668 Ergebnisse für Berufungsverfahren

Suche wird geladen …

Sommerekzem – Gewährleistungsansprüche beim Pferdekauf
Sommerekzem – Gewährleistungsansprüche beim Pferdekauf
| 17.09.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… bezeichnet werden können. Es sei nicht vorhersehbar gewesen, ob das Ekzem ausbrechen werde. Die Klägerin legte gegen die Entscheidung des Amtsgerichtes Berufung ein. Die Entscheidung Im Berufungsverfahren bekam die Klägerin Recht, den Kaufpreis …
VW-Abgasskandal: Landgericht Wiesbaden spricht Käufer Schadensersatz zu
VW-Abgasskandal: Landgericht Wiesbaden spricht Käufer Schadensersatz zu
| 13.09.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Berufungsverfahren werden ohnehin abgesagt, weil VW offenbar kein Interesse an einer verbraucherfreundlichen Entscheidung eines Oberlandesgerichts hat.“ Insgesamt haben durch den Abgasskandal geschädigte Käufer gute Chancen …
Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG – Klage abgewiesen
Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG – Klage abgewiesen
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
… des Berufungsverfahrens wurden der Gesellschaft auferlegt. Nach den Feststellungen des Landgerichts steht der Fondsgesellschaft gegen den Anleger kein Anspruch auf Zahlung eines negativen Abfindungsguthabens …
Halbe Urlaubstage auf- oder abrunden?
Halbe Urlaubstage auf- oder abrunden?
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt und Notar Thorsten Hatwig
… Der Arbeitgeber und auch die Arbeitnehmerin legten gegen das Urteil jeweils Berufung beim Landesarbeitsgericht Sachsen (3 Sa 528/16) ein. Beide Berufungsverfahren gingen im Wesentlichen verloren. Lediglich wegen der Zinsen gab es eine Abänderung …
Gute Erfolgsaussichten für Klagen im VW-Abgasskandal – Achtung Verjährung
Gute Erfolgsaussichten für Klagen im VW-Abgasskandal – Achtung Verjährung
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… und durch einen Neuwagen ersetzen muss. Wegweisende Urteile durch Oberlandesgerichte versucht VW oftmals zu vermeiden. Daher kommt es vor dem Berufungsverfahren häufig noch zu einem Vergleich. Das hat verschiedene Oberlandesgerichte aber nicht daran gehindert …
Klage im Abgasskandal schafft es vor den BGH – Verjährung der Ansprüche droht
Klage im Abgasskandal schafft es vor den BGH – Verjährung der Ansprüche droht
| 01.09.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… vor dem Berufungsverfahren noch auf eine Vergleich geeinigt haben. „Das darf durchaus als Taktik von VW angesehen werden, um Entscheidungen von Oberlandesgerichten mit Signalwirkung zu verhindern“, sagt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller …
Landgericht Bielefeld bestätigt Verurteilung des Anschlussinhabers in Tauschbörsenverfahren
Landgericht Bielefeld bestätigt Verurteilung des Anschlussinhabers in Tauschbörsenverfahren
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
… Gegenstandswerts in Höhe von 10.000,00 €. Der Beklagte hat daher neben dem Lizenzschaden, der außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten sowie der erstinstanzlichen Verfahrenskosten nunmehr auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Eine Vielzahl weiterer aktueller Gerichtsentscheidungen finden Sie unter: news.waldorf-frommer.de/category/rechtsprechung/
Die Kündigung langfristiger Sparverträge („Vorsorgesparen Scala“) geht weiter
Die Kündigung langfristiger Sparverträge („Vorsorgesparen Scala“) geht weiter
| 23.08.2018 von Rechtsanwältin Olivia Holik
… zugunsten der Sparer entschieden und die Kündigung der Sparkasse Ulm als nicht wirksam erachtet. In dem Berufungsverfahren hat das OLG Stuttgart diese Auffassung geteilt. So hat das Oberlandesgericht Stuttgart mit Urteilen vom 23. September …
OLG Köln: Händler muss VW Eos mit manipulierten Abgaswerten zurücknehmen
OLG Köln: Händler muss VW Eos mit manipulierten Abgaswerten zurücknehmen
| 15.08.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… 2,0 TDI zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten muss (Az.: 27 U 13/17). „Es gibt bereits zahlreiche Urteile von Landgerichten in Sachen Abgasskandal. Berufungsverfahren vor den Oberlandesgerichten …
GmbH: D&O-Versicherung muss nicht für Geschäftsführerhaftung gemäß § 64 GmbHG eintreten
GmbH: D&O-Versicherung muss nicht für Geschäftsführerhaftung gemäß § 64 GmbHG eintreten
| 01.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Mario Hoffmann
… Versicherung (Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung) und verlangte Freistellung (also i. E. Zahlung an den Insolvenzverwalter). Die Versicherung verweigerte dies, die Klage der Geschäftsführerin war auch im Berufungsverfahren erfolglos. Auffassung …
Autokredit auf Grundlage fehlerhafter Widerrufsbelehrung widerrufen
Autokredit auf Grundlage fehlerhafter Widerrufsbelehrung widerrufen
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… seien sowohl der Kauf- als auch der Darlehensvertrag rückabzuwickeln. Das Gericht sprach sich in seinem Urteil für einen Nutzungsersatz bezüglich der gefahrenen Kilometer aus – in einem Berufungsverfahren vor dem OLG Hamm …
Grundsatzurteil des OLG Düsseldorf: Keine D&O-Versicherung bei Zahlung entgegen § 64 GmbH-Gesetz
Grundsatzurteil des OLG Düsseldorf: Keine D&O-Versicherung bei Zahlung entgegen § 64 GmbH-Gesetz
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Knut Seidel
… auch im Berufungsverfahren vor dem OLG Düsseldorf gescheitert. Die Entscheidung Nach Auffassung des OLG Düsseldorf ist der von der Geschäftsführerin geltend gemachte Anspruch grundsätzlich kein von dem D&O-Versicherungsvertrag erfasster Anspruch …
Abweichung vom „Bausoll“ – Beweislast?
Abweichung vom „Bausoll“ – Beweislast?
| 30.07.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… Der Bauherr klagt nun auf Kostenvorschuss zur Mangelbeseitigung. Die Entscheidung: Im Berufungsverfahren hat das OLG Stuttgart richtig festgestellt, dass die Beantwortung der Frage einer Mangelhaftigkeit im Sinne von § 13 Abs. 1 VOB/B bzw …
Klagen im Abgasskandal – Rechtsschutzversicherung muss zahlen
Klagen im Abgasskandal – Rechtsschutzversicherung muss zahlen
| 25.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Gerichte zugunsten der Verbraucher entschieden haben, ist somit von einer hinreichenden Erfolgsaussicht auszugehen“, erklärt Rechtsanwalt Bernhardt. Im Rahmen des Berufungsverfahrens erteilte das OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 21. September 2017 …
Signal Iduna Private Krankenversicherung muss Kosten der ATOS Klinik Heidelberg erstatten
Signal Iduna Private Krankenversicherung muss Kosten der ATOS Klinik Heidelberg erstatten
| 30.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
… die Erstattung der Kosten des Wahlarztes. Dies war nicht rechtmäßig, wie nun im Berufungsverfahren bestätigt wurde. Bereits in der ersten Instanz hatte das Amtsgericht dargelegt, dass es für den Erstattungsanspruch des Versicherungsnehmers …
Abgasskandal – Oberlandesgerichte Karlsruhe und Oldenburg sehen VW in der Schadensersatzpflicht
Abgasskandal – Oberlandesgerichte Karlsruhe und Oldenburg sehen VW in der Schadensersatzpflicht
| 14.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Erfolgsaussichten für Klagen im Abgasskandal dürften weiter gestiegen sein. Sowohl das OLG Karlsruhe als auch das OLG Oldenburg haben in Berufungsverfahren nun den Hinweis erteilt, dass sie Schadensersatzansprüche gegenüber Volkswagen …
Arbeitsrecht – Kündigung bei eigenmächtigem Urlaubsantritt nach Mallorca
Arbeitsrecht – Kündigung bei eigenmächtigem Urlaubsantritt nach Mallorca
| 13.07.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Pressemeldung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf hat die 8. Kammer des Gerichts in der mündlichen Verhandlung des Berufungsverfahrens 8 Sa 87/18 die Auffassung vertreten, dass die eigenmächtige Inanspruchnahme …
VW-Abgasskandal: Klage schafft es vor den BGH
VW-Abgasskandal: Klage schafft es vor den BGH
| 03.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… des BGH für mehr Klarheit sorgen würde, stehen die Chancen für die geschädigten VW-Käufer ihre Ansprüche durchzusetzen, ohnehin gut. Immer mehr Gerichte entscheiden inzwischen verbraucherfreundlich. Zu Berufungsverfahren
Rechtsschutzversicherung: Landgericht verurteilt zur Deckungszusage
Rechtsschutzversicherung: Landgericht verurteilt zur Deckungszusage
| 27.06.2018 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 21.03.2018 hat das Landgericht Dortmund eine Münchener Rechtsschutzversicherung verurteilt, meinem Mandanten für seine mitversicherte Ehefrau Deckungszusage für ein Berufungsverfahren zu erteilen. Der Mediziner unterhält …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Patientenanwälte erfolgreich vor OLG Stuttgart und OLG Düsseldorf
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Patientenanwälte erfolgreich vor OLG Stuttgart und OLG Düsseldorf
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… können aufgrund ihrer jahrelangen Erfahrungen auf dem Gebiet des Personenschadenrechtes auf eine Vielzahl von Fällen verweisen, in denen Geschädigte erst im Berufungsverfahren zu ihrem Recht gekommen sind. Dieses zeigt auch der jetzige Fall …
Durchbruch im Abgasskandal – Händler muss VW Eos nach Entscheidung des OLG Köln zurücknehmen
Durchbruch im Abgasskandal – Händler muss VW Eos nach Entscheidung des OLG Köln zurücknehmen
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… eines Oberlandesgerichts im Berufungsverfahren bisher vermieden und zog eine außergerichtliche Einigung vor. In diesem Fall war es anders und das OLG Köln hat die verbraucherfreundliche erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Köln bestätigt …
Urteil: Kein Anspruch auf Zahlung rückständiger Rateneinlagen
Urteil: Kein Anspruch auf Zahlung rückständiger Rateneinlagen
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG verliert auch im Berufungsverfahren vor dem Landgericht München I München, 12.06.2018: Das Landgericht München I hat die Berufung der Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht beim OLG Nürnberg und OLG Koblenz
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht beim OLG Nürnberg und OLG Koblenz
| 12.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… dass aufgrund der Vorschädigung des Klägers selbst bei einer rechtzeitigen Verlegung der Querschnitt nicht hätte vermieden werden können. In dem Berufungsverfahren wurde diese Ansicht als „blödsinnig“ abqualifiziert. Zudem stellte …
Abgasskandal – Rücktritt vom Kaufvertrag ohne Frist zur Nachbesserung möglich
Abgasskandal – Rücktritt vom Kaufvertrag ohne Frist zur Nachbesserung möglich
| 10.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… allerdings bezweifelt werden. Bislang ist zu beobachten, dass viele Berufungsverfahren kurzfristig abgesagt wurden und sich die Parteien außergerichtlich geeinigt haben. „VW hat offenbar kein Interesse an einer Entscheidung …