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Stornierung bei Insolvenz des Veranstalters
Stornierung bei Insolvenz des Veranstalters
| 01.06.2015 von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
Frau T. schreibt: „Wir hatten bei Nicko-Tours eine Reise gebucht. Die sollte im Juli beginnen. Im Februar hatten wir eine Anzahlung getätigt. Nun wussten wir nicht, ob die gebuchte Reise noch stattfindet. Wir sind total verunsichert und …
Ärztliches Approbationsrecht
Ärztliches Approbationsrecht
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Lothar Hermes
Anspruch auf Durchführung einer Gleichwertigkeitsprüfung auch nach vorausgegangener Verzichtserklärung Im Urteil des VG Chemnitz (Urt. v. 12.05.2022, Az. 4 K 938/20) heißt es: I. Sachverhalt: Die aus Albanien stammende Klägerin beantragte …
Das notarielle Nachlassverzeichnis – Die Vor- und Nachteile für den Pflichtteilsberechtigten
Das notarielle Nachlassverzeichnis – Die Vor- und Nachteile für den Pflichtteilsberechtigten
| 12.07.2022 von Rechtsanwältin Patricia Goratsch
Ein Pflichtteilsanspruch besteht, wenn der Erblasser seine nächsten Angehörigen (Kinder, Ehegatte, bei kinderlosen Erblassern auch Eltern) in seiner letztwilligen Verfügung nicht bedacht hat oder nicht ausreichend berücksichtigt. Der …
Inkasso - Forderungsmanagement
Inkasso - Forderungsmanagement
| 10.09.2009 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Die Wirtschaftskrise hat die Bundesrepublik Deutschland (noch) fest im Griff. Hierdurch bedingt ist die Zahl der Außenstände bei vielen Unternehmen gestiegen. Hierdurch besteht die Gefahr, dass auch bisher gesunde Unternehmen in …
Beschränkung der Vertretungsmacht eines GbR-Gesellschafters?
Beschränkung der Vertretungsmacht eines GbR-Gesellschafters?
| 30.10.2009 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Das OLG Hamm befasste sich in einem aktuellen Urteil mit der Frage, inwieweit das gesetzliche Widerspruchsrecht eines GbR-Gesellschafters die Vertretungsmacht des geschäftsführenden Gesellschafters im Außenverhältnis berührt. Im Tenor kann …
BGH erschwert Mietern Einwendungen gegen Betriebskostenabrechnungen
BGH erschwert Mietern Einwendungen gegen Betriebskostenabrechnungen
| 15.11.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In seiner Entscheidung vom 11. August 2010 (Az.: VIII ZR 45/10) hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) erneut mit der Frage der Abrechnung von gemischt genutzten Gebäuden (also teils gewerblich teils zu Wohnzwecken) zu befassen. Dabei …
Zur Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten
Zur Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten
| 11.11.2019 von Rechtsanwältin Linda Röttig
Am 05.09.2018 entschied das OVG Berlin-Brandenburg in einem Urteil (Az.: 4 B 3.17 und 4 B 4.17) , dass Polizeibeamte im Dienst zum Tragen von Namensschildern in der Öffentlichkeit verpflichtet sind. Grundlage hierfür ist § 9 des …
Coronavirus & Folgen für Ärzte und medizinisches Personal
Coronavirus & Folgen für Ärzte und medizinisches Personal
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
1. Darf ein niedergelassener Arzt seine Praxis aus Angst vor Ansteckung oder mangels Schutzausrüstung schließen? Da niedergelassene Ärzte nach § 95 Abs. 3 Satz 1 SGB V zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung verpflichtet sind, …
Neuerungen im Familienrecht / elterliche Sorge
Neuerungen im Familienrecht / elterliche Sorge
| 10.08.2010 von KÜHNE Rechtsanwälte
Mit Datum vom 21.7.2010 hat das Bundesverfassungsgericht die Rechte unverheirateter Väter im Hinblick auf die elterliche Sorge massiv gestärkt. Die alte Regelung, welche vorsah, dass die Kindesmutter der Übertragung der elterlichen Sorge …
Patchworkfamilien im Erbrecht
Patchworkfamilien im Erbrecht
| 26.05.2011 von KÜHNE Rechtsanwälte
In der heutigen Zeit ist es keine Seltenheit, dass Partner zusammen leben, die jeweils aus früheren Ehen bzw. Beziehungen Kinder in die gemeinsame neue Familie mit einbringen. Hierbei gibt es gerade im erbrechtlichen Bereich zahlreiche …
Was passiert mit der Steuererstattung bzw. -nachzahlung bei Trennung?
Was passiert mit der Steuererstattung bzw. -nachzahlung bei Trennung?
| 18.05.2015 von Rechtsanwalt Frank Simon
Wie wird die Steuererstattung bei gemeinsamer Veranlagung aufgeteilt? Die Aufteilung einer Steuererstattung stellt sowohl bei Berechnung des Unterhalts als auch bei der Vermögensauseinandersetzung häufig ein schwieriges Problem dar. Der BGH …
Jetzt starten mit der neuen Unternehmergesellschaft
Jetzt starten mit der neuen Unternehmergesellschaft
| 04.11.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Ab 01.11.2008 besteht die Möglichkeit einer vereinfachten Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Neben der GmbH, für welche ein Mindestkapital von 25.0000 EUR erforderlich ist, gibt es nunmehr auch die UG, die schon ab einer …
Die Finanzkrise erreicht die Architekten, Anwälte und andere Freiberufler
Die Finanzkrise erreicht die Architekten, Anwälte und andere Freiberufler
| 01.12.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Finanzkrise erreicht die Architekten, Anwälte und andere Freiberufler/ PLAN B: der Insolvenzplan. Viele Ärzte wurden durch die Gesundheitsreform wirtschaftlich stark beschnitten. Zahlreiche Ärzte haben auch finanzielle Engpässe durch zu …
Strafrechtsrisiken für Geschäftsführer in der Krise
Strafrechtsrisiken für Geschäftsführer in der Krise
| 20.08.2009 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Der Geschäftsführer einer Bau-GmbH mit 25.000 Euro Stammkapital hatte 15 Angestellte. Die Umsätze in 2005 lagen bei 1.2 Millionen Euro, der Verlust bei ca.100.000 Euro. In 2006 erhöhte sich der Verlust in den ersten 6 Monaten auf bis zur …
Offene Stammeinlagen bei der GmbH? Von Zwangseinziehung (Kaduzierung) bis Ausfallhaftung
Offene Stammeinlagen bei der GmbH? Von Zwangseinziehung (Kaduzierung) bis Ausfallhaftung
| 25.08.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
I. Kaduzierung 1. Bedeutung Die Kaduzierung bedeutet Zwangseinziehung des GmbH-Geschäftsanteils z. B. bei verzögerter Einzahlung der Stammeinlagen. Zweck ist die Sicherung der Kapitalaufbringung. 2. Voraussetzungen Die wirksame Kaduzierung …
Neue Insolvenzkultur mit dem ESUG: mehr Insolvenzpläne, mehr Eigenverwaltungen
Neue Insolvenzkultur mit dem ESUG: mehr Insolvenzpläne, mehr Eigenverwaltungen
| 03.11.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Mit dem am 27.10.2011 verabschiedeten Gesetz werden Unternehmenssanierungen einfacher und effektiver. Der Bundesrat wird sich im 2. Durchgang mit dem Gesetzesbeschluss befassen. Das Gesetz soll am 01.04.2012 in Kraft treten. Das …
Der Arzt in Insolvenz: Pfändfreies Einkommen, Ausgaben, Auskunftsfpflichten, Wohlverhaltensphase
Der Arzt in Insolvenz: Pfändfreies Einkommen, Ausgaben, Auskunftsfpflichten, Wohlverhaltensphase
| 22.11.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Wenn ein/eine Arzt/Ärztin -nachfolgend aus Vereinfachungsgründen nur Arzt genannt- nicht mehr zahlungsfähig ist, kann er oder ein Gläubiger die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragen. Auch nach Einleitung oder Eröffnung eines …
Chefarzt vor Gericht. Vorwurf: Betrug und Bankrott: Was lief schief?
Chefarzt vor Gericht. Vorwurf: Betrug und Bankrott: Was lief schief?
| 18.07.2012 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Ein Beispiel, wie es nicht laufen darf, betrifft einen ehemaligen Chefarzt, der die Chancen des Insolvenzrechts nicht kannte oder nutzte und seinen Neustart mit Urkundenfälschung, Verschleiern und Verschieben versuchte. Dies scheiterte. Der …
Der Feind in meiner Firma – Krieg unter Gesellschaftern – Alternativen
Der Feind in meiner Firma – Krieg unter Gesellschaftern – Alternativen
| 21.10.2013 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Streit, Eskalation und Sanierungsversuch im Fall Suhrkamp 2. Warum holt man sich überhaupt Investoren in die Firma oder "ins Boot"? 3. Wen holt man sich ins Boot? 4. Wie kann man Konflikte präventiv vermeiden? 5. Wie kann man bei …
Videoüberwachung in Deutschland – Das Auge des Gesetzes
Videoüberwachung in Deutschland – Das Auge des Gesetzes
| 11.10.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Oftmals fragen Mandanten nach, ob es eine staatliche Videoüberwachung gibt. Je nachdem, ob die Frage von einem Beschuldigten oder einem Geschädigten gestellt wird, erhoffen sich die Fragesteller eine unterschiedliche Antwort. Dies ist auch …
Forderungsmanagement – mehr als nur Forderungseinzug
Forderungsmanagement – mehr als nur Forderungseinzug
| 17.10.2008 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Ein erfolgreiches Forderungsmanagement hilft, die Liquidität und damit die Wettbewerbsfähigkeit Ihres Unternehmens zu verbessern. Wichtige Faktoren sind die Informationssicherung vor und Risikominimierung bei Vertragsschluss, die korrekte …
Einzahlung der Stammeinlage - Nachweis auch nach 17 Jahren
Einzahlung der Stammeinlage - Nachweis auch nach 17 Jahren
| 15.02.2010 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Das Oberlandesgericht Jena hatte mit Urteil vom 14.08.2009 Gelegenheit, zur Frage des Nachweises der eingezahlten Stammeinlage einer Kapitalgesellschaft Stellung zu nehmen. Das Oberlandesgericht stellte in seinem Urteil klar, dass auch eine …
Griechische Anleihen
Griechische Anleihen
| 17.10.2012 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Eine Vielzahl von Kleinanlegern haben griechische Anleihen gezeichnet. Durch den Zwangsumtausch, den Griechenland entschieden hat, müssen die Kleinanleger auf 53,5 % des Nennwertes der von ihnen gezeichneten Staatsanleihen verzichten. Für …
Vor- und Nachteile der Testamentsvollstreckung
Vor- und Nachteile der Testamentsvollstreckung
| 12.08.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In der anwaltlichen Praxis treten immer wieder Konflikte auf, die von einem Erblasser dadurch hätten vermieden werden können, dass ein Testamentsvollstrecker testamentarisch bestimmt worden wäre. Ob Vor- oder Nachteile der …