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18.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Der Prioritätsgrundsatz ist ein zentraler Grundsatz im Markenrecht. Die Priorität bezeichnet den frühesten Anmeldezeitpunkt. Nach dem Prioritätsgrundsatz hat in der Regel die Marke mit dem früheren Anmeldedatum die „besseren Rechte“ und die …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten KLAKA aus München abgemahnt worden, weil Sie gegen Markenrechte der BMW AG verstoßen haben sollen? Was hat es mit diesen Abmahnungen auf sich und wie sollte man sich am besten verhalten, wenn man ein solches …
11.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Rechts- und Patentanwälte Heumann aus München erhalten, weil Sie Markenrechte oder Designrechte der Mercedes-Benz Group AG verletzt haben sollen? Wie sollte man sich nach Erhalt einer solchen Abmahnung …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Heute erreichte mich eine Anfrage zu einer Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal im Auftrage im Auftrage des Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V. ( Fortuna Düsseldor f). Der Vorwurf ist nicht neu. Wie bereits mehrfach aus …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Ist eine parallele Anmeldung einer deutsche Marke und einer identischen Unionsmarke sinnvoll? Deutsche Marken gelten ausschließlich in Deutschland. Unionsmarken gelten in sämtlichen Mitgliedländern der EU. Viele Mandanten fragen uns, ob wir …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Wieder einmal wurde mir eine Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal im Auftrage der VfB Stuttgart 1893 AG zur Einschätzung vorgelegt. Die Abmahnung datiert vom 29.01.2024. Der Vorwurf ist nicht neu. Wie bereits mehrfach berichtet, rügt die …
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23.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegen zwei markenrechtliche Abmahnungen der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH vom 20.12.2023 zur Ersteinschätzung vor. zur Verteidigung übertragen. Die Abmahnung vom wurde durch die Kanzlei BLUEPORT LEGA L aus Hamburg ausgesprochen. …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aus aktuellem Anlass berichte ich heute über eine Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH. In der aktuellen mir zur Vertretung vorgelegten Abmahnung wird die Verletzung eingetragener Markenrechte der …
30.11.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
MO Streetwear GmbH: Inhaberin verschiedener Marken lässt Abmahnungen aussprechen Schon wieder wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei CBH zur Prüfung vorgelegt. Wie schon in vielen anderen ähnlich gelagerten Fällen zuvor …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Patentanwälte Kayser & Cobet aus Berlin erhalten, weil Sie in Ihren Print-on-Demand Angeboten gegen Rechte an der Marke „Suffgeschwader“ verstoßen haben sollen. Was nun? Print-on-Demand: Lukratives …
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18.10.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Rahmen einer weiteren Mandatierung wurde mir eine markenrechtliche Abmahnung der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH zur Verteidigung übertragen. Die Abmahnung vom wurde durch die Kanzlei BLUEPORT LEGAL aus Hamburg ausgesprochen. Die …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firmen Hermès Sellier S.A.S. und Hermès International S.C.A. aus Frankreich verfolgen mit Hilfe der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München behauptete Markenrechtsverletzungen betreffend die Marke „HERMÈS“. Wenn auch Sie …
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Abmahnung im Wettbewerbsrecht und Markenrecht: Sind Testkauf- und Dokumentationskosten zu erstatten? Im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen oder markenrechtlichen Streitigkeit kann es mitunter notwendig sein, einen Testkauf durchzuführen, …
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08.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firma GIANNI VERSACE S.R.L. aus Italien verfolgt mit Hilfe der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München behauptete Markenrechtsverletzungen betreffend die Marke „VERSACE“. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
OLG Düsseldorf zum Erschöpfungsgrundsatz gem. § 24 MarkenG Das OLG Düsseldorf hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 29. Juni 2023 – Az. I-20 U 278/20) mit den Grenzen des markenrechtlichen „Erschöpfungsgrundsatzes“ befasst …
04.09.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell vertrete ich einen Mandanten gegen eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrage der Nobilis Group GmbH . Die Nobilis Group GmbH gehört laut Abmahnung zu den führenden Distributoren im Bereich Luxus- und Prestigedüfte in …
04.08.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde diese Woche eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrage der L’Oréal Deutschland GmbH zur Ersteinschätzung vorgelegt. Die L’Oréal Deutschland GmbH ist Herstellerin und Vertreiberin von Parfüm- und …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Uns wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Münchener Kanzlei KLAKA zur Prüfung vorgelegt. Darin tritt die abmahnende Kanzlei für die Bayerische Motoren Werke AG (BMW AG) auf. Was hat es mit der Abmahnung auf sich und wie sollte man sich …
03.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff im Namen der Schmidt Spiele GmbH erhalten, weil Sie Rechte an der Marke "Mensch Ärgere Dich nicht" verletzt haben sollen? Was nun? Spiele unter einer geschützten Bezeichnung …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mich erreichte eine weitere Beratungsanfrage zu einer Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH , ausgesprochen durch die Brödermann Jahn Rechtsanwaltsgesellschaft mbH . In der Abmahnung vom 04.05.2023 wird- wie in der Vergangenheit …
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22.03.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Wege einer Ersteinschätzung wurde mir erneut eine aktuelle Abmahnung der Dreimaster Modevertrieb GmbH vom 21.03.2023 zur Prüfung vorgelegt. In der Abmahnung wird vorgetragen, dass die Dreimaster Modevertrieb GmbH Rechteinhaberin, der …
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Anselm Withöft
Vorsicht vor Angebot zur Marken-Verlängerung in DE und EU Derzeit tauchen vermehrt Schreiben von „Agenturen“ auf, die Inhabern registrierter Marken die Verlängerung ihrer Marken anbieten. Dabei geht es regelmäßig um Marken, die 2024 …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
OLG Düsseldorf: Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts im einstweiligen Verfügungsverfahren nicht grundsätzlich erstattungsfähig Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 19.07.2022 (I-20 W 51/22) auf die Beschwerde der …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung der Dreimaster Modevertrieb GmbH (SCHMUDDELWEDDA) In dieser Woche erreichte mich eine Beratungsanfrage zu einer Abmahnung der Dreimaster Modevertrieb GmbH vom 15.11.2022. In der Abmahnung wird die Verletzung von Markenrechten …