655 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
07.06.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Die geforderte Unterlassungserklärung sollte in der vorgegebenen Form nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslangen Vertragsstrafen führen können …
|
24.05.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… sollte in der vorgegebenen Form nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert …
Abmahnung Waldorf Frommer für die Sony Music „Die drei ???" Mission Maulwurf und Spur in die Wildnis
|
18.05.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden …
|
17.05.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung des Sachlage nicht erfolgen. Dies liegt u.U. daran …
|
16.05.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Dies liegt u.U. daran …
|
04.04.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen in Bezug auf das Repertoire der Gegenseite lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall …
|
01.04.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… nicht abgegeben werde. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen in Bezug auf das Repertoire der Gegenseite lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall …
|
17.02.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… anwaltliche Prüfung die eingeforderte Unterlassungserklärung. Sie verpflichten sich für 30 Jahre. Zudem können wir aus der Praxis berichten, dass nicht selten auch Vertragsstrafen geltend gemacht werden. In vielen Fällen handelt es sich um …
|
15.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Sie kann bis zu 30 Jahre wirksam sein und bei einer Wiederholung kommen hohe Zahlungsforderungen auf den Abgemahnten zu (sog. Vertragsstrafe). Schritt 3 - Die Zahlungsforderung: Des Weiteren wird der Empfänger einer Abmahnung oftmals aufgefordert …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall modifiziert werden. Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Denn ob der Anschlussinhaber auf Schadenersatz oder für die Kosten …
|
19.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Wenn eine Abmahnung den Eindruck erweckt, der Abgemahnte müsse zur Vermeidung einer Unterlassungsklage auch die Anwaltskosten fristgerecht bezahlen und wenn die beigefügte Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe für jeden Fall …
|
12.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… der (modifizierten) Unterlassungserklärung die Rechtsverstöße (Up- und Downloads) eingestellt und nach Abgabe der Erklärung nicht wiederholt werden. Versäumen Sie letzteres, kann durch weitere Downloads eine vereinbarte Vertragsstrafe von Ihnen eingefordert werden. Gerne können Sie unter 030 / 323 015 90 Kontakt zu uns aufnehmen.
|
10.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Verstöße gegen die Unterlassungsverpflichtung auf die vereinbarte Vertragsstrafe in Anspruch genommen werden. Gerne beurteilen wir Ihre Abmahnung in einer kurzen kostenlosen Ersteinschätzung unter 030/32301590. Weitere Informationen unter: http://www.recht-hat.de/taetigkeitesbereiche/filesharing/waldorf-frommer-rechtsanwaelte/
|
05.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Auch sollte sichergestellt sein, dass schon vor der Abgabe der Unterlassungserklärung die Rechtsverstöße eingestellt werden und diese nach Abgabe der Erklärung nicht fortwirken. Wird dies außer Acht gelassen, könnten Sie durch die weitere Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungsverpflichtung auf die vereinbarte Vertragsstrafe in Anspruch genommen werden.
|
16.12.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Schuldanerkenntnis verbunden ist und mit der ggf. weitere Abmahnungen der KSM GmbH verhindert werden können. Schließlich sollte die Vertragsstrafe, die die Rechtsanwälte Baumgarten Brandt mit 5.100,00 EUR beziffern abgeändert werden …
|
25.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… verstößt, eine Vertragsstrafe an den Unterlassungsgläubiger zahlen muss. Die Höhe der Vertragsstrafe wird je nach Ausmaß der Rechtsverletzung mehrere tausend Euro betragen. In welchem Fall genau gegen die Erklärung verstoßen …
|
26.10.2010
von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
… Damit sind auch bei Geschäftsführerverträgen viele Ausschluss-, Vertragsstrafe- und Rückzahlungsklauseln ebenso wie Wettbewerbsverbote höchst unsicher. Viele Vergütungsregelungen könnten sich als intransparent und damit unwirksam erweisen …
|
20.10.2010
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… zugrunde liegenden Verfahren lag eine patentrechtliche Abmahnung zugrunde, wobei die Beklagte eine sog. vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abgab, das heißt für den Fall eines erneuten Verstoßes Vertragsstrafe zahlen muss …
|
24.09.2010
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu dreißig Jahre lang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall modifiziert werden. Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung des Sachlage …
|
29.06.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… dies nicht mehr zu tun, wird einer Vertragsstrafe fällig. Selbst wenn sich das Unternehmen an die Unterlassungserklärung hält, kann es problematisch werden. Und zwar, wenn durch Änderungen im Gesetz oder in der Rechtsprechung die ursprünglich …
|
28.04.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… innerhalb dieses Zeitraums können sehr hohe Vertragsstrafen fällig werden. Lassen Sie die gesetzte Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung keinesfalls durch Untätigkeit verstreichen. In diesem Fall müssen Sie mit einem einstweiligen …
|
21.04.2010
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… führt, dass Rechtsverletzungen in Bezug auf das Repertoire der Gegenseite bis zu dreißig Jahre lang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall modifiziert werden. Auf keinen Fall sollte eine Reaktion unterbleiben …
|
26.03.2010
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… auf das Repertoire der Gegenseite bis zu dreißig Jahre lang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall modifiziert werden. Auf keinen Fall sollte eine Reaktion unterbleiben, da andernfalls eine einstweilige Verfügung bzw …
|
10.02.2010
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… daher weit über die konkrete Verletzungshandlung hinaus. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen in Bezug auf das Repertoire der Gegenseite bis zu dreißig Jahre lang zu Vertragsstrafen …