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Erbschaft- u. Schenkungsteuer - Bei Tod des Beschwerten fälliges Vermächtnis, Vor- u. Nacherbschaft
Erbschaft- u. Schenkungsteuer - Bei Tod des Beschwerten fälliges Vermächtnis, Vor- u. Nacherbschaft
| 14.09.2022 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Die Vor- und Nacherbschaft bedarf der letztwilligen Anordnung. Der Erblasser kann einen Erben in der Weise einsetzen, dass dieser erst Erbe wird, nachdem zunächst ein anderer Erbe geworden ist. Der zunächst berufene Erbe heißt Vorerbe, der …
Quarantäne nach Urlaub im Hochinzidenzgebiet: Was gilt arbeitsrechtlich?
Quarantäne nach Urlaub im Hochinzidenzgebiet: Was gilt arbeitsrechtlich?
| 26.07.2021 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Die Urlaubsfreude etlicher Deutscher hat vor wenigen Tagen einen ganz erheblichen Dämpfer erhalten. Mit Spanien und den Niederlanden wurden zwei beliebte Urlaubsziele zu sog. „Hochinzidenzgebieten“ erklärt. Für diejenigen, die jetzt aus …
Haftung der Bank bei Diebstahl von Online-Banking-Daten durch Phishing
Haftung der Bank bei Diebstahl von Online-Banking-Daten durch Phishing
| 03.06.2024 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Was versteht man unter Phishing? Phishing ist ein Cyberangriff, bei dem Täter durch Täuschung an persönliche Daten wie Benutzernamen, Passwörter und finanzielle Informationen gelangen wollen. Der Name "Phishing" stammt aus dem Englischen …
Betrug bei Kleinanzeigen.de
Betrug bei Kleinanzeigen.de
| 22.04.2024 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Kleinanzeigen.de ist eine bei Käufern und Verkäufern sehr beliebte Verkaufsplattform. Es gibt ein riesiges Angebot an gebrauchter und neuer Ware. Käufer können hier gute Schnäppchen machen und Verkäufer ihre Ware für einen lukrativen Preis …
Coronabedingte Absage einer Hochzeit - Wer trägt die Kosten?
Coronabedingte Absage einer Hochzeit - Wer trägt die Kosten?
| 06.04.2022 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Die Corona-Pandemie hat etliche Brautpaare vor eine Herausforderung gestellt und viele haben ihre Feier abgesagt. Sie mussten sich daher mit der Frage befassen, ob und in welchem Umfang sie Kosten zu tragen haben, insbesondere was die Miete …
Wichtige Änderungen im Nachweisgesetz - Das müssen Arbeitgeber jetzt wissen
Wichtige Änderungen im Nachweisgesetz - Das müssen Arbeitgeber jetzt wissen
| 06.07.2022 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Die 2019 beschlossene EU-Richtlinie über " transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen " wird nun zum 1. August 2022 in Deutschland umgesetzt. Sie soll verlässlichere Arbeitsbedingungen schaffen und für strengere Nachweispflichten im …
Wie verhalte ich mich richtig im Stau?
Wie verhalte ich mich richtig im Stau?
| 06.06.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Das richtige Fahrverhalten im Stau Wie jeden Morgen stehen Sie an derselben Baustelle im Stau. Die Nerven aller im Stau stehender Autofahrer sind angespannt. Jeder will zügig vorankommen. Dennoch sind die nachfolgenden Regeln zu beachten, …
Erstattungsfähigkeit von Anwaltsgebühren im Rahmen der Unfallregulierung
Erstattungsfähigkeit von Anwaltsgebühren im Rahmen der Unfallregulierung
| 25.05.2016 von Schäfer & Bremer
Auch ohne Rechtsschutzversicherung und eigenen finanziellen Aufwand kann im Regelfall ein Anwalt von einem Geschädigten mit seiner Interessenvertretung beauftragt werden. Eine solche kompetente Vertretung ist aus dem Gesichtspunkt der …
Das Arbeitszeugnis
Das Arbeitszeugnis
| 07.06.2016 von Schäfer & Bremer
Im Prinzip steht jedem Arbeitnehmer nach Beendigung seines Arbeitsverhältnisses ein Arbeitszeugnis zu, ausgenommen sind Anstellungen von wenigen Tagen oder Wochen. Unter bestimmten Umständen (Wechsel des Vorgesetzten, Trennungswunsch des …
Mediation bei Konflikten in der Unternehmensnachfolge
Mediation bei Konflikten in der Unternehmensnachfolge
| 29.06.2015 von Kanzlei Prof. Dr. van der Broeck & van der Broeck
Generationsprobleme und damit im Zusammenhang stehende unterschiedliche Ansichten über die Unternehmensführung sind Konflikte, die sich nicht auf juristischem Weg klären lassen, sondern einer professionellen Unterstützung in der …
Adoption nach Austragung durch eine Leihmutter nach Eizellspende
Adoption nach Austragung durch eine Leihmutter nach Eizellspende
| 10.05.2017 von Kanzlei Prof. Dr. van der Broeck & van der Broeck
Für die Adoption eines – unter Verwendung einer Eizellspende von einer Leihmutter geborenen – Kindes des Ehegatten oder Lebenspartners durch den anderen Wunschelternteil genügt es, dass die Adoption dem Kindeswohl dient (OLG Düsseldorf, …
BGH zur Vereinbarung von Betriebskosten im Wohnraummietvertrag
BGH zur Vereinbarung von Betriebskosten im Wohnraummietvertrag
| 27.04.2016 von Karthein & Kollegen | Rechtsanwälte
Der BGH hat eine wichtige Klarstellung im Hinblick auf die Vereinbarung von Betriebskosten getroffen. Im Mietvertrag aus 2007 war geregelt, dass der Mieter Vorauszahlungen auf die Betriebskosten leistet, über die dann abzurechnen ist. …
BGH ändert Rechtsprechung zu Eigenbedarfskündigungen bei Wohnraummiete
BGH ändert Rechtsprechung zu Eigenbedarfskündigungen bei Wohnraummiete
| 03.01.2017 von Karthein & Kollegen | Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung vom 14.12.2016 zum AZ. VIII ZR 232/15 mit mehreren Fragen im Zusammenhang mit der Eigenbedarfskündigung im Wohnraummietrecht befasst. Zum einen hat er seine bisherige Rechtsprechung …
Nochmal ATZ: Nachträglicher Wechsel innerhalb der Modelle?
Nochmal ATZ: Nachträglicher Wechsel innerhalb der Modelle?
| 30.09.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Ein Beamter hat sich für das kurze ATZ-Blockmodell (3/3) entschieden, würde aber nun nachträglich gerne in das lange Modell (6/6) wechseln, da dieses für ihn finanziell attraktiver zu sein scheint. Ist der nachträgliche Wechsel möglich? Die …
Zahlungsunwilliger Mandant redet Anwalt übel nach - "privater Streit"
Zahlungsunwilliger Mandant redet Anwalt übel nach - "privater Streit"
| 13.03.2021 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach, 1024 Js 1816/21 Der Strafanzeige zu Grunde lag zunächst eine Honorarklage des Anwalts gegen seinen zahlungsunwilligen Mandanten. Nachdem die Vollstreckung zum Teil noch erfolgreich war, gab der Mandant …
VG Koblenz: Festsetzung der Versorgungsbezüge im Einzelfall rechtmäßig
VG Koblenz: Festsetzung der Versorgungsbezüge im Einzelfall rechtmäßig
| 07.02.2024 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Dem 1952 geborenen Kläger, einem ehemaligen Ministerialrat im Landesdienst, bescheinigte das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, der Grad seiner Behinderung (GdB) betrage 40. Nach einem Unfall und hierdurch bedingt zwei …
Scheidungskosten steuerlich doch wieder absetzbar?
Scheidungskosten steuerlich doch wieder absetzbar?
| 21.06.2015 von Rechtsanwalt Harald Uhlmann
Mit Urteil vom 16.10.2014 (4 K 1976/14) hat das Finanzgericht Rheinland Pfalz den steuerlichen Abzug von Kosten der Scheidung (nicht: Kosten von Scheidungsfolgesachen, z.B. Unterhalt oder Zugewinnausgleich) bejaht. Hintergrund: Nach der ab …
Steuertipp Nr. 1/2019 – Vermietung von "häuslichen" Arbeitsräumen an den Arbeitgeber
Steuertipp Nr. 1/2019 – Vermietung von "häuslichen" Arbeitsräumen an den Arbeitgeber
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Das Arbeiten von zu Hause erfreut sich bekanntlich einer zunehmenden Beliebtheit. In geeigneten Fällen können über eine Vermietung eines im Haus oder der Wohnung des Arbeitnehmers gelegenen Büros an den Arbeitgeber die das Büro betreffenden …
Warum Sie einen guten Steueranwalt brauchen (2)
Warum Sie einen guten Steueranwalt brauchen (2)
| 04.11.2021 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Die hohe praktische Bedeutung der Kenntnisse des finanzgerichtlichen Verfahrensrechts, neben den Kenntnissen des materiellen Steuerrechts und der Gesamtrechtsordnung, zeigt der folgende Fall aus meiner Praxis. Bei den Angehörigen der …
Die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesfinanzhof (6)
Die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesfinanzhof (6)
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Für das Rechtsmittel der Revision bedarf es der Zulassung durch die Vorinstanz oder durch den BFH selbst im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde. In diesem „Rechtsmittelzulassungsverfahren“ geht es allein um das Vorliegen von …
Sachgrundlose Befristung und Vorbeschäftigung
Sachgrundlose Befristung und Vorbeschäftigung
| 26.07.2021 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Gelegentlich möchte ich als Arbeitgeber einen Mitarbeiter erst einmal umfassend „testen“. Die Probezeit von max. 6 Monaten erscheint mir jedoch zu kurz, um mir ein vollständiges Bild von seinen Fähigkeiten, seinem Auftreten gegenüber …
Keine Eigenbedarfskündigung ohne ernsthafte Nutzungsabsicht!
Keine Eigenbedarfskündigung ohne ernsthafte Nutzungsabsicht!
| 15.02.2017 von Rechtsanwalt Kai Motzkus
In einer Entscheidung vom 11.10.2016 (Az. VIII ZR 300/15) hat sich der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige achte Senat beim BGH wieder einmal mit dem Thema Eigenbedarfskündigung beschäftigen müssen. In dieser Entscheidung …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung führt zur Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung!
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung führt zur Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung!
| 21.02.2017 von Rechtsanwalt Kai Motzkus
Die beklagte Sparkasse muss meinem Mandanten die zu Unrecht geleistete Vorfälligkeitsentschädigung nach Aufhebung des Darlehensvertrages zurückzahlen – so entschieden durch den Neunten Senat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main in …
Existenzgründung - So gründen Sie eine UG
Existenzgründung - So gründen Sie eine UG
| 18.02.2022 von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Sie wollen sich selbstständig machen und Ihr eigener Chef sein? Wer sich dazu entscheidet, eine Existenz zu gründen, muss wegweisende Entscheidungen treffen. Welche Produkte oder Dienstleistungen soll die Gesellschaft anbieten? Welchen …