716 Ergebnisse für Zuschlag

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Update: Regionalplanung Windenergie in Schleswig-Holstein und EEG 2017
Update: Regionalplanung Windenergie in Schleswig-Holstein und EEG 2017
| 07.12.2016 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… wird jährlich in mehreren Bieterrunden ein festgeschriebenes Fördervolumen ausgeschrieben und den nach mehreren Kriterien zu bestimmenden besten Geboten (zunächst das niedrigste Gebot) bis zum Erreichen der maximalen Fördermenge der Zuschlag erteilt …
Neue Regelungen zur Leiharbeit – was ändert sich?
Neue Regelungen zur Leiharbeit – was ändert sich?
| 25.11.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Arbeitsbedingungen wie die Stammbelegschaft. Durch Tarifvertrag kann allerdings von dieser Regelung abgewichen werden. Der Arbeitgeber muss dann allerdings bereits ab der sechsten Beschäftigungswoche einen anwachsenden Zuschlag (Branchenzuschlag …
Leiharbeit: Bekämpfung missbräuchlicher Arbeitnehmerüberlassung durch Gesetzesänderung ab 01.04.2017?
Leiharbeit: Bekämpfung missbräuchlicher Arbeitnehmerüberlassung durch Gesetzesänderung ab 01.04.2017?
| 27.10.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… wie Stammbeschäftigte. Es besteht allerdings die Möglichkeit zur Abweichung von dieser Regel durch Tarifvertrag. In diesem Fall muss der Arbeitgeber allerdings schon ab Woche sechs der Beschäftigung einen anwachsenden Zuschlag (Branchenzuschlag …
Die Teilungsversteigerung des Familienheimes – wie läuft sie ab, welche Risiken gibt es?
Die Teilungsversteigerung des Familienheimes – wie läuft sie ab, welche Risiken gibt es?
| 23.10.2016 von Rechtsanwältin und Notarin Heike Mertens
… im Grundbuch. Als Gebot abgegeben wird nur der Barbetrag, die zu übernehmenden Belastungen sind gedanklich zu addieren. Im 1. Versteigerungstermin wird der Zuschlag nur erteilt, wenn die Hälfte des Grundstückswertes geboten wird (das geringste Gebot …
Urteil zur Mietpreisgrenze: Erstmals muss eine Vermieterin einen Teil der Miete rückerstatten
Urteil zur Mietpreisgrenze: Erstmals muss eine Vermieterin einen Teil der Miete rückerstatten
| 22.10.2016 von Rechtsanwalt Samir Talic
… die Obergrenze bei 6,51 € pro Quadratmeter festgelegt. Der Zuschlag für die „Sondermerkmale“ durfte also 0,85 € pro Quadratmeter nicht überschreiten, obwohl das moderne Bad eventuell mehr Zuschlag erzielt hätte. In unserer Kanzlei …
Angemessener Ausgleich für Nachtarbeit
Angemessener Ausgleich für Nachtarbeit
| 11.10.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Zuschlag von 25 Prozent Ein Zuschlag in Höhe von 25 Prozent auf den jeweiligen Bruttostundenlohn bzw. die Gewährung einer entsprechenden Anzahl von bezahlten freien Tagen stellt regelmäßig einen angemessenen Ausgleich für geleistete …
Privilegierung bei Ausschreibungen für Bürgerenergiegesellschaften im EEG 2017
Privilegierung bei Ausschreibungen für Bürgerenergiegesellschaften im EEG 2017
| 27.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… 170254 für die Anwendung dieser Richtlinien akkreditierten Institution erstellt worden ist). Bürgerenergiegesellschaften erhalten zudem den Zuschlag nach der so genannten „uniform-pricing“-Methode. D. h. unabhängig von dem selbst abgegebenen …
eBay: Klausel „Spaßbieter zahlen 20% des Kaufpreises“ oft unzulässig!
eBay: Klausel „Spaßbieter zahlen 20% des Kaufpreises“ oft unzulässig!
| 15.09.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… dahinter bleibt fragwürdig. Eine solche Art des Bietens führt vermehrt dazu, dass „Spaßbieter“ den Zuschlag nach Ablauf der Auktion bekommen, sich daraufhin aber von dem Vertrag lösen möchten. Spaßbieter säen Misstrauen. So ist es den Anbietern …
Bundesgerichtshof: eBay-Verkäufer kann aus rechtlichen Gründen nicht selbst mitbieten
Bundesgerichtshof: eBay-Verkäufer kann aus rechtlichen Gründen nicht selbst mitbieten
| 26.08.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… wie der BGH nun jüngst wieder bestätigt hat, dass es sich nicht um Versteigerungen handelt. Denn es gibt keinen Zuschlag durch den Auktionsleiter nach § 156 BGB (BGH, Urt. v. 03.11.2004, AZ.: VIII ZR 375/03) . Der BGH hat in seiner jüngsten …
Teure Folge von Eigengeboten auf eBay: Anbieter verkauft VW Golf für 1,50 Euro, weil er mitbot
Teure Folge von Eigengeboten auf eBay: Anbieter verkauft VW Golf für 1,50 Euro, weil er mitbot
| 25.08.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Des Weiteren machten die Richter wieder einmal deutlich, dass es sich bei eBay-Auktion um keine Versteigerungen im rechtlichen Sinn handelt. Versteigerungen enden mit dem Zuschlag, durch den ein Kaufvertrag zwischen Anbieter …
Betreuung des gemeinsamen Kindes – unterhaltsrechtliche Folgen des Wechselmodells / Residenzmodells
Betreuung des gemeinsamen Kindes – unterhaltsrechtliche Folgen des Wechselmodells / Residenzmodells
| 23.08.2016 von Rechtsanwältin Eva Wolter
… der Düsseldorfer Tabelle bestimmt wird (vgl. BGH, Urteil vom 21.12.2005, Az.: XII ZR 126/03), während beim Residenzmodell nur das Einkommen des Unterhaltspflichtigen zählt, eine Art Zuschlag auf den sich so ergebenden Unterhaltsbetrag für …
Nachtzuschläge im Hotel- und Gaststättengewerbe in Baden-Württemberg
Nachtzuschläge im Hotel- und Gaststättengewerbe in Baden-Württemberg
| 04.08.2016 von Rechtsanwältin Margit Wolfram-Korn
… oder einem angemessenen Zuschlag auf das Bruttoentgelt. Ist das Arbeitsverhältnis dagegen beendet, kommt nur noch die Zahlung eines Zuschlages in Geld in Betracht. Die Höhe des Zuschlages richtet sich nach der Gegenleistung, für die sie bestimmt ist. Dabei …
BAföG-Reform – was ist neu, was ist anders?
BAföG-Reform – was ist neu, was ist anders?
| 01.08.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… die Unterkunft (bisher 224 Euro) Studierende, die bei ihren Eltern wohnen 399 Euro pro Monat Grundbedarf (bisher 373 Euro) 52 Euro pro Monat als Bedarf für die Unterkunft (bisher 49 Euro) Zuschläge zur Kranken- und Pflegeversicherung …
Auktion und Hehlerei
Auktion und Hehlerei
| 18.07.2016 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
… den Zuschlag erhalten hat, ist nicht geeignet, seine Einlassungen zu widerlegen. Zunächst einmal ist der Zuschlagspreis weder vom Käufer noch vom Anbieter direkt zu beeinflussen. Jede Versteigerung hat ihre eigene Dynamik. Ein Artikel …
Selbstanzeige –  Straffreiheit sichern
Selbstanzeige – Straffreiheit sichern
| 12.07.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… wird nur bei gleichzeitiger Zahlung eines Zuschlages von der Strafverfolgung abgesehen. Die Ausschlussgründe der Selbstanzeige Die Straffreiheit einer Selbstanzeige tritt gemäß § 371 Abs. 2 AO in folgen Fällen nicht ein: bei Bekanntgabe …
Entwürdigendes Regulierungsverhalten führt zu Erhöhung des Schmerzensgeldes
Entwürdigendes Regulierungsverhalten führt zu Erhöhung des Schmerzensgeldes
| 11.07.2016 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
… Die Geschädigte hat wegen des ungebührlichen Regulierungsverhaltens einen weiteren Zuschlag auf das Schmerzensgeld erhalten. Weil der Versicherer die Zahlung des der Klägerin erkennbar zustehenden Schmerzensgeldes verweigerte, war es ihr über …
Gesetzlicher Mindestlohn auch für Bereitschaftszeiten / Gesamtschau erforderlich
Gesetzlicher Mindestlohn auch für Bereitschaftszeiten / Gesamtschau erforderlich
| 06.07.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… sich ein Gesamtbetrag von 1.938 Euro brutto monatlich der nach dem MiLoG zu zahlen wäre. Sein Bruttomonatsgehalt betrug jedoch zuletzt 2.680,31 Euro zuzüglich Zuschläge für Nacht- und Sonntagsarbeit. Damit ist der Anspruch auf den gesetzlichen …
Angemessener Nachtzuschlag – rückwirkend einforderbar?
Angemessener Nachtzuschlag – rückwirkend einforderbar?
| 05.07.2016 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
… das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass der Nachtzuschlag mindestens 25 % betragen müsse. Den Zuschlag will ich haben. Mein Chef lehnt das ab. Er meint, er müsse eigentlich die Zeit von 21 – 23 Uhr überhaupt nicht bezahlen und deshalb bräuchte …
Produktfotos und Produktbilder – Urheberrecht, Designschutz und Lizenzgebühren
Produktfotos und Produktbilder – Urheberrecht, Designschutz und Lizenzgebühren
| 24.06.2016 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… ist sogar noch ein 50 %iger Zuschlag auf das jeweilige Honorar drauf zu rechnen. Kommt dazu noch eine unterlassene Urhebernennung, was häufig der Fall ist, wird auf das zu zahlende Honorar ein 100 %iger Aufschlag berechnet. Hinzu kommen noch …
Überstundenzuschlag: Wann wird er geschuldet? Serie Teil 5
Überstundenzuschlag: Wann wird er geschuldet? Serie Teil 5
| 20.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Bezahlung erfolgt grundsätzlich auf der Basis des üblicherweise geschuldeten Stundenlohns. Doch wann ist ein Zuschlag auf diese Vergütung geschuldet? Kein Überstundenzuschlag ohne ausdrückliche Vereinbarung Ohne eine besondere Vereinbarung …
Fristlose Kündigung wegen nächtlicher Ruhestörung
Fristlose Kündigung wegen nächtlicher Ruhestörung
| 21.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
… beispielsweise durch das Zuschlagen von Türen, Staubsaugen oder den Betrieb der Waschmaschine, hatten sich ihre Nachbarn, die in dem Verfahren als Zeugen vernommen wurden, schon mehrfach beschwert. Gegenstände auf fremde Terrasse geworfen …
Überstunden: Ableistung und Vergütung – Serie Teil 1
Überstunden: Ableistung und Vergütung – Serie Teil 1
| 07.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… das Arbeitsgericht Limburg: „Die pauschalierte Abgeltung von Überstunden einschließlich sämtlicher Zuschläge durch einen Monatslohn von 2.300,00 EUR brutto bei gleichzeitiger vertraglich eingeräumter Verpflichtung Überstunden zu leisten …
Pizza, Pasta & Co. - Ärger mit dem Lieferservice
Pizza, Pasta & Co. - Ärger mit dem Lieferservice
| 06.06.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… auf den Lieferservice wirft eine solche Situation allemal, wenn man nicht gerade die 8-Euro-Lieferung mit einem 200-Euro-Schein bezahlen wollte. Gibt es einen Treppenzuschlag, wenn die Lieferung ins zehnte Stockwerk muss? Ein Verbot, solche Zuschläge
Monatlich anteilig ausgez. Weihnachts- u Urlaubsgeld u.U. auf den Mindestlohn anrechenbar
Monatlich anteilig ausgez. Weihnachts- u Urlaubsgeld u.U. auf den Mindestlohn anrechenbar
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… auf den Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn anrechenbar. Überdies bemisst sich die Jahressonderzahlung – ebenso wie die Zuschläge für Überstunden sowie für Sonn- und Feiertagsarbeit – nicht zwangsläufig nach dem gesetzlichen …