8.922 Ergebnisse für Oberlandesgericht
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20.08.2018
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… Urteile des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 06. Juni 2018. Er führt überdies Schadensersatzprozesse gegen die Vertriebsunternehmen der Geno-Unternehmensgruppe, in denen bereits erfolgversprechende Beweisaufnahmen stattgefunden haben, welche …
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16.08.2018
von Rechtsanwalt David Stader
Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 14.08.2018 (4 U 44/18) ein Urteil des Landgerichts Köln aufgehoben und die beklagte Sparkasse zur Zahlung von € 39.807,98 verurteilt. Der noch vom Landgericht vertretenen Auffassung …
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15.08.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Lohse
… und frei zugängliches Smartphone mehr zur Verfügung gestellt werden. Über die Frage, ob dies rechtens ist, hatte das Oberlandesgericht Frankfurt zu entscheiden. Die Beteiligten sind getrennt lebende Eheleute. Sie stritten über …
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15.08.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Entscheidungen von Oberlandesgerichten im Abgasskandal versucht VW zu vermeiden. Dennoch gibt es eine verbraucherfreundliche Entscheidung des OLG Köln. Mit Beschluss vom 28. Mai 2018 entschied das OLG Köln, dass ein Autohaus einen VW Eos …
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat mit Beschluss vom 22.08.2017 ( Az.: 3 UF 92/17 ) festgestellt, dass der Unterhaltsanspruch aberkannt werden kann, wenn bewusst Einkommen geleugnet oder verschwiegen wurde, um besagten Unterhalt …
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14.08.2018
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
… reine Vertrauenssache und dieses Vertrauen wird leider nur allzu häufig enttäuscht. So erst wieder entschieden durch das Oberlandesgericht München im Beschluss vom 02.08.2018, Az.: 7 U 1319/18 . Hier war eine Oberstudienrätin …
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht München hat mit Urteil vom 08.08.2018 zum Aktenzeichen 3 U 1786/17 entschieden, dass ein Restaurator von Gemälden dafür haftet, wenn er diese bei einer Reinigung nahezu zerstört. Im konkreten Fall hat ein Münchener …
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13.08.2018
von Rechtsanwältin Cornelia Werner-Schneider
… gestellt werden. Die Oberlandesgerichte mussten mehrfach über die Zulässigkeit dieses Feststellungsantrages entscheiden. Sie haben sich überwiegend dafür ausgesprochen mit Ausnahme des Oberlandesgerichts Koblenz (FuR 2018, 94,95 m.w.H …
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
… Konkretisierung nicht möglich ist. Das Thüringische Oberlandesgericht hat jüngst in einer Entscheidung vom 11.04.2018, Az. 2 U 375/16, unter Verweis auf die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) entschieden, dass eine Forderung …
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… dem Az.: 13 O 53/16 . Die Oberlandesgerichte argumentieren, dass die Angabe geeignet war, beim Versicherungsnehmer eine Täuschung über die Person des Betreuers herbeizuführen, wenn der Kunde ein Schreiben mit einem „falschen“ Vermittler erhalten …
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10.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 07.08.2018 zum Aktenzeichen 11 U 156/16 entscheiden, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines ehemaligen Fußball-Nationalspielers an seinen zeitgeschichtlichen Bildnissen …
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09.08.2018
von Rechtsanwalt Steffen Liebl
… zum Oberlandesgericht München ein. Das Oberlandesgericht München gab in diesen Verfahren jedoch jetzt zu erkennen, dass es beabsichtige, die Berufungen zurückzuweisen. „Auch wenn die Hinweise des OLG München noch keine abschließende Entscheidung …
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07.08.2018
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Der Streit um die Kündigung von Bausparverträgen durch die Bausparkassen geht weiter. Mit Urteil vom 02. August 2018 hat das Oberlandesgericht Stuttgart den Bausparern den Rücken gestärkt. Eine Klausel, die den Bausparkassen ein generelles …
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07.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 03.08.2018 zum Aktenzeichen 4 U 17/18 entschieden, dass kein Anspruch auf Einschränkung von Glockengeläut besteht, das eine seit Jahrzehnten bestehende Tradition hat. Im konkreten Fall …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
… gegen den Hersteller. Erste Hinweisbeschlüsse von Oberlandesgerichten Während es bereits einige Urteile von Oberlandesgerichten (OLG) zu den Gewährleistungsansprüchen betroffener Dieselfahrer gibt, ließen wegweisende Entscheidungen …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… Schadensersatzansprüche gegen die Vertriebsunternehmen der Geno eG vorliegen. Rechtsanwalt Dethloff hat noch vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens zwei Urteile des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 6. Juni 2018 erstritten, in denen die Pflicht …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Oberlandesgericht Celle, Beschluss vom 05.09.2016 – 2 Ss 103/16 Es ist essenziell für eine staatliche Prüfung, dass deren konkrete Aufgabenstellung sowie Lösung nicht im Vorfeld bekannt sind. Andernfalls verfälscht dies die Ergebnisse …
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04.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
OLG Stuttgart: Kündigungsklausel in LBS-Bausparverträgen ist unzulässig Vertragsklausel benachteiligt Bausparer unangemessen (Oberlandesgericht Stuttgart, Urteil vom 02.08.2018, Az. 2 U 188/17) Das OLG Stuttgart hat sich jüngst erneut …
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03.08.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 12. Juni 2018 hat der 17. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe entschieden, dass eine in den Allgemeinen Bausparbedingungen (ABB) enthaltene Kündigungsklausel unwirksam ist (Az.: 17 U 131/17). Das Oberlandesgericht hat …
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02.08.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… Dimensionen dieses Verfahrens kaum. Zur Veranschaulichung mal ein paar blanke Zahlen: Über fünf Jahre und 437 Verhandlungstage lief der Mammutprozess vor dem Oberlandesgericht München. Dabei wurden fast 600 Zeugen und Sachverständige …
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02.08.2018
von Rechtsanwältin Sabine Hippel
… nach der Operation eine Sepsis auf, die zu ihrem Tod führte. Die Entscheidung des Gerichts: Das Oberlandesgericht Hamm ( Az. 26 U 74/17 ) nahm – wie zuvor das Landgericht – die volle Haftung der Beklagten an, weil die Behandlung mangels …
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02.08.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… als auch in zweiter Instanz unterlag der Kläger mit seinem Begehren. Die Revision zum Bundesgerichtshof verlief hingegen erfolgreich. Das Oberlandesgericht Schleswig hatte seine Berufungsabweisung im Wesentlichen damit begründet …
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01.08.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… und nicht an das gesamte Gespräch hätte erinnern können. Dies war vorliegend nicht der Fall. Der BGH verwies die Angelegenheit zurück zum Oberlandesgericht Celle, welches nun neu zu entscheiden hat. Die Entscheidung hat grundlegende Bedeutung für künftige …
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31.07.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
… sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen durch gerichtliche Anordnungen nach §§ 1666,1666a BGB in die Erziehungsbefugnis der Eltern oder eines Elternteils eingegriffen werden kann. Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts …