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07.03.2017
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Zu diesem Thema liegen schon einige Entscheidungen der verschiedensten Landesarbeitsgerichte vor. Seit dem 02.11.2016 gibt es dazu eine Entscheidung des BAG (10 AZR 596/15 – z.Zt. nur PM). Der vorliegende Fall ging durch drei Instanzen. Es …
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14.02.2017
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das BAG hat am 08.06.2016 (7 AZR 399/14) zu einem im § 14 Abs. 1 Satz 2 TzBfG aufgeführten Sachgrund eine Entscheidung getroffen, die sich mit der Wirksamkeit einer Befristung durch einen Vergleich, der im schriftlichen Verfahren …
Verdacht auf missbräuchliche Nutzung d. Firmenkreditkarte: Arbeitgeber hat Kontroll- / Beweispflicht
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07.02.2017
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das BAG hat am 17.3. 2016 (2 AZR 110/105) darüber geurteilt, ob man einem Arbeitnehmer fristlos kündigen darf, wenn er ohne dem Arbeitgeber Belege vorzulegen, mit der Firmenkreditkarte Einkäufe getätigt hat. In dem konkreten Fall ging es um …
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21.02.2017
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Dieses Problem beschäftigt viele meiner Arbeitgeber-Mandanten: Der Geschäftsführer einer GmbH beabsichtigte, für drei Monate eine Praktikantin zu beschäftigen. Die Crux an der Sache, die Dame wollte sich die Arbeit nur ansehen, weil ihr das …
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01.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Die Arbeitswelt ändert sich rasant. Durch die Möglichkeit, über Internet und Smartphone ständig erreichbar zu sein, verändern sich die Arbeitsbedingungen und die Ansprüche von Kunden und Geschäftspartnern an Unternehmen. Viele Verbraucher …
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23.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Soweit in einem Arbeitsvertrag nichts Abweichendes bestimmt ist, beträgt die Kündigungsfrist im Grunde vier Wochen zum 15. eines Monats oder zum Monatsende. Risikobehaftet ist die arbeitnehmerseitige Kündigung vor dem Hintergrund, dass der …
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17.11.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ausschlussfristen sorgen für Rechtssicherheit, sind aber sehr kurz. Am 29.04.2016 hat das LAG Düsseldorf in einem Fall (10 Sa 1033/15) zum Thema Ausschlussfristen entschieden. Es ging darum, ob ein Arbeitnehmer oder auch der Arbeitgeber den …
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10.11.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein Fall, der Arbeitgebern vielleicht die Gesichtszüge entgleisen lässt, war Gegenstand einer Entscheidung des BAG (3.8.2016 10 AZR 710/14 – derzeit nur PM) . Im Arbeitsvertrag einer Führungskraft war geregelt, dass ein Bonus gezahlt wird, …
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07.11.2016
von Rechtsanwalt Uwe Hartmann
Im bestehenden Arbeitsverhältnis hat der Arbeitnehmer Anspruch auf die Gewährung von Erholungsurlaub. Wenn der Arbeitnehmer verstirbt, wurden im Regelfall noch nicht alle ihm zustehenden Urlaubstage in Anspruch genommen. Es stellt sich die …
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03.11.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Diese Frage müssen sich Arbeitgeber und Führungskräfte stellen, wenn die Führungskraft wie aus heiterem Himmel von einer Kündigung betroffen ist. In der Regel wird ein Manager mit dem Ausspruch der Kündigung sofort freigestellt. Jetzt …
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03.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Jeder Arbeitnehmer kennt die Klauseln in seinem Arbeitsvertrag die vorsehen, dass Ansprüche in der Regel binnen 3 Monaten nach Fälligkeit schriftlich gegenüber dem Arbeitgeber geltend zu machen sind. Ansonsten sie, nach erfolglosem Ablauf …
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31.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
1. Das Problem Der Arbeitnehmer Flink bekommt eine Kündigung. Arbeitgeber Fleißig schreibt in dem Kündigungsschreiben: "Sehr geehrter Herr Flink, hiermit kündige ich das Arbeitsverhältnis mit Ihnen so bald als möglich. Viele Grüße, Fleißig" …
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27.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Wer als Berufskraftfahrer verpflichtet ist, LKW-Transporte zu fahren, darf keine Betäubungsmittelsubstanzen einnehmen, weil er damit seine Fahrtüchtigkeit gefährdet. Wer dies nicht beherzigt, muss mit einer außerordentlichen Kündigung …
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24.10.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Reden ist Silber, Schweigen ist Gold. Dieser Spruch ist uralt, aber nicht immer richtig. Innerhalb von Beziehungen helfen klare Worte deutlich besser. So verhält es sich auch im Arbeitsrecht, denn zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer …
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11.10.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Die Rechtsprechung vertritt zu dieser Frage die eindeutige Auffassung, dass Personal – und dazu gehören auch Trennungsgespräche – zu den Pflichten gehören, die der Arbeitnehmer persönlich zu erfüllen hat. Es gibt daher keinen Anspruch, den …
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05.10.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Es ist ab und zu der Fall, dass Arbeitgeber nach dem Vorstellungsgespräch einen Probearbeitstag mit dem Bewerber vereinbaren. Es besteht dann noch kein Vertrag, der Arbeitgeber zahlt nichts und für den Arbeitnehmer besteht keine …
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30.09.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das LAG Hessen hatte einen Fall zur Entscheidung vorliegen (18 Sa 1498/15 – derzeit nur Pressemitteilung) in dem die Rechtsvorstellung eines ausländischen Unternehmens sich nicht mit unserem Kündigungsschutzgesetz vertrug und das Vorhaben …
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27.09.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das Thema flexibler Personaleinsatz ist geliebt und gehasst. Da es immer wieder neue Blüten treibt, hat das BAG am 12.07.2016 (9 AZR 352 15) zu dem alten AÜG eine Entscheidung getroffen, die aufzeigt, was die Zukunft hinsichtlich flexiblem …
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26.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das BAG hat in dem Urteil vom 26.03.2015 – 2 AZR 237/14 – über die Klage einer Frau entschieden, welche sich gegen die Kündigung ihres Arbeitgebers wehrte. Dieser hat, nachdem die Klägerin ihm mitgeteilt hatte, sie wolle einen neuen Versuch …
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26.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Mit Urteil vom 23.07.2015 – 6 AZR 457/14 – hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass eine altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb gem. § 134 BGB i.V.m. § 7 Abs. 1, §§ 1, 3 AGG unwirksam ist. Das BAG hatte über ein …
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25.09.2016
von Rechtsanwalt Tim Fink
Eine Kündigungsschutzklage lohnt sich immer dann, wenn das wahrscheinliche Ergebnis (Abfindung oder Weiterbeschäftigung) die Anwaltskosten deutlich übersteigt. Anders als vor anderen Gerichten zahlt beim Arbeitsgericht jede Partei ihren …
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21.09.2016
von Rechtsanwalt Richard Rummel LL.M.
Anspruch auf qualifiziertes Arbeitszeugnis Jeder Arbeitnehmer hat gem. § 109 GewO einen Anspruch auf die Erteilung eines Arbeitszeugnisses. Dies gilt auch für Auszubildende, Praktikanten und Volontäre. Dabei hat der Arbeitnehmer die Wahl …
25.01.2017
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das BAG hat in einem Fall entschieden, bei dem es darum ging, dass nach Auffassung des Klägers die Abfindung zum falschen Zeitpunkt gezahlt wurde (8 AZR 757/14) und ihm dadurch ein Steuerschaden entstanden sei. Der Fall stellt sich …
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19.09.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Diesen Satz müssen sich Chefs und Personalleiter oft anhören. Besonders dann, wenn der „Neue“ vorher ein „ganz normaler“ Kollege auf Augenhöhe war. Was tun, wenn die Mannschaft quengelt und der Neue nicht weiß, ob hü oder hott? Hier gilt …