171 Ergebnisse für Rücktritt

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EuGH: Was bringt das Thermofenster-Urteil im Abgasskandal?
EuGH: Was bringt das Thermofenster-Urteil im Abgasskandal?
| 23.07.2022 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
EuGH zum VW Thermofenster: Was bringt das Urteil im Abgasskandal? Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat entschieden: Sogenannte Thermofenster in Dieselfahrzeugen sind nicht zulässig, wenn das System zur Abgasreinigung nur in …
Verlängerung der Beweislastumkehr bei Kaufverträgen
Verlängerung der Beweislastumkehr bei Kaufverträgen
| 19.07.2022 von Rechtsanwalt Steffen Bußler
Zum 01.01.2022 fand eine Reform des im BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) geregelten Kaufrechts statt. Für zwischen Verbrauchern (Käufer) und Unternehmer (Verkäufer/Händler), sog. B2C-Verkäufen, abgeschlossene Kaufverträge wurde mit Jahresbeginn …
Rücktritt vom Wohnmobil-Kaufvertrag
Rücktritt vom Wohnmobil-Kaufvertrag
| 19.07.2022 von Rechtsanwalt Steffen Bußler
Sie haben als Verbraucher ein Wohnmobil gekauft und es treten an diesem Mängel auf, so hängt die Frage, welche Rechte ihnen gegen den Verkäufer auf Gewährleistung (Sachmängelhaftung) zustehen insbesondere davon ab, ob Sie das Fahrzeug von …
Berufsunfähigkeit abgelehnt!
Berufsunfähigkeit abgelehnt!
| 07.09.2022 von Rechtsanwältin Susanne Aydinlar LL.M. (VersR)
Wann die BU-Rente abgelehnt wird und wie Sie sich wehren können! Eine Absicherung gegen das Risiko der Berufsunfähigkeit vermittelt ein Gefühl von Sicherheit. Der Versicherungsnehmer zahlt Jahre oder Jahrzehnte lang zuverlässig seine …
Rücktritt
bei belastetem Kaufgrundstück
Rücktritt bei belastetem Kaufgrundstück
| 21.02.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Im Falle des Rücktrittes von einem Grundstückskaufvertrag ist der Rückgewährschuldner verpflichtet, eine von ihm veranlasste Belastung des Grundstückes zu beseitigen. Ein Anspruch auf Wertersatz wegen dieser Belastung steht dem Verkäufer …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Anfechtung des Vertrages wegen Arglistiger Täuschung bei Vertragsabschluss
Berufsunfähigkeitsversicherung: Anfechtung des Vertrages wegen Arglistiger Täuschung bei Vertragsabschluss
14.02.2022 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Der Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung hat den Hintergrund, dass der Versicherungsnehmer im Falles des Eintritts der Berufsunfähigkeit mit der Folge finanzieller Einbußen bzw. dem Eintritt finanzieller Not abgesichert sein …
Neues Kaufrecht 2022 - Was ändert sich für Verbraucher und Unternehmer?
Neues Kaufrecht 2022 - Was ändert sich für Verbraucher und Unternehmer?
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Alexander Einfinger
Das sogenannte Schuldrecht hat zum 01.01.2022 die größte Reform seit mehreren Jahren erfahren. Insbesondere im Bereich des Kaufrechts ergeben sich eine Vielzahl neuer Besonderheiten, die sowohl für Verkäufer als auch Käufer wichtig sind. …
Geschäftsgrundlage
bei Grundstücksübertragung gegen Wohnrecht und Pflege
Geschäftsgrundlage bei Grundstücksübertragung gegen Wohnrecht und Pflege
| 25.01.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Bei einem Grundstücksübertragungsvertrag unter Geschwistern ist die dauerhafte, von gegenseitigem Vertrauen der Parteien getragene Beziehung im Zweifel Geschäftsgrundlage des Vertrags. Ist das Verhältnis zwischen dem Übertragenden und dem …
Drohende Insolvenz des Bauträgers
Drohende Insolvenz des Bauträgers
| 16.11.2021 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Drohende Insolvenz des Bauträgers Gründen kommen Bauvorhaben zum Stocken. Ist das der Fall, sollten präventiv die Folgen einer Insolvenz des Bauträgers durchdacht werden. Im Rahmen der Insolvenz gibt es zunächst zwei Szenarien: …
Wohnmobil-Dieselskandal: Manipulierte Fiat Ducato-Motoren in Hobby-Reisemobilen
Wohnmobil-Dieselskandal: Manipulierte Fiat Ducato-Motoren in Hobby-Reisemobilen
| 02.11.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die meisten europäischen Freizeitfahrzeughersteller bedienen sich seit Jahren des Kleintransporters Fiat Ducato zum Aufbau von Wohnmobilen. Der Ducato gilt als das beliebteste Chassis in der Wohn- und Reisemobilbranche. Seit fest steht, …
Mängel der Kaufsache: Wo sind die Ansprüche des Käufers auf Nacherfüllung etc. zu erfüllen und wo ist ggf. zu klagen?
Mängel der Kaufsache: Wo sind die Ansprüche des Käufers auf Nacherfüllung etc. zu erfüllen und wo ist ggf. zu klagen?
| 23.09.2021 von Rechtsanwalt Frank Glaser
Stellt sich eine Kaufsache als mangelhaft heraus, kann der Käufer vom Verkäufer entweder Nacherfüllung, also Nachbesserung und Nachlieferung, verlangen oder nach dem Setzen einer angemessenen Frist vom Vertrag zurücktreten. Aber was ist, …
Richtlinienkonforme Auslegung der Beweislastumkehr im Kaufrecht
Richtlinienkonforme Auslegung der Beweislastumkehr im Kaufrecht
14.09.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Die Regelung des § 476 BGB, wonach bei einem Verbrauchsgüterkauf in den Fällen, in denen sich innerhalb von sechs Monaten nach Gefahrübergang ein Sachmangel zeigt, vermutet wird, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war, ist …
Mängel richtig rügen und Rücktritt vorbereiten!
Mängel richtig rügen und Rücktritt vorbereiten!
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Frank Glaser
Wie rüge ich Mängel richtig? Nicht immer stellen sich Kaufgegenstände als mangelfrei heraus. Aber was sind dann Möglichkeiten des Käufers im Rahmen des Gewährleistungsrechts? Kann er nach dem Setzen einer Frist zur Leistung oder …
Rücktritt vom Vertrag – in der Regel nur mit vorheriger Setzung einer Frist zur Nacherfüllung
Rücktritt vom Vertrag – in der Regel nur mit vorheriger Setzung einer Frist zur Nacherfüllung
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Zur Darlegung der Problemstellung eine Anekdote aus der Rubrik „Vor Gericht, unverhofft kommt oft.“ In einem hier über die Kanzlei betreuten Fall stritt ein Auftraggeber mit dem Mandanten, einem Werkunternehmer, über die Rückabwicklung …
Gebrauchtwagenkauf: Kein Mangel bei kaputten Dichtungen oder Verschleißteilen (AG Limburg, 09.11.2020 – 4 V 393/20)
Gebrauchtwagenkauf: Kein Mangel bei kaputten Dichtungen oder Verschleißteilen (AG Limburg, 09.11.2020 – 4 V 393/20)
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Sehr häufig kommt es beim Gebrauchtwagenkauf nachträglich zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten. Häufig behaupten Käufer das Vorliegen eines Mangels und wollen den Kaufpreis mindern oder gar vom Kaufvertrag zurücktreten. Dies gilt …
Green Wood International AG – Holzinvestment – kein Prospekt, Kaufvertrag unwirksam
Green Wood International AG – Holzinvestment – kein Prospekt, Kaufvertrag unwirksam
| 11.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel
Das Direktinvestment mit Namen „treeme Mein Baumfairmögen“ der Green Wood International AG, aus Rorschach in der Schweiz, wurde im Jahr 2015 als so genanntes „Geeninvest“ in Holz vertrieben. Der Anleger sollte mit seinem Anlagebetrag von …
Negative Beschaffenheitsvereinbarung bei Grundstückskaufvertrag
Negative Beschaffenheitsvereinbarung bei Grundstückskaufvertrag
| 02.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Öffentliche Äußerungen vor Vertragsschluss bestimmen die Eigenschaft einer Sache, die der Käufer erwarten kann, nicht, wenn und soweit die Vertragsparteien eine abweichende Beschaffenheit des Kaufobjektes vereinbart haben. Regeln die …
Rückforderung einer Schenkung zum Immobilienerwerb durch Eltern des nichtehelichen Partners
Rückforderung einer Schenkung zum Immobilienerwerb durch Eltern des nichtehelichen Partners
| 21.05.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Die Vorstellung des Schenkers, dass eine zugewandte Immobilie vom eigenen Kind und dessen Partner dauerhaft als gemeinschaftliche (Familien-)Wohnung genutzt wird, kann die Geschäftsgrundlage für einen Schenkungsvertrag bilden. Hierfür …
Aufhebungsvertrag unterschrieben – Was nun?   Möglichkeiten der Rückgängigmachung
Aufhebungsvertrag unterschrieben – Was nun? Möglichkeiten der Rückgängigmachung
| 12.05.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Sie sind Arbeitnehmer haben einen Aufhebungsvertrag unterzeichnet und möchten diesen Vertrag rückgängig machen? Zunächst müssen Sie wissen, dass grundsätzlich sämtliche Verträge, die geschlossen werden, ihre Gültigkeit behalten, es sei …
Der Aufhebungsvertrag – was muss ich dabei beachten?
Der Aufhebungsvertrag – was muss ich dabei beachten?
| 19.07.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Sie stehen vor der Wahl einen Aufhebungsvertrag zu unterscheiben oder Sie möchten einen Aufhebungsvertrag entwerfen? Dann müssen Sie über den Inhalt und die Folgen eines solchen Vertragsschlusses gut informiert sein. Der Aufhebungsvertrag, …
Diese Rechte haben betrogene Dieselbesitzer im Abgasskandal
Diese Rechte haben betrogene Dieselbesitzer im Abgasskandal
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Der Dieselskandal hat auch fünf Jahre nach seiner Aufdeckung noch nicht an Aktualität verloren. Noch immer warten Verbraucher, die durch den Kauf eines Betrugsdiesels viel Geld verloren haben, auf Schadensersatz von den Autoherstellern – …
United Media AG: Kündigung Internetsystemvertrag? SSL-Basic, Suchmaschinenoptimierung-Paket
United Media AG: Kündigung Internetsystemvertrag? SSL-Basic, Suchmaschinenoptimierung-Paket
| 04.11.2020 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die United Media AG gehört zur Euroweb Group ( https://www.euroweb.de/euroweb-group/ ) und bietet sog. Internetsystemverträge an. Diese beinhalten teilweise neben der Erstellung der Homepage (Layout) und Webhosting auch andere …
Verjährungshemmung bei Forderung wenn Leasingnehmer Gewährleistungsprozess gg. Lieferanten führt?
Verjährungshemmung bei Forderung wenn Leasingnehmer Gewährleistungsprozess gg. Lieferanten führt?
| 28.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der BGH hat mit Urteil vom 16.09.2015 (Az. VIII ZR 119/14) u.a. entschieden, dass eine auf die Rückabwicklung des Kaufvertrages abzielende Klage des Leasingnehmers gegen den Lieferanten die Verjährung der Forderung des Leasinggebers gegen …
Freiwilliges Wiederholen der Klassenstufe in der Grundschule
Freiwilliges Wiederholen der Klassenstufe in der Grundschule
| 21.10.2020 von Rechtsanwältin Lea Comans
Nicht selten sind Eltern der Auffassung, dass es dem eigenen Kind zugutekommen würde, wenn es die Jahrgangsstufe wiederholt. Die Gründe hierfür sind verschieden und beruhen häufig auf den normierten Gründen des Lern- und …