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TOPHEDGE AG – Anleihegläubiger können gemeinsamen Vertreter wählen
TOPHEDGE AG – Anleihegläubiger können gemeinsamen Vertreter wählen
| 27.06.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Die TOPHEDGE AG hat im Jahr 2008 die 9 %-Anleihe (ISIN: DE000A0SLZ91, WKN: A0SLZ9) und im Jahr 2013 die 7,5 %-Anleihe (ISIN: DE000A1R01Y0, WKN: A1R01Y) emittiert. Für beide Anleihen hat das Insolvenzgericht nun für den 24.08.2018 …
Das Warten für P&R-Anleger geht weiter – Forderungen können bald angemeldet werden
Das Warten für P&R-Anleger geht weiter – Forderungen können bald angemeldet werden
| 26.06.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Nachdem im März dieses Jahres die in Deutschland ansässigen P&R-Gesellschaften Insolvenzanträge stellten, haben sich die Insolvenzverwalter Dr. Michael Jaffé und Dr. Philip Heinke heute zu den Verfahren geäußert. Die Insolvenzverfahren …
Verbraucher können gezahlte Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr zurückfordern
Verbraucher können gezahlte Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr zurückfordern
| 23.06.2018 von Rechtsanwalt Guido Lenné
In seinem Urteil vom 8. Mai 2018 – XI ZR 790/16 – entschied der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, dass die von einer Bank für Darlehensverträge mit variablem Zinssatz vorformulierten Klauseln im …
BaFin untersagt Produkt „Landerwerb in Paraguay mit OrangenRente“
BaFin untersagt Produkt „Landerwerb in Paraguay mit OrangenRente“
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Wieder sorgt ein Direktinvestment für Aufsehen. Die 2013 zunächst in Bielefeld und nun bei München ansässige Agri Terra KG bot Investoren den Erwerb von Land in Paraguay an. Auf den zu erwerbenden Grundstücken sollen jeweils rund 160 …
Letzte Chance für PROSAVUS-Anleger auf eine Insolvenzquote – Widerruf der Zeichnungserklärung
Letzte Chance für PROSAVUS-Anleger auf eine Insolvenzquote – Widerruf der Zeichnungserklärung
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Während die Staatsanwaltschaft Dresden für eine Verurteilung der Unternehmenslenker des INFINUS-Konzerns plädiert und der Insolvenzverwalter Dr. Bruno Kübler eine erste Abschlagszahlung an die Orderschuldverschreibungsgläubiger angekündigt …
Neue Überraschung: P&R an britischer Firma für Container-Leasing beteiligt
Neue Überraschung: P&R an britischer Firma für Container-Leasing beteiligt
| 08.06.2018 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Und wieder eine Überraschung in Sachen P&R-Insolvenz: Laut neuesten Erkenntnissen ist die Firma zu 40 Prozent an dem britischen Unternehmen für Container-Leasing Blue Sky Intermodal beteiligt, welches wiederum ein Kunde von P&R ist. …
Keine Erstattung von Abmahnkosten bei eigener Sachkunde des Abmahners
Keine Erstattung von Abmahnkosten bei eigener Sachkunde des Abmahners
| 28.04.2018 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Ein Firmeninhaber, der gleichzeitig als zugelassener Rechtsanwalt namens und im Auftrag der Firma, deren alleiniger geschäftsführender Gesellschafter er ist, einen Mitbewerber eben dieser Firma wegen einer vorgeblichen Wettbewerbsverletzung …
Unternehmen von Mitgesellschaftern abkaufen und alleine fortführen – was ist zu tun?
Unternehmen von Mitgesellschaftern abkaufen und alleine fortführen – was ist zu tun?
| 26.04.2018 von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
Solch ein mutiger Schritt stellt die Beteiligten vor eine Vielzahl von neuen Fragen: Wie hoch ist ein realistischer Kaufpreis? Wie kann es mit einer Finanzierung laufen? Müssen wir zum Notar? Was muss alles geändert werden, wenn ich das …
Definition des Versorgerbegriffs nach der StromStV – Rückwirkung zum 01.01.2018 beachten
Definition des Versorgerbegriffs nach der StromStV – Rückwirkung zum 01.01.2018 beachten
| 19.01.2018 von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
Mit Artikel 3 der Verordnung zur Änderung der Energiesteuer und Stromsteuer-Durchführungsverordnung vom 02.01.2018 BGBl. I. S. 84 wurde der Versorgerbegriff nach der Stromsteuer-Durchführungsverordnung neu geregelt. Hiernach gilt: „Wer …
Individuelle Netzentgelte – kaufmännisch-bilanzielle Betrachtung wieder zulässig, 20.1.2018 beachten
Individuelle Netzentgelte – kaufmännisch-bilanzielle Betrachtung wieder zulässig, 20.1.2018 beachten
| 18.01.2018 von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
Mit der Festlegung BK 4 -13-739 hinsichtlich der sachgerechten Ermittlung individueller Netzentgelte vom 11.12.2013 hatte die BNetzA Ende 2013 die kaufmännisch-bilanzielle Betrachtung bei der Ermittlung von Benutzungsstundenzahl und …
Fahrzeugleasing – Die gegenwärtige Problematik bei Dieselfahrzeugen
Fahrzeugleasing – Die gegenwärtige Problematik bei Dieselfahrzeugen
| 24.10.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Im Rahmen des Fahrzeugleasings ist grundlegend zwischen dem Kilometerleasing sowie dem Restwertleasing zu unterscheiden. Zunächst wollen wir aufzeigen, welche typischen Regelungen getroffen werden und welche Modalitäten insbesondere zu …
Banken verweigern Erstattung von Kreditgebühren. Dürfen die das?
Banken verweigern Erstattung von Kreditgebühren. Dürfen die das?
| 11.10.2017 von Rechtsanwalt Rolf Mertens
I) Gebührenrückforderung Nachdem der BGH in seinen Urteilen vom Juli 2017 (BGH XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) entschieden hat, dass die Bearbeitungsgebühren auch für gewerbliche Kredite unzulässig sind und von den Banken zurückzuzahlen …
Steuerhinterziehung trotz Schätzungsbescheid
Steuerhinterziehung trotz Schätzungsbescheid
| 20.09.2017 von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Strafbarkeit der Nichtabgabe einer Steuererklärung auch bei Erlass eines Schätzungsbescheids Wird eine Einkommensteuererklärung verspätet abgegeben und kommt es hierdurch zu einer Verzögerung bei dem Erlass des Einkommensteuerbescheides, …
Opalenburg-Fonds: Mehrere Urteile bestätigen Kündigungsrecht der Anleger
Opalenburg-Fonds: Mehrere Urteile bestätigen Kündigungsrecht der Anleger
| 14.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
mzs Rechtsanwälte aus Düsseldorf gründen Interessengemeinschaft geschädigter Anleger Wie wir bereits in unserem Beitrag vom 27.06.2016 dargestellt hatten, fühlen sich viele Anleger der Opalenburg-Fonds über die Risiken der Beteiligung …
ConTrust Energiefonds: Klage auf Erteilung der Jahresabschlüsse eingereicht
ConTrust Energiefonds: Klage auf Erteilung der Jahresabschlüsse eingereicht
| 14.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Die Anleger in Beteiligungen der ConTrust Energiefonds warten seit Jahren auf aussagekräftige Informationen zur wirtschaftlichen Situation ihrer Investments. So stammt der letzte im Bundesanzeiger veröffentlichte Jahresabschluss der …
Strafrechtliche Haftung des sog. „Strohmann“-Geschäftsführers nach § 266a StGB
Strafrechtliche Haftung des sog. „Strohmann“-Geschäftsführers nach § 266a StGB
| 02.09.2017 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
In der Praxis des täglichen Wirtschaftslebens trifft man hin und wieder auf die Konstellation, dass tatsächlich eine andere Person das Unternehmen leitet als die Person, welche sich aus dem Handelsregister oder Dokumenten ergibt. Diese …
FuBus (Future Business KGaA), Insolvenz – keine Rückzahlungspflicht für Anleger, Insolvenzanfechtung
FuBus (Future Business KGaA), Insolvenz – keine Rückzahlungspflicht für Anleger, Insolvenzanfechtung
| 11.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Wir haben erhebliche Zweifel, ob der Insolvenzverwalter der FuBuS (Future Business KGaA) von den Anlegern Geld im Wege der Insolvenzanfechtung zurückverlangen kann. Anleger, die ein Schreiben des Insolvenzverwalters erhalten, sollten …
Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen Unternehmen (neue Entscheidung)
Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen Unternehmen (neue Entscheidung)
| 13.07.2017 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und speziell deren Einbeziehungsvoraussetzungen Im Rechtsverkehr zwischen Unternehmen. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach der Legaldefinition des § …
Dieselgate: Zeugenaussagen in FBI-Akten belasten die VW-Konzernspitze
Dieselgate: Zeugenaussagen in FBI-Akten belasten die VW-Konzernspitze
| 10.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Neue Enthüllungen zu Dieselgate untermauern den Vorwurf der verspäteten Information des Kapitalmarkts seitens der Volkswagen AG. Die BILD AM SONNTAG hat gestern in einem ausführlichen Beitrag aus geheimen FBI-Akten zum Diesel-Skandal …
Wann ist eine Rückzahlungsklausel bei Fortbildungen wirksam?
Wann ist eine Rückzahlungsklausel bei Fortbildungen wirksam?
| 10.07.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mitarbeiter die sich fortbilden, sind eine Win/Win-Situation für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Häufig übernehmen Arbeitgeber die Kosten der Fort- oder Weiterbildung. Im Gegenzug wird vereinbart, dass der Mitarbeiter im Anschluss eine …
Digitaler Nachlass – das „Covfefe“ des deutschen Erbrechts?
Digitaler Nachlass – das „Covfefe“ des deutschen Erbrechts?
| 07.06.2017 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Donald Trump hat mit einem einzigen Tweet für großes Rätselraten gesorgt: Was meinte er mit „Covfefe“? Im deutschen Erbrecht sind die Regeln, nach denen der sog. digitale Nachlass auf den oder die Erben übertragen wird, nach einer zweiten – …
Richtungsweisende Entscheidung des Europ. Gerichtshofs für Menschenrechte zum Ankauf von Steuer-CDs
Richtungsweisende Entscheidung des Europ. Gerichtshofs für Menschenrechte zum Ankauf von Steuer-CDs
| 28.05.2017 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Am 06.10.2016 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine richtungsweisende Entscheidung zu sog. Steuer-CDs gefällt. Dem Votum des Gerichts zufolge verstößt die Nutzung solcher steuerrelevanter Daten nicht gegen das Recht …
Tipps zum Bauträgervertrag – Teil 2
Tipps zum Bauträgervertrag – Teil 2
| 29.05.2017 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Sinnvolle Klauseln beim Bauträgervertrag Wie in Teil 1 des Beitrags beschrieben, ist es häufig ratsam, vernünftige Klauseln in einen Bauträgervertrag aufzunehmen, die dem Kundeninteresse dienen. Während der Ratenzahlungsplan durch die MaBV …
Tipps zum Bauträgervertrag – Teil 1
Tipps zum Bauträgervertrag – Teil 1
| 29.05.2017 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Eine kurze Darstellung häufiger Probleme bei Vertragsschluss Der Kauf vom Bauträger ist beliebt. Alles ist aus einer Hand, sodass der Kunde entlastet wird. Der Preis steht fest und es wird oft vermutet, dass bauen mit Architekt teurer ist. …