672 Ergebnisse für Berufungsverfahren
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13.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG verliert auch im Berufungsverfahren vor dem Landgericht München I München, 12.06.2018: Das Landgericht München I hat die Berufung der Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… dass aufgrund der Vorschädigung des Klägers selbst bei einer rechtzeitigen Verlegung der Querschnitt nicht hätte vermieden werden können. In dem Berufungsverfahren wurde diese Ansicht als „blödsinnig“ abqualifiziert. Zudem stellte …
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10.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… allerdings bezweifelt werden. Bislang ist zu beobachten, dass viele Berufungsverfahren kurzfristig abgesagt wurden und sich die Parteien außergerichtlich geeinigt haben. „VW hat offenbar kein Interesse an einer Entscheidung …
OLG München und LG Frankfurt: Nach Widerruf von Fremdwährungsdarlehen: Währungsrisiko trägt die Bank
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28.08.2019
von Rechtsanwalt Simon Bender
… Betrages um ein rechtlich selbstständiges Geschäft handele, das mit dem Darlehensvertrag keine Einheit bilde).“ In einem von Rechtsanwalt Simon Bender geführten Berufungsverfahren vor dem OLG München ( Az. 5 U 3881/17 ) ging …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… das Landgericht Detmold befasst gewesen und hatte die Klage als unbegründet abgewiesen. Hiergegen richtet sich die Berufung der Klägerin. Im Rahmen des Berufungsverfahrens äußerte der OLG-Senat erhebliche Zweifel daran, dass die behandelnden Ärzte …
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14.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Schmerzensgeldes über zwei Jahre das Verhalten der Kfz-Haftpflichtversicherung unverständlich . Die verzögerte Auszahlung sei verwerflich, obwohl wegen eines Formfehlers (nur) durch die Klägerseite das Berufungsverfahren geführt wurde. Die Haftung …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… juris Rn. 16 ff.).“ Und nun hat sich auch das Oberlandesgericht Koblenz dieser Ansicht angeschlossen. Mit Hinweisbeschluss vom 12.04.2018 (Az. 8 U 1015/17) hat das OLG Koblenz in einem geführten Berufungsverfahren angekündigt, die Berufung …
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04.05.2018
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… vor Gericht Klage einreicht, wenn ihnen Unrecht geschieht. Urheberrechte im Sinne des US-Urheberschutzgesetzes seien ihnen jedoch nicht zuzusprechen. Die Anwaltskosten für das Berufungsverfahren muss nun PETA tragen. Einer der kuriosesten …
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Hinweisbeschluss vom 12.04.2018 (Az. 8 U 1015/17) hat das OLG Koblenz in einem von der Kanzlei ARES Rechtsanwälte geführten Berufungsverfahren angekündigt, die Berufung der Sparkasse Mainz gegen das Urteil des LG Mainz vom 08.09.2017 …
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… ist wie das zuständige Oberlandesgericht Hamm in dem Berufungsverfahren urteilt. Das Landgericht Arnsberg stellte nämlich eine Wertersatzpflicht des Verbrauchers fest. Handeln Sie jetzt! Um einen Verlust Ihrer Rechte zu vermeiden …
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24.04.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… es: die Richter entschieden, dass PETA ihm die Kosten des Berufungsverfahrens erstatten muss, deren Höhe nun von der Vorinstanz festgestellt wird.
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19.04.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… als Versicherungsnehmer zu führen. … Im Berufungsverfahren hat er zur fehlenden Kausalität der Bronchitis Erkrankung und der geltend gemachten Berufsunfähigkeit nichts vorgetragen. … Das Berufungsgericht hätte den Kläger auf seine Darlegungs …
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09.04.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… Düsseldorf, Urteil vom 30.01.2015 – 10 O 265/09, hat der Klage stattgegeben. Während des von den Beklagten zu 1 und 5 eingeleiteten Berufungsverfahrens veräußerte die Klägerin am 17. August 2015 das Objekt. Folglich hat …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von der Kanzlei ARES Rechtsanwälte vor dem OLG Köln geführten Berufungsverfahren ( Az. I-12 U 226/17 ) gegen die DSL Bank (Deutsche Postbank AG) hat der Senat mit Verfügung vom 13.03.2018 vorläufig Stellung zu der Frage genommen …
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21.03.2018
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… wieder aufleben. Die Einrede der Verjährung kann erstmals auch noch in der Berufungsinstanz erhoben werden, wenn die insoweit relevanten Tatsachen unstreitig sind. Das hat der Große Senat für Zivilsachen des BGH am 23.6.2008 entschieden (Beschl. v. 23.6.2008 – GSZ 1/08). Folge: Die insoweit relevanten Tatsachen müssten in dem Berufungsverfahren bestritten werden.
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… den Sachmangel wegen zu hoher Abgaswerte zu beheben, so das OLG München. Der achte Senat des Gerichts äußerte sich in fünf Berufungsverfahren, dass er davon derzeit nicht überzeugt sei (Verfügungen vom 20.06.2017 in den Verfahren AZ: 8 U 1706/17, AZ …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… des Wagens zum Inhalt. Die Klägerin verlor in der ersten Instanz. Audi fühlte sich dadurch offenbar sicher. Die von Kollegen aus München vertretene Klägerin gab aber nicht auf und ging in Berufung. Das im Berufungsverfahren zuständige OLG …
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16.01.2018
von Rechtsanwalt Dariusz Perzanowski
… Zloty Im Mahnverfahren sind die Mindestgebühren ungefähr um 1/3 niedriger. Die Mindestgebühren in der zweiten Instanz : § 10 der Verordnung in dem Berufungsverfahren: Vor dem Bezirksgericht II. Instanz (in den Fällen, wo in der I. Instanz …
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
… Düsseldorf Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 21.09.2017 – Aktenzeichen I 4 U 87/17 – im Rahmen eines Berufungsverfahrens darauf hingewiesen, dass Erfolgsaussichten für eine auf Rückabwicklung des Kaufvertrags gerichtete Schadensersatzklage …
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06.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… die Jahresabschlüsse sind gegenwärtig im Berufungsverfahren vor dem OLG Dresden anhängig und noch nicht entschieden. Weiter ist zu prüfen, ob die Anleger nicht eventuell Kapitalertragssteuer an das Finanzamt automatisch abgeführt haben …
Filesharingverfahren: LG Köln zur vermeintlichen Fehleranfälligkeit von Zuordnungen einer IP-Adresse
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22.12.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Köln vom 14.12.2017, Az. 14 S 1/17 Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Im oben genannten Berufungsverfahren hat das Landgericht Köln nunmehr bestätigt …
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20.12.2017
von Rechtsanwältin Andrea Riedi
… Im Berufungsverfahren hat die 24. Kammer des Landgerichts Frankfurt die Anforderungen an die Vermeidbarkeit und die dazugehörige Darlegungs- und Beweislast der beklagten Fluggesellschaft anders beurteilt. Die 24. Kammer des Landgerichts Frankfurt hatte …
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13.12.2017
von Rechtsanwalt LL.M. Ulas Avanas
… von 2.000,00 € verurteilt. Ein erfreuliches Ergebnis für den Verbraucher. Die Versicherung hat mittlerweile Berufung eingelegt. Wir sind mal auf die Argumentation gespannt und halten euch auf dem Laufenden zum Berufungsverfahren. Es lohnt …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… Gültigkeit für den Ausgang dieses Berufungsverfahrens von Bedeutung ist. (LG Berlin, Beschluss v. 07.12.2017, Az.: 67 S 218/17) Damit ist die umstrittene Mietpreisbremse bei den obersten Richtern Deutschlands gelandet. Das BVerfG muss …