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16.11.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Design & Geschmacksmuster | Wie Design anmelden und schützen? | Tipps vom Anwalt für Designrecht In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der copy & right – Rechtsanwaltskanzlei aus Norderstedt bei Hamburg, …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Ein privatschriftliches Testament muss – um wirksam zu sein – handschriftlich verfasst und unterschrieben werden. In einer interessanten Entscheidung des OLG Köln aus August 2017 wurde ein Testament von einem Rechtshänder ausnahmsweise mit …
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01.04.2018
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus dem Jahre 2015 hat nur vermeintlich für Klarheit, im Ergebnis aber auch für eine Menge Verwirrung bei zahlreichen Bitcoin-Profiteuren gesorgt. Die Entscheidung des EuGH ist dabei durchaus …
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28.04.2020
von Rechtsanwalt Tobias Ulbrich
Lange Zeit schien Daimler der Saubermann im Abgasskandal zu sein: Der Autokonzern blieb weitgehend von negativen Schlagzeilen verschont und die meisten Schadenersatzklagen wurden von den Gerichten abgewiesen. Doch spätestens seit einem …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Ratsuchende, ist es zu einem Unfall ohne Personenschaden gekommen, gibt es wenige, aber wichtige Eckpunkte zu beachten, die wir hier ganz verkürzt darstellen: 1. Bevor etwas bewegt wird, alles dokumentieren; Smartphone ausgepackt, …
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19.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
Es gibt zahlreiche Verträge, die per E-Mail oder mittels anderer elektronischer Kommunikationsmittel ohne weiteres rechtssicher beendet werden können. Für die meisten Vertragsformen gibt es keine gesetzlichen Vorgaben hinsichtlich der …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
Sollte der Arbeitgeber die Arbeitszeit des Arbeitnehmers erfassen? Welche wirtschaftlichen Folgen hat das für das Unternehmen? Viele Arbeitgeber, gerade im Dienstleistungsbereich, erfassen die Arbeitszeit der Arbeitnehmer weiterhin nicht. …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Der Bundesgerichtshof hatte hier erstmals eine Grundsatzentscheidung zu treffen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Wohnungseigentum. Dabei stellte der Bundesgerichtshof mit seiner Entscheidung vom 27.10.2017 unter dem …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Die fristlose Kündigung gilt im Arbeitsrecht als „schärftes Schwert“ des Arbeitgebers, um das Arbeitsverhältnis sofort und unmittelbar zu beenden. Die fristlose Kündigung ist jedoch nur möglich, sofern ein wichtiger Grund bzw. eine …
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22.06.2021
von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
Das Ziel: Den Nachlass trotz Sozialleistungen erhalten Eltern behinderter Kinder haben in der Regel das Interesse, dass die Kinder auch nach dem Ableben der Eltern gut versorgt sein sollen. Die Sozialleistungen des Staates helfen, die …
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08.10.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangssituation In einigen Versorgungswerken gab und gibt es hinsichtlich der Teilnahmebestimmungen bestimmte Grenzen, die sich aus dem Alter der Mitarbeiter ergeben. 2. Aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) Was manche …
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27.02.2019
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Es wurde mir eine Abmahnung der Firma Druckecke, Inhaber Matthias Neumann, vertreten durch die Kehl Rechtsanwaltsgesellschaft vom 14.02.2019 zur Überprüfung vorgelegt. Sollten auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich …
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02.09.2019
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Es wurde mir eine Abmahnung der Como-Sonderposten GmbH , vertreten durch Rechtsanwalt S. aus Berlin, vom 22.8.2019 zur Überprüfung vorgelegt. Sollten auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich natürlich auch Sie sehr …
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08.12.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Am 1. Dezember 2021 hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) erstmalig mit der Frage beschäftigt, ob dem gewerblichen Mieter ein Mietminderungsanspruch zusteht, wenn die Gewerbefläche aufgrund Corona-bedingter Geschäftsschließung (Lockdown) …
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08.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Das „Arzthaftungsrecht“ bezeichnet ein Rechtsgebiet, das sich übergreifend vom Zivilrecht bis hin zum Strafrecht erstreckt. Dabei werden die Bereiche des allgemeinen Zivilrechts, des Versicherungsrechts und des Medizinrechts tangiert. Aber …
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28.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Schadensersatzansprüche wegen eines (ärztlichen) Behandlungsfehlers oder einer Verletzung (ärztlicher) Aufklärungsfristen verjähren nach der sogenannten regelmäßigen Verjährungsfrist des BGB. Dies beträgt nach § 195 BGB drei Jahre. Häufig …
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09.04.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Oder wie man sich, ohne es zu wissen, um Kopf und Kragen bringen kann; denn Unwissenheit schützt bekanntlich nicht vor Strafe! Seit nunmehr fast 2 1/2 Jahren gilt das StaRUG und damit auch die Verpflichtung der Geschäftsleitungen zur …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Die Kündigung des eigenen Arbeitsverhältnisses ist regelmäßig ein Schock und kann schwere wirtschaftliche Folgen nicht nur für einen selbst, sondern auch die eigene Familie haben. Die Frage ist, was ist nun zu tun? Wichtig ist, jetzt die …
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11.05.2023
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
In einem außergerichtlichen Verfahren gegen eine Online-Zeitung konnten wir für unseren Mandanten erfolgreich die Löschung einer rechtswidrigen Berichterstattung, die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Phishing-Mails sind ein wachsendes Problem im digitalen Zeitalter, und auch die Deutsche Kreditbank (DKB) ist davon nicht verschont. Im Folgenden möchte ich Ihnen, als Fachanwalt für IT-Recht, meine Ratschläge geben, wie Sie solche …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Als Fachanwalt für IT-Recht berate ich viele Unternehmen, die mit Online-Bewertungen zu kämpfen haben. Besonders Autohäuser sind häufig von negativen Google Bewertungen betroffen. In diesem Beitrag möchte ich Ihnen, basierend auf meiner …
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17.01.2022
von Rechtsanwältin Mara Ortler
Die gemeinsame Flucht aus dem Heimatland ist der ganzen Familie oft nicht möglich, z.B da Kinder noch zu jung sind oder die Flucht zu gefährlich ist. Weiterhin kommt es auch auf dem Fluchtweg oft zu Trennung und Familien verlieren sich aus …
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28.11.2022
von Rechtsanwalt Johannes Stadel
In der gesamten Tech-Industrie werden Entlassungen angekündigt oder vorgenommen. Nach Meta und Amazon sind demnächst wahrscheinlich auch Arbeitsplätze bei Google und HP betroffen. So möchte HP bis zum Ende des Geschäftsjahres 2025 insgesamt …
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06.02.2023
von Rechtsanwalt Johannes Stadel
Viele Start-ups entlassen im derzeit Angestellte. Auch vor dem Berliner Digitalversicherer Wefox macht dieser Trend nicht Halt. Von den rund 1.400 Beschäftigen hätten „weniger als zehn Prozent“ eine Kündigung erhalten, wie ein Sprecher des …