7.324 Ergebnisse
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Es ist so einfach und deshalb so verlockend: Man sucht ein Foto, um die Webseite des eigenen Internetauftritts zu verschönern und findet über die Google-Bildersuche eine schier unendliche „Auswahl“; man will eine Sache über eBay verkaufen …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Wichtigste vorab: Wenden Sie sich nach Erhalt eines Strafbefehls umgehend an einen Fachanwalt für Strafrecht. Es besteht nur eine kurze Frist von 2 Wochen zur Einlegung eines Einspruchs ab Zustellung des Strafbefehls. Beim …
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09.01.2019
von Fachanwältin Monique Bocklage
Umwandlungen eines Unternehmens in eine andere Rechtsform werden im Umwandlungsgesetz geregelt. Um Gesellschaften nach britischem Recht (Limited, Plc etc.) auch nach einem möglichen Brexit die Niederlassungsfreiheit in Deutschland zu …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Eugen Balin LL.M.
In der Ausgabe des Hamburger Abendblatts vom 07.01.2019 (abrufbar unter folgendem Link (*)) wurde unter der Überschrift „ Hamburgs Frauenclubs sollen künftig auch Männer aufnehmen “ im Artikel von Rainer Grünberg berichtet, das Finanzamt …
Abmahnung von Schulenberg & Schenk i. A. v. Forever Living Forever Living wg. Fotonutzung/Bilderklau
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07.01.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk mahnen, im Auftrag von der Forever Living Products Germany GmbH, die unerlaubte Nutzung von Fotografien auf der Internetplattform Ebay durch die Abgemahnte ab. Der Abgemahnten wird vorgeworden, das …
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04.01.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Schulenberg & Schenk mahnt im Auftrag der Forever Living Products Germany GmbH, das wettbewerbswidrige Verzichten auf eine Widerrufsbelehrung ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er, entgegen seiner Bezeichnung als …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe vor, welche einen Immobilienanbieter wegen Verstößen gegen die Energieeinsparverordnung (EnEV) abmahnte. Konkret geht es darum, dass in Werbeanzeigen für Wohnungen Informationen des …
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20.12.2018
von Rechtsanwalt Thomas Repka
Durch einen Mandanten wurde uns eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung vorgelegt. In diesem Fall lässt Herr Lothar Fürst, laut Abmahnung Inhaber des Modelabels „MH My-Musthave“, einen Konkurrenten wegen eines angeblich fehlenden …
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20.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung des Anwalts Lars Hämmerling von den HvLS Anwälten vor. In dieser mahnt die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg für die Hiddemann & Weiss GbR einen eBay-Verkäufer ab, der angeblich gewerblich handelte und …
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18.12.2018
von Rechtsanwalt Sönke Höft
Im Bereich der Mitbestimmung nach § 87 BetrVG (Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten) sollen die Parteien, Arbeitgeber und Betriebsrat sich am Ende einigen und die Einigung in einer Betriebsvereinbarung festhalten. Kommen die Parteien …
Weitere Abmahnung durch Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen für BVB Merchandising GmbH
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14.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die BVB Merchandising GmbH lässt auch in diesem Jahr durch die Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München Verletzungen von Markenrechten abmahnen. Gegenstand solcher Abmahnungen sind allgemein Verletzungen an …
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14.12.2018
von Rechtsanwalt Sönke Höft
Zur Mitbestimmung im Unternehmen gehört das Initiativrecht des Betriebsrats. Sonst hätten beide Seiten nicht die gleichen Rechte. Bei der Beteiligung des Betriebsrats in sozialen Angelegenheiten nach § 87 BetrVG kann der Betriebsrat eine …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
WhatsApp wird weltweit von über einer Milliarde Menschen genutzt. Der Nachrichtenaustausch erfolgt schnell und zuverlässig, weshalb viele Menschen unüberlegt verschiedenste Inhalte über diese Möglichkeit austauschen. Oft wird nicht bedacht, …
Das neue Verpackungsgesetz – was Hersteller, Inverkehrbringer u. (Online-)Händler dazu wissen müssen
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03.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Ab dem 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz (VerpackG), welches die alte Verpackungsverordnung ersetzt. Das sollten Hersteller- bzw. Inverkehrbringer von Verpackungen und (Online)-Händler jetzt wissen: 1. Das VerpackG gilt für alle …
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07.12.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei UNIT4 IP mahnt im Auftrag der Dr. Ing. h. c. F. Porsche AG, Porscheplatz 1, 70435 Stuttgart, wegen unerlaubter Markenverwendung ab. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf der Verwendung der Marke „Porsche“ sowie der Marke …
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06.12.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Simmons & Simmons mahnt im Auftrag der Markeninhaberin SanDisk LLC, 951 SanDisk Drive, Milpitas, CA 95035, USA, die unerlaubte Verwendung der geschützten Marke „SANDISK“ ab. In der uns vorliegenden Abmahnung wird unserer …
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06.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Vorsicht bei der Nutzung des Begriffes Photolini! Warum die markenmäßige Benutzung des Begriffes Photolini zu einer markenrechtlichen Abmahnung führen kann, erklären wir in diesem Beitrag. Die Photolini-Abmahnung Die CJQ Design UG macht …
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05.12.2018
von Rechtsanwalt David Herz
Nachdem die Unionsmarke zu dem Filmtitel „Fack Ju Göthe“ zu Beginn dieses Jahres in einem aufsehenerregenden Urteil für sittenwidrig erklärt wurde ( vgl. EuG, Urteil vom 24.01.2018 – T-69/17 ), ist Teil drei der Filmreihe erneut Gegenstand …
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03.12.2018
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Der BGH hatte sich mit Urteil vom 07.04.2005 (Aktenzeichen: I ZR 140/01) mit der Frage zu befassen, ob eine Kündigungshilfe durch Vorlage vorbereitender Kündigungsschreiben bei vertraglich noch gebundenen Kunden unlauteres …
Widerruf alter Kreditverträge? Bei unwirksamer Aufrechnungsklausel grundsätzlich immer noch möglich!
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Welche Darlehen können widerrufen werden? Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) sind Aufrechnungsklauseln in Darlehens-AGB (z. B. „Der Kunde darf Forderungen gegen die Sparkasse nur insoweit aufrechnen, als seine …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ein Unternehmen hatte für sein Firmenjubiläum einen Videoclip bei einer Künstleragentur in Arbeit gegeben. Die Auftraggeber machten in einer Besprechung Angaben für das grobe Programm des Clips und stellten andere Rahmenbedingungen auf. Die …
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28.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Haben Sie ein Schreiben von der Kanzlei von Appen Jens legal erhalten? Die Kanzlei von Appen Jens legal Partnerschaft von Rechtsanwälten, welche u. a. eine Reihe von Fußballvereinen vertritt, mahnt vorliegend wegen des vertragswidrigen …
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28.11.2018
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Anleger sind in letzter Zeit häufig von Verlusten betroffen, welche aus Geschäften mit CFD´s entstehen. Meistens sind dabei Online-Handelsplattformen beteiligt, welche ihren Sitz im Ausland haben. JUEST+OPRECHT Rechtsanwälte möchte Klarheit …
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26.11.2018
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Das Landessozialgericht (LSG) Bayern hat sich mit Urteil vom 03.06.2016 (Az.: L 1 R 679/14) mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Rentenversicherungspflicht für Versicherungsmakler, die an einen Maklerpool angebunden sind, besteht. Das LSG …