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Abmahnung Ido Verband wegen vermeintlicher Wettbewerbsrechtsverletzungen in Onlineshop
Abmahnung Ido Verband wegen vermeintlicher Wettbewerbsrechtsverletzungen in Onlineshop
| 06.07.2018 von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Der Ido Verband (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.) hat einen unserer Mandanten kürzlich wettbewerbsrechtlich abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
Abmahnung Waldorf Frommer für StockFood GmbH
Abmahnung Waldorf Frommer für StockFood GmbH
| 06.07.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine neuerliche Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der StockFood GmbH ist Gegenstand eines aktuellen Mandates in unserer Kanzlei. Es geht in der Abmahnung um den Vorwurf einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung. Ein Foto, …
Rechtsanwalt Levent Göktekin: Abmahnung für Herrn Alaa Mohammad wegen eBay-Shop
Rechtsanwalt Levent Göktekin: Abmahnung für Herrn Alaa Mohammad wegen eBay-Shop
| 06.07.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalts Levent Göktekin, ausgesprochen im Auftrag des Herrn Alaa Mohammad, wurde uns zur Bearbeitung kürzlich vorgelegt. In der Abmahnung geht es um den eBay-Shop unseres Mandanten und ob …
Schadensersatz nach Unfall: Wann gilt ein Kfz als Neuwagen?
Schadensersatz nach Unfall: Wann gilt ein Kfz als Neuwagen?
| 06.07.2018 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Ein erst einige Wochen zum Straßenverkehr zugelassenes Fahrzeug kann nicht mehr als Neuwagen angesehen werden, wenn die Laufleistung nicht passt. Das hat das OLG Hamm entschieden. Nach einem Verkehrsunfall kommt eine Neuwagenentschädigung …
Die türkische Erbschaftssteuer 2018 – Erbschaftsteuer nach einem Erbfall mit Türkeibezug
Die türkische Erbschaftssteuer 2018 – Erbschaftsteuer nach einem Erbfall mit Türkeibezug
| 12.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Servet Pinarak
Die Steuerpflicht der türkischen und ausländischen Erben Hinterlässt der Erblasser in der Türkei einen Nachlass, werden die Erben steuerpflichtig. Grundsätzlich gilt: Wenn sich der Nachlass in der Türkei befindet, kommt es auf die …
Vreni Frost: Urteil des LG Berlin wegen Schleichwerbung sorgt für Verunsicherung
Vreni Frost: Urteil des LG Berlin wegen Schleichwerbung sorgt für Verunsicherung
| 20.07.2023 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Das Landgericht Berlin hat die bekannte Influencerin Vreni Frost mit Urteil vom 24. Mai 2018, Az. 52 O 101/18 verpflichtet, es zu unterlassen, unter Abbildung einer Person oder einem Bezug zu einer Person und der Bezeichnung kommerzielle …
Was versteht man unter der „gewillkürten Erbfolge“?
Was versteht man unter der „gewillkürten Erbfolge“?
| 06.07.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Gesetzliche Erbfolge Die gesetzliche Erbfolge ist das Gegenstück zur gewillkürten Erbfolge. Hat der Erblasser keine wirksame Verfügung von Todes wegen, also kein Testament oder keinen Erbvertrag hinterlassen, worin er die Erbfolge …
UWG-Abmahnung durch RA Roger Näbig, Teil 2: Fehlender Hinweis zur Online-Streitbeilegung
UWG-Abmahnung durch RA Roger Näbig, Teil 2: Fehlender Hinweis zur Online-Streitbeilegung
| 12.01.2021 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Firma Thoralf Klabunde Immobilien aus Berlin mahnte im Frühjahr 2018 über RA Roger Näbig verschiedene Mitbewerber aus der Immobilienbranche wegen UWG-Verstößen gegen Informationspflichten auf ihrer Website ab. In diesem Beitrag geht es …
Krank im Urlaub
Krank im Urlaub
| 06.07.2018 von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Es soll die schönste Zeit des Jahres werden, der Urlaub. Doch was geschieht eigentlich, wenn ein Arbeitnehmer während dieser Zeit krank wird? Grundsätzlich hat jeder Arbeitnehmer nach dem Bundesurlaubsgesetz einen Anspruch auf …
Trittschallschutz in der Wohnungseigentümergemeinschaft
Trittschallschutz in der Wohnungseigentümergemeinschaft
| 06.07.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Die Frage, welcher zulässige Trittschallschutz in einer Wohnungseigentümergemeinschaft nach der DIN 4109 erlaubt ist, ist eine heiße und immer wieder diskutierte Frage. Vor allem stellt sich die Frage, welches Schutzniveau gilt, wenn eine …
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Daniel Sebastian für die DigiRights Administration GmbH
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Daniel Sebastian für die DigiRights Administration GmbH
| 06.07.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin vor, die für die DigiRights Administration GmbH die Verletzung bzw. die unerlaubte Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken vorwerfen. Was wird konkret …
Handys am Steuer grundsätzlich verboten?
Handys am Steuer grundsätzlich verboten?
| 06.07.2018 von Kanzlei DSSD
OLG Stuttgart weicht Handyverbot auf Der § 23 Abs. 1a StVO bestimmt Folgendes: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten …
WEG-Recht: Gemeinschaft muss Sanierungskosten für Dachterrassen und Balkone tragen
WEG-Recht: Gemeinschaft muss Sanierungskosten für Dachterrassen und Balkone tragen
| 06.07.2018 von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
Viele Mandanten, die zu mir in die Beratung kommen, sind oft überrascht, wenn sich bei Prüfung der Unterlagen herausstellt, dass Ihnen weder der „mitgekaufte“ Keller (meistens: Sondernutzungsrecht) noch die Dachterrasse „gehört“. Dies …
P&R – 54.000 Anleger sind betroffen
P&R – 54.000 Anleger sind betroffen
| 06.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Der Anlageskandal um die Container-Firma P&R hat zahlreiche Kunden um tausende Euro gebracht – nun könnte es für sie noch schlimmer kommen. Womöglich müssen die Anleger sogar Geld nachschießen. Mit der veröffentlichten Pressemitteilung …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wg. „Three Billboards Outside Ebbing, Missouri“ – so reagieren Sie richtig
Waldorf-Frommer-Abmahnung wg. „Three Billboards Outside Ebbing, Missouri“ – so reagieren Sie richtig
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Ganz aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH zur Bearbeitung vor. Waldorf Frommer wirft unserem Mandanten die unerlaubte Vervielfältigung …
Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz – § 29 BtMG bei Vorladung und Anklage
Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz – § 29 BtMG bei Vorladung und Anklage
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Als Rechtsanwalt für Strafrecht vertrete ich bundesweit Mandanten in diesem Deliktsbereich. Als Beschuldigter sollten Sie sich unbedingt anwaltlichen Rat holen. Über Ihre Möglichkeiten können wir gern in einem ersten Termin oder Telefonat …
Abmahnung vom Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. – „PU-Leder“
Abmahnung vom Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. – „PU-Leder“
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell berichten wir über eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verbands der Deutschen Lederindustrie e.V. Der Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. spricht die Abmahnung aus und behauptet, dass er die Interessen des deutschen …
Prozess: Vorwurf schweren sexuellen Missbrauchs u. Vorzeigen pornographischer Abbildungen an Kindern
Prozess: Vorwurf schweren sexuellen Missbrauchs u. Vorzeigen pornographischer Abbildungen an Kindern
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Dem Angeklagten wurde vorgeworfen, dass er einer zur Tatzeit 13-Jährigen ein Bild seines erigierten Penis per WhatsApp gesendet hat und dass er mit diesem Mädchen den Geschlechtsverkehr vollzogen hat. Das Ermittlungsverfahren wegen …
Das neue Reiserecht
Das neue Reiserecht
| 05.07.2018 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Neuerungen im Reiserecht, Gesetzesänderungen zum 01.07.2018 Es ist wieder soweit. Das zweite Halbjahr 2018 ist angebrochen und der Juli bringt auch rechtliche Veränderungen im Reiserecht mit sich. So können sich Reisende zukünftig zumindest …
Mängel: Mietminderung beim Ausfall des Aufzugs
Mängel: Mietminderung beim Ausfall des Aufzugs
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
Viele Mieter kennen die höchst ärgerliche Situation: Voll bepackt mit Einkaufstüten eilt man dem Fahrstuhl entgegen, um dann festzustellen, dass dieser kaputt ist. Je nachdem, wie viele Stockwerke man sich dann hochgeschleppt hat (und wie …
BVT Games Fund IV Dynamic: Kundin der Sparkasse Bremen klagt wegen falscher Beratung
BVT Games Fund IV Dynamic: Kundin der Sparkasse Bremen klagt wegen falscher Beratung
| 06.07.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
In einem der aktuellen Fälle fand nun ein Gerichtstermin vor dem Landgericht Bremen statt. Im September 2008 zeichneten die Mandantin mit über 13.000 EUR den geschlossenen Games-Fond „BVT Games Fund IV Dynamic GmbH & Co. KG“. Dieser …
Geschwindigkeitsverstoß: Verteidigungsansatz im Hinblick auf Akteneinsicht
Geschwindigkeitsverstoß: Verteidigungsansatz im Hinblick auf Akteneinsicht
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Verteidigung bei einem Geschwindigkeitsverstoß muss fachkundig geführt werden. Beispielsweise kann eine Verfahrenseinstellung oder sogar ein Freispruch erzielt werden, wenn die ermittelnde Behörde nicht alle Regeln der Beweisführung …
Abmahnung der ABBCO Schlafsysteme GmbH durch Kanzlei weber & sauberschwarz
Abmahnung der ABBCO Schlafsysteme GmbH durch Kanzlei weber & sauberschwarz
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei weber & sauberschwarz aus Düsseldorf vor, die für die ABBCO Schlafsysteme GmbH unlauteres wettbewerbsrechtliches Verhalten eines Wettbewerbers behauptet. Was wird abgemahnt? Abgemahnt wird zum einen …
Was muss man im Erbfall beachten? Wichtige Vorschriften rund um Erben, Enterben und Pflichtteil
Was muss man im Erbfall beachten? Wichtige Vorschriften rund um Erben, Enterben und Pflichtteil
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Stefan Riedel
Muss ich überhaupt ein Testament machen? Um das herauszufinden, sollten Sie zunächst ermitteln, wie die gesetzliche Erbfolge ohne Testament oder Erbvertrag abläuft. Nur wenn Sie Ihr Erbe anders regeln möchten, machen Sie sich besser …