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28.01.2021
von Rechtsanwalt Marc Schütter
Arbeitgeber müssen ihren Arbeitnehmern künftig Homeoffice erlauben - das titelte eine große Tagegszeitung. Aber ist das wirklich so? Die von Bund und Ländern am 19.01.2021 vereinbarte Verordnung für mehr Homeoffice soll noch in dieser Woche …
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20.01.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Nicht jede:r Modedesigner:in ist nach Auffassung der Künstlersozialkasse und der Rechtsprechung künstlerisch tätig, insbesondere wenn sie:er als Gesellschafter:in einer GbR auch andere Tätigkeiten übernimmt. Für die Versicherungspflicht als …
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20.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Was Unternehmen bei der Insolvenz von Pensionskassenversorgungen beachten müssen. Das Handelsblatt meldet am 14.01.2021 unter der Überschrift „BaFin untersagt zwei Pensionskassen den Betrieb“, dass die Kölner Pensionskasse und die …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
Jahr für Jahr erhalten Mieter von ihren Vermietern die Betriebskostenabrechnungen und haben das Gefühl, dass die Betriebskosten bzw. die Nebenkosten jährlich steigen. Sie stellen sich die Frage, ob diese Kosten tatsächlich auch in dieser …
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20.01.2021
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Das Landgericht Hamburg hat einem vom Dieselskandal betroffenen Kläger knapp 24.000 Euro Schadensersatz für seinen VW Tiguan zugesprochen. Das rechtskräftige Urteil in diesem Verfahren (Az. 321 O 312/19), das von der BRR Verbraucherkanzlei …
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20.01.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Im Dezember 2020 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein wegweisendes Urteil im Abgasskandal gefällt: Die Abgasreinigung darf auf Prüfständen nicht gezielt mit Abschalteinrichtungen verbessert werden und die Grenzwerte für schädliche …
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21.08.2022
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
IPPC Law Abmahnung clever verteidigen Haben Sie Post von IPPC Law erhalten? Die Kanzlei IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Berlin – geführt von Rechtsanwalt Daniel Sebastian – ist bekannt für Abmahnungen im Zusammenhang mit …
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06.02.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Waldorf-Frommer-Abmahnung - Richtig reagieren Haben Sie eine Abmahnung wegen Filesharing von „ Greenland“ (Film) erhalten? Der Absender verlangt insbesondere innerhalb weniger Tage ein strafbewehrte Unterlassungserklärung sowie eine Zahlung …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Eine junge Frau aus Hannover musste im November 2020 feststellen, dass die Ferratum Bank (Unternehmenssitz auf Malta) einen negativen Schufa Eintrag zu ihrer Person vorgenommen hatte. Der Negativeintrag wurde auf das Ereignisdatum Dezember …
19.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bedereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Darf der Arbeitgeber seinen Mitarbeiter wegen einer Corona-Impfung entlassen? Genau damit hat ein Chef mit dem Argument gedroht, mit der …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Julian Urban
Im Frühjahr 2020 mussten viele Einzelhandelsgeschäfte aufgrund der pandemiebedingten behördlichen Anordnungen für den Publikumsverkehr schließen. Seitdem wird in der Rechtsprechung und im juristischen Schrifttum die Frage erörtert, ob …
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05.02.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Wegen eines Urteils des Bundessozialgerichts (BSG-Urteil, B 3 KS 3/18 R) hat die Künstlersozialkasse (KSK) ihre Praxis bezogen auf die Bewertung von Gewinnausschüttungen an künstlerisch tätige Gesellschafter:innen einer GmbH geändert. …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Fast die Hälfte der börsennotierten Unternehmen hat bisher keine Frau im Führungsgremium. Das Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen (FüPoG) trat am 01. Januar 2015 in Kraft. Das Ziel des …
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12.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST hat Expertise aufgebaut, wenn es um das Bildungsrecht geht. Seit über acht Jahren ist sie auf das Verwaltungsrecht spezialisiert und hat bereits mannigfache verwaltungsrechtliche Mandate betreut. Erfolg bei der …
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31.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Landkreises Cuxhaven hat Ihnen einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid übersandt, weil Sie hier die zulässige Geschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 70 km/ h überschritten haben sollen. Um das …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Unter welchen Voraussetzungen erhält man Arbeitslosengeld? Wie lange bekommt man Arbeitslosengeld? Wie lange dauert eine Sperrzeit, die …
18.01.2021
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Wer meint, im Jahr 2021 sei nicht damit zu rechnen, dass der Abgasskandal neue Rückrufe des Kraftfahrtbundesamts mit sich bringt, sieht sich eines Besseren belehrt: KBA entlarvt 2,1 L Dieselmotor bei Daimler Unzulässige Abschalteinrichtung …
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18.01.2021
von Rechtsanwältin Jessica Noack
Auf Grund der Corona Pandemie besteht seitens des Arbeitnehmers vielfach der Wunsch von Zuhause aus arbeiten zu wollen. Immer mehr Arbeitgeber räumen daher ihren Arbeitnehmern die Möglichkeit ein von zu Hause aus arbeiten zu können. Sofern …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Tom Martini
Es kommt immer wieder vor. Der Ehemann nimmt beispielsweise seine neue Geliebte mit in die Ehewohnung. Die ebenfalls in der Wohnung oder im Haus lebende Ehefrau möchte dieses nicht dulden und gerichtlich hiergegen vorgehen. Mit Erfolg! Das …
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10.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Janssen
Die Kosten eines Hausnotrufsystems sind als haushaltsnahe Dienstleistung steuerlich absetzbar. Das Sächsische Finanzgericht und auch das Finanzgericht Baden-Württemberg mit Urteil vom 11.6.21, 5 K 2380/19 haben für allein lebende Senioren …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Für Mieter und Vermieter macht es einen gewaltigen Unterschied, ob sie einen gewerblichen oder einen Wohnraummietvertrag schließen: der Mieterschutz ist im Wohnraummietrecht deutlich stärker, der Vermieter braucht triftige Gründe, um z.B. …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Bei der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) handelt es sich nach deutschem Recht um den Zusammenschluss von mindestens zwei Personen und stellt die gängigste Form der Personengesellschaft des deutschen Gesellschaftsrechts dar. Für …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Unterbringung gemäß § 63 StGB Die grundsätzlich unbefristete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB ist eine außerordentlich belastende Maßnahme, die einen besonders gravierenden Eingriff in die Rechte des …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Prowadzenie pojazdów pod wpływem marihuany stanowi co najmniej wykroczenie. Tego typu proceder zagrożony jest wysokim mandatem, punktami karnymi jak również zakazem prowadzenia pojazdów lub nawet odebraniem uprawnień do prowadzenia …