674 Ergebnisse für Berufungsverfahren

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VW-Skandal – OLG Karlsruhe möchte VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilen
VW-Skandal – OLG Karlsruhe möchte VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilen
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… auch nicht mehr zu bekommen. Doch das Wesentliche teilt das OLG mit: Die Karlsruher Zivilrichter halten in dem Berufungsverfahren, für das der Termin anberaumt wurde (13 U 142/18), Schadensersatzansprüche eines VW-Kunden für begründet. Zuvor hatte …
VW-Abgasskandal: Rückenwind für Schadensersatzklagen durch den BGH
VW-Abgasskandal: Rückenwind für Schadensersatzklagen durch den BGH
| 23.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
… weil sich die Parteien noch verglichen haben, wie der BGH heute mitteilte. Das ist umso bemerkenswerter, weil die Autohändlerin das Berufungsverfahren vor dem OLG Bamberg noch gewonnen hatte. In dem Fall ging es um die Klage …
Tierhalterhaftung – Bissverletzung eines Jagdgastes durch einen bei der Nachsuche eingesetzten Hund
Tierhalterhaftung – Bissverletzung eines Jagdgastes durch einen bei der Nachsuche eingesetzten Hund
| 18.02.2019 von Rechtsanwältin Sandra E. Pappert
… dem erstinstanzlichen Richterspruch nicht fügen und zog in die Zweite Instanz. Wie aber hat letztlich das Berufungsgericht entschieden? Muss Timo Schadenersatz gegenüber der Arbeitgeberin von Elias leisten? Das für das Berufungsverfahren zuständige …
Dieselskandal: Deckungspflicht der Rechtsschutzversicherer bei Schadensersatzklagen im Abgasskandal
Dieselskandal: Deckungspflicht der Rechtsschutzversicherer bei Schadensersatzklagen im Abgasskandal
| 15.02.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
… in Berufung eingeschränkt auf die Kostentragungspflicht der Rechtsverfolgung gegenüber der Herstellerin . Im Berufungsverfahren erteilte das Oberlandesgericht Düsseldorf einen Hinweisbeschluss. Es war der Ansicht, dass auch im Hinblick …
Nach Hinweisbeschluss des OLG Oldenburg – VW nimmt Diesel zurück
Nach Hinweisbeschluss des OLG Oldenburg – VW nimmt Diesel zurück
| 08.02.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Instanz erfolgreich, VW legte jedoch Berufung gegen das Urteil ein. Zum Berufungsverfahren kommt es jedoch nicht. In einem Hinweisbeschluss vom 5. Dezember 2018 gab das OLG Oldenburg klar zu erkennen, dass es das erstinstanzliche Urteil …
VW-Musterfeststellungsklage im Abgasskandal: Beunruhigende Signale aus Braunschweig
VW-Musterfeststellungsklage im Abgasskandal: Beunruhigende Signale aus Braunschweig
| 07.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… hatte das LG Braunschweig bereits mit Urteil vom 31.08.2017, Az.: 3 O 21/17, in erster Instanz als unbegründet abgewiesen. Auch in dem Berufungsverfahren mit dem Az.: 7 U 134/17 wird das OLG Braunschweig voraussichtlich der Volkswagen AG …
Metallspitze im Knie vergessen – Schmerzensgeld nach misslungener OP
Metallspitze im Knie vergessen – Schmerzensgeld nach misslungener OP
| 03.02.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Patienten, die an diesem Tag operiert worden waren, untersuchen müssen, so das LG. Im Berufungsverfahren erhöhte das OLG Oldenburg das Schmerzensgeld auf 20.000 Euro. Bei der Höhe des Schmerzensgeldes sei zu berücksichtigen, dass der Kläger …
Erfolgreiche Berufung in Sachen CSA vor dem Oberlandesgericht Bamberg
Erfolgreiche Berufung in Sachen CSA vor dem Oberlandesgericht Bamberg
| 29.01.2019 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
OLG Bamberg verurteilt CSA-Geschäftsführer zum Schadenersatz Das Oberlandesgericht Bamberg hat den ehemaligen Geschäftsführer der CSA (Capital Sachwert) Slobodan C. in einem von den JUSTUS Rechtsanwälten geführten Berufungsverfahren
Abmahnung für Euro-Cities AG und stadtplandienst.de durch Meissner & Meissner Anwaltskanzlei
Abmahnung für Euro-Cities AG und stadtplandienst.de durch Meissner & Meissner Anwaltskanzlei
| 24.01.2019 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… 04.06.2014 – Az.: 21 S 25169/11 ) im Berufungsverfahren gebilligt, nachdem die Eingangsinstanz (AG München, Urteil vom 17. Oktober 2011) noch ausgeführt hatte, dass die Euro-Cities AG für die Frage, zu welchen Preisen die Kartenausschnitte …
Was kostet mich die Strafverteidigung?
Was kostet mich die Strafverteidigung?
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Berufungsverfahren. Für jeden einzelnen Verfahrensschritt sieht das Gesetz eine eigene Gebühr vor. Für die meisten Mandanten ist das RVG kaum bis nicht zu vermitteln, da im Vorfeld kaum absehbar ist, welche Gebühren insgesamt anfallen …
Schufa rechtskräftig verurteilt zur sofortigen Löschung einer Restschuldbefreiung!
Schufa rechtskräftig verurteilt zur sofortigen Löschung einer Restschuldbefreiung!
| 28.07.2021 von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
… auch die Kosten des Berufungsverfahrens tragen und das Urteil des LG Frankfurt am Main (2-05 0 151/18) vom 20.12.2018 ist damit rechtskräftig geworden! Der Scorewert des Mandanten hat sich als Folge der Löschung des Restschuldbefreiungseintrages …
Die Vollstreckung Zug um Zug
Die Vollstreckung Zug um Zug
| 11.12.2018 von Rechtsanwalt Heyo Meyer
… sich z. B. in einem Berufungsverfahren nicht mit dem Hinweis auf die schwierigen Vollstreckungsmöglichkeiten in einen Vergleich zwingen zu lassen. Wir beraten Sie gerne.
Fahrverbote in Berlin kommen – Senat verzichtet auf Berufung
Fahrverbote in Berlin kommen – Senat verzichtet auf Berufung
| 05.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… geben. Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, begründete der Senat den Verzicht auf eine Berufung u. a. mit dem Gesundheitsschutz für die Bürger. Außerdem könnte es durch ein Berufungsverfahren noch zu deutlich strengeren Auflagen kommen. So …
Synergie Inkasso widerruft Schufa Eintrag nach Vergleich vor OLG Oldenburg
Synergie Inkasso widerruft Schufa Eintrag nach Vergleich vor OLG Oldenburg
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… dies aber nicht auf sich sitzen lassen und nahm deshalb ein Berufungsverfahren gegen das Urteil in Angriff. Auch dabei wurde er durch die Experten von AdvoAdvice Rechtsanwälte unterstützt. Vergleich erst im Berufungsverfahren Obgleich …
Landgericht Frankfurt spricht Käufer eines VW Touran Schadensersatz zu
Landgericht Frankfurt spricht Käufer eines VW Touran Schadensersatz zu
| 20.11.2018 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… noch die Möglichkeit, Berufung einzulegen. Allerdings ist nicht davon auszugehen, dass Volkswagen es auf ein Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Frankfurt ankommen lässt. Bisher wurde eher die Taktik verfolgt …
Waldorf Frommer: LG Leipzig bestätigt Verurteilung einer Anschlussinhaberin in Filesharingverfahren
Waldorf Frommer: LG Leipzig bestätigt Verurteilung einer Anschlussinhaberin in Filesharingverfahren
| 16.11.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
… vom 30.03.2017, IZR 19/16 – Loud; juris Rn. 19, 23, 27 m.w.N.).“ Die Revision wurde nicht zugelassen, sodass die Verurteilung rechtskräftig ist. Die Beklagte hat zudem auch die weiteren Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Eine Vielzahl weiterer aktueller Gerichtsentscheidungen finden Sie unter: news.waldorf-frommer.de/category/rechtsprechung
Arbeitsrecht: In vielen Branchen entfällt der Anspruch auf Zahlung des Lohns bei Annahmeverzug
Arbeitsrecht: In vielen Branchen entfällt der Anspruch auf Zahlung des Lohns bei Annahmeverzug
| 16.11.2018 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
… das Risiko des Arbeitsausfalls trägt. Dies kann zur Nachzahlung von vielen tausend Euro führen. Im Extremfall wird der nach zu zahlende Zeitraum sogar noch durch ein Berufungsverfahren oder ein Revisionsverfahren ausgedehnt. Aufgrund …
Zirkusaffe „Robby“ darf bleiben!
Zirkusaffe „Robby“ darf bleiben!
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… den Zirkus verlassen musste. Dagegen legte der Zirkusbetreiber Berufung ein, über die das Oberverwaltungsgericht entschieden hat. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat das Urteil des Verwaltungsgerichts im Berufungsverfahren
Abgasskandal: Porsche muss Cayenne zurücknehmen
Abgasskandal: Porsche muss Cayenne zurücknehmen
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und könnte im Berufungsverfahren noch gekippt werden. Rechtsanwalt Cäsar-Preller glaubt aber nicht, dass es Porsche auf ein Urteil eines Oberlandesgerichts ankommen lassen …
Keine Haftung wegen unterlassener Thromboseprophylaxe nach Entlassung aus dem Krankenhaus
Keine Haftung wegen unterlassener Thromboseprophylaxe nach Entlassung aus dem Krankenhaus
| 29.10.2018 von Rechtsanwältin Maike Bohn
… sowohl in der ersten Instanz als auch im Berufungsverfahren vor dem OLG Hamm. Nach einem Muskelfaserriss ist eine Thromboseprophylaxe nicht erforderlich, wenn der Patient mobil ist Das OLG Hamm schloss einen Behandlungsfehler …
VW Abgasskandal – LG Koblenz spricht Skoda-Käuferin Schadensersatz zu
VW Abgasskandal – LG Koblenz spricht Skoda-Käuferin Schadensersatz zu
| 29.10.2018 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… Koblenz. VW kann gegen das Urteil noch in Berufung gehen. Ob es dann aber tatsächlich zu einem Berufungsverfahren kommt, ist offen. „Ein großer Teil der Berufungsverfahren wurde bisher abgesagt, weil sich die Parteien zuvor noch außergerichtlich …
OLG Frankfurt: Wettbewerbswidrige Abwerbeversuche über privates Handy des Arbeitnehmers
OLG Frankfurt: Wettbewerbswidrige Abwerbeversuche über privates Handy des Arbeitnehmers
| 25.10.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… solche Abwerbeversuche zu unterlassen. Wie schon in der ersten Instanz hatte die Klage auch im Berufungsverfahren vor dem OLG Frankfurt Erfolg. Das OLG entschied, dass die Betriebsabläufe durch die Abwerbeanrufe beeinträchtigt würden …
Abgasskandal: Als Motorenhersteller haftet VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung
Abgasskandal: Als Motorenhersteller haftet VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… es zum Berufungsverfahren vor dem OLG Koblenz kommt oder ob sich die Parteien wie so oft vorher noch außergerichtlich einigen, muss abgewartet werden. Auf jeden Fall zeigt auch die Rechtsprechung des Landgerichts Koblenz, dass vom Abgasskandal …
OLG Frankfurt a. M. vom 20.09.2018: Neue Widerrufsmöglichkeiten bei Darlehen mit der Adaxio AMC GmbH
OLG Frankfurt a. M. vom 20.09.2018: Neue Widerrufsmöglichkeiten bei Darlehen mit der Adaxio AMC GmbH
| 10.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… die Frage, ob die landgerichtlichen Entscheidungen auch in der nächsten Instanz durch die Oberlandesgerichte bestätigt werden. Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt a. M. vom 20.09.2018 In dem Berufungsverfahren gegen die Entscheidung …