261 Ergebnisse für Markenanmeldung
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… Markenanmeldung/-eintragung müssen individuell berechnet werden. Die Währung hierfür sind Schweizer Franken. Hinzu kommen gegebenenfalls weitere Gebühren soweit die Mitgliedsstaaten der Abkommen solche erheben. Ferner wird eine Gebühr seitens des Landes …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… sich nicht selten eine gütliche Einigung, etwa durch Abschluss eines Markenlizenzvertrages , erzielen. Hierbei unterstützen wir Sie ebenso wie bei der Auswahl einer Marke , bei der Markenrecherche und der Markenanmeldung . Mehr zum Thema Markenrecht
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13.05.2024
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… Sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin . Zu den Kerntätigkeiten unserer Kanzlei Wir beraten unsere Mandanten im Markenrecht , unterstützen bei der Markenanmeldung ( Marke , Logo , Namen ) und der Markenüberwachung , erstellen Markenlizenzverträge …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… vermeiden sollten, finden Sie hier: https://www.anwalt.de/rechtstipps/die-top-fehler-und-irrtuemer-bei-unternehmensgruendung-name-und-marke_156130.html Eine Übersicht zum Thema Irrtümer bei Markenanmeldung finden Sie hier: https …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Wir beraten unsere Mandanten im Markenrecht , unterstützen bei der Markenanmeldung ( Marke , Logo , Namen ) und der Markenüberwachung , erstellen Markenlizenzverträge und gehen gegen Markenverletzungen vor. Im Wettbewerbsrecht beraten …
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04.01.2013
von Rechtsanwältin Julia Maris
Vorsicht bei Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen im Zusammenhang mit Markenanmeldungen, Geschmacksmusteranmeldungen, Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen oder Verlängerungen von Schutzrechten Es existieren zahlreiche …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Das Widerspruchsverfahren gegen die Anmeldung einer Marke – was ist zu beachten? In den letzten Jahren ist die Zahl der Markenanmeldungen stetig gestiegen. Grund dafür ist vor allem der unheimlich hohe wirtschaftliche und finanzielle Wert …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… zur Markenanmeldung überspringen. Gerade geschäftlich unerfahrene Existenzgründer und Startups beschäftigen sich zwar im Vorfeld einer Markenanmeldung umfangreich mit dem Werbewert und der Ausgestaltung von Unternehmenskennzeichen, Logos …
Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchs
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23.01.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… kann. I. Unterlassungsanspruch bei Markenanmeldungen Der Inhaber der jüngere Marke, der unter Umständen gleich nach Eintragung mit dem Widerspruch konfrontiert wird, wird sich überlegen, ob er mit dem gekennzeichneten Produkt auch sogleich …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… das nicht eingetragene Zeichen zu verteidigen. 2. „Wenn ich mein Kennzeichen benutze, brauche ich keine Markenanmeldung.“ Natürlich kann man auch ohne eine Markeneintragung in das Register vom Deutschen Patent- und Markenamt Markenschutz erlangen …
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… gelöscht werden. Vermutlich wurde die Eintragung nur durch die Zusammenschreibung der beiden Begriffe „my“ und „POKÉ“ erreicht, der Prüfer beim Markenamt also überlistet. Darauf deutet auch hin, dass ähnliche Markenanmeldungen bei anderen …
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17.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… und Schadensbegrenzung häufig teuer. Bevor Sie sich für eine Marke oder einen Produktnamen entscheiden bzw. vor einer Markenanmeldung, sollten Sie daher prüfen, ob Sie damit Rechte Dritter verletzen. Es ist zu betonen, dass dies unbedingt …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ist, sollten Sie eine fachanwaltliche Überwachung Ihrer Marke beauftragen. Das DPMA prüft spätere Markenanmeldungen NICHT dahingehend, ob diese ältere, also Ihre, Rechte verletzen. Für die Überwachung Ihrer Marke sind Sie selbst verantwortlich …
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20.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… zurückgewiesen wird. Das HABM führt - anders als im deutschen Markenanmeldungsverfahren ‑ eine amtliche Recherche nach bereits bestehenden oder älteren Marken/Markenanmeldungen durch. Zusätzlich wird diese Recherche auch von den meisten …
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19.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Laut Angaben der World Intellectual Property Organization (WIPO) ist Deutschland Rekordhalter bei der Zahl der Markenanmeldungen. Im Jahre 2006 wurden insgesamt 36.471 Marken bei der WIPO angemeldet. Hiervon wurden 6.552 Marken …
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09.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… ist - bezüglich der Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet ist - auf einen bestimmten Hersteller oder Anbieter hinzuweisen. Der Anmelder muss bei der Markenanmeldung keine Berechtigung am Namen nachweisen. Dies spielt nämlich …
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18.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… eine Markenverletzung zu Lasten der BMW AG darstellt. Vorab muss darauf hingewiesen werden, dass im Markenrecht der Prioritätsgrundsatz gilt. Insoweit gilt: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Die vor Markenanmeldung stattgefundene Benutzungsaufnahme …
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01.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Vor einer Markenanmeldung sollte aber immer eine Recherche durchgeführt werden. Denn nur so kann das Risiko späterer Konflikte mit älteren Schutzrechten Dritter (Marken, geschäftliche Bezeichnungen und Namen) eingeschränkt werden. Kollisionen können …
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… auch Zeichen, die sich nicht graphisch darstellen lassen (§ 8 Abs. 1 Marken). Das DPMA überprüft Markenanmeldungen NUR auf sog. „absolute Schutzhindernisse." Ob eine Marke gegen sog. „relative Schutzhindernisse" verstößt, also, ob sie Marken …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was prüft das Deutsche Patent- und Markenamt vor der Eintragung der Marke? Bevor eine Marke eingetragen wird, müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, die das DPMA prüft. Der Verfahrensablauf vor der Eintragung beim Deutschen Patent- und …
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19.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… MARKENRECHERCHE ist ein „Muss" - denn schon aufgrund der bloßen Anmeldung einer verwechslungsrelevanten Marke können Sie abgemahnt werden (sog. „Erstbegehungsgefahr")" „Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG - Wann die Anmeldung deutscher, EU- und/oder internationaler Marken sinnvoll ist."
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt, um Ihr geistiges Eigentum zu schützen und die Exklusivrechte an Ihrem Markennamen, Logo oder Slogan zu sichern. In Deutschland erfolgt die Markenanmeldung beim Deutschen Patent …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… innerhalb angemessener Frist nicht selbst klagt. Außerdem können Markenanmelder und -Inhaber gebührenfrei eine unverbindliche Erklärung über ihre Bereitschaft , ihre Marke zu lizenzieren oder zu veräußern , auf Antrag in das Register …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… eine erfolgreiche Markenanmeldung in Deutschland beschrieben. Verschiedene Markenarten Es gibt verschiedene Arten von Marken, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden können: Wortmarke : Schutz für Schriftzeichen …