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Teilnahmerechte in Gesellschafterversammlungen Teil II
Teilnahmerechte in Gesellschafterversammlungen Teil II
| 02.09.2016 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Teil II: die GmbH – Einzelfälle von Rechtsanwältin Tanja Friedrich Neben den im ersten Teil des Artikels zu Teilnahmerechten in GmbH-Gesellschafterversammlungen erwähnten teilnahmeberechtigten Personen gibt es eine Vielzahl von …
Markenrechtstreit zwischen Pächter und Verpächter: Inhaber der Geschäftsbezeichnung eines Lokals
Markenrechtstreit zwischen Pächter und Verpächter: Inhaber der Geschäftsbezeichnung eines Lokals
| 10.01.2018 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Markenrechtstreit zwischen Pächter / Verpächter: Wer ist Inhaber der Geschäftsbezeichnung eines Lokals? Von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* Wer ein Geschäft aufbaut, macht sich ziemlich bald Gedanken über die richtige Namenswahl, …
Vom Kartell zum Abgasskandal? Führte die "5er-Runde" Aktionäre und Käufer in die Irre?
Vom Kartell zum Abgasskandal? Führte die "5er-Runde" Aktionäre und Käufer in die Irre?
| 28.07.2017 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Zwischenzeitlich haben Tests auch bei Fahrzeugen des Modells Porsche Cayenne eine illegale Abschalttechnik offenbart, so u. a. die Saarbrücker Zeitung. Jedoch scheint „Dieselgate“ und die zugrunde liegende Schummelsoftware (defeat device) …
Robo-Advisers – sind die Algorithmen wirklich unbestechlich?
Robo-Advisers – sind die Algorithmen wirklich unbestechlich?
| 31.07.2017 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Bekanntlich führen Verfechter der neueren Fin-Tech-Entwicklungen (bspw. DLT, Blockchain, Robo-Advisors etc.) gerne an, die Technologien seien besonders „neutral“, da sie unabhängig und nicht von Interessen gesteuert sind (vgl. auch weitere …
Unternehmen gründen – ob StartUp in Bereichen wie FinTech oder klassische Gesellschaftsgründung
Unternehmen gründen – ob StartUp in Bereichen wie FinTech oder klassische Gesellschaftsgründung
| 07.11.2017 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Was braucht man, um ein Unternehmen zu gründen? Einen Anwalt! Das ist zwar nicht zwingend, aber – abgesehen davon, dass der Autor als Rechtsanwalt gerne Unternehmensgründungen unterstützt, ganz besonders bei spannenden Projekten – objektiv …
Die Bedeutung und Reichweite einer wirksamen Einwilligung des Patienten
Die Bedeutung und Reichweite einer wirksamen Einwilligung des Patienten
| 08.02.2018 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 15.12.2017 erneut die Bedeutung einer wirksamen Einwilligung des Patienten betont, indem er eine ärztliche Behandlung bei Nichteinhaltung der Wahlleistungsvereinbarung für rechtswidrig erklärt …
Stefan Keller, UDI, te, Skapa etc. - Wer verdient an den Investments?
Stefan Keller, UDI, te, Skapa etc. - Wer verdient an den Investments?
| 02.05.2022 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Nachdem neben etlichen Gesellschaften der UDI-Gruppe (ehemaliger Geschäftsführer großteils Herr Stefan Keller) u.a. auch Unternehmen der te-Gruppe, wie bspw. die te management GmbH (Geschäftsführer Herr Stefan Keller) in Insolvenz gerieten, …
Adler Group - KapMuG-Verfahren?
Adler Group - KapMuG-Verfahren?
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Wie bereits zuvor berichtet (https://www.anwalt.de/rechtstipps/adler-group-jetzt-mit-bedacht-handeln-203021.html) hatte die BaFin August 2022 Rechnungslegungsfehler bei der Bewertung des Gerresheim-Areal festgestellt. Zwischenzeitlich hat …
Wirecard - Ernst & Young im Focus
Wirecard - Ernst & Young im Focus
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Den Skandal verfolgen wir bereits seit länngerer Zeit (vgl. Wirecard - Untersuchungsausschuss, Insolvenzverfahren, Untersuchungshaft, Fahndung ) In dem Kapitalanleger-Musterverfahren (KapMuG-Verfahren) in Sachen Wirecard AG (Az.: 101 Kap …
Ein leidiges Thema für Anwälte und Mandanten - die Rechtsschutzversicherung
Ein leidiges Thema für Anwälte und Mandanten - die Rechtsschutzversicherung
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Oliver Krause MHMM
Die Einholung einer Rechtsschutzzusage bei der Rechtsschutzversicherung des Mandanten ist als gesondertes und daher gesondert zu vergütendes Mandat zu betrachten. Diese Anfrage wird zudem nicht von der Rechtsschutzversicherung übernommen …
Krankenbehandlung im Ausland – Teil 1: Grundlagen
Krankenbehandlung im Ausland – Teil 1: Grundlagen
| 18.06.2019 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Sommer, Sonne, Urlaub – und dann Krankheit oder Unfall. Damit aus dem Traumurlaub nicht schnell ein Alptraum wird, möchte ich mich in diesem und weiteren Rechtstipps mit dem Thema „Krankenbehandlung im Ausland“ beschäftigen. Es geht in den …
Arbeitslosengeld für Selbständige - Update: Das Sozialschutz-Paket
Arbeitslosengeld für Selbständige - Update: Das Sozialschutz-Paket
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
In meinem letzten Rechtstipp "Arbeitslosengeld für Selbständige" hatte ich bereits angedeutet, daß die Regelungen des SGB II (Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende) sich momentan nur bedingt für die aktuelle Situation …
Eingliederungshilfe, Teilhabe an Bildung und heilpädagogische Leistungen
Eingliederungshilfe, Teilhabe an Bildung und heilpädagogische Leistungen
| 22.02.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Das Recht der Eingliederungshilfe ist seit dem 01.01.2020 im SGB IX – Recht der Rehabilitation und Teilhabe – geregelt. Früher war es Bestandteil des SGB XII – dem Buch der Sozialhilfe. Daraus ergeben sich zahlreiche Probleme. Eins davon …
Rheuma, Behinderung, Teilhabe
Rheuma, Behinderung, Teilhabe
| 03.03.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Ca. 20 Millionen Einwohner der BRD leiden unter rheumatoiden Erkrankungen. Wenn es um den Grad der Behinderung, insbesondere die Schwerbehinderung geht, kommt dieses Erkrankungsbild daher sehr häufig vor. Aber die Hürden für einen Grad der …
Das Merkzeichen "aG" (=außergewöhnliche Gehbehinderung) ist unabhängig von der räumlichen Umgebung.
Das Merkzeichen "aG" (=außergewöhnliche Gehbehinderung) ist unabhängig von der räumlichen Umgebung.
| 12.03.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
BSG, Urteile vom 09.03.2023, Az.: B 9 SB 1/22 R und B 9 SB 8/21 R: Das Merkzeichen "aG" (=außergewöhnliche Gehbehinderung) steht Schwerbehinderten Menschen unabhängig von der räumlichen Umgebung zu. Der Nachteilsausgleich "aG" …
Wie wird die Website rechtssicher?
Wie wird die Website rechtssicher?
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für das Betreiben von Websites gelten in Deutschland bestimmte rechtliche Vorschriften. Wer sich nicht daran hält, riskiert kostenträchtige Abmahnungen oder Schadensersatzforderungen. 1. Impressumspflicht Gemäß dem Telemediengesetz sind …
Datenschutz-DSGVO: Arztpraxen werden verstärkt kontrolliert
Datenschutz-DSGVO: Arztpraxen werden verstärkt kontrolliert
| 19.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Patientenakten liegen herum. Im Wartezimmer werden die Personen öffentlich mit Namen aufgerufen. Auf dem Bildschirm des Arztes ist sein Terminkalender inklusive der Patientennamen für Dritte sichtbar. Situationen wie diese gehören zum …
Sparkasse kündigt alte Sparverträge – was ist zu tun?
Sparkasse kündigt alte Sparverträge – was ist zu tun?
| 22.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die anhaltend niedrigen Zinsen machen nicht nur Bankkunden, sondern auch den Banken selbst zu schaffen. Schließlich haben viele Banken und Sparkassen ihren Kunden bis in die 2000er-Jahre hinein noch Sparverträge mit attraktiven Zins- und …
Crowdfunding – Top 4 der größten Fallstricke
Crowdfunding – Top 4 der größten Fallstricke
| 24.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Insbesondere bei Startup-Unternehmen geht es auch oft um die Frage, wie man Kapital zur Umsetzung der Geschäftsidee bekommen kann. Ein Schwarm von Investoren finanziert die Geschäftsidee eines Gründers und verhilft dessen Produkt zum …
TOP 6 der größten Irrtümer im Zusammenhang mit der Vergütung von Überstunden
TOP 6 der größten Irrtümer im Zusammenhang mit der Vergütung von Überstunden
| 14.06.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein Bereich, zu dem es oft viele Fragen gibt und einige wilde –und leider auch falsche – Thesen ist der Bereich der Überstundenvergütung. Hier wollen wir daher einmal einige mögliche Missverständnisse aus der Welt schaffen und da es so …
FinTechs: BaFin, Datenschutz, Verträge: Das sollten FinTech-Gründer beachten!
FinTechs: BaFin, Datenschutz, Verträge: Das sollten FinTech-Gründer beachten!
| 24.08.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Medien verkünden schon, dass bei FinTechs die Pleitewelle rollen würde. Das mag man für übertrieben halten, Fakt ist aber, dass in den letzten Monaten einige FinTech-Startups, obwohl sie reichlich Investorengelder eingesammelt haben, in …
Start-ups: Deal-Breaker – was verbirgt sich hinter diesem Begriff und welche Folgen hat er?
Start-ups: Deal-Breaker – was verbirgt sich hinter diesem Begriff und welche Folgen hat er?
| 25.08.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die beste Geschäftsidee braucht am Anfang Geld, oft sogar viel Geld. Start-ups sind häufig drauf angewiesen, sich Kapital von professionellen Investoren zu besorgen. Diese müssen dann mit aller Macht von der Geschäftsidee und von den …
Gesellschaftsverträge bei Start-up-GmbHs: Was ist zu beachten?
Gesellschaftsverträge bei Start-up-GmbHs: Was ist zu beachten?
| 31.08.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Gründung einer GmbH – ohne Gesellschaftsvertrag geht es einfach nicht Der Gesellschaftsvertrag – auch Satzung genannt – ist gewissermaßen das Herzstück des Unternehmens. Hier verabreden die Gesellschafter die künftigen Spielregeln für …
Corona-Krise: Betriebsschließungsversicherung zahlt nicht! Unser Tipp!
Corona-Krise: Betriebsschließungsversicherung zahlt nicht! Unser Tipp!
| 28.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Immer gut, wenn man gegen alles versichert ist – auch für so unwahrscheinliche Fälle wie eine Pandemie. So dachten viele Unternehmen in Handel und Gewerbe haben eine sog. Betriebsschließungsversicherung (BSV) abgeschlossen. Doch jetzt – wo …