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Approbation Ärzte: Gleichwertigkeit im Praktischen Jahr erreichen!
Approbation Ärzte: Gleichwertigkeit im Praktischen Jahr erreichen!
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Adrian Sirghita LL.M.
Ich erhalte aktuell sehr viele Anfragen von Drittlandärzten, deren Gleichwertigkeit abgelehnt wurde, weil sie ein Defizit im Praktischen Jahr (PJ) hätten. 1. Ausgangslage: Was ist das Problem bei der Gleichwertigkeit? Dazu folgendes: Früher …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen „Midnight Sun – Alles für dich“ (Film)
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen „Midnight Sun – Alles für dich“ (Film)
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Wer im Auftrag der Universum Film GmbH eine Waldorf Frommer-Abmahnung wegen „Midnight Sun – Alles für dich“ (Film) zugestellt bekommt, stößt schnell auf eine Summe von 915 € und verzweifelt. Betroffenen einer solchen Waldorf …
Heinrich Partner Rechtsanwälte mahnt für die PANDA Fördergesellschaft für Umwelt mbH ab
Heinrich Partner Rechtsanwälte mahnt für die PANDA Fördergesellschaft für Umwelt mbH ab
| 14.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird dem Abgemahnten vorgeworfen? Uns liegt eine Abmahnung der Heinrich Partner Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main vor, welche für die PANDA Fördergesellschaft für Umwelt mbH auftreten. Letztere lizenziert im Auftrag des WWF …
Gleichwertigkeit v. Ärzten: Kenntnisprüfung erfolgreich anfechten
Gleichwertigkeit v. Ärzten: Kenntnisprüfung erfolgreich anfechten
| 14.11.2018 von Rechtsanwalt Adrian Sirghita LL.M.
Die folgenden Tipps gelten nur für Drittland-Ärzte. Die Gleichwertigkeit durch Begutachtung zu bekommen, wird immer schwerer. Insofern ist die Anzahl derer, die die Gleichwertigkeit mittels Kenntnisprüfung nachweisen wollen, gestiegen. …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen "Dallas Buyers Club" (Film) – Urheberrechtsverletzung
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen "Dallas Buyers Club" (Film) – Urheberrechtsverletzung
| 14.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Wer eine Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen "Dallas Buyers Club" (Film) erhält und dachte, dass der Film ja schon so alt ist und deswegen nicht mehr verfolgt wird, unterliegt einem Irrtum. Der Nutzer einer Tauschbörse muss, unabhängig davon …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen 15:17 to Paris (Film) –  Was tun?
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen 15:17 to Paris (Film) – Was tun?
| 13.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Betroffene einer Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen 15:17 to Paris (Film) müssen die Angelegenheit unbedingt ernst nehmen. Dennoch gilt es Ruhe zu bewahren und nichts zu überstürzen. Wir empfehlen: Bleiben Sie ruhig Notieren Sie die Fristen …
Verbindung von fristloser und ordentlicher Kündigung?
Verbindung von fristloser und ordentlicher Kündigung?
| 13.11.2018 von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
Nachdem zuletzt vom Landgericht Berlin verneint worden war, dass eine fristlose Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses überhaupt rechtswirksam hilfsweise mit einer ordentlichen Kündigung verbunden werden könne, musste der 8. Senat des …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen The Meg (Film) – Urheberrechtsverletzung
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen The Meg (Film) – Urheberrechtsverletzung
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Ein Anschlussinhaber, der eine Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen The Meg (Film) erhält, sollte unbedingt versuchen Ruhe zu bewahren und nicht in Panik zu geraten. Denn wenn ein abgemahnter Anschlussinhaber in Panik gerät, kommt es schnell zu …
Kein automatischer Verfall von Urlaubsansprüchen
Kein automatischer Verfall von Urlaubsansprüchen
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Norbert Hartmann
Nach der bisherigen Rechtslage war der Arbeitnehmer verpflichtet, seinen Urlaub im laufenden Kalenderjahr zu nehmen. Hierzu lautet § 7 Abs. 3 Bundesurlaubsgesetz: „Eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr ist nur statthaft, …
Außerordentliche Kündigung wegen Störung des Hausfriedens
Außerordentliche Kündigung wegen Störung des Hausfriedens
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
Der Vermieter gelangt in einer Situation, in welcher Mieter sich wechselseitig über die Verhaltensweise von anderen Mietern beschweren und es zu massiven Streitigkeiten zwischen den Hausbewohnern kommt, zwischen zwei Fronten. Zunächst kann …
Schadensersatz bei Schäden an der Sachsubstanz der Mietsache ohne Fristsetzungserfordernis
Schadensersatz bei Schäden an der Sachsubstanz der Mietsache ohne Fristsetzungserfordernis
| 11.11.2018 von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
Wenn der Mieter in etwa nach Beendigung des Mietverhältnisses die Rückgabe des Mietobjekts in einem bestimmten Reinigungszustand schuldet oder gar wirksam zur Vornahme von Schönheitsreparaturen verpflichtet ist, hat der Vermieter dem Mieter …
Arbeitsrechtliche Neuregelungen 2018
Arbeitsrechtliche Neuregelungen 2018
| 10.11.2018 von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
Auch im Jahr 2018 treten mehrere gesetzliche Neuregelungen im Bereich des Arbeitsrechts in Kraft. So gelten mit Wirkung ab dem 1. Januar 2018 neue Regelungen im Rahmen des Mutterschutzes. Kurze Zeit später, seit dem 6. Januar 2018, trat …
Wirksamkeit des KUG auch nach Inkrafttreten der DSGVO
Wirksamkeit des KUG auch nach Inkrafttreten der DSGVO
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Seit längerem wird kontrovers diskutiert, ob das KUG trotz Inkrafttreten der DSGVO im Mai dieses Jahres weiterhin zur Rechtfertigung für Fotografen, Journalisten und andere Künstler dient, wenn diese Bildaufnahmen von …
GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer – Abberufung, Kündigung und Stimmverbot
GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer – Abberufung, Kündigung und Stimmverbot
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
Gesellschafterbeschluss nur wirksam, wenn im Zeitpunkt der Beschlussfassung ein wichtiger Grund vorlag Mit den Anforderungen an die Abberufung des alleinigen Gesellschafter-Geschäftsführers aus wichtigem Grund hatte sich der …
Anrechnung von Nachtarbeits-, Urlaubs- und Feiertagszuschlägen auf den Mindestlohn
Anrechnung von Nachtarbeits-, Urlaubs- und Feiertagszuschlägen auf den Mindestlohn
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
Nachdem bereits diverse Urteile des Bundesarbeitsgerichts auf derselben Annahme fußen, dass der gesetzliche Mindestlohn von sonstigen Vergütungsansprüchen unabhängig ist und dementsprechend einen selbstständigen Vergütungsanspruch …
Mieterhöhung bei Wohnflächenabweichung
Mieterhöhung bei Wohnflächenabweichung
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
In jüngster Zeit sind zwei Gerichtsentscheidungen ergangen, die zwar thematisch nicht miteinander zusammenhängen, jedoch jede für sich betrachtet von gehöriger Bedeutung für die Mietrechtspraxis ist . 1. Abänderung der bisherigen …
Arthroskopie und erfolgloser Kreuzbandersatz vor dem Landgericht Dresden, Aktenzeichen: 6 O 285/17
Arthroskopie und erfolgloser Kreuzbandersatz vor dem Landgericht Dresden, Aktenzeichen: 6 O 285/17
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Krankengeschichte: Dem Kläger ist im Mai des Jahres 2009 ein Bagatelltrauma mit Streckhemmung des rechten Knies zugestoßen. Während der anschließenden Behandlung und nach Vornahme einer Arthroskopie setzte der beklagte Arzt ihm einen …
Ergo Versicherung leistet Invaliditätszahlung wegen Schulterverletzung
Ergo Versicherung leistet Invaliditätszahlung wegen Schulterverletzung
| 22.03.2019 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Ergo Versicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft eine Invaliditätszahlung an einen Versicherungsnehmer geleistet, nachdem sie zuvor die Leistung verweigert hatte. Unser Mandant war im …
EuGH antwortet BAG: Arbeitgeber hat Arbeitnehmer zur Urlaubsnahme anzuhalten
EuGH antwortet BAG: Arbeitgeber hat Arbeitnehmer zur Urlaubsnahme anzuhalten
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
In einer aktuellen Entscheidung hat der EuGH auf Vorlage des BAG über eine in der Praxis bereits mit Spannung erwartete Frage entschieden: Verfällt der vom Arbeitnehmer bis zum Ende des Urlaubsjahres oder des Übertragungszeitraums nicht …
Update: Darf der IDO Interessenverband noch abmahnen?
Update: Darf der IDO Interessenverband noch abmahnen?
| 07.11.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Seit Jahren beschäftigt der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. Online-Händler und Gerichte. Der Unterzeichner hat diverse Händler, die vom IDO abgemahnt worden waren, vertreten. …
Geld sparen bei Abmahnung durch Albrecht Bischoff für Knieper Verwaltungs GmbH?
Geld sparen bei Abmahnung durch Albrecht Bischoff für Knieper Verwaltungs GmbH?
| 10.02.2021 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Rechtsanwalt Carsten Albrecht von der Kanzlei Albrecht Bischoff mahnt für die Knieper Verwaltungs GmbH aus Bremen ab. Dabei geht es um die Nutzung von Fotos, die ursprünglich auf dem Online-Kochbuch Marions Kochbuch www.marions-kochbuch.de …
Nacktfotos und Schmerzensgeld/Geldentschädigung
Nacktfotos und Schmerzensgeld/Geldentschädigung
| 05.11.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Eine Beziehung endet. Einer der Ex-Partner kommt mit seinen negativen Gefühlen nicht klar und heckt einen bösartigen Plan aus: Warum nicht einfach Nacktfotos oder Videos, die man noch auf dem Handy oder Computer gespeichert hat und den …
Sind Abmahnungen bei Verstößen gegen die DSGVO berechtigt?
Sind Abmahnungen bei Verstößen gegen die DSGVO berechtigt?
| 04.11.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Mittlerweile sind fast 6 Monate seit Inkrafttreten der DSGVO vergangen. Die Panik hat sich gelegt, zu befürchteten Abmahnwellen ist es nicht gekommen. Allerdings hat es – zum Teil dubiose – Abmahnungen gegeben und der ein oder andere …
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gemäß § 170 Abs. 2 StPO – Beschwerde, Klageerzwingung
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gemäß § 170 Abs. 2 StPO – Beschwerde, Klageerzwingung
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Strafverfahren endet nicht unbedingt mit einer Verurteilung oder einem Freispruch. Es gibt tatsächlich zahlreiche Möglichkeiten, wie ein Strafverfahren beendet werden kann. Eine besonders wichtige Weichenstellung ist hierbei das Ende …