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Elektrorollstuhl für Blinde kostenübernahmefähig - Teilhabe
Elektrorollstuhl für Blinde kostenübernahmefähig - Teilhabe
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat mit Urteil vom 04.10.21, Az. L 16 KR 423/20, erfreulicherweise entschieden, dass die Versorgung eines Multiple-Sklerose Patienten mit einem Elektrorollstuhl nicht wegen Blindheit verweigert …
Pflegegeld für Zeiträume bereits vor Antragstellung möglich
Pflegegeld für Zeiträume bereits vor Antragstellung möglich
| 19.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
In einer aktuellen Entscheidung hat der für Angelegenheiten der Pflegeversicherung zuständige 3. Senat des Bundessozialgerichts entschieden, dass Leistungen der Pflegeversicherung - insbesondere Pflegegeld - auch für Zeiträume vor …
Was tun, wenn ich meinen PKV-Beitrag nicht mehr bezahlen kann?
Was tun, wenn ich meinen PKV-Beitrag nicht mehr bezahlen kann?
| 29.10.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Sozialtarife oder Tarifumstellungen können zu Einsparungen führen Täglich geraten Privatversicherte in Zahlungsschwierigkeiten, da das eigene Einkommen infolge von Corona-Auswirkungen, schlechter Auftragslage oder Pleiten der …
Krankengeld kann Elterngeld Plus reduzieren
Krankengeld kann Elterngeld Plus reduzieren
| 09.10.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Um junge Familien zu entlasten, hat der Gesetzgeber bereits vor längerer Zeit das Elterngeld eingeführt und ganz erheblich aufgestockt. Parallel zum regulären Basiselterngeld, welches typischerweise für zwölf Kalendermonate gezahlt wird, …
Rückwirkende Feststellung von Arbeitsunfähigkeit
Rückwirkende Feststellung von Arbeitsunfähigkeit
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Bei ärztlich festgestellter Arbeitsunfähigkeit ist nach Ablauf der letzten Krankschreibung zur Weiterzahlung von Krankengeld eine, sich unmittelbar an die vorherige Krankschreibung anschließende, Folgebescheigung des Arztes erforderlich. …
Petö-Therapie im Rahmen der Eingliederungshilfe kostenübernahmefähig
Petö-Therapie im Rahmen der Eingliederungshilfe kostenübernahmefähig
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Essen hat in seinem Urteil vom 17.05.2021 (Az. L 9 SO 271/19) erfreulicherweise entschieden, dass Eingliederungshilfe in Form der Kostenübernahme für die konduktive Therapie nach Petö beansprucht werden könne, soweit …
Reha bei Post- oder Long-COVID – Ablehnung Rehabilitationsmaßnahme? Widerspruch einlegen!
Reha bei Post- oder Long-COVID – Ablehnung Rehabilitationsmaßnahme? Widerspruch einlegen!
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Mit anhaltender Dauer der Corona-Pandemie wird immer deutlicher, dass eine SARS-COV-2-Infektion auch bei mildem Krankheitslauf oder unbemerkter Infektion längerfristige gesundheitliche Folgen haben kann. Mitunter leiden die Patienten auch …
Sperrfrist beim Arbeitslosengeld – und nun?
Sperrfrist beim Arbeitslosengeld – und nun?
| 07.10.2021 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Sofern Arbeitnehmer:innen ihren Arbeitsplatz verlieren und nicht direkt im Anschluss eine neue Stelle finden, haben sie grundsätzlich einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I (ALG I). Dies gilt jedoch nur, wenn sie sich bei der Agentur für …
Elternunterhalt: Muss ich meinen Eltern im Alter Unterhalt zahlen?
Elternunterhalt: Muss ich meinen Eltern im Alter Unterhalt zahlen?
| 07.10.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Die Bedeutung des Elternunterhaltes steigt aufgrund des demographischen Wandels immer mehr. In der Regel machen Eltern gegenüber ihren Kindern jedoch keinen Elternunterhalt geltend, vielmehr versuchen diese mit Sozialleistungen vom Staat …
Einstellung des Krankengeldes nach MDK-Gutachten: Was kann der behandelnde Arzt tun?
Einstellung des Krankengeldes nach MDK-Gutachten: Was kann der behandelnde Arzt tun?
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Bewilligung von Krankengeld darf von der Krankenkasse überprüft werden. Zuständig für solche Prüfungen ist der Medizinische Dienst (MDK). Sobald die Krankenkasse Zweifel an der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit hat, legt Sie dem …
Höherer Vermögensfreibetrag bei Hartz IV und Sozialhilfe bis Ende 2021
Höherer Vermögensfreibetrag bei Hartz IV und Sozialhilfe bis Ende 2021
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Wegen der finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie gelten bei Hartz IV-Leistungen und Sozialhilfeleistungen übergangsweise deutlich höhere Freibeträge für anrechnungsfreie Vermögen. Normalerweise liegen die Freigrenzen, über denen kein …
Vergünstigungen im Schwerbehindertenrecht
Vergünstigungen im Schwerbehindertenrecht
| 04.10.2021 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Der Grad der Behinderung (GdB) ist eine Maßeinheit. Er zeigt an, wie stark ein Mensch durch seine Behinderung beeinträchtigt ist. Es handelt sich um einen Begriff aus dem Scherbehindertenrecht. Den GdB gibt man in Zehnergraden an; der …
Grad der Behinderung (GdB) bei Long COVID (Chronisches Fatigue-Syndrom CFS / ME, Lungenfunktionseinschränkung)
Grad der Behinderung (GdB) bei Long COVID (Chronisches Fatigue-Syndrom CFS / ME, Lungenfunktionseinschränkung)
| 12.05.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Long-Covid (Chronisches Fatigue-Syndrom (CFS) / Myalgische Enzephalomyelitis (ME), Lungenschäden, Einschränkungen der Lungenfunktion nach Corona-Erkrankung) Mit anhaltender Dauer der Corona-Pandemie wird …
Tierpfleger-Unfall im Ausland ist Arbeitsunfall
Tierpfleger-Unfall im Ausland ist Arbeitsunfall
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Darmstadt hat mit Urteil vom 30.06.20 (Az. L 3 U 105/16 ZVW) entschieden, dass ein Unfall eines beim Zoo Leipzig beschäftigten Tierpflegers, der nach Vietnam entsendet wurde, als Arbeitsunfall anzuerkennen ist. Das …
Coronabedingte Kurzarbeit und Schwangerschaft
Coronabedingte Kurzarbeit und Schwangerschaft
| 01.10.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
D as Landesarbeitsgericht Köln hat neulich ein weiteres Urteil der ausufernden Rechtsprechung der Arbeitsgerichte im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hinzugesetzt. Dabei war über einen eventuellen Entschädigungsanspruch einer …
Grad der Behinderung (GdB) bei Long-COVID bzw. Post-Covid-19-Syndrom
Grad der Behinderung (GdB) bei Long-COVID bzw. Post-Covid-19-Syndrom
| 01.10.2021 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Auswirkungen einer SARS-CoV-2-Infektion für die Betroffenen sind verschieden im Hinblick auf Schwere und Dauer der Erkrankung. Bei einigen Betroffenen zeigen sich schon direkt bei Infektionsbeginn Folgen, die noch längere Zeit andauern, …
Erstattung höherer Arztkosten durch PKV
Erstattung höherer Arztkosten durch PKV
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Streit mit Privater Krankenversicherung wegen höherer Arztrechnung Bisweilen kommt es zum Zwist zwischen Privatversicherten und ihrer Privaten Krankenversicherung , wenn die Arztrechnung zur Erstattung bei der Versicherung eingereicht wird …
Vorsicht vor rechtswidrigen Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden
Vorsicht vor rechtswidrigen Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
In letzter Zeit wurden mir Aufhebungs- und Erstattungsbescheide sowie abschließende Leistungsbescheide vorgelegt, die trotz bestehendem gesetzlichem Verbot erlassen worden sind. Dies hat folgenden Hintergrund: In vielen Fällen wird über den …
Keine Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in der Quarantäne
Keine Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in der Quarantäne
| 29.09.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Keine Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in der Quarantäne Spätestens ab dem 01. November 2021 bekommen ungeimpfte Arbeitnehmer, die sich in der Quarantäne befinden oder sich in diese begeben müssen, keine Entschädigung mehr. Dies …
Zweifel an der Krankschreibung? (Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung)
Zweifel an der Krankschreibung? (Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung)
| 29.09.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Bisher konnte der Arbeitnehmer davon ausgehen, dass im Regelfall, wenn er eine Krankschreibung vorlegt, der Arbeitgeber diese hinnimmt. Das Bundesarbeitsgericht hat jedoch jüngst entschieden, dass wenn ein Arbeitnehmer sein …
Ausserordentliche Kündigung
Ausserordentliche Kündigung
| 28.09.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Vor dem Arbeitsgericht ( ArbG ) Köln sollte die Frage beurteilt werden, ob i m Nachgang zur Abmahnung die ausserordentliche Kündigung eines Servicetechnikers rechtmäßig ist, da der Arbeitnehmer den arbeitgeberseitig vorgeschriebenen …
Entgeltfortzahlungsanspruch bei unmittelbarer Arbeitsunfähigkeit nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Entgeltfortzahlungsanspruch bei unmittelbarer Arbeitsunfähigkeit nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses
| 28.09.2021 von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Es dürfte weithin bekannt sein - es kommt vor, dass sich ein Arbeitnehmer nach Ausspruch der Kündigung arbeitsunfähig krankschreiben lässt. Sofern dies unmittelbar am gleichen Tag erfolgt, kann nunmehr nach einem aktuellen Urteil des …
Darf Trinkgeld auf ALG II angerechnet werden?
Darf Trinkgeld auf ALG II angerechnet werden?
| 26.09.2021 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Eine interessante Frage gilt es derzeit vom Bundessozialgericht zu klären: Ist Trinkgeld als Einkommen auf das ALG II anzurechnen. Grundsätzlich bestimmt § 11 SGB II, dass jeder Geldzuwachs während des Bezugs von ALG II Einkommen ist, der …
Pfändungsschutz vor einzelnen Pfändungen durch Insolvenzverfahren
Pfändungsschutz vor einzelnen Pfändungen durch Insolvenzverfahren
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Schutz vor Vollstreckungen vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens Schon vor Beginn eines Insolvenzverfahrens greift für Sie als Schuldner ein Schutz vor Pfändungen. Das ist die Phase, in der wir von KRAUS GHENDLER RUVINSKIJ Anwaltskanzlei …