6.319 Ergebnisse für Mangel
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21.06.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Mangel wird kraft Gesetzes vermutet und von einer Entziehung kann nur abgesehen werden, wenn ausnahmsweise besondere Umstände vorliegen, die dem durch die Tat indizierten Eignungsmangel entgegenstehen (vgl. OLG Düsseldorf, VRS 74, 259; KG …
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20.06.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… ZHG). Mangels ärztlicher Approbation bzw. Heilpraktikererlaubnis sind Zahnärzte nicht berechtigt, Faltenunterspritzungen durchzuführen. Bei diesen Tätigkeiten handelt es sich um die Ausübung von Heilkunde im Sinne des § 1 Abs. 2 HPG …
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17.06.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… das Schriftstück trotz des Mangels zugegangen ist, jedoch nicht (§ 37 I 2 i. V. m. § 189 S. 2), wenn der Lauf einer gesetzlichen Rechtsmittelfrist von der Zustellung abhängt 3. Form, § 345 II - vom RA unterschriebenes Schriftstück …
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17.06.2011
von Rechtsanwalt Jan General
… der hoch Mobilen zu Unrecht aufgenommen worden sind und ob dies - mangels anderer, vorrangig aufzunehmender Bewerber aus dieser Gruppe - zu einem Aufnahmeanspruch des Beschwerdeführers zu 3 hätten führen können" (vgl. VerfGH, Beschluss …
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17.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… VIII ZR 223/10) trotzdem hart treffen. Nachdem der BGH bereits entschieden hatte, dass bei Vorliegen eines Mangels die Miete gemindert würde, war klar, dass die Minderungsquote nicht nur die Kaltmiete betraf. Vielfach wurde dabei übersehen …
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17.06.2011
von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
Grundsätzlich kann der Besteller eines Werkes keine Minderung des Werklohnes für sich beanspruchen, wenn der Unternehmer im Wege der Nacherfüllung vorhandene Mängel beseitigt. Ein Anspruch nach erfolgter Nachbesserung auf Minderung …
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17.06.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… aus Mangel an Verfügbarkeit geeigneter anderweitiger Unterbringung die Möglichkeit oder Notwendigkeit einer Wiedereinweisung in die alte Wohnung durch das zuständige Ordnungsamt wegen drohender Obdachlosigkeit. Sofern auf Räumungsschutz …
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10.06.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Woher kommt Begriff? Solvendo non esse ( lat ) = zahlungsunfähig sein 2. Wie definierte die alte Rechtsprechung (BGH von 1956) Zahlungsunfähigkeit? "Zahlungsunfähigkeit ist das auf dem Mangel an Zahlungsmitteln beruhende, dauernde …
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10.06.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Der Verkäufer eines Hauses ist verpflichtet, dem Käufer auch ungefragt einen derartigen Mangel mitzuteilen. Das gilt grundsätzlich auch dann, wenn er den bloßen Verdacht hat, es könnten infolge einer ihm bekannten mangelhaften …
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09.06.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Vorrang. Bleibt ein Fahrzeug betriebsbedingt in einer Halteverbotszone liegen, beispielsweise wegen Motorschaden oder Reifenpanne, wird dies mangels gewollter Fahrtunterbrechung nicht mit Bußgeld bestraft (OLG Frankfurt, Beschluss v. 30.09.1987 …
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08.06.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Street in London. Die Diversifikationsstrategie galt 2005 noch als Instrument der Altersvorsorge. Jetzt gelten Murphys Gesetze: Jedes mögliche Risiko verwirklicht sich, jeder mögliche Fehler wird auch gemacht. Mangels strategischer …
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08.06.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Disziplinarverfahren musste auf Weisung der Aufsichtsbehörde wegen formeller Mängel eingestellt werden. Aufgrund weiterer formeller Fehler in der Verfahrensführung stellte das Verwaltungsgericht Stade ein zweites Disziplinarverfahren durch Urteil …
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06.06.2011
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Ergebnisabführungsverträge sind oft mangels genauer rechtlicher Ausgestaltung oder mangels tatsächlicher Durchführung steuerlich unwirksam. Meist wird ein Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen, um die Verluste einer abhängigen …
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01.06.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… ausreichende Überzeugung konnte es jedoch nicht gewinnen. Manche sprechen von einem Freispruch zweiter Klasse, da er Mangels an Beweisen erfolgte. Das Urteil wird aller Voraussicht nach von der Staatsanwaltschaft oder der Nebenklägerin …
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31.05.2011
von Rechtsanwältin Noelle Will
… zu sichern, da nach dem Gewinn eines Verfahrens Bank-Treugeber diese mangels eines wirksamen Sicherungsgrundes jedenfalls keine weitere Verfügung bzgl. der Lebensversicherung mehr hätte treffen dürfen. In vielen Fällen, in denen nun die Anleger des HAT …
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26.05.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Mangel wird kraft Gesetzes vermutet und von einer Entziehung kann nur abgesehen werden, wenn ausnahmsweise besondere Umstände vorliegen, die dem durch die Tat indizierten Eignungsmangel entgegenstehen (vgl. OLG Düsseldorf, VRS 74, 259; KG …
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25.05.2011
von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
… oder zu erzeugender beweglicher Sachen, also für Werklieferungsverträge. Unterlässt der Besteller die Untersuchung oder rügt er vorhandene Mängel nicht, so kann er keine Ansprüche wegen Schlechterfüllung oder Verletzung von mit dem Mangel …
18.05.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… im Gewerbemietrecht lässt aber aufhorchen: Noch vor Veröffentlichung der DIN-Norm stuften die Richter einen nicht ausreichender Luftvolumenstrom in einem Warenhaus als Mangel der Mietsache ein. Entscheidend wird wohl sein, ob die Gerichte der Norm …
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17.05.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… zwischen dem Wert der angebotenen Sache und Höchstgebot, vgl. LG Koblenz, Urt. v. 18.03.2009, Az.: 10 O 250/08 - Porsche für EUR 5,50), kann dies nicht ohne weiteres gelten, wenn dem Anbieter nach Angebotserstellung Mängel an der Kaufsache …
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11.05.2011
von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
… ein optischer Mangel vor. Regelmäßig beruht der Befall mit Algen darauf, dass organische Substanzen (z.B. Blütenstaub) sich an der Fassade ablagern und im Zusammenhang mit Feuchtigkeit den entsprechenden Nährboden für Algen darstellten …
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09.05.2011
von Rechtsanwalt Christian Bögner
… Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat klargestellt, dass eine derartige Obliegenheit mangels Rechtsgrundlage nicht besteht. Es wurde mit aller Deutlichkeit hervorgehoben, dass z. B. Feststellung eine „bis auf weiteres" und die dann erneute …
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06.05.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… dass es bislang nicht ausreichend gelang, die Bedeutung der Swaps zu erkennen, könnte in der fehlenden Fähigkeit bestehen, sich mangels Produktdefinition selbstständig der konkreten Lage nach zu orientieren. Maßgeblich für die Produktdefinition könnte …
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06.05.2011
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… Dies gilt jedenfalls beim gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft, der mangels abweichender Vereinbarung anzunehmen ist. Was aber zählt zum Zugewinn? Fällt hierunter auch das Unternehmen eines Ehegatten mit seinem Wert …
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06.05.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Und: Niemand hat Lust, für einen Sachverständigen mehrere 1000 € vorzufinanzieren. Fachanwaltstipp Mieter: Zeigen Sie es dem Vermieter nachweisbar an, dass der Baulärm in Ihre Wohnung dringt. Fordern Sie ihn zur Beseitigung des Mangels …