514 Ergebnisse für Deutsche Marke
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17.07.2017
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Unterlassungserklärung wird mitunter auch als Unterwerfungserklärung oder Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bezeichnet. Unterlassungserklärungen sind häufig Gegenstand bei Streitigkeiten im Wettbewerbsrecht sowie im Marken …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Das Widerspruchsverfahren gegen die Anmeldung einer Marke – was ist zu beachten? In den letzten Jahren ist die Zahl der Markenanmeldungen stetig gestiegen. Grund dafür ist vor allem der unheimlich hohe wirtschaftliche und finanzielle Wert …
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09.06.2017
von Rechtsanwalt Gilbert H. Tegeler
… Testament der Marke „Eigenbau“ kann beträchtliche Probleme schaffen. Es ist zu empfehlen, mit Hilfe fachlicher Beratung eine letztwillige Verfügung zu gestalten, die zu den individuellen Verhältnissen, dem vorhandenen Vermögen und dem Bedarf der Familienmitglieder passt.
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25.05.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Sie ebenfalls eine Abmahnung erhalten? Besonders im Marken- und Wettbewerbsrecht führen vermeintliche Verstöße gegen das MarkenG oder das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) häufig zu Abmahnungen. Die Auftraggeber erhoffen …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Wiederverkauf von Originalen muss die Ware demnach erstmals mit Zustimmung des Rechteinhabers innerhalb der EU verkauft worden sein. 14. „Wenn ich einmal eine Marke anmeldet habe, kommen keine weiteren Kosten auf mich zu.“ Wer eine deutsche Marke …
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24.05.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… des Urheberrechts einzuholen. Hierzu können Sie gerne die Kanzlei Hämmerling und von Leitner-Scharfenberg kontaktieren. Wir vertreten bundesweit Abgemahnte auf den Rechtsgebieten des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts …
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15.05.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… kontaktieren. Wir beraten Sie bundesweit in den Rechtsgebieten des Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrechts. Nutzen Sie die Möglichkeit eines kostenlosen Erstgesprächs und senden uns Ihre Abmahnung zu. Gerne entwickeln wir für Sie eine Verteidigungsstrategie und streben ein bestmögliches Ergebnis für Sie an. Wir freuen uns auf Ihren Anruf, Mail oder Fax.
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11.05.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Unternehmen, die ihre Produkte nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen europäischen Ländern vertreiben, stehen häufig vor der Entscheidung, ob sie eine deutsche Marke oder eine Unionsmarke anmelden sollen. Sowohl die deutsche …
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27.04.2017
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… sind nur einige Folgen des Abgasskandals. Insgesamt zwölf Marken gehören zum Konzern, der seinen Kunden außerdem vielseitige Finanzdienstleistungen, wie das Leasing oder die Kundenfinanzierung, anbietet. Doch nun steht noch mehr Ärger ins Haus …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Webshopbetreiber ausspricht. Es kann dabei um Urheberrecht (eine Fotonutzung wird abgemahnt), um Markenrecht (die Nutzung einer Marke wird abgemahnt) aber auch um Wettbewerbsrecht (fehlerhafte Preisangaben, kritische AGB-Klauseln, falsche …
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27.03.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… Marken, die vielfach nicht die gesundheitlichen Standards hierzulande erfüllen werden in großen Mengen in die Bundesrepublik geschmuggelt. Für den Staat ist dabei nicht nur der Gesundheitsschutz, sondern auch die entgangenen Geldmittel …
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20.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… ab. Hier erfahren Sie, was zu tun ist. Was fordert BCNH in der Abmahnung? Wie üblich bei Abmahnungen wegen Marken- und Urheberrechtrechtsverletzungen, wird der Abgemahnte von der Kanzlei Arqis aufgefordert, eine strafbewehrte …
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03.03.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Obwohl die Volkswagen AG nun wirklich andere Probleme haben sollte, werden aktuell und erneut wieder Händler abgemahnt. Die Volkswagen AG ist Inhaberin etlicher Marken. Wichtig ist nun zu wissen, dass der Markenschutz …
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29.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Marken genießen nicht per se für alle Waren und Dienstleistungen Schutz Vielmehr muss bei der Markenanmeldung ein Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen eingereicht werden. In diesem legt der Markenanmelder fest, für welche Waren …
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28.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Bei jeder Markenanmeldung ist zudem zu überlegen, ob eine deutsche Marke genügt oder man gleich eine Unionsmarke anmeldet. Die Anmeldegebühren für eine Unionsmarke sind zwar höher, jedoch bietet eine Unionsmarke Markenschutz in allen 28 EU …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Landgericht München II vom 15.11.2016 Gerichte entscheiden im VW-Abgasskandal verbraucherfreundlich Der VW-Abgasskandal schlug in der Medienlandschaft wie eine Bombe ein. Viele Eigentümer eines Autos der Marke Volkswagen fühlten …
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20.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Dies ist der Fall, wenn sich der Gesamteindruck von anderen unterscheidet. Neuheit und Eigenart werden jedoch vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) bei der Eintragung nicht geprüft. Erst im Wege eines Nichtigkeits- oder Verletzungsverfahren …
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19.10.2016
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… sein Geschäft ohne die Marke des Franchisegebers weiterführen kann, obwohl er sich in einem dem Franchisegeber gehörenden Ladenlokal befindet. Fazit Sowohl aus Sicht des Franchisegebers als auch aus Sicht des Franchisenehmers …
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01.09.2016
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Vertriebsform des beginnenden 21. Jahrhunderts schlechthin ist das Franchising. Kaum gibt es ein Geschäft in einer durchschnittlichen Einkaufsstraße einer deutschen Großstadt, welches nicht zu einer vermeintlichen Kette gehören würde …
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18.08.2016
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
… im Falle des nun erfolgten Rückrufes zu? Die Betroffenen haben den PKW der Marke Volkswagen (VW), Škoda, Seat und Audi gerade auch wegen der guten Abgaswerte und Umweltverträglichkeit gekauft. Viele fühlen sich durch die Abgasmanipulation …
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28.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… vertreibt Brillengestelle verschiedener Marken, Modelle und Kollektionen an Optiker. Als Handelsvertreterin vermittelte die Klägerin nicht die gesamte Produktpalette, sondern nur einzelne bestimmte Marken. Zu Beginn ihrer Tätigkeit erhielt …
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19.07.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
… und Überwachung der Marken- und Urheberrechte zuständig. Für den Vertrieb ist die bevollmächtigte Stellvertretungsfirma „L“ zuständig. Mit der Herstellung der Produkte ist wiederum die „A.AG“ betraut. Es handelt sich hierbei um drei selbstständige …
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22.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Europameisterschaft 2016 wird vom europäischen Fußballverband UEFA veranstaltet. Die UEFA hat sich bereits frühzeitig ein paar Logos und Marken schützen lassen, sodass nur sie und ihre offiziellen Vertragspartner mit den Kennzeichen werben …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… der Unterlassungsanspruch des Markeninhabers , wonach sich der Verletzer, welcher eine fremde Marke rechtswidrig genutzt hat bzw. rechtswidrig genutzt haben soll, durch Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung …