64 Ergebnisse für Kostenerstattung
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21.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
RKA spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen (im Folgenden: RKA Abmahnung Metro Exodus) für die österreichische PLAION GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. In dem von uns zu bearbeitenden Fall soll das Computerspiel "Metro Exodus" in einem …
20.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal, bekannt für massenhafte Abmahnungen in Filesharing-Fällen, spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. Unter anderem geht es um …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH ist mit dem Versuch gescheitert, Forderungen wegen angeblichen Filesharings gerichtlich durchzusetzen. Nach unserer Klagerwiderung wurde die Klage zurückgenommen. Rhein Inkasso muss die Kosten …
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19.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Seit einiger Zeit hat insbesondere die Kanzlei Frommer Legal, zu deren Filesharing-Abmahnungen wir hier regelmäßig gestellte Fragen beantworten, damit begonnen, Schadensersatz in alten Filesharingfällen einzuklagen, in denen die behauptete …
19.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Frommer Legal spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. Hier soll der Film "Dog" zugänglich gemacht worden sein. Wie so oft muss dringend davon abgeraten werden, die beigefügte …
18.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH. wegen unerlaubten Filesharings aus. Hier soll der Film "Moonfall" zugänglich gemacht worden sein. Wie so oft muss dringend davon abgeraten werden, die …
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18.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Wir, die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte, vertreten seit über 15 Jahren Abgemahnte in Filesharingverfahren. Ein erheblicher Teil betraf Abmahnungen der Kanzlei Frommer Legal . In den Beratungen werden immer wieder ähnliche Fragen gestellt, …
17.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen für die Warner Bros. Entertainment Inc.. wegen unerlaubten Filesharings aus. Hier soll der Film "The Suicide Squad" zugänglich gemacht worden sein. Wie so oft muss dringend davon abgeraten …
17.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Frommer Legal spricht Abmahnungen für Warner Bros. Entertainment Inc. wegen unerlaubten Filesharings aus. Konkret geht es darum, dass Folgen der Fernsehserie „Rick and Morty“ zugänglich gemacht worden sein sollen. Wie so oft muss auch hier …
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14.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. Hier soll der Film "Operation Fortune: Ruse de Guerre" zugänglich gemacht worden sein. Wie so oft muss dringend davon …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Konkret geht es darum, dass der Film „The Batman“ zugänglich gemacht worden sein sollen. Wie so oft muss auch hier dringend davon abgeraten werden, die beigefügte Unterlassungserklärung abzugeben. Stattdessen sollte ein spezialisierter …
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23.08.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Telearbeit, oder umgangssprachlich besser bekannt als Arbeit im Home-Office, beschreibt eine Arbeitsform, bei der Arbeitnehmer/ -innen ganz oder teilweise aus ihrem privatem Umfeld heraus arbeiten. Der deutsche Gesetzgeber verabschiedete zu …
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19.04.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Seit über 2 Jahren beschäftigt die Corona Pandemie die ganze Welt. Stück für Stück entwickelte sich während dieser Zeit zudem eine ganze Bandbreite an Kriminalität gerade im Zusammenhang mit der Pandemie. Neben Impfpassfälschungen wurden …
30.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB mahnt im Auftrag der Hermès International S.C.A. und der Hermès Sellier S.A.S. wegen angeblicher Markenrechtsverletzung ab. Der Abgemahnte soll auf dem Verkaufsportal „Etsy“ ein …
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05.03.2021
von Fachanwalt Boris Nolting
Das Gesetz zur Stärkung des „fairenWettbewerbs“ (kurz: „UWG“) vom 14. Juni 2018 wurde nach langwierigen Differenzen endlich verabschiedet. Gestern am 1. Dezember 2020 wurde das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs im Bundesgesetzblatt …
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20.11.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
OLG Düsseldorf bestätigt Anspruch auf Kostenübernahme für refraktiven Linsenaustausch Obwohl der Bundesgerichtshof bereits in seinem Urteil vom 29.03.2017, Aktenzeichen IV ZR 533/15, entschieden hat, dass die Kosten für die sog. …
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21.08.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Wallscheid & Drouven aus Münster mahnt für Jerome Witzki vermeintliche Urheberrechtsverletzungen ab. Beanstandet wird, dass der Abgemahnte Bilder auf seiner Website veröffentlicht haben soll, deren Urheber …
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17.08.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Der BGH hat in der Vergangenheit entschieden, dass die Kosten eines vor Prozessbeginn beauftragten Privatgutachtens nur dann von der unterliegenden Gegenseite in einem gerichtlichen Verfahren zu erstatten sind, sofern die engen …
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18.06.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
Präimplantationsdiagnostik bei Kinderwunschbehandlung Private Krankenversicherung muss Kosten für Präimplantationsdiagnostik (PDI) bei Kinderwunschbehandlung nicht erstatten. Wird bei einer Kinderwunschbehandlung begleitend zu einer …
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15.06.2020
von Rechtsanwalt Achim Bensch
Bei einer Kontopfändung schützt das Pfändungsschutzkonto (P-Konto) Ihr Einkommen bis zu einem Freibetrag von aktuell 1.178,59€ (Stand 2020). Da in vielen Fällen dieser Betrag nicht zum Leben ausreicht, gibt es gemäß § 850k Abs. 2 ZPO …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Erneut wurden uns wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der iParts GmbH wegen nicht funktionierender Links zur OS-Plattform und anderer Verstöße ausgesprochen durch die Rechtsanwaltskanzlei Fareds vorgelegt. Die Kanzlei Fareds scheint erneut im …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH ausgesprochen durch die CBH Rechtsanwälte ( Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB ) mit dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an der Marke …
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05.06.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Seit einigen Jahren werden Online-Händler bzw. Online-Verkäufer auf verschiedenen Verkaufsportalen wegen Verletzung von eingetragenen Designs (Geschmacksmustern) abgemahnt. Hierüber haben wir in der Vergangenheit auch konkret berichtet, z. …
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12.04.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Lutz Schröder mahnt im Auftrag der Ernst Westphal e.K. Verstöße gegen die gesetzlichen Informationspflichten beim Warenverkauf über das Internet ab. Ernst Westphal e.K. bietet, nach dem Vortrag von Rechtsanwalt Lutz Schröder, …