375 Ergebnisse für Oberlandesgericht

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Verlorene Wetten, verlorene Lizenzen: Spieler holen sich Geld zurück – Anbieter vor dem Aus?
Verlorene Wetten, verlorene Lizenzen: Spieler holen sich Geld zurück – Anbieter vor dem Aus?
| 07.08.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Online-Sportwetten in Deutschland: Klare Ansprüche für Spieler und drastische Konsequenzen für Anbieter Die Welt der Online-Sportwetten in Deutschland steht vor einer drastischen Veränderung. Ein bahnbrechendes Urteil des Oberlandesgerichts …
Darlehenskündigung wegen Verstoß gegen die Pflicht zur Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse
Darlehenskündigung wegen Verstoß gegen die Pflicht zur Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse
| 25.02.2024 von Rechtsanwältin Sabine Burges
Unberechtigte Darlehenskündigung bei überzogenen Anforderungen an die Bonitätsabfrage Der häufigste Grund weshalb Banken ein Darlehen kündigen ist Zahlungsverzug des Kunden mit den Darlehensraten. Es gibt aber auch andere Gründe, die die …
Landgericht Hannover erklärt Coaching-Vertrag für nichtig - Kunden aufgepasst
Landgericht Hannover erklärt Coaching-Vertrag für nichtig - Kunden aufgepasst
| 08.08.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Hannoverisches Urteil schürt Unsicherheit im Coaching-Bereich In der dynamischen Welt des Coachings hat ein aktuelles Urteil des Landgerichts Hannover für erhebliche Unruhe gesorgt. In einem Verfahren (Az. 13 S 23/22) stand die …
OLG Hamm – Widerruf Restwert-Leasingvertrag der Santander Leasing auch lange nach Vertragsschluss wirksam
OLG Hamm – Widerruf Restwert-Leasingvertrag der Santander Leasing auch lange nach Vertragsschluss wirksam
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Urteil vom 24.03.2021 hat das Oberlandesgericht Hamm (Az. 30 U 160/20) festgestellt, dass der Widerruf eines Restwert-Leasingvertrages der Santander Bank aus dem Jahre 2016 auch im Jahre 2020 noch wirksam war. Dies deshalb, weil die …
Sportwetten in Deutschland – Rechtliche Entwicklungen und Ansprüche für Verluste
Sportwetten in Deutschland – Rechtliche Entwicklungen und Ansprüche für Verluste
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Online-Sportwetten sind in Deutschland schon lange ein umstrittenes Thema, doch ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe könnte das Spiel für viele Spieler ändern. Am 19. Dezember 2023 entschied das Gericht, dass Tipico Co. …
Vorfälligkeitsentschädigung zu hoch berechnet - jeder 2. Bankkunde betroffen 💰🏡
Vorfälligkeitsentschädigung zu hoch berechnet - jeder 2. Bankkunde betroffen 💰🏡
08.08.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Vorfälligkeitsentschädigung (VFE) ist ein Begriff, der vor allem im Zusammenhang mit der vorzeitigen Rückzahlung von Darlehen im Immobilienbereich aufkommt. In diesem Artikel werfen wir einen genaueren Blick auf die VFE, erklären ihre …
🌟Über 209.000 EUR Verluste aus Online Casino - Klage gegen TIPICO 💸🔍
🌟Über 209.000 EUR Verluste aus Online Casino - Klage gegen TIPICO 💸🔍
| 08.08.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
In einem bahnbrechenden Rechtsfall werden über 209.000 EUR Aus Verlusten aus Online-Casinospielen von TIPICO zurückgefordert.💼💰🎰 Ein aktueller Rechtsstreit versetzt die Online-Glücksspielwelt in Aufruhr: Unsere Kanzlei hat eine Klage in …
Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Hessen gegen Stromio GmbH
Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Hessen gegen Stromio GmbH
| 07.08.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Die Verbraucherzentrale Hessen führt eine Musterfeststellungsklage gegen die Stromio GmbH vor dem Oberlandesgericht Hamm . Als prozessbevollmächtigte Kanzlei machen wir als Kanzlei TES den Weg frei für Verbraucherschutz. Die Kündigungswelle …
EuGH-Urteil: Millionen Autofinanzierungsverträge und Leasingverträge rechtswidrig
EuGH-Urteil: Millionen Autofinanzierungsverträge und Leasingverträge rechtswidrig
| 09.01.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Am 9. September 2021 erging ein wegweisendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), das die Widerrufsinformationen in nahezu allen Autokredit- und Leasingverträgen für unvereinbar mit europäischem Recht erklärte. Diese bahnbrechende …
Pauschalhonorare mit Ärzten sind unzulässig
Pauschalhonorare mit Ärzten sind unzulässig
28.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Schon 1984 hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass niedergelassene Ärzte keine Pauschalhonorare vereinbaren dürfen (12. Oktober 1984 - 6 S 16/84). Gemäß § 2 Abs. 1 der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) sind diese stattdessen …
Welches ist die richtige Klageart, wenn der BU-Versicherer die Leistungen nach einer Nachprüfung einstellt?
Welches ist die richtige Klageart, wenn der BU-Versicherer die Leistungen nach einer Nachprüfung einstellt?
| 27.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Welche Klageart ist die richtige, wenn ein BU-Versicherer, der zur Leistung verurteilt wurde, nach Durchführung eines Nachprüfungsverfahrens die Zahlungen einstellt? In der Berufsunfähigkeitsversicherung kann die Leistungspflicht eines …
Online Lotto Verluste: BGH bestätigt Rückforderungsrecht für Spieler
Online Lotto Verluste: BGH bestätigt Rückforderungsrecht für Spieler
| 26.12.2023 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Ein Traum von einem Millionen-Jackpot, der sich in Luft auflöst – für viele Online-Lotto-Spieler wurde dieses Albtraumszenario Realität. Doch es gibt Hoffnung! Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 8. November 2023 ein …
Geld zurück nach illegalem Online-Glückspiel?
Geld zurück nach illegalem Online-Glückspiel?
| 19.12.2023 von Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck
Rückforderung beim Online-Glücksspiel Haben Sie in den vergangenen 10 Jahren Geld beim Online-Glücksspiel verloren? Sie können diese Verluste zurückfordern , da die Verträge in der Regel nichtig sind. Dies betrifft Betreiber von …
OLG Düsseldorf bestätigt formelle Unwirksamkeit von Beitragserhöhungen der DKV
OLG Düsseldorf bestätigt formelle Unwirksamkeit von Beitragserhöhungen der DKV
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat in einem Urteil vom 31.10.2023, Az. I-13 U 25-22, die formelle Unwirksamkeit einiger Beitragserhöhungen in bestimmten Tarifen der Deutschen Krankenversicherung AG (DKV) bestätigt. Der Kläger hatte …
Kindesunterhalt 2024 deutlich gestiegen
Kindesunterhalt 2024 deutlich gestiegen
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt & Mediator Arnim-M. Nicklas
Der Kindesunterhalt steigt weiterhin deutlich an. Für 2024 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die Einkommensstufen um jeweils 200 € angehoben. Die Einkommensgruppe 1 geht nunmehr bis zu einem Nettoeinkommen von € 2.100 € (bislang € …
Klage gegen TIPICO auf Rückzahlung von 209.000 EUR vor dem Landgericht Münster eingereicht
Klage gegen TIPICO auf Rückzahlung von 209.000 EUR vor dem Landgericht Münster eingereicht
| 10.12.2023 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Eine Klage auf Rückzahlung von über 209.000 EUR gegen die Tipico Games Ltd wurde von unserer Kanzlei beim Landgericht Münster eingereicht. Verklagt wird die Gesellschaft Tipico Games Limited. Vorsorglich wurde der Tipico Co Ltd der Streit …
BGH bestätigt Rechtsprechung im Abgasskandal – bis zu 15 % des Kaufpreises als Schadensersatz für Wohnmobilbesitzer
BGH bestätigt Rechtsprechung im Abgasskandal – bis zu 15 % des Kaufpreises als Schadensersatz für Wohnmobilbesitzer
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Die Auswirkungen des Abgasskandals sind nach wie vor aktuell und viele Betroffene fragen sich, welche Rechte sie haben, wenn bei ihrem Fahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung eingebaut wurde und ob sie Schadensersatz verlangen können. …
Rechtlicher Erfolg gegen Bwin: LG Münster spricht Urteil in Höhe von 63.755 EUR aus – Casinoanbieter muss zahlen
Rechtlicher Erfolg gegen Bwin: LG Münster spricht Urteil in Höhe von 63.755 EUR aus – Casinoanbieter muss zahlen
| 30.11.2023 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Ein bahnbrechendes Urteil wurde am 02.10.2023 vom Landgericht Münster gefällt, das einen bedeutsamen Sieg gegen das Online Casino "Bwin" und die dahinterstehende Gesellschaft ElectraWorks Limited markiert. In einem Verfahren, das sich über …
Klimaneutrale Werbeversprechen und die rechtlichen Fallstricke: Das Urteil des OLG Düsseldorf
Klimaneutrale Werbeversprechen und die rechtlichen Fallstricke: Das Urteil des OLG Düsseldorf
15.11.2023 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Die steigende Bedeutung von Umweltbewusstsein und Nachhaltigkeit in der Gesellschaft spiegelt sich auch in den Werbeversprechen von Unternehmen wider. Im Streben nach einem grünen Image und einer positiven Wahrnehmung nutzen viele Firmen …
Titel: Klärung im Wettbewerbsrecht: Bundesgerichtshof entscheidet über Strafbewehrung bei Vertragsstrafen
Titel: Klärung im Wettbewerbsrecht: Bundesgerichtshof entscheidet über Strafbewehrung bei Vertragsstrafen
| 14.11.2023 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Anwendung von Vertragsstrafen bei Verstößen gegen Unterlassungserklärungen betrifft (Urt. v. 1. Dezember 2022, I ZR 144/21). So hat er festgestellt, dass einem …
Anwalt - Mandatsannahme- Mandatsführung - Mandatsbeendigung
Anwalt - Mandatsannahme- Mandatsführung - Mandatsbeendigung
| 13.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Vertretungsrecht durch eine Rechtsanwältin in Art. 103 Abs. 1 nicht gewährleistet wird, sondern lediglich ein Anspruch auf rechtliches Gehör. Gem. § 3 Abs. 3 BRAO hat aber jedermann im …
Die Rechtslage beim Flugzeugkauf & der Kaufprozess
Die Rechtslage beim Flugzeugkauf & der Kaufprozess
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Der Kauf eines Flugzeuges ist selbst für Profis kein Alltagsgeschäft. Am Anfang dieses mehrmonatigen Prozesses steht zunächst die grundsätzliche Definition der „Mission“, die das Flugzeug erfüllen soll. Die Parameter der Mission definieren …
OLG Frankfurt a. M.: Keine Haftung des Traders für Fehlinvestitionen in Kryptowährungen als Freundschaftsdienst
OLG Frankfurt a. M.: Keine Haftung des Traders für Fehlinvestitionen in Kryptowährungen als Freundschaftsdienst
| 24.08.2023 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Das OLG Frankfurt am Main lehnt eine Haftung eines Traders (Handenden) bei Fehlinvestitionen in Kryptowährungen für einen Freund ab, wenn es sich dabei um einen abgesprochenen Freundschaftsdienst handelt und dabei ohnehin erhebliche Gewinne …
OLG Oldenburg: Keine Mithaftung der Freundin auf Rückzahlung des hohen Kredits ihres Freundes
OLG Oldenburg: Keine Mithaftung der Freundin auf Rückzahlung des hohen Kredits ihres Freundes
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Nach der Rechtsprechung des OLG Oldenburg handelt eine Bank sittenwidrig, wenn sie bewusst die geringverdienende Freundin des Darlehensnehmers ebenso als Darlehensnehmerin in den Kreditvertrag mit aufnimmt und so die emotionale …