108.682 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
14.04.2022
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Wird ein Betrieb stillgelegt, sind soziale Härten für betroffene Arbeitnehmer*innen durch die betriebsbedingten Kündigungen mit einem Sozialplan abzufangen. Allerdings werden z.B. im Zusammenhang mit Sozialplanabfindungen häufig …
|
20.11.2019
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
In einem Verfahren, welches die Rechtsanwaltskanzlei Manes vor dem Landgericht Osnabrück (Az:. 31 O 509/19) geführt hat, wurde die Volkswagen AG am 20.11.2019 zur Rücknahme des mangelhaften Fahrzeugs verurteilt. Besonderheit in diesem …
|
30.04.2021
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Landgericht Koblenz fällt Versäumnisurteil Rechtsanwalt Manes rät geschädigten Fahrzeugkäufern Schadenersatz geltend zu machen Bonn Im Diesel-Abgasskandal ist Fiat Chrysler Automobiles (FCA, jetzt Stellantis) erstmals verurteilt worden. Das …
|
18.11.2021
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Der aktuelle verpflichtende Rückruf des KBA trifft A-Klasse, B-Klasse und CLA (Shooting Break), vornehmlich mit den Motoren des Typs OM 607. Die KBA Referenznummer lautet 011310, der Hersteller-Code lautet 5496147. Die offizielle …
|
14.12.2021
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Die Rechtsanwaltskanzlei Manes hat, nachdem sie wiederholt (Versäumnis-)Urteile gegen die Firma FCA Italy S.p.A. (vormals Fiat) erstritten hat, nunmehr ein weiteres stattgebendes Versäumnisurteil des LG Arnsberg erwirkt (LG Arnsberg, Urteil …
|
02.05.2022
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Die Manipulationen im Diesel-Abgasskandal rund um die Ingolstädter Audi AG werden nach wie vor nur schleppend aufgedeckt. Das Landgericht Stuttgart (Az.: 51 O 684/21) sorgt mit einer neuen Entscheidung für mehr Klarheit für Kunden. Mit …
|
23.11.2016
von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
BAG vom 15.11.2016 – 3 AZR 539/15 Sachverhalt Der Kläger, seit 2000 bei der beklagten Bank, einer Anstalt des öffentlichen Rechts, beschäftigt, begehrte die Feststellung, dass ihm die Beklagte ein Versorgungsrecht zu erteilen hat, sofern …
|
15.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Das Einheitspatent (auch Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, Unitary Patent, UP) tritt zum 1. Juni 2023 in Kraft. Zum gleichen Datum nimmt auch das Einheitliche Patentgericht (EPG, Unified Patent Court, UPC ) seine Arbeit auf. …
|
17.07.2020
von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
1. Betriebsbegriff Der Betriebsbegriff ist nach Europäischem Recht losgelöst vom nationalen Verständnis auszulegen. Danach ist ein Betrieb eine unterscheidbare Einheit von einer gewissen Dauer und Stabilität, die zur Erledigung einer oder …
|
22.11.2015
von Rechtsanwalt Steuerberater Jörg Eckert
Mit dem Tod seines Schuldners verliert der Gläubiger die Person, die er in Anspruch nehmen kann und dessen gesamtes Vermögen geht auf den oder die Erben über. Es erscheint daher auf den ersten Blick interessengerecht, wenn im Gesetz …
|
05.02.2017
von Rechtsanwalt Philip Keller
Entscheidungen der Waffenbehörden wie aber auch Verwaltungsgerichts- und Strafurteile führen manchmal zu nicht nachvollziehbaren Folgen, die auch einen gesetzestreuen Waffenbesitzer oder Jäger schnell dem Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit …
|
25.09.2018
von Rechtsanwalt Philip Keller
Die bereits zum 01.10.2016 in Kraft getretene Gesetzesänderung des § 309 Nr. 13 lit. b) BGB regelt, dass in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend AGB genannt) für eine Erklärung grundsätzlich keine strengere Form als die Textform …
|
30.03.2020
von Rechtsanwalt Philip Keller
Der am häufigsten vereinbarte Finanzierungsleasingvertrag hat in seiner konkreten Ausgestaltung große Ähnlichkeit mit einem Kreditvertrag und löst als „entgeltliche Finanzierungshilfe“ (§ 506 Absatz 2 BGB) ein gesetzliches Widerrufsrecht …
|
14.05.2020
von Rechtsanwalt Philip Keller
Ein Verein, dessen Zweck in der Förderung des Schießsportes erfüllt die satzungsmäßigen Anforderungen an die Feststellung der Gemeinnützigkeit. Dies gilt – entgegen einer allgemeinen Verwaltungsanweisung der Finanzverwaltung – auch für die …
|
20.11.2020
von Rechtsanwalt Philip Keller
Der Fall Ein Jäger beantragte die Genemigung zum Erwerb eines Schalldämpfers für seine Jagdlangwaffen zu erteilen. Als Begründung führte er an, dass er mit einer schallgedämpften Jagdwaffe auf Wild schießen will, um Schädigungen seines …
|
10.09.2019
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Es wurde mir eine Abmahnung von Herrn Lukas Nießen Odoma, handelnd unter der geschäftlichen Bezeichnung Odoma – Handel und Vertrieb, vom 8.9.2019 zur Überprüfung vorgelegt. Sollten auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate …
|
13.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Es wurde mir eine Abmahnung der iParts GmbH, vertreten durch die Fareds Rechtsanwälte, vom 8.5.2020 zur Überprüfung vorgelegt. Sollten auch Sie eine solche iParts GmbH Abmahnung erhalten haben, dann berate ich natürlich auch Sie sehr gerne. …
|
09.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Mehrwertsteuer Hinweis bei Angebot im Onlinehandel Ob Einzelunternehmen („normaler“ Gewerbetreibender, Einzelunternehmer) oder Kleinunternehmen (Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG), geben Sie immer einen Mehrwertsteuer (MwSt) Hinweis! Egal ob …
|
10.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Der Betreiber einer Webseite hat von Herrn Loris Bachert eine Abmahnung per E-Mail erhalten. Herr Loris Bachert führt in seiner E-Mail aus, dass der Abgemahnte unter Verstoß gegen geltende Datenschutzvorschriften die Dienste Twitter …
|
12.07.2023
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Mein Bild wird bei eBay von einem anderen Nutzer verwendet! Das darf der doch nicht, oder? Möglicherweise dürfen die Bilder tatsächlich benutzt werden. Ich frage dann zunächst denjenigen, dessen Bild bei eBay verwendet wird, ob er selbst …
|
31.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Bucher
Gute Nachrichten für Zwillinge und Geschwister! Sie haben wegen einer Geschwindigkeitsübertretung, einem Rotlichtverstoß oder Abstandsunterschreitung o.ä. eine Anhörung oder ein Bußgeldbescheid erhalten? Unabhängig davon, ob die Messung …
|
20.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das LG Hannover attestierte der BHW Bausparkasse AG mit einem durch unsere Kanzlei erstrittenen Urteil vom 01.11.2018, Az.: 4 O 306/15 erneut, dass deren Widerrufsbelehrungen fehlerhaft sind. Weitaus gewichtiger ist die Feststellung des …
|
11.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erstmals mit der Haftung von Volkswagen im Dieselskandal befasst. In dem Verhandlungstermin am 05. Mai 2020 ist deutlich geworden, dass der VI. Zivilsenat des BGH aller Voraussicht nach die Volkswagen AG …
|
22.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 17.12.2020, VI ZR 739/20, wird in der Öffentlichkeit nahezu durchwegs als Erfolg für die Volkswagen AG im Zusammenhang mit manipulierten EA189-Dieselmotoren dargestellt. Viele Betroffene meinen …