. Mit der vom Senat zugelassenen Revision hat die Klägerin u.a. geltend gemacht, zu ihren Gunsten griffen eine Beweislastumkehr oder Beweiserleichterungen ein, weil die beklagte Bank die Erfüllung …
PKW-Diebstahl bei Probefahrt: Kein Versicherungsschutz?
PKW-Diebstahl bei Probefahrt: Kein Versicherungsschutz?
| 22.10.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… zahlen. Die Revision wurde zugelassen (OLG Köln, 9 U 188/07). Hinweis: Bitte beachten Sie, dass das oben geschilderte Urteil nicht verallgemeinerungsfähig ist. Vielmehr bedarf es einer genauen Prüfung des Einzelfalls, ob sich Ihr eigener …
Motorrad-Unfall: Nutzungsausfall-Schadenersatz auch für Harley Davidson möglich!
Motorrad-Unfall: Nutzungsausfall-Schadenersatz auch für Harley Davidson möglich!
| 22.09.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Nutzungsausfall in Höhe von 3.432,- € zu zahlen. Die Revision wurde nicht zugelassen (OLG Düsseldorf, 2007). Hinweis: Bitte beachten Sie, dass das oben geschilderte Urteil nicht verallgemeinerungsfähig ist. Vielmehr bedarf es einer genauen Prüfung …
Wann haften Banken bei der Anlageberatung und wer trägt die Beweislast?
Wann haften Banken bei der Anlageberatung und wer trägt die Beweislast?
| 02.10.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… die Klägerin den Beweis für eine fehlerhafte Anlageberatung nicht erbracht habe. Mit der vom Senat zugelassenen Revision hat die Klägerin u.a. geltend gemacht, zu ihren Gunsten griffen eine Beweislastumkehr oder Beweiserleichterungen ein, weil …
Startgutschriftenregelung der neuen Satzung der VBL für rentennahe Pflichtversicherte wirksam
Startgutschriftenregelung der neuen Satzung der VBL für rentennahe Pflichtversicherte wirksam
| 24.09.2008 von Rechtsanwalt Christian Wagner
… Versicherter, wendet sich - wie weitere Versicherte in einer Vielzahl beim BGH anhängiger Revisionen - gegen die Wirksamkeit der ihm erteilten Startgutschrift. Seiner Ansicht nach führten die Bestimmungen zur Berechnung der Höhe …
EU Führerschein – Die Lösung?
EU Führerschein – Die Lösung?
| 19.09.2008 von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
… die Klage abgewiesen, das Berufungsgericht hat ihr in Höhe von 871,51 € entsprochen. Die Entscheidung: Der unter anderem für Staatshaftungsansprüche zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Revision des beklagten Landes …
Heros Insolvenz: Über sechs Jahre Haft für Geschäftsführer
Heros Insolvenz: Über sechs Jahre Haft für Geschäftsführer
| 15.09.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… hat die auf Verfahrensbeanstandungen und auf die Sachrüge gestützten Revisionen der beiden angeklagten Geschäftsführer als unbegründet verworfen. Deren Verurteilung zu zehn bzw. acht Jahren Gesamtfreiheitsstrafe ist rechtskräftig …
Invaliditäts- und Unfallversicherung: Anforderungen an eine Neufestsetzung des Invaliditätsstatus
Invaliditäts- und Unfallversicherung: Anforderungen an eine Neufestsetzung des Invaliditätsstatus
| 22.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Versicherung hat das Landgericht die Klage abgewiesen. Der BGH hat nun über die Revision des Klägers zu entscheiden, mit der dieser die Wiederherstellung des erstinstanzlichen Urteils erstrebt. Der BGH beabsichtigt, die Revision
Kaskoschaden und Vorwurf des vorgetäuschten Diebstahls: Beweispflicht des Versicherers!
Kaskoschaden und Vorwurf des vorgetäuschten Diebstahls: Beweispflicht des Versicherers!
| 18.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Über die Revision der Klägerin hatte nun der BGH zu entscheiden. Dabei hielt der BGH erneut fest, dass der Versicherer insoweit konkrete Tatsachen darlegen und beweisen muss, die mit erheblichere Wahrscheinlichkeit die Vortäuschung …
Abmahnung erhalten? Zur Mitstörerhaftung bei WLAN Netzwerken
Abmahnung erhalten? Zur Mitstörerhaftung bei WLAN Netzwerken
| 15.07.2008 von Rechtsanwalt Eyck Strohmeyer
… ungeschützt. Weiterhin ist zu beachten, dass gegen diese Entscheidung die Revision zugelassen wurde und das Urteil bisher nicht rechtskräftig ist. Daher bleibt zusammenfassend festzustellen, dass die Rechtslage im Hinblick auf die Haftung …
Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes: Kein Mitverschulden bei Frontalkollision mit Gegnerverschulden!
Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes: Kein Mitverschulden bei Frontalkollision mit Gegnerverschulden!
| 14.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… vollständig außer Betracht zu lassen. Die Beklagte wurde daher unter Abänderung des Urteils vom LG Magdeburg verurteilt, an den Kläger 8.000,- € zu zahlen. Die Revision wurde nicht zugelassen (OLG Naumburg, 6 U 72/07). Hinweis: Bitte beachten …
Autodiebstahl: Regress der Versicherung droht bei Falschangaben des Bestohlenen!
Autodiebstahl: Regress der Versicherung droht bei Falschangaben des Bestohlenen!
| 03.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Die Berufung des Versicherungsnehmers vor dem OLG Stuttgart wurde zurückgewiesen. Die Revision wurde nicht zugelassen (OLG Stuttgart, 7 U 179/07). Der Versicherte musste die 19.350,- € an seine Versicherung zurückzahlen. Hinweis: Bitte …
Gebäude-Brand: Falschangabe zu Verkaufsbemühung führt zum Verlust des Versicherungsschutzes
Gebäude-Brand: Falschangabe zu Verkaufsbemühung führt zum Verlust des Versicherungsschutzes
| 27.06.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Die Revision wurde nicht zugelassen (OLG Düsseldorf, I-4 U 81/07). Hinweis: Bitte beachten Sie, dass das oben geschilderte Urteil nicht verallgemeinerungsfähig ist. Vielmehr bedarf es einer genauen Prüfung des Einzelfalls, ob sich Ihr eigener …
Kaskoschaden: Verlust des Versicherungsschutzes droht bei Erstattung der Selbstbeteiligung
Kaskoschaden: Verlust des Versicherungsschutzes droht bei Erstattung der Selbstbeteiligung
| 19.06.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… ein Wettbewerbsverband. Der BGH hatte nun über die Revision der beklagten Kfz-Werkstatt zu entscheiden. Der BGH urteilte, dass die streitgegenständliche Werbung gegen §§ 3, 4 Nr. 1 UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) verstößt . Die o.g. Werbung …
BGH: Anleger müssen zutreffend über finanzielle Belastungen bei Finanzierung eines Immobilienkaufs
BGH: Anleger müssen zutreffend über finanzielle Belastungen bei Finanzierung eines Immobilienkaufs
| 18.06.2008 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… die Nichtzulassung ihrer Revisionen gegen die Urteile der Berufungsgerichte wendeten. Der BGH hob beide Entscheidungen der Berufungsgerichte auf und verwies die Angelegenheiten zur neuen Verhandlung und Entscheidung an die Berufungsgerichte zurück …
Verkehrs-Strafverfahren: Aussage-Verwertungsverbot auch bei Spontanäußerungen der Ehefrau?
Verkehrs-Strafverfahren: Aussage-Verwertungsverbot auch bei Spontanäußerungen der Ehefrau?
| 18.06.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… vernommenen Polizeibeamten in einem Streitgespräch mit ihrem Ehemann diesbezüglich Äußerungen gemacht hatte. Mit der eingelegten Revision vor dem OLG Saarbrücken beanstandet der Angeklagte insbesondere die Verwertung der früheren Angaben …
Dieter Bohlen unterliegt vor BGH
Dieter Bohlen unterliegt vor BGH
| 09.06.2008 von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
… haben und das Berufungsgericht Ernst August von Hannover einen Betrag von 60.000 €, Dieter Bohlen einen Betrag von 35.000 € zugesprochen hat, hat der Bundesgerichtshof die Klagen nun, auf die Revision der Beklagten hin, abgewiesen …
Unfall-PKW / Unfallwagen: Bei Falschangaben im Vertrag ist Rücktritt vom Kaufvertrag möglich
Unfall-PKW / Unfallwagen: Bei Falschangaben im Vertrag ist Rücktritt vom Kaufvertrag möglich
| 23.05.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… abgewiesen. Mit der Revision vor dem BGH erstrebt die Klägerin die Wiederherstellung des erstinstanzlichen Urteils. Der BGH hat dazu im vorliegenden Fall festgehalten, dass aus der Angabe der Beklagten im Bestellformular „Unfallschäden lt …
PKW-Diebstahl: Versicherung muss die Obliegenheitspflichtverletzung des Versicherten beweisen
PKW-Diebstahl: Versicherung muss die Obliegenheitspflichtverletzung des Versicherten beweisen
| 20.05.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… auf die weitere Zeugin hingewiesen worden sein. Das Berufungsgericht wies diesen Vortrag jedoch als verspätet zurück. Gegen die erfolglose Berufung richtet sich der Kläger nun mit der Revision vor dem BGH. Der BGH hielt fest, dass die Kenntnis …
Anforderungen an den Vorwurf der vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt mit 3,08 °/oo Blutalkoholgehalt
Anforderungen an den Vorwurf der vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt mit 3,08 °/oo Blutalkoholgehalt
| 15.05.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… von 24 Monaten verhängt worden. Dagegen richtet er sich mit der Revision vor dem OLG Hamm. Das OLG Hamm stellte klar, dass es bei einer hohen Blutalkoholkonzentration eine umfassende Gesamtwürdigung aller Umstände nötig ist, um trotz …