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Waldorf-Frommer-Abmahnung - „Hexen hexen“ (Film) - Richtig reagieren
Waldorf-Frommer-Abmahnung - „Hexen hexen“ (Film) - Richtig reagieren
| 24.01.2021 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Abmahnung prüfen lassen Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt deutschlandweit Internetanschluss-Inhaber ab, da diese vermeintlich Filmmaterial illegal im Internet veröffentlicht haben sollen (sog. Fileharing ). Ob der …
Scheinselbständigkeit bei Reinigungsfirmen- Rat und Hilfe vom Fachanwalt!
Scheinselbständigkeit bei Reinigungsfirmen- Rat und Hilfe vom Fachanwalt!
| 24.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
In den Augen vieler Betriebsprüfer ist die Tätigkeit einer Raupflegekraft so einfach, dass einfach von einer Scheinselbständigkeit ausgegangen wird. Das reicht der Rentenversicherung meistens, um Solo-Selbständigen gemäß ihrer internen …
Angriff durch unangeleinten Hund = Körperverletzung? (LG Osnabrück, Urt. v. 20.01.21 – 5 Ns 112/20)
Angriff durch unangeleinten Hund = Körperverletzung? (LG Osnabrück, Urt. v. 20.01.21 – 5 Ns 112/20)
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Hört Ihr Hund nicht aufs Wort? Dann sollten Sie Ihren Hund nicht ohne Leine in einem Wohngebiet spazieren führen. Sollte Ihr Hund plötzlich eine andere Person anspringen und diese dabei verletzen, obwohl Sie ihn zurückrufen, kann das unter …
Rückzahlung der Coronabeihilfen- ja oder nein- Rat und Hilfe vom Fachanwalt
Rückzahlung der Coronabeihilfen- ja oder nein- Rat und Hilfe vom Fachanwalt
| 23.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die seit April 2020 gezahlten Beihilfen zur Überwindung der durch die Corona- Pandemie verursachten Liquiditätsengpässe wurden durch die jeweiligen Landesbanken an Selbständige und kleine Unternehmen ausgezahlt. Die Bewilligung geschah in …
Sarwari-Abmahnung - Keine Experimente, richtig reagieren!
Sarwari-Abmahnung - Keine Experimente, richtig reagieren!
| 06.02.2021 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Kostenlose Erstberatung nutzen Haben Sie Post aus Hamburg erhalten und sollen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung sowie einen hohen Geldbetrag zahlen? Mit der Sarwari- Abmahnung sollen illegale Down- und Uploads von Filmdateien …
Vorgehensweise der Betriebsprüfer- Rat und Hilfe vom Fachanwalt!
Vorgehensweise der Betriebsprüfer- Rat und Hilfe vom Fachanwalt!
| 22.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Das Vorhandensein von Schwarzgeld wird bei fast jeder Betriebsprüfung, egal ob bei Sicherheitsdiensten, im Reinigungsgewerbe oder anderen bargeldintensiven Geschäftsbereichen vemutet. Ein erstes Indiz ist für den Prüfer das nur geringe oder …
Online-Casinos: Oftmals gute Schadensersatzchancen bei Verlusten- Anwälte informieren!
Online-Casinos: Oftmals gute Schadensersatzchancen bei Verlusten- Anwälte informieren!
| 22.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Viele betroffene Spieler, die bei Online-Casinos, die oftmals vom Ausland wie Malta oder Zypern ihre Dienste für deutsche Kunden anbieten, Geld verloren haben, können dieses zurück fordern. Das wird inzwischen auch gerichtlich bestätigt, so …
Bei der Bewerbung auf eine Professorenstelle unterlegen – was man rechtlich unternehmen kann
Bei der Bewerbung auf eine Professorenstelle unterlegen – was man rechtlich unternehmen kann
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Immer wieder kommt es bei der Besetzung von Professorenstellen zu Problemen. Häufig haben unterlegene Mitbewerber den Verdacht, dass die Besetzungsentscheidung nicht einwandfrei ergangen ist. In einem solchen Fall gilt es, schnell zu …
Steuerstrafverfahren wegen Airbnb-Vermietung
Steuerstrafverfahren wegen Airbnb-Vermietung
| 22.01.2021 von Rechts- und Fachanwalt Kai Peter Schmitteckert
Bereits im Juni letzten Jahres hatte der irische Highcourt Airbnb aufgrund eines sog. Gruppenersuchens der ServiStA dazu verpflichtet, Kundendaten herauszugeben. Nun hat Airbnb solche Daten der Finanzverwaltung übermittelt. Mitgeteilt …
Ich habe einen Aufhebungsvertrag bekommen, was kann ich tun?
Ich habe einen Aufhebungsvertrag bekommen, was kann ich tun?
| 22.01.2021 von Rechtsanwalt Alexander Lindenberg
Ist es gut, den Aufhebungsvertrag ohne anwaltliche Prüfung zu unterzeichnen? Meine Erfahrung zeigt, dass Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen bei Vorlage eines Aufhebungsvertrages schnell dazu verleitet werden, diesen zu unterschreiben. …
Kurier von Betäubungsmitteln = Täter oder Teilnehmer? (BGH, Beschl. V. 15.10.2020 – 1 StR 331/20).
Kurier von Betäubungsmitteln = Täter oder Teilnehmer? (BGH, Beschl. V. 15.10.2020 – 1 StR 331/20).
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Die Abgrenzung zwischen Täterschaft und Teilnahme ist ein Klassiker im Strafrecht und im Strafprozess. In der Regel beinhaltet die Bewertung zwischen einer Teilnahme an einer Tat im Vergleich zur täterschaftlichen Begehung einen geringeren …
Abmahnung Waldorf Frommer: Er ist wieder da
Abmahnung Waldorf Frommer: Er ist wieder da
22.01.2021 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Er ist wieder da". „ Er ist wieder da" ist eine deutsche Filmkomödie des Regisseurs David Wnendt, der im Jahre 2015 …
Anlegerschutz: Stärkung der staatlichen Aufsicht
Anlegerschutz: Stärkung der staatlichen Aufsicht
| 22.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Betrug und Finanzkriminalität frühzeitig aufdecken und effektiv verhindern – Anmerkungen aus der Praxis von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt und Fachautor und mithilfe von Valentin Schulte, Volkswirt, stud. …
Smartgeräte als Beweismittel im Strafverfahren
Smartgeräte als Beweismittel im Strafverfahren
| 21.01.2021 von Rechtsanwältin Heidi Schairer
Smartgeräte erfreuen sich einer immer größeren Beliebtheit: Smartphones, Tablets, ein Teddy, der antwortet, Smarthäuser, deren Heizung z.B. von außen regulierbar sind. Was man sich immer klar machen muss, ist, dass diese Geräte dazu …
Corona-Klagen: Betriebsschließungs-Versicherung: Oft gute Chancen! Anwälte informieren!
Corona-Klagen: Betriebsschließungs-Versicherung: Oft gute Chancen! Anwälte informieren!
21.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Lockdown wegen der Corona-Virus-Krise wurde vor kurzem verlängert, womit viele betroffene Betriebe und Unternehmen darauf angewiesen sind, die teils erheblichen Umsatzausfälle zu kompensieren, worauf Dr. Späth & Partner …
IDO Vertragsstrafe und Rechtsmissbrauch
IDO Vertragsstrafe und Rechtsmissbrauch
| 21.01.2021 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Im Dezember 2020 überreichte uns ein Mandant ein Schreiben des IDO, mit welchem Vertragsstrafe in Höhe von 3.000 € geltend gemacht wurde. Interessanterweise nutzt IDO in dem uns vorliegenden Fall einen technischen Fehler bei eBay aus. Unser …
Einsichtsrecht in die Lohn- und Gehaltslisten durch den Betriebsrat
Einsichtsrecht in die Lohn- und Gehaltslisten durch den Betriebsrat
| 21.01.2021 von Rechtsanwalt Marc Schütter
Das Einsichtsrecht in die Lohn- und Gehaltslisten durch den Betriebsrat scheint sich weiter zu einem Dauerbrenner im Betriebsverfassungsrecht zu entwickeln. In der Entscheidung vom 29.09.2020 (Az. 1 ABR 32/19) hat das Bundesarbeitsgericht …
Urkundenfälschung gem. § 267 StGB durch Verwendung falscher Kopien, E-Mail-Ausdrucke oder Faxe?
Urkundenfälschung gem. § 267 StGB durch Verwendung falscher Kopien, E-Mail-Ausdrucke oder Faxe?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Heutzutage hat (fast) jeder Zugriff auf einen Kopierer, einen Drucker, einen Computer oder ein Faxgerät, sei es im privaten oder gewerblichen Bereich. Demnach weiß auch jeder, wie schnell eine Fotokopie oder ein Fax erstellt bzw. eine …
Coronabedingte Mietminderung für Gewerberäume zulässig?
Coronabedingte Mietminderung für Gewerberäume zulässig?
| 21.01.2021 von Rechtsanwalt Robby Semmling
Auf Grund der erheblichen Maßnahmen zur Corona-Pandemiebekämpfung müssen so gut wie alle Geschäfte geschlossen werden. Gerade für kleine Einzelhändler stellt die eine existenzielle Bedrohung dar, da einerseits keine Einnahmen generiert …
Coronavirus: Mehr Rechte für Geimpfte? Oder gar „Privilegien“?
Coronavirus: Mehr Rechte für Geimpfte? Oder gar „Privilegien“?
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Von „Privilegien“ für Geimpfte ist die Rede, die man in der öffentlichen Debatte kritisch sieht. Andere sprechen davon, dass in der …
Legal Business Gründungsberatung und Vertretung - Gesamtpakete - GER/ENG Version
Legal Business Gründungsberatung und Vertretung - Gesamtpakete - GER/ENG Version
| 21.01.2021 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Gesamtpakete Legal Business Gründungsberatung und gesamte rechtliche Vertretung Aufgrund einer hohen Nachfrage an unsere Kanzlei im Bereich unterschiedlichster Firmengründungen, Start-Ups, Existenzgründungen, Firmen-Erweiterungen und der …
Homeoffice - Pflicht !?
Homeoffice - Pflicht !?
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Marc Schütter
Arbeitgeber müssen ihren Arbeitnehmern künftig Homeoffice erlauben - das titelte eine große Tagegszeitung. Aber ist das wirklich so? Die von Bund und Ländern am 19.01.2021 vereinbarte Verordnung für mehr Homeoffice soll noch in dieser Woche …
Modedesigner:innen in der KSK
Modedesigner:innen in der KSK
| 20.01.2021 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Nicht jede:r Modedesigner:in ist nach Auffassung der Künstlersozialkasse und der Rechtsprechung künstlerisch tätig, insbesondere wenn sie:er als Gesellschafter:in einer GbR auch andere Tätigkeiten übernimmt. Für die Versicherungspflicht als …
BaFin untersagt zwei Pensionskassen den Betrieb (Kölner Pensionskasse, Pensionskasse der Caritas)
BaFin untersagt zwei Pensionskassen den Betrieb (Kölner Pensionskasse, Pensionskasse der Caritas)
| 20.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Was Unternehmen bei der Insolvenz von Pensionskassenversorgungen beachten müssen. Das Handelsblatt meldet am 14.01.2021 unter der Überschrift „BaFin untersagt zwei Pensionskassen den Betrieb“, dass die Kölner Pensionskasse und die …