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Scheinselbstständigkeit - Arzt im Krankenhaus - LSG Baden-Württemberg 17.04.2013 - L 5 R 3755/11
Scheinselbstständigkeit - Arzt im Krankenhaus - LSG Baden-Württemberg 17.04.2013 - L 5 R 3755/11
25.08.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
… die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind, insbesondere ärztliche Behandlung. Diese erfolge in der Regel durch angestellte oder beamtete Ärzte des Krankenhauses. Der angestellte Arzt in Krankenhäusern (bzw …
Gute Gründe als Dienstleister/Handwerker wg. der "partiellen Impfpflicht" jetzt tätig zu werden
Gute Gründe als Dienstleister/Handwerker wg. der "partiellen Impfpflicht" jetzt tätig zu werden
17.02.2022 von Rechtsanwältin Regine Götz
medizinisches bzw. Pflege- und Betreuungspersonal einschließlich zusätzlicher Betreuungskräfte nach § 53b SGB XI, aber auch andere dort tätige Personen wie zum Beispiel Hausmeister oder Transport-, Küchen- oder Reinigungspersonal. Erfasst …
Schmerzensgeld für fehlerhafte Tätowierung
Schmerzensgeld für fehlerhafte Tätowierung
28.04.2014 von anwalt.de-Redaktion
… und Verkantungen. Insgesamt entsprach das Ergebnis nicht mehr dem Entwurf. Der Tätowierer hatte angeboten, die Kosten für die Laserbehandlung einzelner Stellen zu übernehmen. Die sollte durch einen qualifizierten Mediziner übernommen werden. Danach …
Unterhalt für Eltern
Unterhalt für Eltern
03.03.2016 von Kanzlei Wöbken, Braune & Kollegen
Die steigende Lebenserwartung der Menschen führt im Zusammenwirken mit den Auswirkungen der modernen Medizin dazu, dass das Thema Altersarmut und damit auch die Frage, inwieweit Kinder verpflichtet sind, Unterhalt für ihre Eltern zu zahlen …
Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart fordert: höfliche Sachverständige bei Prozessen erwünscht
Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart fordert: höfliche Sachverständige bei Prozessen erwünscht
27.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Fragen z.B. medizinischen Fragen auskennen, werden häufig sog. „Sachverständige“ bestellt und befragt. Das sind Personen, die eine besondere Sachkompetenz in Zivil- oder Strafprozessen – http://www.dr-schulte.de/rechtsgebiete/79-strafrecht …
Entsendung von Arbeitnehmern auf eine vorübergehende Auslandstätigkeit und deren Schutz in Serbien
Entsendung von Arbeitnehmern auf eine vorübergehende Auslandstätigkeit und deren Schutz in Serbien
24.03.2016 von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
… auf eine vorübergehende Arbeitstätigkeit, aus der sich die Verpflichtung des Arbeitgebers ergibt, den Arbeitnehmer über die Lebensbedingungen im Staat und Ort der Entsendung sowie über die Sicherung der Beförderung, medizinischer Untersuchungen …
Fahren ohne Führerschein oder Fahren ohne Fahrerlaubnis: Was ist gemeint?
Fahren ohne Führerschein oder Fahren ohne Fahrerlaubnis: Was ist gemeint?
05.03.2023 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
… abwarten, bevor man die Fahrerlaubnis neu beantragen kann. Unter Umständen wird noch eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung oder eine Nachschulung (MPU, „Idiotentest“) angeordnet. Dann gibt es die Fahrerlaubnis erst nach erfolgreichem …
Betriebsunterbrechungs-Versicherung für freiberuflich und selbständig Tätige - Besondere Bedingung Nummer 52: Kündigungsverzicht nach Eintritt eines Unterbrechungsschadens wegen Arbeitsunfähigkeit
Betriebsunterbrechungs-Versicherung für freiberuflich und selbständig Tätige - Besondere Bedingung Nummer 52: Kündigungsverzicht nach Eintritt eines Unterbrechungsschadens wegen Arbeitsunfähigkeit
26.04.2021 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
… wenn diese Person nach medizinischem Befund wieder arbeitsfähig ist oder ihre berufliche Tätigkeit wieder ausübt oder bei dauernder Arbeitsunfähigkeit oder Tod dieser Person. Ablaufkündigung: Beträgt die vereinbarte Vertragsdauer mindestens …
Krankmeldung nach Kündigung - besteht Anspruch auf Lohnfortzahlung?
Krankmeldung nach Kündigung - besteht Anspruch auf Lohnfortzahlung?
07.06.2023 von Rechtsanwältin Iris Schuback
… des Bundesarbeitsgerichts daher Erleichterungen bei der Darlegungs- und Beweislast, so dass insoweit dann die Krankschreibung bei Indizien für nicht wahre Krankschreibungen leichter und schnell vom Medizinischen Dienst überprüft werden können …
Novelle zum Verbraucherschutzgesetz
Novelle zum Verbraucherschutzgesetz
14.02.2017 von Rechtsanwalt Mgr. Robert Tschöpl Advokát
… Davon ausgenommen sind nur Verträge, die entweder auf dem Gebiet von medizinischen Dienstleistungen, nichtkommerziellen Dienstleistungen des öffentlichen Interesses oder mit öffentlichen Anbietern der Weiter- oder Hochschulbildung …
Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers während einer Corona-Schutzimpfung
Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers während einer Corona-Schutzimpfung
01.07.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
… der Arbeitszeit möglich? Grundsätzlich sind Arbeitnehmer dazu angehalten, einen Arzttermin zu erhalten, der nicht in die übliche Arbeitszeit fällt. § 616 BGB greift nur dann, wenn eine Behandlung aus medizinischen Gründen zu einem bestimmten …
Feststellung der Vaterschaft in Serbien
Feststellung der Vaterschaft in Serbien
14.05.2024 von Anwalt Luka Vodinelic
… der Klage nicht zulässig ist: 1. Im Fall eines Mannes, der eine Samenzelle gespendet hat (bzw. wenn das Kind durch medizinische Hilfe mit einer gespendeten Samenzelle gezeugt wurde); 2. Wenn die Vaterschaft durch einen rechtskräftigen …
Corona-Testzentren – Immer Ärger mit der Abrechnungsprüfung
Corona-Testzentren – Immer Ärger mit der Abrechnungsprüfung
12.03.2024 von Rechtsanwalt Vincent Holtmann
In der Corona-Pandemie sind zahlreiche Bürger der politischen Aufforderung gefolgt und haben eigene Testzentren aufgebaut. Dieser Schritt wurde seinerzeit nicht nur approbierten Medizinerinnen und Medizinern, sondern auch sog. „ärztlichen …
Berufsunfähigkeitsversicherung - Hohe Anforderungen an eine wirksame Einstellungsmitteilung
Berufsunfähigkeitsversicherung - Hohe Anforderungen an eine wirksame Einstellungsmitteilung
03.01.2024 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
… er die aus den medizinischen Erkenntnissen gewonnenen berufsbezogenen Schlussfolgerungen vergleichend darzulegen. Außergerichtliche Vereinbarungen müssen besonders beachtet werden. Ein besonderes Augenmerk auf die Begründung …
Stolperfallen bei der Werbung für Arzneimittel
Stolperfallen bei der Werbung für Arzneimittel
22.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… In der Arzneimittelwerbung ist die Angabe von ärztlichen Empfehlungen nicht erlaubt. In einer Entscheidung vom 18.01.2012, Az. I ZR 83/11, hat der BGH geurteilt, dass die Werbeaussage „Die moderne Medizin setzt daher immer öfter …
Die Corona Impfung im Arbeitsverhältnis - ein Überblick
Die Corona Impfung im Arbeitsverhältnis - ein Überblick
01.09.2021 von Rechtsanwalt Alexander Sommer
… eine Rechtsgrundlage in Form des § 23 a Infektionsschutzgesetz zur Erhebung der Information, ob ein Mitarbeiter geimpft ist. Dieser ist jedoch nach § 23 III Infektionsschutzgesetz auf bestimmte medizinische Einrichtungen beschränkt. Für alle anderen …
grober Behandlungsfehler nach Wirbelsäulen-OP, verspätete Hämatomausräumung mit Folgen
grober Behandlungsfehler nach Wirbelsäulen-OP, verspätete Hämatomausräumung mit Folgen
14.03.2024 von Rechtsanwalt Rainer Beer
… Behandlungsfehler zu werten, die einem gewissenhaften und sorgfältigen Neurochirurgen schlechterdings nicht unterlaufen darf. Der Arzt hatte hier eindeutig gegen bewährte neurochirurgische Handlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse …
Das Krankenrückkehr-Gespräch und seine Tücken
Das Krankenrückkehr-Gespräch und seine Tücken
12.04.2024 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
… Hier kann durchaus, ganz ohne die Preisgabe privater medizinischer Informationen, eine Win-Win-Situation entstehen. Es ist aber auch nicht unüblich, dass der Arbeitgeber gezielt nach Informationen sucht und auch Diagnosen erfahren möchte, um …
Kindesunterhalt und Mehrbedarf rechtzeitig geltend machen
Kindesunterhalt und Mehrbedarf rechtzeitig geltend machen
19.06.2024 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kornelia Gelking
… die zur Förderung der körperlichen und geistigen Entwicklung des Kindes beitragen. Gesundheitskosten : Regelmäßige Ausgaben für medizinische Behandlungen, Therapien oder Medikamente, die nicht von der Krankenversicherung übernommen werden …
Ansprüche wegen Überstunden – Hinweise für Arbeitnehmer zur Sicherung
Ansprüche wegen Überstunden – Hinweise für Arbeitnehmer zur Sicherung
01.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Überstunden können eine nicht unerhebliche Belastung für die Gesundheit von Arbeitnehmern darstellen. Sie steigern Mediziner zufolge das Risiko …
Führung einer Podologie-Praxis ohne entsprechende Ausbildung
Führung einer Podologie-Praxis ohne entsprechende Ausbildung
08.11.2023 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… eine auf Podologie (medizinische Fußpflege) spezialisierte Praxis, obwohl sie keine dementsprechende Ausbildung gehabt haben soll. Im Zuge ihrer Tätigkeit rechnete sie die Behandlungen gegenüber den Krankenkassen ab, obwohl diese nicht abrechnungsfähig …
Dekubitus, ein Pflegefehler
Dekubitus, ein Pflegefehler
14.06.2024 von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann LL.M.
… prüfen zu lassen. Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann ist auch examinierter Gesundheits- und Krankenpfleger und staatlich geprüfter Rettungsassistent. Auf Grund seines medizinischen Sachverstandes ist er daher in der Lage, insbesondere Pflegefehler nicht nur rechtlich, sondern auch in der Sache richtig zu würdigen.
Abmahnung für „Love, Rosie – Für immer vielleicht“ erhalten?
Abmahnung für „Love, Rosie – Für immer vielleicht“ erhalten?
18.08.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… gemeinsam zum Studium von England in die USA zu ziehen. Diese Pläne werden jedoch durch die ungewollte Schwangerschaft von Rosie nach einem One-Night-Stand durchkreuzt. Alex beginnt dennoch in Harvard an Medizin zu studieren während Rosie …
Teil 8: Teilzulassungen
Teil 8: Teilzulassungen
13.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… in einem Krankenhaus oder einem medizinischen Versorgungszentrum, Tätigkeiten an Hochschulen, Universitäten oder anderweitig zulässigen Tätigkeiten. Der § 19 a Absatz 1 Ärzte-Zulassungsverordnung („Ärzte-ZV”) verpflichtet den Arzt, seine vertragsärztliche …