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Urheberrechtsverletzung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Urheberrechtsverletzung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 16.12.2019
Die wichtigsten Fakten Persönliche geistige Werke, wie beispielsweise Bücher, Videos, Filme, Songtexte und Computerprogramme, sind vom Urheberrecht geschützt. Es ist von großer Bedeutung, die Zustimmung des Urhebers, also dem Schöpfer des …
VW Diesel-Abgasskandal – Verjährung mit Ablauf des 31.12.2019 – EA 189 Motor
VW Diesel-Abgasskandal – Verjährung mit Ablauf des 31.12.2019 – EA 189 Motor
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Schadenersatz Es ist in aller Munde und diejenigen, die ihre Ansprüche gegen Volkswagen bereits geltend gemacht haben, wissen, dass sich dies lohnt. Nichtsdestotrotz glauben unzählige Käufer eines sog. „Schummeldiesel“, der mit einem EA 189 …
Vereinbarungen zur (ärztlichen) Nebentätigkeitserlaubnis und arbeitsrechtliche AGB-Kontrolle
Vereinbarungen zur (ärztlichen) Nebentätigkeitserlaubnis und arbeitsrechtliche AGB-Kontrolle
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Vereinbarung im Grunde jahrelange unwirksam! Die Nebentätigkeit von Ärzten ist immer wieder Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen, weil meist sehr individuell gestaltete vertragliche Vereinbarungen zugrunde liegen. Die Gründe für …
Änderungen im Lohnbereich zum Jahreswechsel
Änderungen im Lohnbereich zum Jahreswechsel
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Der Jahreswechsel steht an und wie jedes Jahr stehen uns einige Änderungen bevor. Die wichtigsten Themen stellen wir kurz vor: Der allgemeine Mindestlohn steigt von 9,19 EUR auf 9,35 EUR. Zusätzliche Jobtickets bzw. Zuschüsse des …
Lebensversicherungsverträge Standard Life – Widerruflichkeit
Lebensversicherungsverträge Standard Life – Widerruflichkeit
| 13.12.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Immer wieder erreichen uns Fragen unserer Mandanten auch zu Versicherungsverträgen. Über den vorliegenden Fall berichten wir, da er auch das Widerrufsrecht betrifft. In den bearbeiteten Fällen haben …
Schadensersatzanspruch aus Verletzung arbeitsrechtlicher Vertragsbeziehungen
Schadensersatzanspruch aus Verletzung arbeitsrechtlicher Vertragsbeziehungen
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer aus Verletzung arbeitsrechtlicher Vertragsbeziehungen Die Rechte und Pflichten im Sinne des § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB umfassen auch Schadensersatzansprüche des Arbeitgebers gegen …
Zustimmung zur Mieterhöhung trotz Mängeln in der Wohnung?
Zustimmung zur Mieterhöhung trotz Mängeln in der Wohnung?
| 13.12.2019 von Rechtsanwältin Ulrike Bieber
Oftmals verlangt der Vermieter vom Mieter die Zustimmung zu einer Mieterhöhung, obwohl die Mietsache eigentlich nicht in Ordnung ist und er selbst seiner Verpflichtung zur Mängelbeseitigung bzw. Instandsetzung der Mietsache nicht nachkommt. …
Cashcow-Datenschutz: Bußgeld von fast 10 Millionen Euro gegen 1&1
Cashcow-Datenschutz: Bußgeld von fast 10 Millionen Euro gegen 1&1
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hatte es bereits angekündigt: Datenschutzverstöße sollen nun noch härter geahndet werden. Am Montag verhängte seine Behörde dann ein Bußgeld in Höhe von 9,55 Millionen Euro gegen den …
Mangelhafte Werkleistung – keine Fristsetzung bei ernsthafter und endgültiger Erfüllungsverweigerung
Mangelhafte Werkleistung – keine Fristsetzung bei ernsthafter und endgültiger Erfüllungsverweigerung
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Beauftragen Sie einen Werk- (Fliesen-/Parkettleger, Maler/Lackierer o. ä.) oder Bauunternehmer und liefert dieser eine mangelhafte Leistung ab, stehen Ihnen grundsätzlich Gewährleistungsrechte nach den §§ 634 ff. BGB zu. Namentlich stehen …
VW-Abgasskandal – Verjährung der Schadensersatzansprüche Ende 2019
VW-Abgasskandal – Verjährung der Schadensersatzansprüche Ende 2019
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Hinsichtlich des Abgasskandals wird VW vermutlich froh sein, wenn das Jahr 2019 vorbei ist. Denn zum 31.12.2019 droht Schadensersatzansprüchen im Dieselskandal in der Regel die Verjährung. „Die wenigen Tage können geschädigte VW-Kunden aber …
Elternunterhalt – wichtige Änderungen; Sie müssen handeln!
Elternunterhalt – wichtige Änderungen; Sie müssen handeln!
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Wer bislang für seine Eltern wegen deren Unterbringung in einem Senioren- oder Pflegeheim Elternunterhalt bezahlen musste, für den ergibt sich möglicherweise ein Silberstreif am Horizont. Das Angehörigen-Entlastungsgesetz wurde …
Bankkarte gestohlen – wer haftet für abgehobenes Geld?
Bankkarte gestohlen – wer haftet für abgehobenes Geld?
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Eine ärgerliche Situation und leider keine Seltenheit: Das Portemonnaie wurde gestohlen. Kurz danach haben die Diebe per EC-Karte schon tausende Euro am Geldautomaten abgehoben. Die Bank will den Schaden nicht ersetzen, sie wirft dem …
Kündigung wegen einer Nebentätigkeit?
Kündigung wegen einer Nebentätigkeit?
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Uber-Fahrer, Barista, Übersetzer: Die Bandbreite der Nebentätigkeiten ist groß, mit denen Arbeitnehmer ihr Einkommen aufbessern, meist abends nach der …
Condor – Gerücht I: "Transfergesellschaft oder Kündigung"
Condor – Gerücht I: "Transfergesellschaft oder Kündigung"
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Dank der schlechten Kommunikation zwischen der Geschäftsleitung und der Belegschaft breiten sich Sorgen sowie Unmut aus und bahnen sich Gerüchte ihren Weg. Gerücht I: In einer Namensliste stehen die Mitarbeiter, die vom Personalabbau …
Verjährungsregelung zur Durchsetzung von Ansprüchen in der Schweiz – D-ENG version
Verjährungsregelung zur Durchsetzung von Ansprüchen in der Schweiz – D-ENG version
| 13.12.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Durchsetzung von Forderungen in der Schweiz Es geht vorliegend um eine gewerbliche Lieferung aus Deutschland an eine Schweizer GmbH (Unternehmen). Gerichtsstand ist, wie vertraglich vereinbart, die Schweiz. Nach deutschem Recht beträgt die …
P&R Container-Insolvenz: Anleger sollen Ausschüttungen zurückzahlen
P&R Container-Insolvenz: Anleger sollen Ausschüttungen zurückzahlen
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Insolvenzverwalter Jaffé fordert von den Anlegern der P&R Container früher gezahlte Ausschüttungen zurück. Mit welchen Argumenten können Anleger die Rückforderung der Ausschüttungen zurückweisen und müssen sie die Ausschüttungen …
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall bei verschiedenen Erkrankungen
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall bei verschiedenen Erkrankungen
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Martin Klein
Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz ist der Anspruch des Arbeitnehmers auf Entgeltfortzahlung wegen der gleichen Erkrankung auf einen Zeitraum von 6 Wochen beschränkt. Diese Beschränkung gilt bei derselben Erkrankung für einen Zeitraum von …
"Mensch ärgere Dich nicht" – Abmahnung von Schmidt Spiele und 24IP Law Group
"Mensch ärgere Dich nicht" – Abmahnung von Schmidt Spiele und 24IP Law Group
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einigen Jahren vertreten wir immer wieder Mandanten, die eine markenrechtliche Abmahnung von der Schmidt Spiele GmbH und 24IP Law Group Rechtsanwälten wegen angeblicher Verletzung der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ erhalten haben. …
Ferienhaus in Holland – Rechtstipp 14: Einkommensteuer in NL – die Steuerfalle!
Ferienhaus in Holland – Rechtstipp 14: Einkommensteuer in NL – die Steuerfalle!
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt und Notar a.D. Volker Gensch
1. Fahndung nach Steuersündern Die niederländische Finanzverwaltung vermutet, dass entlang der Nordseeküste – zwischen Ameland und Zeeland – hunderte Ferienhäuser stehen, wofür keine Einkommensteuer bezahlt wird. Daher läuft eine …
Geschwindigkeitsverstoß – darf die Akteneinsicht verweigert werden?
Geschwindigkeitsverstoß – darf die Akteneinsicht verweigert werden?
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Im Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren wie auch in anderen Verfahren ist das oft entscheidende Mittel die Einsicht des Verteidigers in die Verfahrensakte. Betroffene ohne Verteidiger erhalten keine Akteneinsicht. Die Akteneinsicht ist aber …
Warnung vor Paket-Betrug
Warnung vor Paket-Betrug
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Paket-Betrug und Weihnachtszeit: Online-Händler und Paketdienstleister arbeiten auf Hochtouren, um alle Pakete möglichst rechtzeitig abzuliefern. Gerade in der Vorweihnachtszeit gehen mehr Bestellungen ein als im ganzen Jahr getätigt …
Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrag der Volkswagen AG wegen diverser Markenrechtsverstöße
Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrag der Volkswagen AG wegen diverser Markenrechtsverstöße
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt werden sollen. Eine weitere Abmahnung dieser Art finden Sie hier: …
Advent, Advent – ein Licht geht auf: Rechtstipp-Serie zur Weihnachtszeit
Advent, Advent – ein Licht geht auf: Rechtstipp-Serie zur Weihnachtszeit
| 13.12.2019 von anwalt.de-Redaktion
Getrennte Eltern sollten im Sinne des Kindeswohls für das Umgangsrecht an Weihnachten eine einvernehmliche Regelung treffen. Im Streitfall entscheidet das Gericht, an welchem Feiertag das Kind bei welchem Elternteil sein darf. Unternehmer …
Der internationale Erbfall – Israel
Der internationale Erbfall – Israel
| 12.12.2019 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Sie leben in Deutschland und haben Angehörige in Israel oder haben Immobilien in beiden Staaten? Dann könnten Sie die folgenden Ausführungen interessieren: Wenn Erblasser oder Erbe im Ausland wohnen oder wenn Vermögensteile, wie Immobilien …