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19.02.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Christofer Schwarz mit Sitz in Wörrstadt mahnt im Auftrag des Einzelunternehmens Eduard Bopp Sportfoto die Verletzung von Nutzungsrechten aufgrund einer unerlaubten Bildnutzung auf Facebook ab. Sachverhalt und Vorwurf …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Das Design Ein Design oder auch ein Geschmacksmuster kann geschützt werden. Designs und Geschmacksmuster sind gewerbliche Schutzrechte, die dem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen …
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18.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In letzter Zeit häufen sich Berichte über Abmahnungen der Kanzlei „Negele, Zimmel und Greuter“ mit Sitz in Augsburg, die den Vorwurf enthalten, dass angeblich unerlaubte personenbezogene Daten über den Dienst Google Analytics ohne …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Die Markenanmdelung selbst vornehmen oder lieber den Anwalt beauftragen? „Ich habe die Wortmarke bereits bei Google gesucht. Dort habe ich aber nichts gefunden. Meine Marke gibt es daher definitiv noch nicht! Einer Eintragung dürfte daher …
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15.02.2019
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Ob Berlin, München oder Hamburg – in allen deutschen Großstädten haben Airbnb sowie andere Internetportale (und hohe Hotelpreise) dafür gesorgt, dass Eigentümer und Mieter ihren Wohnraum für Gäste zur Verfügung stellen, die eine …
Fotografen: Abmahnung im Urheberrecht vor Einleitung eines Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz?
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18.08.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Warum abmahnen im Urheberrecht? Wird das Recht des Urhebers verletzt, stellt sich die Frage, ob und warum sich das Vorgehen mit einer Abmahnung gegen einen Verletzer lohnt. § 97 a Abs. 1 UrhG regelt das Abmahnungserfordernis. § 97 a Abs. 1 …
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14.02.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel mit Sitz in München mahnt im Auftrag der Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH (laut Internetauftritt nur „Hofpfisterei“) die Verwendung des Begriffes „Partysonne“ bei dem Verkauf von Brot- und Backwaren ab. …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Gefälschte Abmahnungen der 20th Century Fox im Umlauf Im Mai 2017 berichtete die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg über unseriöse Abmahnungen per E-Mail. Der Hinweis der Datenschützer: „Seriöse Schreiben kommen immer als Brief.“ …
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13.02.2019
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Gerade im Sexualstrafrecht verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, dass Straftaten, deren Begehung längere Zeit zurückliegt, weiterhin verfolgt werden können. Grund hierfür ist, dass dem Opfer die Möglichkeit erhalten bleiben soll, Jahre später …
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13.02.2019
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 08.11.2018, Aktenzeichen: III ZR 628/16, im Rahmen einer fehlerhaften Anlageberatung entschieden, dass der den Verjährungsbeginn auslösende Schaden erst mit unwiderruflichem und vollzogenem Erwerb …
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13.02.2019
von Fachanwältin Monique Bocklage
Auf Nachfrage eines Mandanten habe ich meinen Rechtstipp zu den steuerlichen und gesellschaftsrechtlichen Folgen eines Brexit ergänzt: Frage: Wie verhält es sich für die nicht rechtsfähigen deutschen Niederlassungen eines britischen …
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12.02.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Amazon 2019 – Urteil des OLG München hat weitreichende rechtliche Konsequenzen für die gesamte E-Commerce-Landschaft und die Online-Händler 1. Worum geht es? Seit Sommer 2012 gilt in Deutschland im Onlinehandel die sogenannte …
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12.02.2019
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In einigen Strafverfahren kommt es zu sogenannten Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen. Dies ist oft in Sexualstrafsachen der Fall, da es dort nur selten Zeugen gibt und sich die Beweislage daher schwierig gestaltet. In so einem Fall wird …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was kann ein Vereinsmitglied tun, wenn es in Unterlagen des Vereins Einsicht nehmen möchte? Unter bestimmten Voraussetzungen gibt es ein sogenanntes Auskunfts- und Einsichtsrecht in die Unterlagen eines Vereins. Ein Auskunftsrecht gibt es …
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12.02.2019
von Rechtsanwältin Petra Nordhoff
In letzter Zeit häufen sich die Fälle, in denen Mandanten, die einen Insolvenzantrag gestellt haben, ein Schreiben vom Gericht mit Zustellungsurkunde bekommen, in denen die Aufhebung der Stundung der Verfahrenskosten angedroht wird. Wird …
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11.02.2019
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Die Haftung von Rechtsanwälten gegenüber ihren Mandanten ist immer noch ein Tabu. Doch Fehler sind menschlich und in jedem Beruf können Fehler entstehen. Das gilt nicht nur für Ärzte und Bankberater, sondern auch für Rechtsanwälte. Die …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was prüft das Deutsche Patent- und Markenamt vor der Eintragung der Marke? Bevor eine Marke eingetragen wird, müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, die das DPMA prüft. Der Verfahrensablauf vor der Eintragung beim Deutschen Patent- und …
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08.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat aktuell bekräftigt, dass ein Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag nicht nach den Verbraucherschutzvorschriften (§ 312 Abs. 1 i. V. m. §§ 312g, 355 BGB) widerrufen kann. Ein Aufhebungsvertrag kann jedoch …
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05.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Über ihre Tochterunternehmen Internet Online Media GmbH, Euroweb Deutschland GmbH und United Media AG bietet die Euroweb Group ein umfassendes Paket für Webhosting und Suchmaschinenoptimierung an. Dabei besteht eine ungewöhnlich lange feste …
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07.02.2019
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Verurteilung zu einer Geld- oder Freiheitsstrafe, selbst wenn deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wird, stellt an sich schon eine äußerst einschneidende Sanktion dar. Nicht zu vernachlässigen sind jedoch auch die …
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05.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der Euroweb Internet GmbH ist es nicht gestattet, telefonischen Kontakt zum Zwecke der Werbung für ihre Dienstleistungen mit Unternehmen aufzunehmen, so entschied das LG Düsseldorf in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren. Dabei handelt …
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07.02.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei „Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft“ tritt im Geschäftsverkehr unter dem Namen „Zierhut IP“ auf. Die Kanzlei Zierhut IP mit Kanzleisitz in München mahnt im Auftrag der DW Folienservice UG wegen der fehlenden …
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07.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob und inwieweit Arbeitgeber verpflichtet sind, die tägliche Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer zu erfassen. Aktueller Anlass hierfür sind die dies scheinbar bejahenden Schlussanträge des Generalanwalts beim …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Den eigenen Verein beim Heimspiel in passender Montur anfeuern? Viele Fans bekommen hierbei leuchtende Augen. Doch die Markentrikots sind oft sehr teuer und das Design könnte doch individueller sein…? Bei derartigen Wünschen helfen Anbieter …