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23.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Abgasskandal trifft alle Dieselfahrer Deutsche Dieselbesitzer machen sich Sorgen um Fahrverbote und Wertverluste. Ausgelöst wurden die Probleme durch die 2015 bekannt gewordenen Abgasmanipulationen bei VW (Abgasskandal, Dieselgate). Aber …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Elf weitere Städte sind unter Druck, Fahrverbote zu erlassen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) verklagt elf weitere deutsche Städte mit angeblich besonders hoch belasteter Atemluft. Damit erhöht sich die Gesamtzahl der Klagen wegen der zu …
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24.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselbesitzer in Berlin sehen Dieselfahrverboten entgegen Die Dieslefahrverbote in Berlin sind beschlossene Sache. Der Senat hat heute die Novelle des Luftreinhalteplans verabschiedet, der die rechtliche Grundlage für die Fahrverbote ist. …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselskandal: VW kassiert Urteil vor LG Hamburg Der Kläger hatte 2015 einen VW Tiguan der ersten Generation bei der Volkswagen Automobile GmbH in Hamburg gekauft. Nach Bekanntwerden der Diesel-Tricksereien ließ der Kläger den Wagen …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
VG Düsseldorf hatte NRW zu effektiveren Maßnahmen verpflichtet. Zur Erinnerung: Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte NRW auf Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) verpflichtet, den Luftreinhalteplan für Düsseldorf so zu ändern, dass …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Jakob Augstein schreibt Kolumnen für den Spiegel. Auch über den Dieselskandal. Als Erbe Rudolf Augsteins ist er selbst aller finanziellen Sorgen enthoben. Nicht so viele Dieselfahrer. Pendler und Handwerksbetriebe investieren einen …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Vor dem BVerwG ist nach dem BVerwG Nach der Entscheidung des BVerwG (Bundesverwaltungsgericht) zu Fahrverboten beantragt die Deutsche Umwelthilfe nun die Wiederaufnahme von Gerichtsverfahren. Neben Düsseldorf und Stuttgart drohen jetzt …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Sie besitzen einen Diesel? Möglicherweise trifft das Thermofenster-Urteil des EuGH, Az. C-100/1 sowie die darauf aufbauende Entscheidung des BGH zu dem Az. VIa ZR 355/21auf Sie zu. Besitzern von Dieselfahrzeugen mit unzulässigen …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Sie besitzen einen Diesel ? Möglicherweise trifft das Thermofenster-Urteil des EuGH, Az. C-100/1 auf Sie zu. Besitzern von Dieselfahrzeugen mit unzulässigen Abschalteinrichtungen wie dem Thermofenster (laut Experten in nahezu allen …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Das BVerwG in Leipzig hat sich positioniert. Damit Luftreinhaltepläne eingehalten werden können, dürfen Fahrverbote erlassen werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag den Weg für Diesel-Fahrverbote in Städten …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselgate macht deutschen Dieselbesitzern zu schaffen Denn nicht nur VW hat Schummel-Diesel produziert. Tausenden drohen Fahrverbote und der Entzug der Betriebserlaubnis. Der Wertverlust der Gebrauchtwagen ist schon jetzt erschreckend. Das …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Das Kraftfahrt-Bundesamt verdächtigt Daimler, in das Abgasreinigungssystem des Transporter-Modells Vito eine unzulässige Abschalteinrichtung eingebaut zu haben. „Das KBA prüft für das Daimler-Modell Vito wegen des Verdachts einer …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Eine Audi-Besitzerin und Betroffene des Dieselskandals verklagte Audi auf Schadensersatz. Der Schadensersatz hat grundsätzlich die Rückgabe des Wagens gegen Rückzahlung des Kaufpreises abzüglich einer Nutzungsentschädigung für den Gebrauch …
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25.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Audi unter Verdacht wegen Diesel-Betrug Die Staatsanwaltschaft München II durchsuchte am frühen Morgen des 06.02.2018 die Zentrale der Volkswagen-Tochter Audi in Ingolstadt und das Audi-Werk in Neckarsulm. Ein Team von achtzehn …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Alle Porsche-Diesel von Rückrufen betroffen Bei Porsche steht nach den Dieselmodellen des Cayenne und Macan nun auch die Luxuslimousine Panamera vor einem Rückruf wegen auffälliger Abgaswerte. Das zuständige Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) wird …
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28.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat im Zusammenhang mit dem Diesel-Skandal Klage gegen die Stadt Düsseldorf und neun andere Städte erhoben. An diesem Mittwoch (24. Januar 2018) wurde am Düsseldorfer Verwaltungsgericht über die erste der zehn …
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28.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) wird demnächst darüber entscheiden, ob auch Fahrverbote ein zulässiges Mittel sind, um die Einhaltung von Grenzwerten zu erreichen. Solange mildere und gleich geeignete Maßnahmen nicht in Aussicht sind, …
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21.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entscheidet unter dem Az. 7 C 26.16 demnächst darüber, ob Fahrverbote ein zulässiges Mittel sind, um im Rahmen von Luftreinhalteplänen die Einhaltung von Immisionsgrenzwerten für Stickstoffdioxid …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Für Besitzer eines Diesels, die in Düsseldorf wohnen oder dorthin pendeln, kommt es jetzt ganz dicke. Die Düsseldorfer Bezirksregierung stellte Berechnungen an und kam zu dem Ergebnis, dass ein Dieselverbot unumgänglich sei, um die …
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24.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
Nach Artikel 17 des Übereinkommens zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Montrealer Übereinkommen), hat der Luftfrachtführer den Schaden zu ersetzen, der dadurch entsteht, dass …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Abgasskandal: Diesel erfahren Wertminderung, Fahrverbote drohen Von dem Dieselskandal sind Besitzer von rund 2,5 Millionen Autos mit 1.2-, 1.6- und 2.0-Liter-Turbodiesel-Motoren aus dem VW-Konzern betroffen. Hinzu kommen jetzt offenbar noch …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Der Dieselskandal oder auch Abgasskandal betrifft wohl hunderttausende gutgläubige Autokäufer. Wohl bewusst nährten Hersteller bei Verbrauchern den Irrtum, technisch hochwertige Fahrzeuge mit geringem Verbrauch und geringem …
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07.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Wie viele stolze Besitzer des Audi A8 jetzt der Presse entnehmen dürfen, ist auch ihr Modell mit großer Wahrscheinlichkeit vom Abgasskandal betroffen. Prüfer des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) haben offenbar bei der Dieselvariante des …
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20.10.2017
von Rechtsanwalt Uwe Ringel
Verschärfung der Geldbußen ab 19.10.2017 Die Sanktionen im Straßenverkehr im Zusammenhang mit der Nutzung eines Handys am Steuer und der Bildung einer Rettungsgasse wurden erweitert und verschärft: Zukünftig ist die Nutzung eines …