683 Ergebnisse für Unterlassungsklage
Suche wird geladen …
|
05.07.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Unterlassungsklagen drohen Reinigungsgeschäften, die weiter an den ungültigen AGB festhalten. (BGH, Urteil v. 04.07.2013, Az.: VII ZR 249/12) (GUE)
|
03.07.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… für die Rechtsverletzung in Betracht kommt. Sie riskieren sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten. Ohne sorgfältige Prüfung …
|
24.06.2013
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… der Verletzungshandlung geprägt. Das LG München (Az. 33 O 2054/11) setzte in einem Verfahren einen Streitwert in Höhe von 100.00 € fest. In dem Beschluss stellt das LG München klar, dass bei kennzeichenrechtlichen Unterlassungsklagen Streitwerte …
|
21.06.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… und reagieren Sie zeitnah. Auf jeden Fall erfolgen sollte eine Reaktion auf die Abmahnung. Sonst riskieren Sie die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte …
|
18.06.2013
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… bedürfen. Mit der fristgerechten Abgabe einer korrekt formulierten Unterlassungserklärung kann sich der Betroffene vor weitreichenden Konsequenzen wie zum Beispiel einer Unterlassungsklage oder eine einstweiligen Verfügung schützen …
|
17.06.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten. Auch wenn Sie es nicht waren, der den Rechtsverstoß begangen hat: Prüfen Sie, ob jemand aus dem Haushalt oder Freundeskreis für …
|
12.06.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten. Auch wenn Sie es nicht waren, der den Rechtsverstoß begangen hat: Prüfen Sie, ob jemand aus dem Haushalt oder Freundeskreis …
|
29.05.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Sie zeitnah. Ihre Reaktion: Eine Reaktion auf die Abmahnung sollte auf jeden Fall erfolgen. Sie riskieren sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte …
|
21.05.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Eine Reaktion auf die Abmahnung sollte auf jeden Fall erfolgen. Sie riskieren sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten …
|
10.05.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten. Auch wenn Sie es nicht waren, der den Rechtsverstoß begangen hat: Prüfen Sie, ob jemand aus dem Haushalt oder Freundeskreis für die Rechtsverletzung in Betracht kommt …
|
10.05.2013
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… auch Schadensersatzansprüche. Wie setzte ich die Ansprüche durch? 1. Durch ein Anschreiben. 2. Durch eine Abmahnung. 3. Durch eine einstweilige Verfügung. 4. Durch eine Unterlassungsklage. Wichtig ist, dass Sie sich möglichst schnell um Rechtsrat bemühen, da ansonsten das Rechtsmittel der einstweiligen Verfügung schon verfristet sein kann.
Abmahnung RAe Waldorf Frommer für Sony Music: „Mark Ronson & The Business Intl. - Record Collection“
|
06.05.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten. Auch wenn Sie es nicht waren, der den Rechtsverstoß begangen hat: Prüfen Sie, ob jemand …
|
29.04.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… sollte dabei die originale Unterlassungserklärung abgegeben werden! 5. Reaktion innerhalb der Frist! Keinerlei Reaktion auf das Abmahnschreiben birgt die Gefahr einer einstweiligen Verfügung oder Unterlassungsklage in sich. Das Risiko hierfür …
|
29.04.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… sollte auf jeden Fall erfolgen. Sie riskieren sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten. Auch wenn Sie es nicht waren …
|
22.04.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… sollte auf jeden Fall erfolgen. Sie riskieren sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten. Auch wenn Sie es nicht waren …
|
15.04.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Ihre Reaktion: Eine Reaktion auf die Abmahnung sollte auf jeden Fall erfolgen. Sie riskieren sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte …
|
11.04.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… des DPMA aussetzen. Erst danach ist eine abschließende Entscheidung möglich. RTL und Sat.1 haben für den Fall einer erfolgreichen Unterlassungsklage bereits Schadensersatzforderungen angekündigt. Bis dahin heißt es aber erst einmal: weiterschauen. (BGH, Urteil v. 11.04.2013, Az.: I ZR 152/11) (GUE)
|
11.04.2013
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… ist der Abgemahnte vor einer einstweiligen Verfügung, und einer Unterlassungsklage geschützt. Der Abmahnung von Waldorf Frommer für Modern Family ist bereits eine Unterlassungserklärung beigefügt. Diese muss und sollte nicht ungeprüft verwendet …
|
03.04.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sexuelle Belästigung und ähnliches handelt, denen man durch Strafanzeigen und Unterlassungsklagen beikommen kann. Mobbing selbst ist kein Straftatbestand in Deutschland. Grundsätzlich ist der Arbeitgeber durch seine Fürsorgepflicht dafür …
|
02.04.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Fall erfolgen. Sie riskieren sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten. Auch wenn Sie es nicht waren, der den Rechtsverstoß …
|
26.03.2013
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… verteidigt wird. Wer nur teilweise auf die Forderung der Gegenseite reagiert, der muss mit einem Mahnverfahren, einer Unterlassungsklage oder einer Kostenklage der Kanzlei Schulenberg und Schenk rechnen. Aktuelle Entwicklungen zeigen …
|
20.03.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… den Rechtsstreit beendet. Normalerweise ist der Ausgang einer Unterlassungsklage in solchen Fällen klar. Die Intimsphäre - also die verborgenen Gedanken, Gefühle und das Sexualverhalten - ist auch bei Personen im Rampenlicht Tabuzone. Was intim …
|
19.03.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Sie zeitnah. Ihre Reaktion: Eine Reaktion auf die Abmahnung sollte auf jeden Fall erfolgen. Sie riskieren sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte …
|
13.03.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten. Auch wenn Sie es nicht waren, der den Rechtsverstoß begangen hat: Prüfen Sie, ob …