8.922 Ergebnisse für Oberlandesgericht

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Darlehenswiderruf: Neue Widerrufsmöglichkeit durch fehlerhafte Klausel!
Darlehenswiderruf: Neue Widerrufsmöglichkeit durch fehlerhafte Klausel!
| 19.07.2018 von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
… kann. Gerne stehen wir Ihnen hierfür mit unserer langjährig erworbenen Expertise zur Seite. Trotz der sorgfältig begründeten Entscheidung des Landgericht Düsseldorfs teilt nicht jedes Gericht dessen Sichtweise. So hat aktuell das Oberlandesgericht
Haftung des Reitturnierveranstalters für die Verletzung eines Kleinkindes
Haftung des Reitturnierveranstalters für die Verletzung eines Kleinkindes
| 19.07.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Oberlandesgericht Freiburg, Urteil vom 20.04.2018, Az. 14 U 173/16 Vorinstanz: Landgericht Freiburg im Breisgau, Urteil vom 14.10.2016, Az. 1 O 209/15 Der Sachverhalt Bei einem Reitturnier kletterte ein noch nicht ganz dreijähriges …
Nordcapital Bulkerflotte 1: Urteil des OLG FFM: Anleger erhält über 13.000 Euro zurück
Nordcapital Bulkerflotte 1: Urteil des OLG FFM: Anleger erhält über 13.000 Euro zurück
| 17.07.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
… die Aussichten auf einen Erfolg sind, zeigen unsere Urteile der letzten Monate und auch das derzeit aktuelle Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main: Das OLG entschied in diesen Tagen zugunsten eines Anlegers aus Schleswig-Holstein …
Berufsunfähigkeitsversicherung und Raubbau an der Gesundheit
Berufsunfähigkeitsversicherung und Raubbau an der Gesundheit
| 16.07.2018 von Rechtsanwältin Nadine Liske (MHMM)
… auch die Klägerin in dem vom Oberlandesgericht Hamm am 27. April 2018 (I – 20 U 75/17) entschiedenen Fall verzeichnen. Die Klägerin, die in gesunden Tagen in ihrem vom Vater geerbten Unternehmen umfassende unternehmensleitende Tätigkeiten …
Dieselgate: Erweiterung des Aktionärs-Musterverfahrens auf Porsche Automobil Holding SE
Dieselgate: Erweiterung des Aktionärs-Musterverfahrens auf Porsche Automobil Holding SE
| 14.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Mit Beschluss vom 15. Juni 2018 hat das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig das laufende Aktionärs-Musterverfahren gegen die Volkswagen AG auf die Porsche Automobil Holding SE als weitere Musterbeklagte erweitert. Damit erhalten Porsche …
Abgasskandal – Oberlandesgerichte Karlsruhe und Oldenburg sehen VW in der Schadensersatzpflicht
Abgasskandal – Oberlandesgerichte Karlsruhe und Oldenburg sehen VW in der Schadensersatzpflicht
| 14.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… die Urteile wurden häufig noch zurückgezogen, sodass die Entscheidung eines Oberlandesgerichts gegen VW bisher vermieden werden konnte. Das OLG Oldenburg und das OLG Karlsruhe haben nun aber deutlich zu erkennen gegeben …
VW-Abgasskandal: Dammbruch bei OLG
VW-Abgasskandal: Dammbruch bei OLG
| 13.07.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Lange haben alle gewartet, nun scheint es so weit zu sein. Das Oberlandesgericht Karlsruhe und das Oberlandesgericht Oldenburg planen VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zu verurteilen. Nachdem sich bei den Landgerichten …
Wann sind erhöhte Temperaturen in Gewerberäumen ein Mangel?
Wann sind erhöhte Temperaturen in Gewerberäumen ein Mangel?
| 13.07.2018 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
… herleiten lassen, ob also die Mietsache mangelhaft und der Vermieter zur Beseitigung des Mangels verpflichtet ist, wenn die Temperaturen höher liegen. Das Kammergericht erklärt, dass es zu der Ansicht der Oberlandesgerichte Frankfurt …
Nordcapital Bulkerflotte I – Deutsche Bank gibt auf / Anleger erhält Anlagesumme zurück
Nordcapital Bulkerflotte I – Deutsche Bank gibt auf / Anleger erhält Anlagesumme zurück
| 13.07.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Voraussicht nach die erstinstanzliche Entscheidung bestätigt hätte, die Berufung zurück. Die Bank wollte sich vermutlich nicht die Blöße geben, dass ihr ein deutsches Oberlandesgericht, womöglich „schwarz auf weiß“, eine fehlerhafte …
GarantieHebelPlan 08 – Landgericht verurteilt Anlageberater
GarantieHebelPlan 08 – Landgericht verurteilt Anlageberater
| 12.07.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… aus ihrer Beteiligung an den Vermittler übertragen In einem vergleichbaren Fall hat das Oberlandesgericht München – Zivilsenate Augsburg – die Berufung eines Anlagevermittlers, der ebenfalls verurteilt wurde, der von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte …
Schiffsfonds „Auguste Schulte“: Insolvenzverwalter nimmt Klage zurück und verhindert Urteil des LG
Schiffsfonds „Auguste Schulte“: Insolvenzverwalter nimmt Klage zurück und verhindert Urteil des LG
| 12.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… Mehrfach gelang es ihm, Forderungen und Zahlungsklagen von Insolvenzverwaltern mit Erfolg abzuwehren (z. B. Landgericht München I, Urteil vom 26.05.2017 – 6 O 20256/16 – Insolvenz Bayernareal KG; Oberlandesgericht München, Urteil vom 10.11.2015 – 5 U 1859/15 – Insolvenz B. Finanzierungs GmbH).
Dieselskandal aktuell: Volkswagen AG legt Berufung zum OLG München ein, Klage zum Verwaltungsgericht
Dieselskandal aktuell: Volkswagen AG legt Berufung zum OLG München ein, Klage zum Verwaltungsgericht
| 12.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… Ohrfeige für den Wolfsburger Autobauer. Aus nicht nachvollziehbaren Gründen werden nun von der VW AG weitere Gerichts- und Anwaltskosten produziert: VW hat über die beauftragte Kanzlei Berufung zum Oberlandesgericht München eingelegt. Über …
ML Schiffsinvest 2 GmbH & Co. KG: Verkaufsprospekt auf dem Prüfstand – Ausstiegschance für Anleger?
ML Schiffsinvest 2 GmbH & Co. KG: Verkaufsprospekt auf dem Prüfstand – Ausstiegschance für Anleger?
| 12.07.2018 von Rechtsanwältin Sandra C. Schweitzer LL.M.
… Diese und weitere Prospektinhalte stehen demnächst vor dem Oberlandesgericht München im Rahmen eines sog. Kapitalanleger-Musterverfahrens auf dem Prüfstand. Das OLG München muss jetzt lediglich noch einen sog. „Musterkläger“ bestimmen, um das Verfahren …
Geno eG – Insolvenzantrag und weitere Handlungsmöglichkeiten
Geno eG – Insolvenzantrag und weitere Handlungsmöglichkeiten
| 12.07.2018 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… des Oberlandesgerichts Stuttgart durch Urteile vom 6. Juni 2018 in den Verfahren zum Az. 3 U 195/17 und 3 U 12/18 die Hoffnung, ihr Guthaben nun in einem Betrag ausgezahlt zu erhalten. Denn das Oberlandesgericht hat nunmehr anders als noch …
PoliScan-Messdaten müssen zugänglich gemacht werden
PoliScan-Messdaten müssen zugänglich gemacht werden
| 12.07.2018 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
… müssten, was bis zur Hauptverhandlung nicht geschah. Der Betroffene wurde zu einer Geldbuße in Höhe von 90,00 € verurteilt. Der Betroffene beantragte die Zulassung der Rechtsbeschwerde, die vom Oberlandesgericht als unbegründet abgelehnt …
Höheres Bußgeld für vorsätzliche Raser
Höheres Bußgeld für vorsätzliche Raser
| 11.07.2018 von Kanzlei DSSD
… Deckung erteilt, weil diese bei gerichtlich festgestellten vorsätzlichen Ordnungswidrigkeiten regelmäßig nicht eintritt. Vorsätzlich oder fahrlässig? Das Oberlandesgericht Hamm (vgl. Beschluss vom 10.05.2016 – 4 RBs 91/16) musste sich ganz …
Geld zurück: Kreuzfahrt fiel ins Wasser – Reiseveranstalter muss Entschädigung zahlen
Geld zurück: Kreuzfahrt fiel ins Wasser – Reiseveranstalter muss Entschädigung zahlen
| 11.07.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
… als auch das Oberlandesgericht (OLG) Köln (Urteil vom 19.07.2017 – 16 U 31/17) urteilte zugunsten der Kläger. Die Richter des OLG führten aus: „Die Beklagte ist der Klägerin gegenüber zum Schadensersatz wegen Nichterfüllung verpflichtet …
Keine Haftung des Fahrzeugführers bei Nichtbenutzung der Fußgängerampel
Keine Haftung des Fahrzeugführers bei Nichtbenutzung der Fußgängerampel
11.07.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg am 31.01.2018 für den konkreten Einzelfall hier entschieden. Danach entfällt die Betriebsgefahr des Fahrzeugs vollständig bei grob verkehrswidrigem Verhalten des Fußgängers. Die geschädigte …
MS "Manhattan": Insolvenzverwalter scheitert mit Rückforderung von Ausschüttungen
MS "Manhattan": Insolvenzverwalter scheitert mit Rückforderung von Ausschüttungen
| 09.07.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
In einem Verfahren beim Oberlandesgericht Koblenz hat der Insolvenzverwalter der MS „Manhattan“ Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG nach einem Hinweis des Gerichts vom 03.04.2018 seine Berufung zurückgenommen. Der Insolvenzverwalter …
Neues Sensationsurteil im VW Abgasskandal Schadensersatz verdoppelt – Nutzungsentschädigung halbiert
Neues Sensationsurteil im VW Abgasskandal Schadensersatz verdoppelt – Nutzungsentschädigung halbiert
| 06.07.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
… halbiert. KMP3G Rechtsanwälte aus München versuchen seit langem und sehr intensiv die tatsächliche Laufleistung der Dieselmotoren deutlich höher anzusetzen. Erst kürzlich hat das Oberlandesgericht Köln die Laufleistung eines vergleichbaren …
Licht im Dieselskandal: Bundesverfassungsgericht lässt Auswertung von VW-Unterlagen zu
Licht im Dieselskandal: Bundesverfassungsgericht lässt Auswertung von VW-Unterlagen zu
| 06.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… hat VW nach wie vor ein großes Bedürfnis, Unterlagen unter Verschluss zu halten. Daher wird immer noch regelmäßig in der zweiten Instanz ein Vergleich angeordnet, da die von einem Oberlandesgericht geforderten weitere Informationen nicht öffentlich gemacht werden.
Handys am Steuer grundsätzlich verboten?
Handys am Steuer grundsätzlich verboten?
| 06.07.2018 von Kanzlei DSSD
… wenn er hierfür das Mobiltelefon oder den Hörer des Autotelefons aufnimmt oder hält.“ Aus dieser sprachlichen Umformulierung der Norm (diese erfolgte im Rahmen der Genderisierung) zieht das Oberlandesgericht Stuttgart in einer aktuellen Entscheidung …
Geschwindigkeitsverstoß: Verteidigungsansatz im Hinblick auf Akteneinsicht
Geschwindigkeitsverstoß: Verteidigungsansatz im Hinblick auf Akteneinsicht
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… gewährt werden muss (siehe u. a. Czierniak, ZfS 2012,664 ff.). Die Rechtsprechung der Oberlandesgerichte verlangt von der Verteidigung nämlich den Vortrag zu konkreten Messfehlern, bevor einem Beweisantrag nachgegangen werden muss …
CAC Finanz AG: anwaltliche Vertretung der Gläubiger im Insolvenzverfahren
CAC Finanz AG: anwaltliche Vertretung der Gläubiger im Insolvenzverfahren
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… 16 – Insolvenz Bayernareal KG; Oberlandesgericht München, Urteil vom 10.11.2015 – 5 U 1859/15 – Insolvenz B. Finanzierungs GmbH).