58 Ergebnisse für Eigentum

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„Klimakleber“-Song: Reinhard Mey geht wegen Urheberrechtsverletzung gegen Dorfrocker vor
„Klimakleber“-Song: Reinhard Mey geht wegen Urheberrechtsverletzung gegen Dorfrocker vor
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
„Klimakleber über den Wolken“ – aber auch über dem Recht? Die Frage, wie weit Satire gehen darf, beschäftigt seit einigen Tagen die Musikwelt. Konkret geht es um die Band „Dorfrocker“, die ungewollt in einen Urheberrechtsstreit mit dem …
Anwalt bei Vorladung, Anklage, Strafbefehl Vorwurf Kreditkartenmissbrauch – Strafbarkeit, Kreditkarte zu überziehen?
Anwalt bei Vorladung, Anklage, Strafbefehl Vorwurf Kreditkartenmissbrauch – Strafbarkeit, Kreditkarte zu überziehen?
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Einsatz von Kreditkarten ist heutzutage nicht mehr wegzudenken. Kaum noch wird mit Bargeld gezahlt. Solch eine Entwicklung wirkt sich auch auf das Strafrecht aus und so kam es Ende der achtziger Jahre zum Erlass eines neuen …
Brandstiftung - Anwalt bei Vorladung, Anklage oder Festnahme
Brandstiftung - Anwalt bei Vorladung, Anklage oder Festnahme
| 23.01.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Vom Anzünden von Wohnhäusern, brennenden Autos bis hin zum Sprengen von Geldautomaten. In vielen Konstellationen kann eine Strafbarkeit wegen eines Brandstiftungsdelikts drohen. Dabei geht von dem Anzünden bestimmter Gegenstände eine …
Anwalt bei Vorladung und Anklage mit Vorwurf Erpressung oder räuberischer Erpressung
Anwalt bei Vorladung und Anklage mit Vorwurf Erpressung oder räuberischer Erpressung
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Dass Schwarzfahren „nicht in Ordnung“ ist, ist wohl den meisten Menschen bewusst. Dass Schwarzfahren eine Straftat ist, Einigen auch. Wenn sich allerdings jemand der Kontrolle der Fahrscheine durch die Anwendung von Gewalt widersetzt, um …
Anwalt für Vorladung, Anklage, Hausdurchsuchung wegen Diebstahl mit Waffen, Bandendiebstahl, Wohnungseinbruchdiebstahl
Anwalt für Vorladung, Anklage, Hausdurchsuchung wegen Diebstahl mit Waffen, Bandendiebstahl, Wohnungseinbruchdiebstahl
| 09.01.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Diebstahl vermittelt den Eindruck, ein nahezu alltägliches Delikt geworden zu sein. Seien es Taschendiebstähle, vor denen regelmäßig gewarnt wird, oder Ladendiebstähle. Aber auch das Sprengen von Geldautomaten, was immer häufiger …
Krawalle und Übergriffe in der Silvesternacht 2022/2023 – Welche Strafen drohen den Randalierern?
Krawalle und Übergriffe in der Silvesternacht 2022/2023 – Welche Strafen drohen den Randalierern?
| 05.01.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In einigen Städten wurden in der letzten Silvesternacht zahlreiche Polizeieinsätze verzeichnet. Opfer waren oftmals die im Einsatz tätigen Feuerwehrleute und Polizisten. Besonders viele Übergriffe und Krawalle wurden in Berlin verzeichnet. …
„Kokstaxi“ Flucht vor der Polizei und Transport von Drogen - Welche Strafe droht?
„Kokstaxi“ Flucht vor der Polizei und Transport von Drogen - Welche Strafe droht?
| 02.01.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nachdem den Polizeibeamten ein Auto aufgefallen war und sie dieses daher stoppen und kontrollieren wollten, reagierte der Fahrer nicht. Stattdessen beschleunigte er und lieferte sich eine Verfolgungsjagd mit der Polizei, die durch einen …
Anwalt bei Tankbetrug – Tanken ohne zu bezahlen mit falschen Kennzeichen - Vorladung, Anklage, Strafen
Anwalt bei Tankbetrug – Tanken ohne zu bezahlen mit falschen Kennzeichen - Vorladung, Anklage, Strafen
| 30.12.2022 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Medienberichten zufolge nehmen die Fälle von Tankbetrug stetig zu. Personen fahren auf eine Tankstelle, tanken und fahren wieder weg, ohne bezahlt zu haben. Anfang Dezember 2022 soll Medienberichten zufolge die Polizei jemanden erfasst …
Bankautomat im Landkreis München gesprengt – Welche Strafen drohen für das Sprengen von Bankautomaten?
Bankautomat im Landkreis München gesprengt – Welche Strafen drohen für das Sprengen von Bankautomaten?
| 13.12.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Vor Kurzem wurde in einer Gemeinde im Landkreis München wieder ein Bankautomat gesprengt. Immer öfter werden Bankautomaten gesprengt. Dieses Vorgehen ist dabei in mehrfacher Hinsicht strafrechtlich relevant. Angegriffen wird dadurch nämlich …
Widerspruch gegen Markenanmeldung zurückgewiesen, Erfolg für unsere Mandantin
Widerspruch gegen Markenanmeldung zurückgewiesen, Erfolg für unsere Mandantin
| 06.12.2022 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund – Worum ging es in dem markenrechtlichen …
Die Ausweitung der Volksverhetzung – öffentliches Billigen, Verleugnen oder Verharmlosen von Kriegsverbrechen
Die Ausweitung der Volksverhetzung – öffentliches Billigen, Verleugnen oder Verharmlosen von Kriegsverbrechen
| 30.10.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die bisherige Regelung der Volksverhetzung hat in ihrem Absatz 3 bisher unter Strafe gestellt, wenn jemand eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung nach § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches – insbesondere …
Die 5 größten rechtlichen Fehler auf Instagram, TikTok, Facebook oder YouTube
Die 5 größten rechtlichen Fehler auf Instagram, TikTok, Facebook oder YouTube
| 24.05.2022 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Viele Fälle, die wir als Fachanwälte für Medienrecht bearbeiten, spielen auf Instagram, TikTok, Facebook oder YouTube. Dabei werden immer wieder ähnliche Rechtsverstöße begangen, die dann bei uns auf dem Schreibtisch landen. Was sind die …
Kann ich mich gegen die Umbennung meiner Straße wehren? Ihr Anwalt für Verwaltungsrecht
Kann ich mich gegen die Umbennung meiner Straße wehren? Ihr Anwalt für Verwaltungsrecht
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
In Folge der Tötung von George Floyd in den USA und der neu auflebenden „Black Lives Matter“ Bewegung auch in Deutschland, wird wieder verstärkt über die Umbenennung von Straßen und U-Bahnhöfen diskutiert, die rassistische Bezüge haben. …
Grundbucheintragung der Erben bei Erbteilübertragung
Grundbucheintragung der Erben bei Erbteilübertragung
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Jens Kochanski
Eine Frau verstarb und wurde von drei Personen beerbt. Im Nachlass befand sich unter anderem eine Immobilie. Durch notariellen Vertrag übertrugen zwei der Erben ihren Erbteil auf einen Dritten (Erwerber). Weiterhin bewilligten und …
Verhaltenstipps bei einer Vorladung oder einer Anklage wegen eines Diebstahls (§ 242 StGB)
Verhaltenstipps bei einer Vorladung oder einer Anklage wegen eines Diebstahls (§ 242 StGB)
| 11.09.2019 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Wenn Sie eine Vorladung oder eine Anklage wegen Diebstahls erhalten haben, sollten Sie zunächst Ruhe bewahren. Nutzen Sie Ihr Schweigerecht und kontaktieren Sie einen Fachanwalt für Strafrecht. Der Straftatbestand des Diebstahl (§ 242 …
Haben Sie eine Vorladung oder eine Anklage wegen Landfriedensbruchs erhalten? Verhaltenstipps!
Haben Sie eine Vorladung oder eine Anklage wegen Landfriedensbruchs erhalten? Verhaltenstipps!
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Landfriedensbruch ist in § 125 StGB geregelt und dient dem Schutz der öffentlichen Sicherheit. Daneben schützt der Tatbestand die Individualrechtsgüter wie Leben, Gesundheit und Eigentum von Personen. Steine werfen am 1. Mai, Gewalt …
Tipps bei Vorladung / Anklage / Hausdurchsuchung wegen Diebstahls nach § 242 StGB
Tipps bei Vorladung / Anklage / Hausdurchsuchung wegen Diebstahls nach § 242 StGB
| 07.08.2019 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Das Strafgesetzbuch bestraft denjenigen nach § 242 StGB, der eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnimmt, die Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zu zueignen. Demnach handelt es sich bei § 242 StGB um ein das …
Zur Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen
Zur Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Grundsätzlich besteht kein Grund, vor dem Erlass einer einstweiligen Verfügung von einer Anhörung der Gegenseite abzusehen. So entschied das Bundesverfassungsgericht in den Beschlüssen vom 30.09.2018 (Az.: 1 BvR 1783/17 und 1 BvR 2421/17). …
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gemäß § 170 Abs. 2 StPO – Beschwerde, Klageerzwingung
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gemäß § 170 Abs. 2 StPO – Beschwerde, Klageerzwingung
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Strafverfahren endet nicht unbedingt mit einer Verurteilung oder einem Freispruch. Es gibt tatsächlich zahlreiche Möglichkeiten, wie ein Strafverfahren beendet werden kann. Eine besonders wichtige Weichenstellung ist hierbei das Ende …
Rückwirkende Erbschaftsteuer nach Schenkung eines selbst bewohnten Eigenheims?
Rückwirkende Erbschaftsteuer nach Schenkung eines selbst bewohnten Eigenheims?
| 19.07.2018 von Rechtsanwältin Angela Conrad
Manche Eltern haben den Wunsch ihr Vermögen bereits zu Lebzeiten auf die nächste Generation zu übertragen. Gehört zu dem Vermögen ein von den Eltern selbst bewohntes Eigenheim, möchten die Eltern darin trotz Eigentumsübertragung auf das …
Ein Stich in die Brust – Mord, Totschlag und Notwehr § 32 StGB
Ein Stich in die Brust – Mord, Totschlag und Notwehr § 32 StGB
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine eigentümliche Freundschaft verbindet Täter und Opfer. Nach einem gemeinsamen Haftaufenthalt kamen die beiden Freunde in der Wohnung eines weiteren Freundes unter. Doch es kam immer wieder zu Streitereien zwischen den Freunden. So auch …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Diebstahls § 242 StGB?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Diebstahls § 242 StGB?
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Tatbestand „Diebstahl“ gehört zu den wohl bekanntesten und am häufigsten begangenen Straftatbeständen in Deutschland. Geregelt ist er in §§ 242 ff. StGB. Sollten Sie von der Polizei eine Vorladung wegen Diebstahls erhalten haben, …
Straftatbestand Landfriedensbruchs nach § 125 StGB – Kernstück des Demonstrationsstrafrechts
Straftatbestand Landfriedensbruchs nach § 125 StGB – Kernstück des Demonstrationsstrafrechts
| 22.11.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Straftatbestand des Landfriedensbruchs ist in den §§ 125 und 125a StGB geregelt und stellt eine der Straftaten gegen die öffentliche Sicherheit dar. Doch auch Individualrechtsgüter, wie das Leben, die Gesundheit und das Eigentum der von …
Die Straferwartung für den Tatvorwurf des „Sprayens“
Die Straferwartung für den Tatvorwurf des „Sprayens“
| 09.10.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Viele bezeichnen das Sprayen von Graffitis aus Ausdruck der Kunstfreiheit. Dieser Ansicht ist grundsätzlich auch zuzustimmen, doch erweist sich ein solcher Kunstausdruck als strafbar, wenn dadurch fremdes Eigentum beschädigt wird. In …