421 Ergebnisse für Bildmarke
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… bei Amazon, vorgeht. Auf dieses Unternehmen sind im Bereich Bekleidung und Textilien eine Wort- und eine Wort-/Bildmarke mit dem Bestandteil „empressia“ registriert. Wird eine solche registrierte Marke unberechtigt benutzt …
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02.05.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… eine Gemeinschaftsmarke in Form einer Wort- und Bildmarke „Tequila Matador“ für alkoholhaltige Getränke, vorgemischte alkoholhaltige Cocktails, Tequila aus Mexiko und Tequilalikör aus Mexiko an. Die Marke wurde vom HABM eingetragen. 2. Widerspruch …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wird, die Markenzeichen „Raute“ und „Hamburger SV“ verletzt zu haben. Die Bildmarke „Raute“ ist unser den Nummern 1014052 und 30613598 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und markenrechtlich geschützt. Die Bezeichnung „Hamburger SV …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… als auch Motorradbekleidung sowie Accessoires Gegenstand des Markenschutzes sind. Die Marke Harley-Davidson verweist hierbei auf ihre Unionsmarkenregistrierungen in Form von Bildmarken sowie insbesondere im Hinblick auf die bekannte Marke „HARLEY“ unter …
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28.02.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… erfolgreicher Musikbands und Einzelkünstler. So habe die Bravado International Group von der Firma Musidor B.V. die Marken- und Namensrechte an der Bezeichnung „Rolling Stones“ sowie an der allgemein bekannten Bildmarke der herausgestreckten „Rolling …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Markenrechtsverletzung: Tatsächlich ist es so, dass die Verwendung einer geschützten Wort- oder Wort-Bildmarke grundsätzlich nur dem Inhaber der Markenrechte gestattet ist. Dies gilt für die jeweils geschützten Klassen. Marken werden, z. B. beim …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Bildmarke „Raute“ welche unter den DPMA-Nrn. 1014052 und 30613598 beim DPMA eingetragen sei. Insoweit wird unserer gewerblichen Mandantschaft vorgeworfen, dass sie einen Aufnäher im Rahmen eines Online-Angebotes angeboten habe, welcher …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen sind: Unionswortmarke mit der Registernummer EM- 009967291 und Unions-Wort-Bildmarke mit der Registernummer EM- 017925753. Unter Verweis auf ein konkretes Angebot des Abgemahnten im Internet …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… und Ersatzteile. Für die Harley Davidson (H-D U.S.A. LLC.) sind mindestens 25 „Harley“ Marken mit Schutz in Deutschland bzw. der EU eingetragen. Darunter mehrere Wortmarken „Harley Davidson“ bzw. Wort-Bildmarken, die das Wort "Harley Davidson …
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20.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Daneben sind noch zahlreiche Wort-/Bildmarken eingetragen. Die Eintragungen sind u.a. auch für Bekleidungsstücke erfolgt. Wem droht eine Frida Kahlo-Abmahnung? Welche Ansprüche werden geltend gemacht? Empfänger von Abmahnungen können daher …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Bildmarke) : Eine Marke, die nur aus einem grafischen Symbol oder einem Logo besteht, ohne Wörter. Bekannte Beispiele sind das Mercedes-Stern, das Nike-Swoosh und das Twitter-Vogel-Symbol. Aber auch grafisch besonders gestaltete Schriftzüge …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… derartige Verstöße vorzugehen. Daher ist es von großer Bedeutung, sich in dieser Angelegenheit mit einem Rechtsbeistand abzustimmen, um potenzielle Ansprüche eingehend prüfen zu lassen. Egal, ob Sie den Schutz einer Wortmarke, Bildmarke …
31.10.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… VfB Stuttgart" sowie der Wort-Bildmarke "VfB". Inhalt der Abmahnung: Die Abmahnung richtet sich an einen Online-Händler. Dieser soll sowohl die Wortmarke "VfB Stuttgart" als auch die Wort- und Bildmarke "VfB" für Titel seiner Auktionen …
25.02.2021
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Ein Duell mit Lionel Messi – außerhalb des Fußballplatzes Der Europäische Gerichtshof (EuGH) beendete im September 2020 einen über 9 Jahre dauernden Rechtsstreit über die Frage der Rechtmäßigkeit einer Wortbildmarke mit dem Bestandteil …
29.10.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unter anderem der Markenzeichen Bildmarke Harley Davidson Motor Bildmarke Siegelmuster Bildmarke 1 Wortmarke Harley Davidson für verschiedene Warenklassen ist. Der Firma H-D U.S.A. LLC. sei kürzlich aufgefallen, dass unser Mandant über Ebay …
22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… schützen lassen (Wortmarke, Bildmarke, Wort-/Bildmarke, 3D-Marke, sogar Tonfolgen oder Tastmarken). 2. Wie kann eine Marke geschützt werden? Dies geschieht durch Registrierung entweder als nationale Marke (Deutsches Patent- und Markenamt …
30.07.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung weisen die abmahnenden Rechtsanwälte zunächst darauf hin, dass die Abmahnerin Inhaberin der europäischen Bildmarke zur Registernummer 018025600 ist, die aus der Darstellung des Buchstaben „K“ in einem Kreis besteht …
20.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Harley Davidson) Das Unternehmen H-D U.S.A. LLC. Ist Inhaberin der Marken Bildmarke Harley Davidson Motor Bildmarke Siegelmuster Bildmarke 1 Wortmarke Harley Davidson für verschiedene Warenklassen. Was ist Gegenstand der Harley Davidson …
06.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird auf die folgenden HARLEY-DAVIDSON-Marken verwiesen: Unionsmarke Nr. 1536309 (Bildmarke), geschützt unter anderem für Motorräder in Klasse 12 und für Schuhwaren in Klasse 25, Unionsmarke Nr. 1797018 „HARLEY-DAVIDSON“ (Wortmarke …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird vorgeworfen durch das Verwenden der Wort-/Bildmarken Markenrechtsverletzungen begangen zu haben, da das jeweilige Ladengeschäft nicht von Harley-Davidson autorisiert sei. Neben den markenrechtlichen Ansprüchen werden auch Ansprüche …
20.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 302010056770 eingetragen. Folglich wird eine Markenrechtsverletzung geltend gemacht. Forderung aus der Abmahnung: Aufgrund der Markenrechtsverletzung wird die Abgabe einer strafbewehrten …
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung
04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… München AG bezüglich der Wort-/Bildmarken „FC Bayern München“ und „FC Bayern“ gerügt wird. Den Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, nicht lizenzierte Artikel („Fälschungen“) mit den geschützten Marken auf dem Online-Marktplatz eBay zum Kauf …
31.12.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… nun eine Abmahnung, mit welcher die Markenrechte der FC Bayern München AG durchgesetzt werden sollen. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird ausgeführt, dass die FC Bayern München AG Inhaberin der Wort-/Bildmarke "FC Bayern München …
22.09.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Wort/Bildmarken im Bereich Motorräder, aber auch im Bereich von Merchandise-Artikeln (z.B. Sticker, Schmuck u.w.) sei. Der von der Abmahnung Betroffene habe Schmuck mit dem Logo der Firma angeboten, jedoch soll es sich bei diesem weder um …