89 Ergebnisse für Kündigung

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Kirche kündigt Kirchenmusiker wegen Leihmutter
Kirche kündigt Kirchenmusiker wegen Leihmutter
| 02.10.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Auch Kirchen sind manchmal Arbeitgeber. Wenn kirchliche Mitarbeiter gekündigt werden, gelten dabei besondere Spielregeln. Stichwort: Kirchliches Arbeitsrecht. Dabei spielen immer wieder die besonderen Loyalitätspflichten eine Rolle, wie ein …
WSW WohnSachwerte eG - News 2023: Das endgültige Insolvenzverfahren ist eröffnet
WSW WohnSachwerte eG - News 2023: Das endgültige Insolvenzverfahren ist eröffnet
| 02.01.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
++ Update Dezember 2022: Das endgültige Insolvenzverfahren ist eröffnet und die Gläubigerversammlung für den 10.01.2023 bestimmt ++ Über das Vermögen der WSW Wohnsachwerte eG wurde am 15.12.2022 das endgültige Insolvenzverfahren eröffnet . …
Krankenhaus kündigt einer Hebamme, weil sie aus der Kirche ausgetreten ist
Krankenhaus kündigt einer Hebamme, weil sie aus der Kirche ausgetreten ist
| 31.07.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Normalerweise würde wohl niemand auf die Idee kommen, dass der Arbeitgeber berechtigt ist, einem Arbeitnehmer zu kündigen, weil er aus der katholischen Kirche ausgetreten ist. Dabei sei angemerkt, dass es im Jahr 2021 in Deutschland knapp …
Schufa: Schadensersatz von der Bank
Schufa: Schadensersatz von der Bank
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Langsam aber sicher setzt sich der Trend in der Rechtsprechung durch, wonach bei Datenschutzverstößen Schadensersatz zugesprochen wird. Banken müssen aufpassen Banken müssen bei der Kündigung von Darlehen oder Dispokrediten einige Regeln …
Besuch im Fitnessstudio während der Krankschreibung rechtfertigt fristlose Kündigung
Besuch im Fitnessstudio während der Krankschreibung rechtfertigt fristlose Kündigung
| 08.07.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Arbeitsgericht Siegburg hat mit Urteil vom 17.03.2022 - 5 Ca 1849/21 die Kündigungsschutzklage eines Auszubildenden (Azubi) wegen einer fristlosen Kündigung abgewiesen. Die fristlose Kündigung des Ausbildungsbetriebes wurde in diesem …
Lügendetektor am Arbeitsgericht?
Lügendetektor am Arbeitsgericht?
| 10.07.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Einen interessanten Fall hatte das Landesarbeitsgericht Düsseldorf mit Urteil vom 19.01.2022 – 12 Sa 705/21 zu entscheiden: In dem Kündigungsschutzverfahren ging es um einen Busfahrer, der im öffentlichen Personennahverkehr eingesetzt …
Arbeitnehmer wird nach Schlaganfall gekündigt und bekommt keine Entschädigung
Arbeitnehmer wird nach Schlaganfall gekündigt und bekommt keine Entschädigung
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 02.06.2022 (8 AZR 191/21) die Klage eines Arbeitnehmers auf Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG endgültig abgewiesen. Was war geschehen? Der Arbeitnehmer war als Hausmeister beim Arbeitgeber …
WSW WohnSachwerte eG: Ermittlung durch die Staatsanwaltschaft
WSW WohnSachwerte eG: Ermittlung durch die Staatsanwaltschaft
| 12.05.2022 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Was erwartet die Genossen der WSW WohnSachwerte eG? Am 22.03.2022 kam es in den Geschäftsräumen der WSW WohnSachwerte eG und in diversen Privaträumen zu Hausdurchsuchungen. Es steht der Vorwurf von Betrug und Untreue im Raum. Mitglieder der …
Muss bei einem Aufhebungsvertrag eine Bedenkzeit eingeräumt werden?
Muss bei einem Aufhebungsvertrag eine Bedenkzeit eingeräumt werden?
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Eine äußerst spannende Frage hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Urteil vom 24.02.2022 (6 AZR 333/21) entschieden. Es ging in diesem Fall um die Frage, ob dem Arbeitnehmer bei Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages eine Bedenkzeit …
Kann man wegen eines gefälschten Impfausweises gekündigt werden?
Kann man wegen eines gefälschten Impfausweises gekündigt werden?
| 24.02.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
In den letzten Wochen gibt es zahlreiche Anfragen von Arbeitnehmern, die aufgrund eines gefälschten Impfausweises oder eines falschen digitalen Impfzertifikates vom Arbeitgeber (fristlos) gekündigt wurden. Die betroffenen Personen stehen …
Haftet der nicht-begünstigte Ehepartner für einen gemeinsamen Kredit nach der Trennung?
Haftet der nicht-begünstigte Ehepartner für einen gemeinsamen Kredit nach der Trennung?
| 07.02.2022 von Rechtsanwältin Claudia Ernst
Häufig unterzeichnet ein Ehepartner während der Ehe einen gemeinsamen Kreditvertrag, obwohl der Kredit ausschließlich für das Unternehmen des anderen Ehepartners oder für dessen im Alleineigentum stehenden Immobilie aufgenommen wird. Es …
Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich ab 15.03.2022 - darf der Arbeitgeber kündigen?
Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich ab 15.03.2022 - darf der Arbeitgeber kündigen?
| 03.02.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Bis zum 15.03.2022 müssen Beschäftigte in Krankenhäusern und im Pflegebereich nachweisen, dass sie gegen Corona geimpft oder genesen sind. Am 10.12.2021 wurde bekanntlich eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken, …
Bundesgerichtshof entscheidet über Prämiensparverträge
Bundesgerichtshof entscheidet über Prämiensparverträge
| 07.10.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Der BGH hat am 06.10.2021, Az. XI ZR 234/20, im Rahmen der mündlichen Verhandlung entschieden, dass Prämiensparer einen Anspruch auf Nachberechnung und Gutschrift der Zinsen haben. Ein Urteil liegt noch nicht vor, aber eine ausführliche …
Insolvenzverfahren bei Adler Modemärkte AG - Standorte in Kolbermoor, Traunreut und Unterhaching betroffen?
Insolvenzverfahren bei Adler Modemärkte AG - Standorte in Kolbermoor, Traunreut und Unterhaching betroffen?
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Mit Beschluss des Amtsgerichts Aschaffenburg (Aktenzeichen 651 IN 7/21) vom 01.07.2021 wurde über das Vermögen der Adler Modemärkte AG wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung das Insolvenzverfahren eröffnet. Das Insolvenzgericht hat ein …
Personalabbau bei der RENOLIT SE (Zweigniederlassung Thansau) in Rohrdorf-Thansau
Personalabbau bei der RENOLIT SE (Zweigniederlassung Thansau) in Rohrdorf-Thansau
| 03.08.2021 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Die RENOLIT SE (Zweigniederlassung Thansau) hat mit dem Gesamtbetriebsrat am 05.07.2021 einen Interessenausgleich abgeschlossen. Zudem erfolgte mit dem Betriebsrat am 05.07.2021 der Abschluss eines Sozialplans. Es ist vorliegend eine …
Vivono Wohnungsgenossenschaft eG, vormals GenoBau Zielkauf eG: Insolvenzverwalterin fordert ausstehende Einzahlungen an
Vivono Wohnungsgenossenschaft eG, vormals GenoBau Zielkauf eG: Insolvenzverwalterin fordert ausstehende Einzahlungen an
| 11.03.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Nachdem im Jahr 2018 bereits GENO Wohnbaugenossenschaft eG Insolvenz anmeldete, folgt nun gut zwei Jahre später das „Schwesterunternehmen“ Vivono Wohnungsgenossenschaft eG, vormals GenoBau Zielkauf eG. Die Unternehmen wurden von den Brüdern …
Rezension: Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht (Hrsg. Frank Maschmann u.a., C.H. Beck Verlag, 2020)
Rezension: Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht (Hrsg. Frank Maschmann u.a., C.H. Beck Verlag, 2020)
| 12.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Péter Csingár
Als Anwalt halte ich mich fachlich auf dem Laufenden und lese regelmäßig Neuerscheinungen in der Fachliteratur. Ist eine Rezension eines Fachbuches für Vertragsgestaltung für Arbeitnehmer nützlich? Lohnt es sich überhaupt ein Fachbuch zu …
Sparkassen kündigen langlaufende Prämiensparverträge
Sparkassen kündigen langlaufende Prämiensparverträge
| 14.10.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
In diesem kündigten zahlreiche Sparkassen in ganz Deutschland ihre Kunden langlaufende Prämiensparverträge. Die einst in den 1990er Jahren abgeschlossenen Verträge für Langzeitsparer versprachen neben jährlich steigenden Zinsen auch noch …
Bonussparvertrag und Prämiensparvertrag: Ist die Kündigung durch die Sparkasse rechtens?
Bonussparvertrag und Prämiensparvertrag: Ist die Kündigung durch die Sparkasse rechtens?
| 20.08.2019 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Viele Sparkassen kündigen hochverzinste Prämiensparverträge. Kunden wehren sich gegen die Kündigungen. Einer dieser Fälle landete vor Gericht und letztlich vor dem Bundesgerichtshof. Entscheidung des BGH vom 14.05.2019 Dieser entschied am …
Nach Rücknahme der Revision: Kündigungsklausel der Bausparkasse LBS ist unzulässig
Nach Rücknahme der Revision: Kündigungsklausel der Bausparkasse LBS ist unzulässig
| 05.07.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Der für den 16.07.2019 anberaumte Termin beim BGH (XI ZR 474/18) wurde aufgehoben. Grund: Die beklagte Bausparkasse hatte die Revision zurückgenommen. Damit steht fest: Folgende Kündigungsklausel in den Allgemeinen Bausparbedingungen ist …
Bonuszins – Bausparkassen verweigern die Zahlung
Bonuszins – Bausparkassen verweigern die Zahlung
| 22.05.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
In der Vergangenheit haben Bausparkassen immer wieder langjährige Bausparverträge ihrer Kunden vorzeitig gekündigt. Ob dies rechtens ist, darüber wurde vehement gestritten. Mit Urteil vom 21.02.2017 hat der BGH entschieden, dass die …
Absicherung (auch) für den Notfall – Die Bankvollmacht
Absicherung (auch) für den Notfall – Die Bankvollmacht
| 13.05.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Das Leben ist unplanbar. Täglich begegnen uns neue Herausforderungen oder Schicksalsschläge. Umso wichtiger ist es, beim Eintreten eines Notfalls abgesichert zu sein. Mit einer Bankvollmacht geben Sie einer vertrauten Person in der nötigen …
Vorfälligkeitsentschädigung – Was ist zu zahlen?
Vorfälligkeitsentschädigung – Was ist zu zahlen?
| 02.01.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Vorfälligkeitsentschädigung fällt immer dann an, wenn ein Darlehensnehmer ein Darlehen mit einem für eine bestimmte Zeit fest vereinbarten Zins vorzeitig zurückzahlen will oder muss. Die Gründe dafür können vielfältig sein. …
Verjährung bei Verbraucherdarlehen
Verjährung bei Verbraucherdarlehen
| 12.12.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Immer wieder kommt es vor, dass Banken zum Teil erst nach über 10 Jahren gegenüber dem Verbraucher ihren Rückzahlungsanspruch geltend machen. Der Darlehensnehmer fragt sich in diesem Fall, ob der Anspruch evtl. nicht bereits längst verjährt …