605 Ergebnisse für Kündigung
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28.07.2016
von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
… von Handyspielen während der Arbeitszeit. Arenakampf oder Monsterjagd während der Arbeitszeit kann Kündigung zur Folge haben Ob sich während der Arbeitszeit möglicherweise ein Taubsi hinter dem Drucker versteckt oder das Bürohochhaus …
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27.07.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
… den Versicherungsvertreter enthalten, nach deren Ablauf die Bonifikation erst behalten werden darf, bei vorzeitiger Kündigung durch den Versicherungsvertreter wird die Bonifikation regelmäßig zurückgefordert. In einem solchen Fall …
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16.06.2016
von Rechtsanwalt Achim Böth
… entsprechen (z.B. Zimmer zu klein, Pool, Meerblick oder Sportmöglichkeiten nicht vorhanden; Hygienemängel), liegt ein Mangel der Reise vor, welcher in absoluten Extremfällen sogar zum Reiserücktritt/Kündigung berechtigen kann. Eventuell stehen …
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12.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Regelmäßig versuchen Bausparkassen in jüngster Zeit, Bausparkunden aus hoch verzinsten Altverträgen zu drängen. Um den formal-juristischen Weg der Kündigung nach § 489 BGB – und damit regelmäßig einhergehenden Feststellungsklagen …
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04.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Begründung, das Bausparkollektiv setze den immanenten Willen des Bausparers voraus, das (relativ hoch verzinste) Bauspardarlehen nach Zuteilungsreife des Bausparvertrages in Anspruch zu nehmen, durch Kündigung von Verträgen gestützt auf § 489 BGB …
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24.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Bundesdeutsche Bausparkassen haben in jüngster Zeit 200.000 Bausparverträge wegen hoher Guthabenverzinsung gekündigt. Marktbeobachter gehen davon aus, dass dieses Jahr nochmals 50.000 - 100.000 Kündigungen (!) folgen werden. Die Kündigung …
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19.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Das Gericht begründete seine Entscheidung mit dem Verweis auf vergleichbare Gestaltungsrechte, wie beispielsweise der Kündigung, der Minderung sowie dem Wiederkaufs- und Vorkaufsrecht. Auch dort könne die Ausübung nur wirksam durch alle …
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18.04.2016
von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
… zur Erhebung der Kündigungsschutzklage ist in § 4 des Kündigungsschutzgesetzes geregelt. Danach beträgt die Frist für eine Klage, mit welcher man sich gegen eine Kündigung wehrt, nur drei Wochen. Diese Frist beginnt mit Zugang …
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Aufatmen für alle Bausparer der Wüstenrot Bauspar AG! Mit Urteil vom 30.03.2016 erklärte der IX. Senat der OLG Stuttgart (9 U 171/15) die Kündigung von nicht voll besparten Bausparverträgen eine Absage. Besonders bemerkenswert erscheint …
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31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Stuttgart, 30.03.2016: Das OLG Stuttgart hat mit Datum vom 30.03.2016 (Az.: 9 U 171/15) in einer mit Spannung erwarteten Entscheidung ein deutliches Signal gesetzt und die Wüstenrot Bausparkasse AG in die Schranken gewiesen: Bausparkunden, …
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25.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Mit Urteil vom 22.12.2015 hat die 12. Zivilkammer des LG Stuttgart erneut die vorzeitige Kündigung nicht voll besparter Bausparverträge für rechtswidrig erklärt (Az.: 12 O 97/15) und gab damit einer Bausparerin Recht. Wenige Wochen später …
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20.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… ist („Bonitätsprüfung“). Verletzt die Bank ihre dahingehenden Pflichten, kann der Darlehensnehmer den Vertrag ohne Vorfälligkeitsentschädigung kündigen. Verbundene Geschäfte respektive Kopplungsgeschäfte sind zukünftig verboten. So ist es der Bank …
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04.01.2021
von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Patrick P. de Backer
… mithilfe eines geeigneten Anwalts). Es ist jedoch dringend davon abzuraten, selbst zu kündigen, da dies zu einer Sperre beim Bezug von Arbeitslosengeld führen kann (§ 159 Abs.1 Nr.1 SGB III). Aber auch hier gibt es Auswege! Gehen …
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09.03.2016
von Hünlein Rechtsanwälte
… jährigen Verjährungsfrist, sodass die Klage der Postbank abzuweisen war. Nach wie vor gibt es Zehntausende solcher Fälle, in denen Banken es bei der Kündigung von Dispo- oder Ratenkrediten bei einer Fälligstellung der Restschuld beließen …
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08.03.2016
von Hünlein Rechtsanwälte
Die Situation für – von der Kündigung ihrer Bausparverträge betroffene – Bausparer ist nach wie vor sehr verworren, da die verschiedenen Gerichte auch weiterhin sehr unterschiedlich urteilen, d.h. zum Teil die Kündigungen der Bausparkassen …
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10.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… des effektiven Jahreszinses, Angaben zum einzuhaltenden Verfahren bei der Kündigung des Vertrags ... “ u.ä ...). Das OLG München liegt damit auf einer Linie mit dem BGH, der bereits im Jahre 2010 klare Vorgaben für die genaue Beschreibung …
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08.02.2016
von Hünlein Rechtsanwälte
Nachdem einige Landgerichte bereits erste Klagen von Bausparern, die sich gegen die Kündigung ihres Bausparvertrags zur Wehr setzen, abgewiesen haben, stehen auf der anderen Seite bspw. aber das Landgericht Karlsruhe (Badenia …
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04.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Mit Urteil vom 29.01.2016 gab diesmal das Amtsgericht Ludwigsburg (2 C 2473/15) einer erneut von MPH Legal Services vertretenen Klägerin Recht: Die Kündigung von Bausparverträgen, die nicht voll bespart sind, ist rechtswidrig …
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31.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Nach Schätzungen von Verbraucherverbänden sind in den letzten Jahren rund 200.000 Bausparverträge von Bausparkassen wegen (zu) hoher Guthabenverzinsung gekündigt worden. U.a. die BHW hat einst mit Werbeslogan wie „risikolose Sparform mit …
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29.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Materie des Gesetzes und die Kenntnis der jüngsten Rechtsprechung voraussetzt. Wir empfehlen generell, sich von einem im Urheberrecht kundigen Rechtsanwalt vertreten zu lassen, sobald Sie sich mit dem Vorwurf des Filesharings konfrontiert sehen …
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27.01.2016
von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Erstmals sollten Sie Ruhe bewahren. Denn beim Kündigen können viele Fehler unterlaufen, die die Gegenseite leicht zu ihrem Vorteil nutzen kann. Auch wenn eine Kündigung ausgesprochen wurde, muss rechtlich das Arbeitsverhältnis noch …
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23.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… vor. Die Frist beginnt mit Zugang der Kündigung beziehungsweise mit dem Ende eines befristeten Arbeitsverhältnisses. Kündigungsschutzklagen führen in der Praxis dazu, dass in ca. 70 % der Fälle im Gütetermin vor dem Arbeitsgericht eine einvernehmliche …
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11.01.2016
von LSS - Rechtsanwälte
… von mehreren zehntausend Euro führen. Aber allein die Position, ohne Zahlung von Vorfälligkeit umzuschulden, ist verlockend. Die Vorfälligkeitsentschädigung, also die Summe, die die Bank bei einer vorzeitigen Kündigung des Darlehens als Schaden …
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06.01.2016
von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Jede mit Krankheit des Arbeitnehmers begründete Kündigung muss verhältnismäßig sein. Um nachweisen zu können, dass keine milderen Mittel zur Überwindung der krankheitsbedingten Störung offen gestanden haben, muss der Arbeitgeber …