58 Ergebnisse für Rücktritt

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Haftung von Unternehmen für Schäden infolge des Coronavirus
Haftung von Unternehmen für Schäden infolge des Coronavirus
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
1. Eine Messe wird abgesagt. Wer haftet für die Kosten? Infolge des Coronavirus werden wichtige Messen abgesagt bzw. Unternehmen wollen zum Schutz Ihrer Mitarbeiter nicht mehr als Aussteller auf der Messe vertreten sein und daher gegenüber …
Warnung vor „Branchenheld“ der Fahl, Meihöfer & Neu GbR aus Bünde
Warnung vor „Branchenheld“ der Fahl, Meihöfer & Neu GbR aus Bünde
| 08.09.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
„Branchenheld“ nennt sich die Abofalle der Fahl, Meihöfer & Neu GbR, Wasserbreite 57, 32257 Bünde. Wie unzählige weitere Unternehmen bedient sich auch die Fahl, Meihöfer & Neu GbR der sehr beliebten Anrufmasche, die in den letzten …
Anfechtung der Berufsunfähigkeitsversicherung
Anfechtung der Berufsunfähigkeitsversicherung
| 11.12.2018 von Rechtsanwalt Florian Hammel LL.M.
Wird Ihr Versicherungsvertrag durch den Versicherer angefochten, weil dieser der Meinung ist, Sie hätten bei Vertragsabschluss arglistig falsche Angaben zu Ihrer Gesundheit gemacht, so müssen Sie unverzüglich einen Anwalt aufsuchen. Häufig …
Warnung vor Citylister und Ricardo Günther – teure Abofalle nach Telefonanruf
Warnung vor Citylister und Ricardo Günther – teure Abofalle nach Telefonanruf
| 26.03.2019 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Ricardo Günther geht derzeit unter dem Namen Citylister mittels Telefonanrufen auf Kundenfang. Was sich zunächst nach einem interessanten Eintrag im Internet anhören mag, entpuppt sich dann ganz schnell als Abofalle. Wer sind Citylister und …
Altlasten – rechtliche Gefahren und Möglichkeiten
Altlasten – rechtliche Gefahren und Möglichkeiten
| 10.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Rechtliche Grundlagen für den Umgang mit Altlasten auf dem Grundstück Der Erwerb von Grund und Boden stellt meist eine langfristige und gut durchdachte Investition dar. Doch wenn sich auf dem Grundstück sogenannte Altlasten befinden, dürfte …
Anfechtung des Versicherungsvertrages wegen „Arglist“
Anfechtung des Versicherungsvertrages wegen „Arglist“
| 02.08.2018 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Bevor es insbesondere im Bereich der Personenversicherungen zu einem Vertragsschluss zwischen dem Versicherer und dem interessierten Kunden kommt, werden diesem Fragen zu seinem Gesundheitszustand gestellt – der Versicherer möchte …
Rücktritt vom Versicherungsvertrag – Falsche Angaben zum Gesundheitszustand
Rücktritt vom Versicherungsvertrag – Falsche Angaben zum Gesundheitszustand
| 09.07.2018 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Dem an einer Personenversicherung (also beispielsweise Berufsunfähigkeitsversicherung, Krankenversicherung, Unfallversicherung) interessierten Kunden werden im Rahmen der Antragstellung insbesondere Fragen zum Gesundheitszustand gestellt. …
Abgasskandal: Widerruf des Autokredits bzw. Leasingvertrages als Widerrufsjoker
Abgasskandal: Widerruf des Autokredits bzw. Leasingvertrages als Widerrufsjoker
| 23.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.
Ist man als Dieselfahrer vom Abgasskandal betroffen, will vom Autokaufvertrag zurücktreten und sein Fahrzeug zurückgeben, hat seinen Diesel aber über einen Kredit finanziert oder geleast, stellt sich eine Frage: Wie kommt man aus diesem …
Dieselskandal: Wann verjähren meine Ansprüche?
Dieselskandal: Wann verjähren meine Ansprüche?
| 26.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.
Ist man als Autofahrer vom Abgasskandal betroffen, will man natürlich nicht auf dem Schaden – z. B. durch Wertverlust des Autos – durch den Dieselskandal sitzen bleiben. Deswegen wollen viele Betroffene Ansprüche gegen den Hersteller ihres …
Dieselskandal: Wie geht es weiter? Rückruf, Stilllegung etc. auch bei Mercedes / Daimler?
Dieselskandal: Wie geht es weiter? Rückruf, Stilllegung etc. auch bei Mercedes / Daimler?
| 02.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.
Der Dieselskandal zieht immer weitere Kreise: Nach VW hat es im Juni 2018 Mercedes-Benz „erwischt“. Nachdem bekannt wurde, dass viele Fahrzeuge aus dem Hause Daimler bis zuletzt mit manipulierten Dieselmotoren ausgestattet wurden, ordnete …
Clerical Medical und Scottish Widows Ltd.: Vorsicht mit dem Fragebogen zur steuerlichen Ansässigkeit
Clerical Medical und Scottish Widows Ltd.: Vorsicht mit dem Fragebogen zur steuerlichen Ansässigkeit
| 12.04.2018 von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Kunden der britischen Clerical Medical bzw. der Scottish Widows Limited erhalten gegenwärtig ein Schreiben wegen der Bestätigung ihrer steuerlichen Ansässigkeit, mit dem auch ein entsprechender Fragebogen überlassen wird. Viele …
DBV zahlt hohe Berufsunfähigkeitsrente an Polizeidienst-Anwärter
DBV zahlt hohe Berufsunfähigkeitsrente an Polizeidienst-Anwärter
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Deutsche Beamtenversicherung Lebensversicherung (DBV) hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälten Partnerschaft einem ehemaligen Polizeidienst-Anwärter eine hohe Berufsunfähigkeitsrente gezahlt, nachdem sie zuvor …
DBV verweigert Berufsunfähigkeitsrente gegenüber einem Polizeidienstanwärter
DBV verweigert Berufsunfähigkeitsrente gegenüber einem Polizeidienstanwärter
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Deutsche Beamtenversicherung Lebensversicherung (DBV) hat einem Polizeidienstanwärter die Berufsunfähigkeitsrente wegen einer vorgeblichen Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen verweigert. Unser Mandant, ein Polizeidienstanwärter, …
VW-Abgasskandal – Oberlandesgericht München entscheidet als erstes höheres Gericht für VW-Kunden
VW-Abgasskandal – Oberlandesgericht München entscheidet als erstes höheres Gericht für VW-Kunden
| 15.08.2017 von Rechtsanwalt Herbert Koller
In aller Kürze: Verbraucherfreundliche Rechtsprechung scheint sich durchzusetzen, Händler zur Nachlieferung ohne Nutzungsersatz verurteilt, Urteile mittlerweile auch direkt gegen VW, Eile geboten wegen drohender Verjährung Ende 2017. Nach …
OLG Koblenz: Krankenrücktransport auch ohne ärztliche Anordnung versichert
OLG Koblenz: Krankenrücktransport auch ohne ärztliche Anordnung versichert
| 03.08.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Kosten des Auslandskrankenrücktransports sind auch dann erstattungsfähig, wenn keine ärztliche Anordnung des Rücktransports vorliegt. Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Datum vom 13. Juli 2016, Az. 10 U 946/15 , festgestellt, dass …
BGH: Ersatz der Stornokosten durch Reiseversicherung auch bei fehlender Geldleistungspflicht
BGH: Ersatz der Stornokosten durch Reiseversicherung auch bei fehlender Geldleistungspflicht
| 27.07.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14.06.2017, Az. IV ZR 161/16 , entschieden, dass Reiseversicherungen auch dann die Stornokosten ersetzen müssen, wenn keine Geldleistungspflicht durch den Versicherungsnehmer im Falle des Rücktritts …
OLG Frankfurt: Beweislast für Vorsatz bei Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen
OLG Frankfurt: Beweislast für Vorsatz bei Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen
| 03.07.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die bloße Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen rechtfertigt nicht die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung. Vielmehr muss der Versicherungsnehmer vorsätzlich gehandelt haben. Die Beweislast dafür liegt beim Versicherer. Das …
Basler Lebensversicherung AG: Anfechtung der BU-Versicherung wegen Nichtangabe von Albträumen
Basler Lebensversicherung AG: Anfechtung der BU-Versicherung wegen Nichtangabe von Albträumen
| 27.06.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Basler Lebensversicherung hat bei einem Versicherungsnehmer die bestehende Berufungsunfähigkeitsversicherung angefochten, weil dieser bei den Gesundheitsfragen seine Albträume nicht angegeben hatte. Ein Mandant von L & P Luber …
Der Autorenvertrag bzw. Verlagsvertrag – ein rechtlicher Überblick
Der Autorenvertrag bzw. Verlagsvertrag – ein rechtlicher Überblick
| 03.06.2017 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
von RA Norman Buse, Anwalt für Urheber- und Medienrecht in Berlin und Jessica Müller, Rechtsreferendarin Der Autorenvertrag, oder auch Verlagsvertrag genannt, bezeichnet die Rechts- und Geschäftsbeziehung zwischen dem Verleger und dem einen …
Nürnberger Allgemeine Versicherung AG: keine Leistung trotz BU-Attest
Nürnberger Allgemeine Versicherung AG: keine Leistung trotz BU-Attest
| 31.05.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Nürnberger Versicherung lehnt Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung trotz BU-Attest ab und ficht den Vertrag an. Ein Dachdecker hatte bei der Nürnberger Versicherung im Jahr 2016 eine Berufsunfähigkeitsversicherung …
EuGH-Grundsatzurteil zu Informationspflichten bei TV- und Onlinewerbung
EuGH-Grundsatzurteil zu Informationspflichten bei TV- und Onlinewerbung
| 08.11.2016 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
von Rechtsanwalt Dr. MArc Laukemann Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat eine für die gesamte Medienbranche grundlegende Entscheidung zur Platzierung von Informationspflichten im Rahmen der Online- und Fernsehwerbung getroffen. …
Die 5-jährige Frist für die Geltendmachung der Rechte wegen einer Anzeigepflichtverletzung
Die 5-jährige Frist für die Geltendmachung der Rechte wegen einer Anzeigepflichtverletzung
| 23.05.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wirft der Versicherer dem Versicherungsnehmer eine Anzeigepflichtverletzung vor, so ist er innerhalb von 5 Jahren ab Vertragsschluss berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (§ 21 Abs. 3 S.1 VVG). Sie trägt dem Interesse des …
Hasskommentare werden auf Facebook von der deutschen Rechtsprechung nicht geduldet
Hasskommentare werden auf Facebook von der deutschen Rechtsprechung nicht geduldet
| 29.03.2016 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Amtsgericht Wolfsratshausen verurteilte am 04.02.2016 einen 30-Jährigen wegen zwei Kommentaren auf Facebook zu einer Freiheitsstrafe von einem halben Jahr, die auf Bewährung ausgesetzt wurde, sowie zur Ableistung von 80 Sozialstunden in …
Scottish Widows Ltd.: Vorsicht bei Verträgen mit der Clerical Medical Investment Group Ltd.
Scottish Widows Ltd.: Vorsicht bei Verträgen mit der Clerical Medical Investment Group Ltd.
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Vorsicht ist geboten bei dem Übergang von der Clerical Medical Investment Group Ltd. auf die Scottish Widows Ltd. Die Versicherungsnehmer der Clerical Medical wurden zwar schon im Jahr 2015 über die anstehende Änderung informiert, praktisch …