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![Begriffe des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11e9597ddf1d11c0c59c4922e560c41e.png)
19.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Kleines Lexikon mit wichtigen Begriffen des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz ist Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Im …
![Hilfe bei Markenverletzung durch Konkurrent](https://www.anwalt.de/img_cache/cb/cb6e181b5fd3af6bf6426d1202cc87a4.png)
02.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Wir helfen Ihnen, wenn ein Mitbewerber Ihre Marke, Ihr Zeichen oder eine ihr zum Verwechseln ähnliche Bezeichnung nutzt. Als Kanzlei für den gewerblichen Rechtsschutz zählen Markenverletzungen zu unserem Tagesgeschäft. Profitieren deshalb …
![Wann sind Nachahmungen Marken unzulässig?](https://www.anwalt.de/img_cache/68/684593e9188a80f2d48f25488979bbd4.png)
02.06.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Unlautere Markenpiraterie verursachen alljährlich Milliardenschäden. Als Selbständiger und Unternehmer sollten Sie sich rechtzeitig von einem erfahrenen Fachanwalt beraten lassen, um durch Nachahmungen drohende Umsatzeinbußen vorzubeugen. …
![Abmahnung der Sagenta GmbH wegen Marke "Cabin Max" an ebay-Reisegepäck-Händler](https://www.anwalt.de/img_cache/c5/c53d7fce9737e89938407d8d8c1ff082.png)
17.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Sagenta GmbH aus Berlin mahnt, vertreten durch die Geschäftsführer Alexander Gobel und Sebastian Hartmann, wegen der Verwendung des Begriffs „Cabin Max“ markenrechtlich ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu …
![Verstoß gegen EU-Richtlinie bei Grundpreisangabe](https://www.anwalt.de/img_cache/34/3426a0e625782590c6fd972ccc7062ed.png)
15.01.2021
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
Die Grundpreisangabe muss nicht in räumlicher Nähe zum Endpreis erfolgen Ob im Supermarkt, im Getränkehandel oder im Baumarkt, fast jeder ist ihm schonmal begegnet- dem Grundpreis . Sie stehen zum Beispiel im Getränkemarkt und wollen eine …
![Abmahnung wegen Bilderklaus durch die Anwaltskanzlei Denecke Priess & Partner im Auftrag der Mauritius Images GmbH](https://www.anwalt.de/img_cache/a8/a85e454de53ce9d344328164ac62370d.png)
30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Mauritius Images GmbH wird von der Anwaltskanzlei Denecke, Priess & Partner vertreten. Diese verschickt regelmäßig Abmahnungen wegen der Verletzung von Nutzungsrechten nach dem Urhebergesetz. Darin wird verlangt, das Bildmaterial …
![Werbung mit SEO - Markenrechtsverletzung?](https://www.anwalt.de/img_cache/69/69a34e4c7a015ec829f92bf430cde860.png)
20.01.2024
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Der Onlinehandel ist beliebt wie noch nie: Um ihre Produkte zu verkaufen, bewerben immer mehr Unternehmen diese Artikel im Internet. Entscheidendes Kriterium ist dabei, die Sichtbarkeit. Wie man allerdings eine bessere Sichtbarkeit schafft, …
![BGH zu Informationspflichten im Wettbewerb: Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden](https://www.anwalt.de/img_cache/11/111ac49b363a5481c2318e71f5bd0906.png)
05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Urteil des Bundesgerichtshofs: Informationspflichten im Wettbewerbsrecht - Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden Datum: 13.03.2024 Lesedauer: 6 Minuten Seit der Einführung des neuen Wettbewerbsrechts …
![Titel: Klärung im Wettbewerbsrecht: Bundesgerichtshof entscheidet über Strafbewehrung bei Vertragsstrafen](https://www.anwalt.de/img_cache/9e/9ee02447b30a866ac5e4aa8d9ea900bb.png)
14.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Anwendung von Vertragsstrafen bei Verstößen gegen Unterlassungserklärungen betrifft (Urt. v. 1. Dezember 2022, I ZR 144/21). So hat er festgestellt, dass einem …
![Abmahnung nach Werbung für Ware unter Nutzung einer fremden Marke](https://www.anwalt.de/img_cache/f6/f6bd0aa97a3de5c35a1c1980b50582e7.png)
10.02.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Regelmäßig werden mir Abmahnungen wegen Markenrechts- oder Wettbewerbsverletzungen zur Bearbeitung vorgelegt. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten gefordert. Aus einer aktuellen …
![Umgang mit negativen Online-Bewertungen: Rechte, Maßnahmen und Verantwortlichkeiten](https://www.anwalt.de/img_cache/04/04316f0559c91d11f57d62104d4af144.png)
17.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Was kann man gegen negative Bewertungen im Internet tun? Man kann eine Gegendarstellung abgeben, um unwahre Tatsachenbehauptungen zu widerlegen und die eigene Position darzulegen. Man kann einen Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch …
![2023: Abmahnung Van Cleef & Arpels S.A. durch Norton Rose Fullbright LLP / Alhambra](https://www.anwalt.de/img_cache/c7/c705b3b66e2fc0ac9e738b40aede6d5a.png)
25.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Wenn Sie meinen Rechtstipp lesen, dürften Sie selbst eine Abmahnung der Van Cleef & Arpels S.A. erhalten haben, höchstwahrscheinlich durch die Kanzlei Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte (dort: RA Daniel …
![Form und Übermittlungsweg der strafbewehrten Unterlassungserklärung](https://www.anwalt.de/img_cache/33/33afe8d0844cf541f93e1d99e757f3e4.png)
23.07.2023
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Wer gegen das Wettbewerbs- oder Urheberrecht verstößt oder aber auf sonstige Weise jemanden in seinen persönlichen Rechten, insbesondere auf körperliche Unversehrtheit verletzt, wird häufig zunächst aufgefordert zur Vermeidung der …
![Nachhaltige Unternehmensgestaltung: Was tun?](https://www.anwalt.de/img_cache/c2/c2a1c3bed54c49c18f19584ae8abbaa3.png)
29.12.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Die Integration von Nachhaltigkeitsaspekten in Unternehmenspraktiken durch Rechtsberatung erfordert einen multidisziplinären Ansatz, der sowohl rechtliche Expertise als auch Kenntnisse in Umwelt- und Wirtschaftsfragen umfasst: …
![Juridische bijstand voor Nederlandse Ondernemers in het Merkenrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/c2/c240e0447ed0f8c19679ce6626ae89b9.png)
08.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Beste Nederlandse Ondernemers, Als u van plan bent om uw bedrijf uit te breiden naar de Duitse markt, is het beschermen van uw merk van vitaal belang. Het Duitse merkenrecht en de Europese regelgeving op dit gebied vereisen specifieke …
![Produktpiraterie und Markenfälschung: Rechtliche Schritte gegen Nachahmer-Waren](https://www.anwalt.de/img_cache/33/335e6068f2f51584135574debd4689a8.png)
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Produktpiraterie, auch als Markenpiraterie oder Produktfälschung bekannt, bezeichnet den Handel mit illegalen Kopien von rechtlich geschützten Originalprodukten. Dabei reicht die Bandbreite von minderwertigen Nachahmungen bis hin zu …
![ASIN gesperrt: Was tun, wenn aufgrund einer Richtlinienwarnung eine ASIN gesperrt wird?](https://www.anwalt.de/img_cache/ed/edd6ddf728270fb73177470a198ad3a0.png)
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Amazon reagiert in der Regel schnell, wenn Amazon von einem Rechteinhaber bei einer ASIN eine Rechtsverletzung mitgeteilt wird. Die Meldung der Rechtsverletzung erfolgt z. B. über das Formular „ Mitteilung an Amazon.de über eine …
![Auch eine Abmahnung von der Schmidt Spiele GmbH wegen „Mensch ärgere dich nicht“ von Chemoplast Brno erhalten?](https://www.anwalt.de/img_cache/ed/edd6ddf728270fb73177470a198ad3a0.png)
15.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Fortmann Tegethoff für die Schmid Spiele GmbH wegen der Verletzung der Marke „Mensch ärgere dich nicht“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, …
![OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen](https://www.anwalt.de/img_cache/b9/b9ea3e6187a414576546ed41a07aeb8b.png)
21.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Produktsicherheitsgesetz gibt es die Funktion des Bevollmächtigten: § 2 Nr. 6 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) regelt, dass ein Bevollmächtigter eine in der Europäischen Union ansässige natürliche oder juristische Person ist, die vom …
![Auch eine Abmahnung von der Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. wegen japanische Messer erhalten? ](https://www.anwalt.de/img_cache/ed/edd6ddf728270fb73177470a198ad3a0.png)
18.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde uns wieder einmal eine Abmahnung von der Anwaltskanzlei Schleinkofer für die Fa. Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. wegen der Bewerbung von japanischen Messern zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
![200.000 € Ordnungsgeld: Wenn bei einer produktbezogenen Unterlassung kein ordnungsgemäßer Rückruf erfolgt](https://www.anwalt.de/img_cache/ed/edd6ddf728270fb73177470a198ad3a0.png)
14.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Soweit wettbewerbsrechtlich oder markenrechtlich Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden, geht es auf dem ersten Blick ausschließlich darum, etwas zukünftig zu unterlassen. Dies kann zum Beispiel eine Unterlassung dahingehend sein, …
![Reichweite einer Unterlassungserklärung oder eines Urteils ist häufig weiter als gedacht: Die Kerntheorie](https://www.anwalt.de/img_cache/ed/edd6ddf728270fb73177470a198ad3a0.png)
08.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Reichweite einer Unterlassungserklärung nach einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht oder bei anderen eingetragenen Schutzrechten ist häufig sehr viel weitergehender, als dies auf dem ersten Blick den Anschein hat. …
![Ordnungsgeld zu niedrig ? Kein Rechtsmittel, wenn in im Antrag kein Betrag für ein Ordnungsgeld vorgegeben wird](https://www.anwalt.de/img_cache/ed/edd6ddf728270fb73177470a198ad3a0.png)
11.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Eine einstweilige Verfügung oder ein Urteil in einem Hauptsacheverfahren auf Unterlassung enthält regelmäßig eine Ordnungsgeldandrohung von bis zu 250.000 €. Der Betrag klingt gewaltig, derart hohe Ordnungsgelder sind jedoch außerordentlich …
![Tipps aus der Praxis: Anhängen an ASINs bei Amazon: Wie Sie eine Abmahnung und rechtliche Probleme vermeiden](https://www.anwalt.de/img_cache/ed/edd6ddf728270fb73177470a198ad3a0.png)
19.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seller, die über Amazon verkaufen, nutzen in der Regel bereits vorhandene Artikelbeschreibungen (ASIN) bei Amazon. Aus vielen Jahren Beratungspraxis im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere für Internet-Händler bei Amazon, ergeben sich …