5.189 Ergebnisse
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13.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt eine Abmahnung der Frau Emilia Schmidt durch den Rechtsanwalt S., Berlin, vor. Gegenstand der aktuellen Abmahnung sind Wettbewerbsverstöße auf Grund eines fehlenden Hinweises auf die Streitbeilegungsplattform …
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10.12.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unser heutiger Artikel befasst sich meiner erneuten Abmahnung des Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V., gegen welche unsere Rechtsanwaltskanzlei vertritt. Die Abmahnung enthält, wie …
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09.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Gegenstand einer aktuellen einstweiligen Verfügung des Landgerichts Bochum ist ein Verstoß gegen die Pflicht, auf die sogenannte OS-Plattform hinzuweisen. Des Weiteren wird gerügt, dass nicht richtig über das Widerrufsrecht belehrt wurde. …
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08.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir besprechen heute eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung, versandt vom Schutzverband gegen Unwesen in der Wirtschaft e.V., Schwanthalerstraße 110, 80339 München. Der abgemahnte Händler bewarb Nahrungsergänzungsmittel mit …
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08.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit Jahren berichten wir über Abmahnungen des Herrn Rechtsanwalt S.. Aktuell erreichte uns wieder eine Abmahnung des Rechtsanwalts S., welche Rechtsanwalt S. für die 2 MM Service UG ausgesprochen hat. Rechtsanwalt S. bezeichnet die …
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07.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Wir berichten über den Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V., welcher Wettbewerbsverstöße, auch von Onlinehändlern, abmahnt. In vielen uns vorliegenden Fällen ist Thema dieser Abmahnungen die Preiswerbung …
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07.12.2016
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell wieder einmal eine Abmahnung der Inbus IP GmbH wegen des Vorwurfs der Markenrechtsverletzung (Marke: „INBUS“) zur Prüfung vorgelegt. Da hier in der Kanzlei in der Vergangenheit …
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07.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns wieder eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Rechtsanwalt Marcel van Maele zur Bearbeitung vorgelegt. Wir vertreten seit einiger Zeit Mandanten, die Abmahnungen des Rechtsanwalts Marcel van Maele erhalten haben. Wir …
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07.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Die zunehmende Digitalisierung hat auch Auswirkungen auf das Urheberrecht. Mit Urteil vom 16. November 2016 hat der Europäische Gerichtshof die Urheberrechte von Autoren gestärkt (Az.: C-301/15) . Das Gericht führte aus, dass nationale …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung des Rechtsanwalts Marcel van Maele aus Aachen vor, der dieses Mal für Herrn Alexander B., handelnd unter der geschäftlichen Bezeichnung „used-IT“, wettbewerbsrechtlich unlauteres Verhalten rügt. Vorliegend …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten bundesweit eine Vielzahl von Onlinehändlern, die auf der Handelsplattform Amazon Waren anbieten. Ein echtes Ärgernis ist, wenn die Verkaufszahlen eines Produkts, welches sich bisher gut verkaufen ließ, einbrechen, weil sich …
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02.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Worum geht es? Wir berichten über eine Abmahnung der Rechtsanwälte Maurer & Kollegen für die Firma TTPM GmbH aus Halle (Saale). Gegenstand der Abmahnung sind Wettbewerbsverstöße auf der Onlinehandelsplattform eBay, insbesondere …
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01.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben zu Lebensmitteln unterliegen innerhalb der EU der Health-Claims-Verordnung (HCVO). Damit sollen Verbraucher vor irreführenden Angaben in der Werbung geschützt werden. Verstöße gegen die Verordnung …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen weitere Abmahnschreiben des Herrn Rechtsanwalt S. aus Berlin vor, der für Frau Emilia S. unlauteren Wettbewerb rügt. Vorliegend wird dem Adressaten vorgeworfen, entgegen der sog. ODR-Verordnung, keinen Hinweis auf die Plattform …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Schreiben der Kanzlei AWPR – Apel Weger & Partner Rechtsanwälte mbB aus Dortmund in Vertretung der Vorwerk Deutschland Stiftung & Co KG vor. Vorliegend wird eine Verletzung der Marke „Thermomix“ gerügt, genauer der …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt erneut ein wettbewerbliches Abmahnschreiben der Finntrade GmbH vor, die durch die Kanzlei Sagsöz & Euskirchen aus Bonn unlauteren Wettbewerb rügt. Dem Adressaten wird unlauterer Wettbewerb vorgeworfen. Konkret geht es um den …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurden uns Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohlig und Partner vorgelegt. Auftraggeber der aktuellen Abmahnung ist die Mo Streetwear GmbH. Die Mo Streetwear GmbH ist Inhaberin der Marke „Mo“, welche für Bekleidung Schutz genießt. Derzeit …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt David Herz
Mit der Entscheidung vom Oberlandesgericht Köln am 24.06.2016 (Az.: 6 U 149/15) ist ein kleiner Durchbruch hinsichtlich der stark umstrittenen rechtlichen Grenzen von Werbeblockung entstanden. Das beklagte Unternehmen Eyeo ist der …
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27.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Irreführende Bewerbung von Behandlungsmethoden In mehreren Urteilen sind die Anforderungen an die rechtskonforme heilmittelrechtliche Werbung präzisiert worden. So hat das Landgericht Münster und bestätigend auch das Oberlandesgericht Hamm …
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25.11.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Aktuell wird im Internet gerade über eine neue Abmahnwelle gesprochen. Sie betrifft die Marke „Black Friday“. Die Abmahnung soll im Auftrag der Super Union Holdings Ltd, Wanchai, HK ausgesprochen werden. Auf diese ist unter der …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das Geschäft mit dem als Rabattschlacht bekannten „Black Friday“ könnte anstatt satter Gewinne dieses Jahr auch ernsthafte rechtliche Probleme bescheren. Das raffinierte Marketingkonzept, bei dem viele Unternehmen mit Sonderangeboten …
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25.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München vor, die für die BVB Merchandising GmbH eine Markenverletzung und gleichzeitig unlauteren Wettbewerb rügen. Vorgeworfen wird …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurde uns eine Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vorgelegt. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch die Rechtsanwälte Lohner Fischer Igwecks & Collegen. Gegenstand der Abmahnung ist erneut die angebliche Verletzung der Marke …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Abmahnschreiben der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg vor, die für Herrn Ralph S. unlauteren Wettbewerb rügen. Der konkrete Vorwurf richtet sich an einen eBay-Händler, der als „Privater“ Gegenstände vertrieb, nach …