256 Ergebnisse für Verjährung

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Überhang und Überwuchs – Was gilt für Bäume im Nachbarrecht
Überhang und Überwuchs – Was gilt für Bäume im Nachbarrecht
| 22.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
Wachsen Äste oder Wurzeln eines Baums auf das Nachbargrundstück hinüber, lässt der Streit unter Nachbarn häufig nicht lang auf sich warten. Wer sich durch den Nachbarbaum gestört fühlt, sollte aber nicht sofort zur Säge greifen, um das …
Urteil: Sparkasse Dillenburg zur Rückzahlung Vorfälligkeitsentschädigung und Kontogebühren verurteilt
Urteil: Sparkasse Dillenburg zur Rückzahlung Vorfälligkeitsentschädigung und Kontogebühren verurteilt
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Amtsgericht Dillenburg hat in seinem aktuellen Urteil vom 24.04.2023 zum Aktenzeichen 8 C 208/22 (nicht rechtskräftig – HIER ABRUFBAR ) entschieden, dass die Formulierung zur Vorfälligkeitsentschädigung im Vertragsmuster der Sparkasse, …
Wirecard AG: Aktionäre können Ansprüche gegen Wirtschaftsprüfer (Ernst & Young) im Musterverfahren anmelden
Wirecard AG: Aktionäre können Ansprüche gegen Wirtschaftsprüfer (Ernst & Young) im Musterverfahren anmelden
| 22.03.2023 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Im Musterverfahren der Aktionäre gegen die Wirtschaftsprüfer der Wirecard AG vor dem Bayrischen Obersten Landgericht (Az. 101 Kap 1/22) haben Aktionäre und Anleger nunmehr die Möglichkeit, Schadenersatzansprüche zum Musterverfahren …
Vermächtnis oder Erbschaft? – auf Verjährung achten
Vermächtnis oder Erbschaft? – auf Verjährung achten
| 18.03.2023 von Rechtsanwalt Frank Moser
Das OLG Frankfurt am Main hat am 09.12.2022 eine Entscheidung getroffen, die sich unter anderem mit der Frage beschäftigt hat, ob ein Vermächtnis oder eine Miterbenstellung vorliegt. Darüber hinaus hat sich das OLG damit beschäftigt, wann …
Urlaub verjährt nicht automatisch!
Urlaub verjährt nicht automatisch!
| 13.03.2023 von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Urlaub verjährt nicht automatisch – das hat das Bundesarbeitsgericht mit seinem Urteil vom 20.12.2022 festgelegt. Dabei ging es um eine Steuerfachangestellte, die über mehrere Jahre 101 Urlaubstage angesammelt hatte und diese aufgrund des …
Verjährunghemmung durch Mahnbescheid!
Verjährunghemmung durch Mahnbescheid!
| 11.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Gläubiger von Geldforderungen aufgepasst! Verjährungshemmung durch gerichtlichen Mahnbescheid ist risikobehaftet! Der gerichtliche Mahnbescheid ist grundsätzlich ein probates Mittel, um einer drohenden Verjährung eines Zahlungsanspruchs …
Bauabzugsteuer
Bauabzugsteuer
| 20.02.2023 von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Obwohl die Bauabzugsteuer schon seit mehreren Jahrzehnten existiert, ist sie nach unserer Beobachtung eine oft (auch von Steuerberater/-innen) übersehene steuerliche Verpflichtung, deren Nichtbeachtung ernsthafte wirtschaftliche und …
Die Berufsunfähigkeitsversicherung: keine Befristung ohne Begründung - keine Befristung für die Vergangenheit!
Die Berufsunfähigkeitsversicherung: keine Befristung ohne Begründung - keine Befristung für die Vergangenheit!
17.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Ein häufiges Problem für Versicherte bei der Beantragung von Leistungen wegen Berufsunfähigkeit stellt es dar, wenn der Versicherer kein unbefristetes Leistungsanerkenntnis ausspricht, sondern eine Befristung. Sofern die …
Die Verjährung von Mängelansprüchen bei nicht erfolgter Abnahme
Die Verjährung von Mängelansprüchen bei nicht erfolgter Abnahme
| 01.12.2022 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Vor der Abnahme kann der Auftraggeber (AG) keine Gewährleistungsansprüche nach § 634 BGB geltend machen; er hat allenfalls einen Anspruch auf Erfüllung gemäß § 631 BGB und ggf. Ansprüche aus dem allgemeinen Leistungsstörungsrecht. Erst bei …
EuGH zu Fremdwährungsdarlehen: Verjährung von Ansprüchen des Darlehensnehmers erst mit (möglicher) Rechtskenntnis
EuGH zu Fremdwährungsdarlehen: Verjährung von Ansprüchen des Darlehensnehmers erst mit (möglicher) Rechtskenntnis
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Erstattungsansprüche wegen missbräuchlicher Klauseln in Fremdwährungsdarlehen verjähren nach der Rechtsprechung des EuGH (Europäischer Gerichtshof) erst dann, wenn der Verbraucher die Möglichkeit hatte, von seinen Rechten Kenntnis zu haben …
Landgericht Gießen verurteilt PIM Gold Vermittler – Achtung Verjährung zum 31.12.2022
Landgericht Gießen verurteilt PIM Gold Vermittler – Achtung Verjährung zum 31.12.2022
| 31.10.2022 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Urteil vom 17.10.2022 hat das Landgericht Gießen einen weiteren Vermittler von PIM Gold Kapitalanlagen zu Schadensersatz in Höhe von ca. EUR 18.000,00 verurteilt. Das Gericht sprach der von Rechtsanwalt Simon Bender vertretenen …
Der Regress des Verkäufers gegen den Lieferanten
Der Regress des Verkäufers gegen den Lieferanten
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
I. Vorbemerkung Aufgrund der verbraucherschützenden Vorschriften im Kaufrecht sind Unternehmer bei auftretenden Sachmängeln wegen der Verpflichtung zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Nachlieferung) im Rahmen der Gewährleistung häufig mit …
Anfechtung von Vermögensverschiebungen durch das Finanzamt
Anfechtung von Vermögensverschiebungen durch das Finanzamt
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Viele Unternehmer versuchen ihr Privatvermögen vor dem Gläubigerzugriff für den Fall einer finanziellen Schieflage zu sichern. Lieferanten, Banken und das Finanzamt stehen im Falle einer Zahlungsunfähigkeit oder Insolvenz schnell auf dem …
Arglistige Täuschung und versteckte Mängel beim Hauskauf
Arglistige Täuschung und versteckte Mängel beim Hauskauf
| 09.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Der Immobilienkauf ist beim Kauf eines Eigenheims oftmals eine emotionale Angelegenheit. Träume und Hoffnungen verbinden sich mit dem Eigenheim. Gleichzeitig sind die Immobilienpreise in ungeahnte Höhe geklettert, die Finanzierung des …
Pferderecht – Verbreitete Rechtsirrtümer
Pferderecht – Verbreitete Rechtsirrtümer
| 29.08.2022 von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht – Verbreitete Rechtsirrtümer Im letzten Bericht wurde ein Urteil besprochen, das für teilweise heftige Diskussionen bei den Lesern gesorgt hat. In der darauf folgenden Woche haben mich einige Zuschriften erreicht, mit teilweise …
Rückforderung der Miete bei Flächenabweichung
Rückforderung der Miete bei Flächenabweichung
| 25.08.2022 von Rechtsanwalt Julian Körner
Bei der Anmietung einer neuen Wohnung wird bereits in der Anzeige oder spätestens während des Besichtigungstermins die Sprache auf die genaue Größe der Wohnung kommen. Häufig geben Vermieter hier bereitwillig Auskunft, ohne jedoch die …
Was tun bei einem ärztlichen Behandlungsfehler im Krankenhaus oder einer ambulanter Operation?
Was tun bei einem ärztlichen Behandlungsfehler im Krankenhaus oder einer ambulanter Operation?
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Jost Peter Nüßlein
Wer glaubt fehlerhaft operiert oder behandelt worden zu sein, stellt sich meist viele Fragen. Wie gehe ich vor? Soll ich ich die Krankenkasse einschalten? Muss ich gleich etwas tun? / Wie sind die Fristen? Welche Ansprüche habe ich? Wie …
Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Behandlungsfehlern
Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Behandlungsfehlern
| 05.08.2022 von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
I. Grundsatz Die Ansprüche eines Patienten aus fehlerhafter ärztlicher Behandlung verjähren in der Regel innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren (§ 195 BGB). Soweit, so eindeutig. Dies bedeutet, dass der …
Der Arzt und die offene Forderung: Balance zwischen Vertrauen zum Patienten und Begleichung des Honorars
Der Arzt und die offene Forderung: Balance zwischen Vertrauen zum Patienten und Begleichung des Honorars
| 08.07.2022 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Der richtige Umgang mit Außenständen von den eigenen Patienten Betroffen von offenen Rechnungen sind Ärzte, die IGEL-Leistungen erbringen oder Privatpatienten behandeln sowie Heilpraktiker, Physiotherapeuten, Osteopathen u.s.w. Begleicht …
SPA - Share Purchase Agreement (Anteilskaufvertrag / Unternehmenskaufvertrag)
SPA - Share Purchase Agreement (Anteilskaufvertrag / Unternehmenskaufvertrag)
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Einleitung Der Anteilskaufvertrag (Share Purchase Agreement - SPA) stellt das juristische Herzstück eines Unternehmensverkaufs dar. In ihm werden die zentralen wirtschaftlichen und rechtlichen Bedingungen festgelegt, zu denen der …
Verbraucherfreundliche OLG-Entscheidung mit Restschadenanspruch im Dieselskandal!
Verbraucherfreundliche OLG-Entscheidung mit Restschadenanspruch im Dieselskandal!
05.07.2022 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Das Oberlandesgericht Köln hat bezüglich eines VW Touran mit dem Dieselmotor EA189 dem Kläger Recht gegeben und diesem Restschadenersatz zugesprochen. Das OLG Köln hat mit Beschluss vom 25.04. 2022 (Az.: 5 U 207/21) die Berufung der …
Mängel beim Pferdekauf: Wer trägt die Verantwortung?
Mängel beim Pferdekauf: Wer trägt die Verantwortung?
| 21.07.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Endlich steht das neu gekaufte Pferd im eigenen Stall, als es wenige Tage nach seiner Ankunft plötzlich lahmt. Ein Szenario, welches der ein oder andere Käufer durchaus schon erleben musste. Natürlich liegt in einer solchen Situation der …
Abgasskandal: Schadenersatz für alle Käufer von Fahrzeugen mit Abschalteinrichtung?
Abgasskandal: Schadenersatz für alle Käufer von Fahrzeugen mit Abschalteinrichtung?
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) bejaht einen Schadenersatz für Käufer von Fahrzeugen mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung bereits dann, wenn der Hersteller fahrlässig gehandelt hat. Sollte der EuGH sich den …
Vorsicht vor "Post von Forderungsmanagement und Rechtsanwälte Milan Delic aus Coburg
Vorsicht vor "Post von Forderungsmanagement und Rechtsanwälte Milan Delic aus Coburg
| 06.06.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der Sachverhalt Mit Datum vom 31.05.2022 wurde ein Mandant von einer Anwaltskanzlei „ Forderungsmanagement & Milan Delic Rechtsanwälte, Weichengereuth 22, 96450 Coburg… Offizieller Partner der Schufa“ angeschrieben und von Ihm eine …