261 Ergebnisse für Markenanmeldung
Suche wird geladen …
|
27.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… offenstehen. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies die Markenanmeldung jedoch mit der Begründung zurück, dass es dieser Marke an der notwendigen Unterscheidungskraft fehlt. Das Bundespatentgericht war der gleichen Ansicht wie das Deutsche …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
EUIPO Markenanmeldung Gebühren, Ablauf – so geht der Profi vor! Die EUIPO Markenanmeldung ist nicht nur ein rechtlicher Schritt, sondern auch eine strategische Investition für Unternehmen, insbesondere in einem wettbewerbsintensiven Umfeld …
|
20.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Markenrecht Recherche vom Fachanwalt: so gelingt die Markenrecherche Markenrecht Recherche ist der wichtigste Schritt zu einer erfolgreichen Markenanmeldung. Die Marke gewinnt vor allem im Bereich des Marketings immer mehr Bedeutung, weil …
|
11.05.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die sonst erforderlichen zahlreichen Markenanmeldungen in den einzelnen EU-Ländern. Zwar sind die Kosten einer Unionsmarke höher als die Kosten einer deutschen Marke, jedoch bietet die Unionsmarke eben auch nicht nur Markenschutz in Deutschland …
|
17.04.2020
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Durch eine Markenanmeldung in Brasilien kann der Anmelder Markenschutz in Brasilien erlangen. Da Brasilien nicht Mitglied des Madrider Abkommens ist, erfolgt keine IR-Anmeldung, sodass wir die Marke unmittelbar in Brasilien anmelden …
|
21.09.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Häufig treten Mandanten an mich heran, die eine Markenanmeldung zunächst selbst in die Hand genommen haben, dann jedoch ein Schreiben des DPMA erhalten, in dem mitgeteilt wird, dass die Eintragung der Marke nicht in Aussicht gestellt …
|
02.06.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… anderem in den Vertrag einbezogen werden: Mithilfepflicht des Verkäufers Keine Markenanmeldung nach dem Verkauf durch den früheren Inhaber Mithilfepflicht des Käufers (z.B. Stellung des KK-Antrags) Zahlungsbedingungen Gewährleistungsrechte (z.B …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… In Deutschland muss der Antrag auf Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden. Für die Markenanmeldung müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, wie beispielsweise …
|
05.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sie aber nicht. Es folgen noch weitere Rechnungen, da man einen langfristigen Vertrag abgeschlossen hat. Zu den Kerntätigkeiten unserer Kanzlei Wir beraten unsere Mandanten im Markenrecht , unterstützen bei der Markenanmeldung ( Marke schützen …
|
10.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Marken, wie beispielsweise der Erlass einer einstweiligen Verfügung, zurückzuweisen ist. Rechtsmissbräuchlich ist eine Markenanmeldung, wenn ihr bösgläubiges Handeln zu Grunde liegt, wenn die Anmeldung also nur erfolgt um Dritte …
|
02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… eingetragen hat, ist sie nicht mehr verfügbar. Aus diesem Grund sollte der Markenanmelder vor der Anmeldung nach Marken suchen, die mit seiner Marke konkurrieren bzw. kollidieren könnten. In der Europäischen Union (EU) gibt es schließlich über …
|
08.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde auf Zurückweisung der Markenanmeldung einer SM-Karikatur abgelehnt. Die Karikatur zeigt eine gefesselte und geknebelte Frau in knapper Lederkleidung in einer schwarz-weiß Zeichnung. Begründet …
|
14.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Unternehmensnamen oder eine Produktbezeichnung schützen lassen wollen. Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über die Top 3 der Fehler und Irrtümer bei Markenanmeldung und Unternehmensgründung, welche unbedingt vermieden werden sollten. Top …
|
12.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… kämen nicht in Betracht, da der Verkehr über den offiziellen Sponsor der WM (FIFA) nicht in die Irre geführt werde, auch eine Behinderung der FIFA durch die Markenanmeldungen sei nicht ersichtlich. Bewertung: Die Entscheidung zeigt nochmals …
|
03.02.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… Herkunftshinweis der Waren wahrgenommen. Unser Tipp: Lassen Sie sich vor einer Markenanmeldung ausführlich beraten, ob der Anmeldung Ihrer Marke Hinderungsgründe entgegenstehen.
|
04.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Markenanmeldungen sind ein wichtiger Bestandteil des Markenrechts. Sie dienen dazu, Unternehmen und Produkte zu kennzeichnen und sie von der Konkurrenz abzuheben. In einigen Fällen kommt es jedoch vor, dass Marken bösgläubig angemeldet …
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… einer identischen oder ähnlichen Marke erhebt Widerspruch gegen Ihre Markenanmeldung oder klagt auf Löschung, ist Ihre Marke schnell wieder weg. Eventuell haben Sie bereits T-Shirts bedruckt, Werbeflyer oder Visitenkarten verteilt und Sie müssen alles …
|
06.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Markenamt) ist an strenge Voraussetzungen geknüpft. Die rechtlichen Grundlagen für Marken und Markenanmeldungen finden sich im Markengesetz und in der Markenverordnung. Die Hauptgruppen bilden Wortmarken, Bildmarken und Wort-Bild-Marken …
|
05.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… und Ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Weitere Informationen und den Antragsprozess finden Sie auf der offiziellen Website des EUIPO. Noch Fragen? Wir helfen gerne bei der Beantragung von Fördermitteln für Ihre Markenanmeldung. Gleich anrufen oder eine E-Mail senden!
|
22.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Innerhalb des Anmeldeverfahrens einer dreidimensionalen Marke können bis zu sechs verschiedene Ansichten eingereicht werden. Dabei sind diese nicht nur auf links, rechts, vorne, hinten, oben, unten beschränkt. Es können auch andere …
|
12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Aktuell erregen zwei Anträge auf Markenanmeldung beim europäischen Markenamt in Alicante besondere Aufmerksamkeit. Beide stammen noch aus vergangenen Jahr und sollen den berühmt gewordenen Namen „Fridays for Future“ markenrechtlich für …
|
26.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… im Ergebnis nicht entgegenstand, wurde die Marke eingetragen. III. Fazit Fremdsprachige Begriffe sind häufig Gegenstand von Markenanmeldungen. Inzwischen geht das DPMA vielfach davon aus, dass die angesprochenen Verbraucher …
|
07.03.2023
… Auch eine Anmeldung und Eintragung in ein öffentliches Register ist beim Urheberrecht zum Schutz nicht nötig, anders als im Fall der gewerblichen Schutzrechte. Nur bei Letzteren sind deshalb Gebühren zu zahlen. Für die Markenanmeldung können folgende …