106.986 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
23.08.2023
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Sie interessieren sich dafür, Grundvermögen – also Grundstücke, Häuser oder Wohnungen – an die nächste Generation zu übertragen. Sei es, um dem Nachwuchs eine Art materiellen Startschuss für den Bau eines Eigenheims zu geben oder sei es aus …
|
13.10.2023
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Sie wurden von Ihrem Erbe ausgeschlossen und fragen sich, wie Sie Ihren Pflichtteil bekommen können? Wie verhalten Sie sich optimal, wenn Sie Zweifel an der Richtigkeit des vom Erben in Auftrag gegebenen Gutachtens haben? Erfahren Sie in …
|
05.05.2021
von Rechtsanwalt Sascha Schiller
Beunruhigende Nachrichten für Anleger der UDI Gruppe! Die UDI Energie Festzins VI GmbH & Co. KG hat am Insolvenzantrag vor dem Amtsgericht Leipzig (Az. 401 IN 775/21) gestellt. Mit Beschluss vom 30. April 2021 wurde das …
|
21.12.2023
von Rechtsanwalt Sascha Schiller
Das wichtigste zuerst: Ansprüche aus dem Jahr 2020 , die der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren unterliegen, verjähren gemäß § 193 Abs. 2 BGB erst mit Ablauf des 02.01.2024 . Diese spezifische Fristverlängerung ergibt sich …
|
12.09.2023
von Rechtsanwältin Lea Comans
Kaum sind die neuen Schulanfänger/innen eingeschult, müssen die künftigen Schulanfänger/innen an der Schule angemeldet werden. Grundsätzlich sind schulpflichtige Kinder an der für sie zuständigen Einzugsschule anzumelden. Aber was ist, wenn …
|
09.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Jansen
Grund- und Ersatzversorgung der WSW Wuppertaler Stadtwerke und anderer öffentlicher Versorgungsunternehmen Die WSW und andere öffentlicher Versorgungsunternehmen haben die Preise in der Grund- und Ersatzversorgung mit Strom und Gas …
|
03.07.2018
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Das kirchliche Arbeitsrecht war in den letzten Jahren Gegenstand einer ganzen Reihe gerichtlicher Auseinandersetzungen. Auf unterschiedlichen Themenfeldern kommt es zu Konflikten zwischen individuellen Freiheitsrechten von Arbeitnehmern und …
|
02.04.2020
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Mindestens einmal im Jahr treffen sich die Mitglieder einer eingeschworenen Gemeinschaft an einem geheimen Ort, um zu entscheiden, wie es weitergeht mit ihrem Zuhause. Die eingeschworene Gemeinschaft sind Wohnungseigentümer, die sich bei …
|
04.10.2021
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Der Grad der Behinderung (GdB) ist eine Maßeinheit. Er zeigt an, wie stark ein Mensch durch seine Behinderung beeinträchtigt ist. Es handelt sich um einen Begriff aus dem Scherbehindertenrecht. Den GdB gibt man in Zehnergraden an; der …
|
26.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
In einem Dieselverfahren um einen Mercedes-Benz GLK 220 CDI 4Matic mit dem Vierzylinder-Dieselmotor OM651 und der Abgasnorm Euro 5 hat das Oberlandesgericht Köln einen Beweisbeschluss angeordnet. Das kann weiteren verbraucherfreundlichen …
|
20.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Ansbach hat im Streit um die Rückerstattung von verlorenen Glücksspieleinsätzen im Online-Glücksspiel verbraucherfreundlich entschieden. Es ist ein schönes Ergebnis für einen geschädigten Spieler im Online-Casino-Skandal. …
|
27.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein geschädigter Verbraucher erhält von der Hillside (Sports) ENC alle Verluste zurück, die er auf deren Plattform „bet365.com“ erlitten hat. Das Freiburger Landgericht hat am 18. August 2023 ein wegweisendes Urteil gefällt, das die …
Rürup-Rente: Versicherungspolicen von Basisrenten mit fehlerhafter Widerrufsbelehrung rückabwickeln!
|
22.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Bundesgerichtshof stellte zuletzt klar, dass ein Versicherungsnehmer, der nicht korrekt über die Form des Widerspruchs belehrt wurde, grundsätzlich sein Widerspruchsrecht behält. Das ist wichtig für Menschen, die aus …
|
07.11.2019
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das BVerwG hat mit Urteilen vom 13.12.2018 entschieden, dass Beamte die Verwendungszulage für Wahrnehmung der Aufgaben höherwertiger Ämter nur erhalten könnten, wenn sie die laufbahnrechtlichen Voraussetzungen für die Wahrnehmung dieser …
|
21.11.2019
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das LarbG Rostock hat mit Urteil vom 30.7.2019 entschieden, dass das beklagte Land als öffentlicher Auftraggeber gem. § 71 Abs. 3 SGB IX (jetzt § 154 Abs. 2 SGB IX) dem mit einem Grad der Behinderung (GdB) von 50 als Schwerbehinderter i. S. …
|
13.02.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
An den Arbeitsgerichten (ArbG) wird zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern häufig auch über Kündigungen gestritten. Hierfür dient die Kündigungsschutzklage, die in der Regel am Maßstab des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) geprüft wird. …
|
12.03.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Besteht wegen des Verstoßes gegen das Benachteiligungsverbot ein Anspruch auf Entschädigung u. a. wegen der Nichteinladung eines schwerbehinderten Bewerbers zum Vorstellungsgespräch? Mit dieser Frage hatte sich das Landesarbeitsgericht in …
|
19.06.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Besteht auch für ältere Lehrkräfte (mit im Zweifel erhöhtem Risiko, an COVID19 zu erkranken) während der Corona-Pandemie die Verpflichtung zur Erteilung von Präsenzunterricht? Über diese Frage hatte das Arbeitsgericht Mainz in einem …
|
02.09.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Darf eine Beamtin ohne Nebentätigkeitsgenehmigung entgeltlich als spirituelle Lebensberaterin tätig sein oder ist die dienstliche Weisung zur Einstellung dieser Tätigkeit rechtmäßig? Diese Frage hat das Verwaltungsgericht Berlin mit seinem …
|
30.04.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Mit der Antwort auf diese Frage hat sich das BVerwG mit Beschluss vom 17.3.2021 beschäftigt (BVerwG Beschl. v. 17.3.2021 – 2 B 3.21, BeckRS 2021, 6994, beck-online). Hintergrund war ein sog. Konkurrentenverfahren, in dem es um die …
|
18.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Für einen Mercedes-Benz vom Typ GLK 220 CDI 4-Matic mit dem Vierzylinder-Dieselmotor OM651 und der Abgasnorm Euro 5 hat ein geschädigter Verbraucher vom Landgericht Kiel Schadenersatz erhalten. Die Daimler AG bekommt im Dieselabgasskandal …
|
10.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Oberlandesgericht Celle hat die Berufung der Volkswagen AG in einem Schadenersatzverfahren wegen der Abgasmanipulationen an einem von der Audi AG hergestellte V6 3.0 TDI Motor, der in einem VW Touareg verbaut ist, als nicht …
|
03.10.2022
von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
Einspruchseinlegung per Fax Kann man per Fax Einspruch gegen den Strafbefehl einlegen? Ja, den Einspruch per Fax einzulegen, ist nicht nur zulässig, sondern auch sinnvoll. Die Zulässigkeit ergibt sich aus § 410 Abs. 1 StPO . Danach muss der …
|
05.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Unterschiede zwischen Privatpatienten und Kassenpatienten In letzter Zeit haben sich Fälle gehäuft, in denen Kieferorthopäden die Kassenbehandlungen von Kindern verweigern, wenn Eltern nicht über die Kassenbehandlung privat zuzahlen. Vor …