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12.02.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Amazon 2019 – Urteil des OLG München hat weitreichende rechtliche Konsequenzen für die gesamte E-Commerce-Landschaft und die Online-Händler 1. Worum geht es? Seit Sommer 2012 gilt in Deutschland im Onlinehandel die sogenannte …
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12.02.2019
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In einigen Strafverfahren kommt es zu sogenannten Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen. Dies ist oft in Sexualstrafsachen der Fall, da es dort nur selten Zeugen gibt und sich die Beweislage daher schwierig gestaltet. In so einem Fall wird …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was kann ein Vereinsmitglied tun, wenn es in Unterlagen des Vereins Einsicht nehmen möchte? Unter bestimmten Voraussetzungen gibt es ein sogenanntes Auskunfts- und Einsichtsrecht in die Unterlagen eines Vereins. Ein Auskunftsrecht gibt es …
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12.02.2019
von Rechtsanwältin Petra Nordhoff
In letzter Zeit häufen sich die Fälle, in denen Mandanten, die einen Insolvenzantrag gestellt haben, ein Schreiben vom Gericht mit Zustellungsurkunde bekommen, in denen die Aufhebung der Stundung der Verfahrenskosten angedroht wird. Wird …
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11.02.2019
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Die Haftung von Rechtsanwälten gegenüber ihren Mandanten ist immer noch ein Tabu. Doch Fehler sind menschlich und in jedem Beruf können Fehler entstehen. Das gilt nicht nur für Ärzte und Bankberater, sondern auch für Rechtsanwälte. Die …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was prüft das Deutsche Patent- und Markenamt vor der Eintragung der Marke? Bevor eine Marke eingetragen wird, müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, die das DPMA prüft. Der Verfahrensablauf vor der Eintragung beim Deutschen Patent- und …
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08.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat aktuell bekräftigt, dass ein Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag nicht nach den Verbraucherschutzvorschriften (§ 312 Abs. 1 i. V. m. §§ 312g, 355 BGB) widerrufen kann. Ein Aufhebungsvertrag kann jedoch …
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05.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Über ihre Tochterunternehmen Internet Online Media GmbH, Euroweb Deutschland GmbH und United Media AG bietet die Euroweb Group ein umfassendes Paket für Webhosting und Suchmaschinenoptimierung an. Dabei besteht eine ungewöhnlich lange feste …
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07.02.2019
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Verurteilung zu einer Geld- oder Freiheitsstrafe, selbst wenn deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wird, stellt an sich schon eine äußerst einschneidende Sanktion dar. Nicht zu vernachlässigen sind jedoch auch die …
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05.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der Euroweb Internet GmbH ist es nicht gestattet, telefonischen Kontakt zum Zwecke der Werbung für ihre Dienstleistungen mit Unternehmen aufzunehmen, so entschied das LG Düsseldorf in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren. Dabei handelt …
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07.02.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei „Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft“ tritt im Geschäftsverkehr unter dem Namen „Zierhut IP“ auf. Die Kanzlei Zierhut IP mit Kanzleisitz in München mahnt im Auftrag der DW Folienservice UG wegen der fehlenden …
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07.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob und inwieweit Arbeitgeber verpflichtet sind, die tägliche Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer zu erfassen. Aktueller Anlass hierfür sind die dies scheinbar bejahenden Schlussanträge des Generalanwalts beim …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Den eigenen Verein beim Heimspiel in passender Montur anfeuern? Viele Fans bekommen hierbei leuchtende Augen. Doch die Markentrikots sind oft sehr teuer und das Design könnte doch individueller sein…? Bei derartigen Wünschen helfen Anbieter …
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06.02.2019
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Folgende Konstellation kommt häufig vor: Der Prüfingenieur ist mit der Durchführung von Hauptuntersuchungen an Fahrzeugen nach § 29 StVZO betraut. Der Prüfingenieur bringt auf dem amtlichen Kennzeichen die HU-Prüfplakette an und das, obwohl …
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05.02.2019
von Rechtsanwältin Ariana Taher
In jedem guten Haus kommt es auch mal vor, dass Eltern und Kinder sich streiten. Leider kommt es in manchen Haushalten auch vor, dass Eltern gegenüber ihren Kindern regelmäßig handgreiflich werden. Das ist keine schöne Sache und es sollte …
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04.02.2019
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Viele Frauen in Deutschland sind Opfer einer Beziehungsstraftat. Zurecht zeigen viele ihren Partner nach der Begehung einer Straftat an. Einige Zeit später erhält der Mann oder Freund dann die Strafanzeige. Er bittet die Frau nicht selten …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Weigert sich Ihre Bank plötzlich Überweisungen vorzunehmen (vgl. § 46 GWG) oder in Empfang zu nehmen? Weigert sich Ihre Bank ferner, den Grund für dieses Vorgehen (vgl. § 47 GWG) zu nennen? Dann ist es möglich, dass ein Geldwäscheverdacht …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwaltskanzlei Schmidt, welche von der Rechtsanwältin Daniela Schmidt geführt wird, aus Bremen, mahnt im Auftrag der WSI GmbH die fehlenden Angaben bezüglich des Grundpreises beim Alkoholverkauf auf der Online-Plattform eBay ab. …
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03.08.2023
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Es gibt viele Gründe, warum ein Ehepartner schnell von dem anderen Ehepartner geschieden werden will. Daher sollte man – für eine schnelle Scheidung – folgende Tipps berücksichtigen. Grundsätzlich sollte man zunächst die Grundlagen für eine …
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03.02.2019
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Grundsätzlich wurden früher Verträge über Pferde per Handschlag geschlossen! Diese Zeiten sind lange vorbei – warum ist das so? Weil man ohne schriftliche Fixierung der wesentlichen Punkte keine Möglichkeit des Beweises hat, insbesondere …
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02.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Am 06.12.2018 haben die Wissenschaftsminister der Länder in der Kultusministerkonferenz (KMK) einen Staatsvertrag entworfen, der Neuregelungen zur Studienplatzvergabe enthält. Das Tätigwerden der Länder basiert auf dem Urteil des …
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13.02.2019
von Fachanwältin Monique Bocklage
Folgen des Brexit für die nach Deutschland zugezogenen UK-Ltd. und mögliche Lösungsszenarien Unter dem Stichwort Brexit verfolgen wir seit dem 23.06.2016 diverse Diskussionen und Verhandlungen Großbritanniens und der Europäischen Union. …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wer wegen des Vorwurfs einer gefährlichen Körperverletzung eine Vorladung der Polizei oder eine Anklageschrift erhält, wird regelmäßig zunächst nicht recht wissen, wie er reagieren soll. Suchen Sie sich frühzeitig rechtlichen Beistand Im …
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29.01.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Prinz Lüssmann Perten mit Sitz in Hamburg und Berlin mahnen im Auftrag von Christian Kaiser, handelnd unter rasscass Medien Content Verlag, wegen der unerlaubter Verwertung einer Franz Schubert Biografie ab. Die Biografie soll …