6.320 Ergebnisse für Mangel
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11.03.2011
von Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt
… Besonderheiten sind beispielsweise eine hohe und steile Stellung des Hufes, abgelaufene Hufe, eine dünne Außenwand, brüchige, ausgebrochene, splitternde Hufe, eine lose Hufwand oder Wandfäule. Bei einem Mangel gem. § 634 BGB hat der Besteller …
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10.03.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der Bundesgerichtshof hat am 09.03.2011 eine Entscheidung zur Beweislast für einen Mangel der Kaufsache nach der Durchführung von Nachbesserungsarbeiten getroffen. Der Kläger leaste von einer Leasinggesellschaft einen Neuwagen Audi S4 …
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01.03.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… sein, dass die Strafe nicht in ein Führungszeugnis aufgenommen wird und sich der Betroffene als „Nicht Vorbestraft" bezeichnen kann. Bis zum rechtlichen Ergebnis sollte man sich also mangels Kenntnis der Aktenlage zurückhalten. Politisch dürfte sich Herr zu Guttenberg auch bei diesem Ausgang in bester Gesellschaft befinden.
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01.03.2011
von Rechtsanwalt Andreas Engler
… der Rechtsprechung erforderlich. Grundsätzlich muss der Reiseveranstalter den Erfolg einer Reise gewährleisten und muss für das Gelingen der Reise Sorge tragen. Allgemein kann dann von einem Mangel gesprochen werden, wenn die vereinbarten …
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24.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Frithjof Päuser
… wird, dass Sie den vollen Kaufpreis zahlen, obwohl Ihrer Meinung nach noch diverse Mängel vorliegen? Fragen Sie Ihren Anwalt nach den typischen Problemen bei der Abnahme und Übergabe des Objekts. Was passiert eigentlich, wenn die Immobilie …
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17.02.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Abgabenordnung (AO) als steuerpflichtige Einnahmen aus Kapitalvermögen. Also waren dafür Steuern zu zahlen. Diese bis dahin geltende Rechtsprechung wurde durch das neue Urteil aufgegeben. Solche Zinseinnahmen sind - mangels korrespondierender …
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16.02.2011
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Der Leitsatz: „Wegen eines Mangels der Wohnung, von dem der Vermieter keine Kenntnis hat, kann der Mieter ein Zurückbehaltungsrecht erst an den Mieten geltend machen, die fällig werden, nachdem der Mieter dem Vermieter den Mangel angezeigt …
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15.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… es weiter: der Zubringer kommt nicht, das Zimmer ist furchtbar, die Nachbarn sind laut, das Essen schmeckt nicht, der Strand ist schmutzig. Die Liste der möglichen Mängel ist lang. Ob aber ein Mangel vorliegt, ist anhand des Reisevertrages …
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10.02.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… mangels DSL-fähiger Leitungen keine weitere Nutzung möglich. Auf die entsprechende Mitteilung kündigte der Kunde den Vertrag. Gleichwohl forderte das Unternehmen eine Zahlung der monatlichen Grundgebühr für den Rest der Vertragslaufzeit …
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10.02.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Prozent gekürzt wird. Denn hierbei handle es sich um mögliche Gefahren für die Gesundheit der Mieter und es gebe auch enorme optische Beeinträchtigungen. Insofern liege ein Mangel der Mietsache nach §536 Abs. 1 BGB vor. (AG Norderstedt, Urteil v. 18.12.2009, Az.: 42 C 561/08)
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04.02.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Kenntnis von diesem Mangel hatte. Die vertragliche Klausel über den Gewährleistungsausschluss ist also auch nicht auf Grundlage des § 444 BGB unwirksam. (BGH, Urteil v. 17.02.2010, Az.: VIII ZR 67/09) (HEI)
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20.09.2018
von Rechtsanwalt Markus Goltzsch
… die alte RSV noch Deckung gewähren, wenn die Anzeige gegenüber dem alten Versicherer nicht innerhalb der Frist von 2 beziehungsweise 3 Jahren erfolgen konnte mangels Wissen des VN von diesem Rechtschutzfall. Wenn sich Anwälte nicht furchtbar …
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03.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… wird meist in Protokoll angefertigt, welches die vermeintlich bestehenden Mängel festhalten soll. Auch aufgrund solcher offener Mängel halten Vermieter gern die Kaution zurück. Prüfen Sie - in der Regel kann es sich bei Unklarheiten …
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02.02.2011
von Rechtsanwalt Till Hischemöller
… die Kündigung an so ist die Kündigungsschutzklage erfolgreich, da allein die falsche Frist mangels Umdeutungsmöglichkeit zur Unwirksamkeit der Kündigung führt.
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01.02.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… sollen. Böswillige nennen es „Mauschelei", andere nennen es „Handel mit Gerechtigkeit”. Im Strafprozess ist der Zugang zur sogenannten Gerechtigkeit mangels vergleichbarer Regelungen wie der Prozesskostenhilfe der ZPO oft leider …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Halzband” (BGHZ 180, 134) auf WLAN-Anschlüsse nicht angewendet. Ebenso schied in dem vom BGH entschiedenen Fall mangels Vorsatz eine Haftung als Mittäter aus. Folgt man der Argumentation des BGH zur Störerhaftung, so besteht keine generelle …
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25.01.2011
von GKS Rechtsanwälte
… werden. Rechte und Pflichten der Mietparteien Werden die genannten Mindesttemperaturen nicht erreicht, stellt dies einen Mangel der Mietsache dar. Der Mieter ist in diesen Fällen berechtigt, die Miete entsprechend bis zur Behebung …
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21.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Bewertungen (auch negative Bewertungen) des Verkäufers bei eBay sind sein Aushängeschild. Mangels persönlichen Kontakts kann sich ein potentieller Käufer nur anhand von Bewertungen ein Bild über den Verkäufer machen. Eine unberechtigte …
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21.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… einen Verbrauchsgüterverkauf im Sinne der §§ 474 ff. BGB gehandelt habe, weil der Verkäufer als Imbissbesitzer Unternehmer im Sinne der Vorschrift sei. Zudem führte der Kläger an, dass ein Mangel des Fahrzeugs bereits darin zu sehen sei, dass der Wagen …
21.01.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… der Miete resultiert - kann nur dann ausgeübt werden, wenn der Mangel dem Vermieter auch vorher angezeigt wurde. Das dem Mieter zustehende Zurückbehaltungsrecht soll als Druckmittel dienen, um den Vermieter zur Erfüllung seiner Verbindlichkeit …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das BSG gibt in seiner Pressemitteilung vom 18.01.2011 bekannt, dass JobCenter die Kosten privat Krankenversicherter in voller Höhe übernehmen müssen. Mangels gesetzlicher Grundlage hierfür hatten die JobCenter bislang nur einen Teilbetrag …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… der Schwerbehindertenvertretung bei gebundenen Entscheidungen nach Ansicht des 2. Senats nicht zur Rechtswidrigkeit der getroffenen Maßnahme. Die Versetzung in den Ruhestand war nach Ansicht des Berufungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts mangels …
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14.01.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… wahrheitsgemäß, richtig und vollständig aufzuklären. Diese Pflicht hat die Bank verletzt, indem ihr Mitarbeiter einen vom OLG festgestellten Mangel im Prospekt weder richtig gestellt noch ausgeräumt hat. Dass es sich bei dem Kläger um …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… das Risiko einer Rückzahlungspflicht bei vorzeitiger Vertragsbeendigung auferlegt. Eine Regelungslücke besteht insoweit nicht. Mangels sonstiger, insoweit erheblicher Gesichtspunkte ist daher von „normalen" (Arbeitgeber/Unternehmer-)Darlehen …